Schlagwort: Angela Merkel
Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)
Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)
Ein Kommentar von Stephan Lamby.
So hat man die Kanzlerin noch nie erlebt. Sie fleht ihre Parteifreunde an: Gebt mir noch zwei Wochen! Horst Seehofer, ihr Rivale seit 2004, lässt sie abblitzen. Gerade mal ein Wochenende soll Merkel noch Zeit haben. Dann müsse klar sein: Abweisung von Flüchtlingen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert wurden – ja oder nein. Merkel oder Seehofer. Koalitionsfrieden oder Koalitionsbruch. Jetzt ist Merkel wieder am Zug: Nicht in zwei Wochen, schon am kommenden Wochenende will sie die Abweisung von Flüchtlingen mit anderen europäischen Regierungschefs vereinbaren. Doch Seehofers Zeitplan ist anders, noch kurzatmiger. Er will sich seinen rasenden Kurs umgehend vom CSU-Vorstand absegnen lassen. Bereits am Nachmittag könnte er die Zurückweisungen an deutschen Grenzen in Eigenregie anweisen. Es geht nicht mehr um Wochen oder Tage. Es geht um Stunden: Wer weist Flüchtlinge am härtesten, am schnellsten ab?
Dann meldet BILD: Seehofer knickt ein, er gibt Merkel doch zwei Wochen Zeit – und erhöht den Druck gleich wieder: Wenn Merkel dann keine befriedigende Lösung präsentiert, wird er die Grenzschließung für registrierte Flüchtlinge anweisen. Die Meldung wird von der CSU prompt dementiert. Wer hat sie in die Welt gesetzt? Wer wirft wem, bei vollem Lauf, Knüppel zwischen die Beine?
Merkel und Seehofer, CDU und CSU, liefern sich ein Wettrennen, wie es die deutsche Politik noch nicht erlebt hat. Um eine Prognose auf den Verlauf des Rennens zu wagen, muss man die Ausgangspositionen der Rivalen kennen. Man muss sich anschauen, wer sonst noch mitläuft im Rennen. Und man muss auf die schreienden Zuschauer auf den Tribünen achten.
– Angela Merkel ist mit schwerem Ballast in dieses Rennen gegangen. Sie trägt die Last nicht nur der deutschen Interessen im Gepäck, sondern auch Abmachungen mit europäischen Partnern. Wenn Flüchtlinge in großer Zahl an deutschen Grenzen abgewiesen werden, stauen sie sich anderswo – in Italien, in Spanien, in Griechenland. Mag sein, dass sich Merkels Mitgefühl in Grenzen hält. Aber sie braucht das Wohlwollen der EU-Partner bei anderen Verhandlungen, etwa bei der Reform der EU-Finanzen. Ob Merkel außerdem noch mit der Schwere ihres eigenen Gewissens („Wir schaffen das“) ins Rennen geht, weiß nur sie selbst.
– Horst Seehofer bestreitet dieses Rennen scheinbar mit weniger Ballast. Als Innenminister lasten die Interessen europäischer Partner geringer auf seinen Schultern. Als CSU-Chef hat er zudem weniger das nationale Ziel (Ordnung an deutschen Grenzen, Integration von Flüchtlingen) vor Augen, sondern vor allem die Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober. Aber Seehofer wird eine andere Last spüren, die auf seinem Rücken unbequem hin und her rutscht. Zwar ist seine Abneigung gegen Merkel offensichtlich („Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten“). Doch wird es Horst Seehofer wagen, die Koalition und die Fraktionsgemeinschaft von CDU/CSU platzen zu lassen? Sich damit selbst vielleicht in den politischen Ruhestand zu katapultieren und im anschließenden Chaos den schwarzen Peter in der Hand zu halten? Allein der Gedanke an den Schwarzen Peter wiegt schwer.
– Auf Markus Söder und Alexander Dobrindt ist besonders zu achten. Sie laufen ihr eigenes Rennen. Ohne Skrupel, ohne das Gepäck nationaler oder gar europäischer Interessen. Sie kennen nur ein Ziel: den 14. Oktober. Bei der bayerischen Landtagswahl wird sich entscheiden, ob Söder durch eine absolute Mehrheit gestärkt oder durch eine Niederlage geschwächt wird. Und Alexander Dobrindt spekuliert auf die Nachfolge Seehofers als CSU-Chef. Die beiden glauben sogar, von einem blutigen Wettkampf der Parteichefs in Berlin profitieren zu können und sich als einzig wahre Vertreter der bayerischen Interessen (Bayern first!) in Szene setzen zu können. Folgerichtig treiben sie Merkel und Seehofer von den Außenlinien mit immer kompromissloseren Forderungen an. Wenn am Ende Merkel und Seehofer auf der Strecke bleiben, könnten sie alleine durchs Ziel laufen.
– Die Tribünen sind bei diesem Rennen randvoll. Auf den Rängen sitzen die Koalitionspartner der SPD und die Oppositionspolitiker von Grünen, FDP und Linke. Auch sie schreien. Aber ihr Geschrei verdeckt, dass sie in Wirklichkeit starr vor Angst sind, möglicherweise sehr bald selbst auf die Rennbahn einer Bundestagswahl zu müssen; noch schlechter vorbereitet als beim letzten Mal. Auf der Tribüne sitzen auch Journalisten der Hauptstadtpresse und Blogger der sozialen Medien, die Kommentare im Minutentakt in die Arena brüllen. Einige sind sogar bereit, sich von den Akteuren einspannen zu lassen und Falschmeldungen in die Arena zu rufen.
Die Bürger, die das Wettrennen in ihren Wohnzimmern als Zuschauer und Leser verfolgen, kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus. Sie beobachten, wie sich ihre Volksvertreter beim Kampf um Machterwerb und Machterhalt gegenseitig austricksen. Sind die in Berlin so unfähig, ihre übergroßen Egos und Eigeninteressen zu überwinden und die realen Probleme des Landes im zügigen, aber nicht gehetzten Tempo zu lösen? Viele Bürger dürften sich von diesem Rennen angewidert abwenden.
Was niemand der Rivalen in Berlin und Bayern offen zugibt: Das eigentliche Ziel ihres Wettlaufs sind die Wähler der AfD. Sie gilt es zu erreichen. Und zwar vor allen anderen. Doch Gauland, Weidel und Höcke werden von ihnen immer noch schnellere, noch härtere Abschiebungen und Abweisungen fordern. So wie sich die Politiker von CDU und CSU gerade die Lungen aus dem Hals rennen: In diesem Wettlauf sind sie der Hase. Die AfD ist stets vor ihnen am Ziel – als Igel.
Veröffentlicht am: 18.06.2018 in Artikel
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Mutti Merkel und Trump als trotziges Kind – so sieht Twitter die aktuelle politische Lage. Grund dafür ist ein offizielles Pressefoto der Bundesregierung, das jetzt schon als Foto des Jahres gehandelt wird. Es hat den G7-Gipfel vom Wochenende perfekt eingefangen und wir die besten Reaktionen darauf zusammengetragen.
Was vom diesjährigen G7-Gipfel in Kanada bleibt ist nicht nur, dass US-Präsident Donald Trump wenige Stunden nach dem Gipfel per Twitter von der gemeinsamen Erklärung der G7 wieder zurückgetreten ist. Vor allem das offizielles Pressebild der Bundesregierung, aufgenommen von Jesco Denzel, machte im Internet mit lustigen und kritischen Ergänzungen die Runde. Warum? Kanzlerin Angela Merkel stützt sich bestimmend auf einem Tisch ab, während Trump in Mitten der anderen Staatsoberhäupter sitzend, scheinbar trotzig die Arme verschränkt.
Die besten Twitter-Reaktionen
Als Mutti Merkel ist unsere Kanzlerin ja schon länger bekannt…
„So. Das war’s. Heute keinen Nachtisch und sofort ins Bett.“ #MerkelLookingAtThings #Merkel #Trump pic.twitter.com/UlPxG5Egza
— Achim Kansy (@AchimKansy) 9. Juni 2018
Passend dazu auch dieses veränderte Bild: Baby Trump
Gipfel Momente.#G7 #Trump pic.twitter.com/jGko3F0rI0
— Ich bin nicht Bela B (@Schefdenker) 10. Juni 2018
Auch beim Spielen muss sich Trump wieder daneben benehmen!
„Donald, so ist nun mal die Regel bei ‚Die Reise nach Jerusalem‘: JEDER steht zum Anfang der nächsten Runde auf!“#G7 pic.twitter.com/m6y4OxERUB
— Ralf Podszus (@RalfPodszus) 9. Juni 2018
Dieser Twitter-User hat sich an die biblische Szene des letzten Abendmahls erinnert gefühlt. Einige User erwarten dem entsprechend nächstes Jahr nur noch einen „G6-Gipfel“.
Ein Meisterwerk: „The Last Covfefe“ … 🙂#Merkel #Trump #G7 @heuteshow pic.twitter.com/jfHcNhscwQ
— A. M. 🇪🇺 Heitmann! Live, in Farbe und bunt… (@AndyGER) 10. Juni 2018
Viele posteten Bilder von G8-Gipfeln aus Obamas Präsidentschaftszeit als Vergleich. Nicht nur, dass die Teilnehmer miteinander freundschaftlicher wirkten, auch die Körperhaltung des damaligen US-Präsidenten Obama soll weltmännischer und diplomatischer gewesen sein, so die Kritiker Trumps.
Then Vs. Now 😐 #G7 #G7Summit #Trump #Obama #Merkel pic.twitter.com/X0kCZIx4Tp
— james whitney (@jwhitneyphoto) 9. Juni 2018
These two photos speak volumes about the decline of America’s standing in the world. President Obama hosted the G8 summit in 2012; the bottom photo is from this year’s summit. True #patriots understand diplomacy and international cooperation are essential to America’s success. pic.twitter.com/7CinUroSqU
— Brass Nucklez🇺🇸🏳️🌈 (@BrassNucklez) 10. Juni 2018
In diesem „Sketch“ schwingt Trumps Kritik an Deutschland mit, das Land würde sich im Vergleich zu den USA kaum an NATO-Ausgaben beteiligen.
Angela #Merkel & Donald #Trump – Von den Lippen abgelesen #merkeltrump pic.twitter.com/CY3xJQpc3w
— Contrapunctus (@Contrapunktus) 10. Juni 2018
Doch am Ende bleibt dieses Foto nur ein Blickwinkel, wie dieser Post beweist. Je nach Presseteam der Länder fällt die Szene ganz anders aus:
One scene – four different perspectives #G7
1) by Merkel‘s team 🇩🇪
2) by Macron’s team 🇫🇷
3) by Conte’s team 🇮🇹
4) by Trump’s team 🇺🇸 pic.twitter.com/q3qaSfaiQS— Fabian Reinbold (@fabreinbold) 9. Juni 2018
Veröffentlicht am: 11.06.2018 in Artikel
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Nach monatelangem Wettrüsten und Säbelrasseln zwischen Donald Trump und Kim Jong-Un haben sich die Präsidenten der USA und Nordkorea nun diplomatisch geeinigt. Schon der Einstieg in das bedeutsame Treffen in Singapur war historisch: Ein Handschlag zwischen den zwei Staatsoberhäuptern.
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Ist Jan Böhmermann mit seinem Erdogan-Schmähgedicht zu weit gegangen? „Na klar!“, meint der Chef des Satiremagazins TITANIC Tim Wolff. Frech fordert er: „…steckt ihn drei oder fünf Jahre ins Gefängnis.“ Wir haben mit dem Berufs-Satiriker über Grenzen von Satire, Konflikte mit dem Gesetz und die Bundeskanzlerin gesprochen. Bitte nicht zu ernst nehmen.
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„The dead are in the streets“ – Zivilist berichtet vom Angriff auf Ost-Aleppo
Zouhir al-Shimale ist einer der letzten Zivilisten, die noch im schwer umkämpften Aleppo ausharren. Nachdem die syrische Armee in der Nacht von Montag auf Dienstag den Ostteil Aleppos, der bisher von den Rebellen gehalten wurde, mit erneuten Luftschlägen angegriffen hat, fliehen die meisten Menschen aus der Stadt. Zouhir al-Shimale ist geblieben und berichtet von der katastrophalen Lage – im Hintergrund dabei deutlich zu hören: Kampfflugzeuge und laute Explosionen.
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Der italienische Nationalstürmer Mario Balotelli ist bekannt für seine extrovertierte Art und fällt mit seinem Verhalten auch neben dem Spielfeld auf. Beim Sonntag-Spiel seines Vereins Olympique Marseille gegen AS Saint-Etienne in der französischen Ligue 1 setzte er allerdings noch einen drauf.
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Die lustigsten Twitter-Reaktionen auf Sky-Moderator Wasserziehr
Als Praktikant Kaffee kochen zu müssen ist unwürdig? Sky-Moderator Wasserziehr hat den Praktikantenjob noch einmal auf ein ganz anderes Level gebracht und sich dabei blöderweise auch noch filmen lassen. Unter dem Hashtag #Wasserziehr nehmen die Twitter-User den Moderator nun auf die Schippe.
Artikel Ex-SPIEGEL-Kulturchef Matussek redet bei "Merkel muss weg"-Demo
Artikel Ex-SPIEGEL-Kulturchef Matussek redet bei "Merkel muss weg"-Demo
Bei einer Demonstration unter dem Motto „Merkel muss weg“ am Montagabend in Hamburg ist der ehemalige SPIEGEL- und WELT-Autor Matthias Matussek als Gastredner aufgetreten. Vor 200 Menschen mit teils rechtsextremen Hintergrund skandierte er: „Widerstand“ und „Lügenpresse“.
„Von einer muslimisch Erfindergeneration habe ich noch nie gehört“ – „Die Gegendemonstranten wären in anderen Ländern schon einen Kopf kürzer“. So hetzt #Mattusek in #Hamburg auf der #MerkelmusswegDemo pic.twitter.com/bVk3e8MyYi
— Jürgen Klöckner (@herrkloeckner) 19. März 2018
Matthias Matussek arbeitete jahrelang bei renommierten Medienhäusern wie stern und WELT. Drei Jahre lang war er Kulturchef beim SPIEGEL. Am Montagabend war er bei einer „Merkel muss weg“-Demo in Hamburg als Gastredner geladen und ließ sich gegen muslimische Bürger in Deutschland aus.
Unter den 200 Demonstranten befanden sich laut Medienberichten Reichsbürger, Mitglieder der rechtsextremen Gruppe Blood & Honour, sowie der Hamburger NPD-Chef Torben Klebe. Als sein Publikum seine Rede mit „Lügenpresse“ untermalt, steigt der ehemalige Journalist gleich mit ein:
Der #Mattusek im „Lügenpresse“ Rausch auf der #MerkelmussweDemo in #Hamburg pic.twitter.com/zqXvPFWmEm
— Jürgen Klöckner (@herrkloeckner) 19. März 2018
Im letzten Jahr hatte sich Matussek vermehrt öffentlich mit Anti-Flüchtlings-Protesten solidarisiert und seine Nähe zur Identitären Bewegung beschrieben. Journalisten, die den Werdegang von Matussek beobachtet haben, sprechen von einem Wandel vom Marxisten zum „Sympathisaten der Identitären“.
Der #Matussek ruft in #Hamburg auf der #Merkelmussweg #Demo zum „Widerstand“ auf pic.twitter.com/Q9HPHCbgPE
— Jürgen Klöckner (@herrkloeckner) 19. März 2018
Ein Reporter der Huffington Post, hat die Videos von der Rede Matusseks vorm Hamburger Bahnhof Dammtor aufgenommen und bei Twitter geteilt.
Veröffentlicht am: 20.03.2018 in Artikel
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Der ganz andere WM-Film. Die Finalspiele aus Sicht von Fans. Wenn sich deutsche Männer auf einem fremden Kontinent zurechtfinden müssen – und sich am Ende als Weltmeister fühlen. Eine Dokumentation über die Reise ihres Lebens. Teil 3: Rio bei Tag und Nacht.
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Nach Berichten des Staatsfernsehens werden 91 Menschen vermisst. Mindestens vier Menschen wurden laut Berichten verletzt aus den Trümmern geborgen, nachdem die Schlammmassen mehr als 30 Gebäude niedergewalzt hatten. Der Erdrutsch beschädigte eine Gasleitung und löste dadurch eine heftige Explosion aus.
Wahl in Großbritannien: May erhält Regierungsauftrag
Die konservative Partei von Premierministerin Theresa May hat bei der heutigen Wahl in Großbritannien die absolute Mehrheit verpasst. In einem Treffen mit der Queen, bat May um die Erlaubnis zur Bildung einer neuen Regierung. Einfach wird die Regierungsbildung nicht.
„Worldwide Berlin“ – Ohio 4/4
Sie dachten, Sie kennen Berlin. Sie werden sich wundern. Ohio 4/4 (mehr unter www.worldwideberlin.de). Berlin liegt am Meer – in Berlinhafen, Papua-Neuguinea. In Berlin wächst Kaffee – in Berlin, Nicaragua. […]
Gähn! Warum ist diese Wahl so langweilig? (probono Magazin)
Dieses Jahr ist Bundestagswahl. Aber so richtig in Fahrt kommt der Wahlkampf noch nicht. Zu leblos, findet das probono Magazin. Die Meinungen zu gleich, die Politik nur mittig ausgerichtet. Aber woran liegt’s? Vielleicht an der Post-Politik und Postdemokratie?
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Real News vs. Fake News: Trump macht jetzt eigene Nachrichten
Was tun gegen „Fake News“? Einfach selbst wahre Nachrichten verbreiten. So dachte sich das zumindest US-Präsident Donald Trump, der sich schon seit Beginn seiner Kandidatur über unfaire Massenmedien beschwert. Jetzt sendet er seine eigene Wahrheit direkt aus dem Trump-Tower.
Nordkorea | Saudi-Arabien
– FLASH: Strafen in Saudi-Arabien und beim „Islamischen Staat“
– VIDEOTAGEBUCH: Mein Besuch in Nordkorea
– FLASH: Kim Jong Un – Der Mann, der alles kann…
Hardcore-Gamer, Netzpolitik, Krieg gegen Kurden, CSD
– VIDEOTAGEBUCH: Mein Leben als Spiel
– SKYPE-TALK mit Andre Meister von netzpolitik.org
– SKYPE-TALK mit Kurden-Aktivist Rohat Geran
– FLASH: CSD – politische Parade oder nur geile Party?
– FLASH: Wacken ist nur einmal im Jahr!
dbate.de feiert 1. Geburtstag!
FLASH: 1 Jahr dbate.de in 100 Sekunden (Trailer)
dbate.de zeigt Doku-Film #myescape
– VIDEOTAGEBUCH: #myescape – Selfies der Flucht
Artikel Der große dbate-Jahresrückblick 2017
Artikel Der große dbate-Jahresrückblick 2017
Schlimmer als das verhexte 2016 konnte 2017 ja nicht werden, oder? Damals beschäftigte uns der zunehmende Populismus in Europa, politische Unruhen in der Türkei, der globale Terrorismus, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsident und die Brexit-Entscheidung. Doch das Katastrophenjahr hinterließ so seine Spuren. Viele Ereignisse zeigten erst in diesem Jahr ihre Folgen. Wir haben euch die besten Videos des Jahres zusammengestellt – im großen dbate Jahresrückblick.
Januar: Trump wird Präsident
In diesem Jahr gab es einen Mann, der sicherlich für die meisten Schlagzeilen gesorgt hat. Donald Trump wurde am 20. Januar in das Amt des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gehoben. Was darauf folgte war ein Jahr voller Kritik und Spott – dank seiner fragwürdigen Aktionen, provokanten Äußerungen und nicht zuletzt seiner Liebe zu Twitter. Seine Ansage zum Amtsantritt lautete „America First“. Über die nächsten Wochen folgten darauf lustige bis satirische Anwärter aus der ganzen Welt. Den Start machte eine Late-Night-Sendung aus den Niederlanden, die sich in Trump-Manier als „Netherlands Second“ bewarb.
Februar: Dutertes Drogenkrieg
Über 7.000 Tote hat der brutale Anti-Drogenkrieg des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte bereits gefordert. Mit sogenannten extralegalen Morden versucht er, dem Drogenproblem auf den Philippinen Herr zu werden. Wer darunter leidet, sind vor allem die armen Menschen, berichten Journalisten und Bewohner des Landes. Unsere Web-Doku zeigt die dramatischen Lebensumstände der Filipinos unter Duterte.
März: Deutsch-türkische Beziehungen
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan veranlasste dieses Jahr ein Referendum, nach dem in der Türkei ein Präsidialsystem möglich werden sollte. Im Vorfeld sollten dafür auch in Deutschland türkische Minister Wahlkampfveranstaltungen durchführen. Doch diese wurden teils untersagt – der Grund: Die Türkei würde keine demokratischen Werte mehr vertreten. Erdogan war empört und verglich diese Entscheidung mit „Nazi-Praktiken“. Wir hatten im März mit Menschen auf der Straße gesprochen, was sie von der Debatte halten.
April: „Fotzen-Arschloch“
Brexit, Trump, AfD, „Volksverräter“, Fake-News. Das Vertrauen in „die da oben“ schwand im letzten Jahr zunehmend. Politische Debatten wurden in sozialen Medien geführt – mal belebend, oft verletzend. Gerüchte und Verschwörungstheorien kamen so ungebremst in Umlauf. Die Dokumentation „Nervöse Republik“ bildete die Stimmung in der deutschen Bevölkerung ab. Als Teil der Doku, forderte der Autor des Films, Stephan Lamby, Politiker und Journalisten dazu auf, an sie adressierte Hass-Mails vorzulesen.
Mai: Macron, der Retter Europas?
Es war fast überall in Europa zu spüren: Das Erstarken der Rechtspopulisten. So kam es auch bei der Präsidentenwahl in Frankreich zu einem Tête-à-tête zwischen dem liberalen Emmanuel Macron und der rechts außen stehenden Marine Le Pen vom Front National. Sieger wurde Macron – ein Zeichen für Europa. Aber für wie lange? „Viele sagen, 2017 sei vielleicht nicht das Jahr des Front National, aber 2022 könnte ihr Jahr werden“, so die Journalistin Amandine Sanchez, die bei der Wahl und den anschließenden Protesten gegen Macron vor Ort war.
Juni: Alexander Gauland zu Deniz Yücel
Seit dem 27. Februar 2017 sitzt der WELT-Journalist Deniz Yücel in türkischer Untersuchungshaft – lange Zeit ohne zu wissen, was ihm vorgeworfen wird. Er solle Mitglied einer Terrororganisation sein, lautet später im Jahr die offizielle Anklage. In seiner Heimat Deutschland kam mit seiner Verhaftung eine riesige Solidaritätsbewegung ins Rollen. Unter #FreeDeniz wurde nicht nur die Freiheit des deutsch-türkischen Journalisten bei Demos, Autokorsos und mit zahlreichen Briefen gefordert. Auch die Freiheit aller in Folge des Putschversuchs in der Türkei willkürlich Inhaftierten. Im Juni trafen wir den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland und fragten ihn, ob auch er sich solidarisch zeigt.
Juli: Krawalle zum G20-Gipfel
Ein besonders einschneidendes Ereignis war der G20-Gipfel in Hamburg. Vom 6. bis 8. Juli kam es zu zahlreichen Demonstrationen und Ausschreitungen gegen das Treffen der 20 größten Industrie- und Schwellennationen in der deutschen Hansestadt. Im berühmt-berüchtigten Schanzenviertel eskalierten dann die Krawalle: Hunderte Menschen wurden verletzt und Sachschäden in Millionenhöhe sind entstanden. dbate war an allen Tagen des Gipfels live vor Ort und zeigte auch „am Tag danach“ die mutwillige Zerstörung im Hamburger Schanzenviertel.
August: Leben im „Nazidorf“ – ein Ehepaar leistet Widerstand
Die Diskussion über Rechtsextremismus fing schon nach der „Flüchtlingskrise“ an, als rassistisch motivierte Gewalttaten gegen Migranten und Unterstützern der Integration zunahmen. Schon seit Jahren wehren sich Birgit und Horst Lohmeyer gegen ihre Nachbarn: Sie leben im „Nazidorf“ Jamel (Mecklenburg-Vorpommern) – außer ihnen wohnen hier ausschließlich Neonazis. Im Interview spricht das Ehepaar über die Schwierigkeiten, die sie dadurch erfahren. Sogar Brandstiftung haben sie schon miterlebt. Mit ihrem eigens initiierten Musik-Festival „Jamel rockt den Förster“ setzen sie jährlich ein lautes Zeichen gegen Rechts.
September: Wer gewinnt die Bundestagswahl 2017?
In Deutschland bildete die diesjährige Bundestagswahl den politischen Höhepunkt – monatelang arbeiteten die Parteien auf diesen Moment hin, unter anderem mit aufwendigen Werbespots. Mit 32,9 Prozent holte die CDU/CSU mit Angela Merkel als Kanzlerkandidatin in vierter Folge die meisten Stimmen. Doch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen steht bis zum Ende des Jahres noch immer keine Bundesregierung fest. Auch der Einzug der AfD in den Bundestag sorgte für Diskussionen. Zwei politische Punkte, die uns auch im Jahr 2018 sicherlich noch beschäftigen werden.
Oktober: Krise in Katalonien
Spanien und die autonome Gemeinschaft Katalonien haben ein sehr aufwühlendes Jahr hinter sich. Die katalanische Regierung rief dieses Jahr ein Unabhängigkeitsreferendum aus und forderte die Bürger auf, für oder gegen die Abspaltung von Spanien zu stimmen. Letzten Endes wurde die Unabhängigkeit Kataloniens von der spanischen Regierung für rechtswidrig erklärt. Kurz vor den umstrittenen und teils gewalttätig verlaufenden Wahlen haben wir mit einem in Katalonien lebenden Deutschen über die Stimmung im Land gesprochen.
November: Holocaust-Mahnmal vor Höckes Tür
Kaum eine andere Partei in Deutschland ist inzwischen so umstritten wie die Alternative für Deutschland. Ein Vorfall kurz vor Jahresende bekam von beiden Seiten herbe Kritik: AfD-Politiker Björn Höcke sagte Anfang des Jahres das Holocaust-Mahnmal in Berlin sei ein „Denkmal der Schande“. Die Aktionskünstler vom Zentrum für politische Schönheit errichteten deshalb einen Nachbau des Berliner Holocaust-Mahnmals direkt neben dem Privathaus von Höcke. Dafür wurde das Grundstück extra angemietet und der Nachbar als „gefährliche Person“ gründlich überwacht – eine Aktion, die eine Kündigungsklage und eine zerstörte Kamera nach sich zog.
Dezember: #MeToo-Bewegung wird Person of the Year
Fernab der politischen Debatten fand dieses Jahr vor allem dieses Thema Platz in den Schlagzeilen: sexuelle Belästigung. Nach den Vorwürfen gegen Hollywood-Filmproduzent Harvey Weinstein fanden Frauen und Männer mithilfe des Hashtags #MeToo ein Sprachrohr für ihre traumatischen Erlebnisse. Ein gesellschaftlicher Wandel wurde vorangetrieben, der nun schon über mehrere Monate stark diskutiert wird. Im Dezember wurde die MeToo-Bewegung deswegen vom US-amerikanischen Time Magazine zur „Person of the Year“ ernannt.
Einen passenden Abschluss für das Jahr bildet somit auch dieser Tweet:
Ein Name in den Trending Topics.
2016: Tot.
2017: Sexuell übergriffig.
Freue mich schon auf 2018.— Sushi Sushi has a farm ee i ee i oh! (@StereoSushisu) 16. November 2017
Die dbate-Redaktion wünscht einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Veröffentlicht am: 20.12.2017 in Artikel
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Mit ihrem ersten Hit „Deine Mutter“ haben Juju und Nura die Deutsche Rap-Szene aufgemischt. Vulgäre Sprache, Kiffen und Kotzen vor laufender Kamera – das Berliner Rap-Duo SXTN provoziert und polarisiert. Und das machen sie sehr erfolgreich. Wer sich SXTN-Songs anhört oder die Videos guckt, wird herausgefordert. Und genau das ist das Ziel: „Man muss erst mal eine Ansage an die Szene machen. Das ist wie ‚Hallo‘ sagen.“ Interview über Frauen im Deutschrap, Liebeslieder und Alice Schwarzer.
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Nach den heftigen Krawallen im Hamburger Schanzenviertel (Sternschanze) kehrt das Szeneviertel langsam wieder zur Normalität zurück. Zahlreiche Ladenbesitzer öffnen wieder ihre Shops. Straßen und Gehwege werden repariert.
„Worldwide Berlin“ – Bolivien 1/4
Berlin liegt am Meer – in Berlinhafen, Papua-Neuguinea. In Berlin wächst Kaffee – in Berlin, Nicaragua. In Berlin kann man Gold finden – in Berlin Guinea. Berlin ist Ruhe – in Bolivien, mit 1000 Lamas und 10 Menschen. Es gibt weltweit mehr als 100 Orte mit diesem Namen. In einem einmaligen Crossmedia-Projekt verbindet sich die deutsche Hauptstadt mit den Berlins der Welt.
Darf der das? Jan Böhmermann verarscht Gangsta-Rap
Mit Liedzeilen wie „Brichst Du Gesetz, bricht Dir Polizei die Beine“ oder „Ich ruf Polizei, Polizei sofort zu Stelle“ lobt Fernsehmoderator und Satiriker Jan Böhmermann die ständige Einsatzbereitschaft und Verlässlichkeit der deutschen Exekutive. Allerdings kann dieser Song aufgrund der unzähligen Klischees nicht recht als Nachwuchs-Werbung verstanden werden. Soll er auch nicht. Böhmermann möchte lieber dem deutschen Gangsta-Rap ein Schnippchen schlagen. Und das gelingt ihm erstaunlich gut.
25 Jahre nach Lichtenhagen: Wie rechts ist Deutschland heute?
2017 jähren sich die Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen zum 25. Mal. Ende August 1992 hatten Rechtsextreme das sogenannte „Sonnenblumenhaus“ mit Molotowcocktails in Brand gesetzt – unter dem Beifall Hunderter Zuschauer. Wie rechts ist Deutschland heute? Julian Barlen (SPD) von „Storch Heinar“ und „Endstation Rechts“ hat Antworten.
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Wiederwahl von Erdogan: Türken in Deutschland feiern mit Autokorso
Autokorsos mit türkischen Flaggen und Hupkonzert. Nein, gestern Abend ging es mal nicht um die WM, sondern um die Wiederwahl des türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Vielerorts feierten die Befürworter seinen Wahlsieg.
Schwerpunkt: „Körperkult im Netz“
– DIGITAL DIARY: Mein Körper und ich
– FLASH: Geht unter die Haut – lebendige Tattoos
„Übertreiben ist unsere Aufgabe“ – Charlie Hebdo Deutschland-Chefin im Interview
Marine Le Pen oder Emmanuel Macron: Wer regiert künftig Frankreich? Diese Frage stellt sich auch das Satiremagazin Charlie Hebdo. Mit witzigen und teilweise grenzwertigen Karikaturen wurde und wird der Wahlkampf begleitet. Doch es geht um mehr: Charlie Hebdo will nicht nur an der politischen Debatte teilnehmen, sondern hat sich im Wahlkampf auch klar positioniert. Warum, erklärt Minka Schneider, Chefredakteurin der deutschen Charlie Hebdo-Ausgabe.
NRW-Wahl: Netz-Reaktionen zum Ende von Rot-Grün
Überraschender Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Die CDU hat die SPD auf den letzten Metern noch überholt. Wie reagieren die Parteien auf die Niederlage von Rot-Grün im Netz? dbate hat sich umgeschaut.
Nervöse Republik – ein Jahr Deutschland
Für eine ARD-Dokumentation beobachtete Stephan Lamby Politiker und Journalisten ein Jahr lang aus der Nähe. Das Jahr hatte es in sich. Ein Strukturwandel der Öffentlichkeit zeichnet sich ab.
Marseille: Auto rast in mehrere Bushaltestellen
In Marseille sollt ein Auto in mehrere Bushaltestellen gerast sein. Eine Frau ist nach ersten Medienberichten dabei getötet worden. Ob es sich dabei um einen Anschlag handelt und ob es einen islamistischen Hintergrund gibt, ist bislang völlig unklar. Augenzeugen-Videos zeigen die Szenen danach.
Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz
Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.
Deutschland hat in der EU dem Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere fünf Jahre zugestimmt. Das Mittel gilt seit Jahren als krebserregend und wird daher von vielen Umwelt- und Menschenschützern abgelehnt. Verantwortlich für die Entscheidung ist der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Mittlerweile wurde Schmidt von Bundeskanzlerin Angela Merkel für seinen Alleingang gerügt, denn auch sie wurde bei der Entscheidung prompt übergangen. Medien berichten, dass Schmidt die Solo-Entscheidung offenbar schon länger geplant hatte.
Todesstoß für die GroKo?
Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich nach eigenen Angaben vor der Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gegen Glyphosat ausgesprochen, doch Schmidt überging ihre Meinung ganz radikal.
Die große Frage ist, welche Auswirkungen der Alleingang des CSU-Politikers auf die mögliche Große Koalition hat. Viele, so auch Karl Lauterbach von der SPD, sprechen von einem Vertrauensbruch:
Union hat gegen SPD Veto der Glyphosat Zulassung zugestimmt u SPD Minister übergangen. Ein krasser Vertrauensbruch. Das ist ein Skandal!
— Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) 27. November 2017
Bei der CSU rechtfertigt man die Entscheidung damit, dass sie eh gekommen wäre. Deutschland habe sich immerhin für eine Verschärfung eingesetzt, heißt es vom CSU-Bundestagsabgeordneten Stefan Müller:
#Glyphosat: Durchsichtige Prinzipienreiterei der SPD. Parteipolitischer Landgewinn ist offenbar wichtiger als objektive Verbesserungen in der Sache. EU-Kommission hätte die Zulassung auch ohne dt. Zustimmung verlängert – nur dann eben ohne Verschärfung.
— Stefan Müller (@smuellermdb) 28. November 2017
Christian Schmidt äußerte sich nicht per Soziale Medien. Der Grund: Die Facebook-Seite des Ministers ist ganz plötzlich offline.
Erst genehmigt er #Glyphosat & nun ist er von Facebook verschwunden. Gibts da einen Zuammenhang? Account von Minister Christian Schmidt seit gestern gellöscht: https://t.co/K6VhZru7oP pic.twitter.com/QCQDbY9N30
— Martin Fuchs (@wahl_beobachter) 29. November 2017
Diese Parteien sind gegen Glyphosat
Die Grüne sehen die Entscheidung der CSU als Lobbyismus. Bayer, die erst kürzlich Monsanto (den umstrittenen Glyphosat-Riesen aus der USA) übernommen hatten, profitiert wirtschaftlich von der Solo-Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministers.
#CSU für Bayer statt für Bayern #Glyphosat pic.twitter.com/xeMOU1dAvA
— Konstantin v. Notz (@KonstantinNotz) 28. November 2017
Anton Hofreiter, Grünen-Mitglied im Bundestag, wirft Schmidt in einem öffentlichen Statement auf Facebook Desinteresse an der Umwelt und an der Gesundheit der Menschen vor:
AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel setzt auf Naturnähe. Dazu ein Spruch, der an die jahrzehntelangen Atom-Proteste erinnern soll:
Für die Landwirtschaft muss an einer Alternative zu #Glyphosat geforscht werden.
Wir können nicht weiter tatenlos zusehen, wie auf Kosten der Gesundheit unserer Bürger skrupellos Interessen von Chemiekonzernen vertreten werden!#AfD #GroKo #Schmidt
➡️ https://t.co/PnNOXb6qks pic.twitter.com/HuJv89Ye12— Dr. Alice Weidel (@Alice_Weidel) 28. November 2017
Auch DIE LINKE appelliert an die Gesundheit und textet wie auf einer Zigarettenpackung:
Es stehen drohenden Schadensersatzklagen von #Monsanto an die EU-Kommission im Raum. Wer sich vom Big Business abhängig macht, der kann keine unabhängige Politik machen. Da bin ich in diesem Fall bei Frankreich, das ein Verbot von #glyphosat bei sich durchsetzen will. pic.twitter.com/YLLdbhtutc
— Bernd Riexinger (@b_riexinger) 28. November 2017
LINKEN-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht übt nicht nur Kritik an Minister Schmidt, sondern auch an der Reaktion der Bundeskanzlerin. Gleichzeitig warnt sie die SPD vor einer GroKo:
Mit der sanften Rüge für den #Glyphosat-Entscheider Schmidt hat #Merkel die #SPD erneut vorgeführt. Wer demokratische Regeln bricht, kommt mit einer Ermahnung davon, so ihre Botschaft. Es grenzt geradezu an Todessehnsucht, wenn die SPD jetzt erneut eine Große Koalition anstrebt.
— Sahra Wagenknecht (@SWagenknecht) 29. November 2017
Die Stimmung unter den Twitter-Usern
Die CSU muss sich jetzt einige Sticheleien gefallen lassen:
Schmidt weiß vermutlich schon, dass seine Zeit als Minister endet. Mit der #Glyphosat-Entscheidung hat er sich wahrscheinlich einen gutbezahlten Job in der Wirtschaft gesichert.
Typischer CSU-Move. Und sich dann wundern, warum die Leute zu den Populisten laufen.— Erik Marquardt (@ErikMarquardt) 28. November 2017
Die Sorge bei Imkern und Umweltschützern ist groß:
Ich hab hier paar tausend „Haustiere“, denen euer scheiß Glyphosat so ziemlich auf den Sack geht! pic.twitter.com/U9qGjgm8bp
— Der Waidmann (@h4usmeister) 28. November 2017
Doch es hat auch was Gutes, sagt der User Lucas Guttenberg:
Einen Vorteil hat das #Glyphosat Desaster ja: Die deutsche Presse diskutiert endlich mal ausführlich, dass EU-Regulierung nicht vom Brüsseler Himmel fällt, sondern die Bundesregierung da jedesmal mit abstimmt. Vielleicht kann man da in Zukunft ab und zu auch drüber berichten?
— Lucas Guttenberg (@lucasguttenberg) 28. November 2017
Lachen ist gesund
Die ZDF heute-show betrachtet die Situation von einem anderen Blickwinkel:
Bundeslandwirtschaftsminister #Schmidt (CSU) sagt „ja“ zu #Glyphosat.
Noch ist unklar, wie viel er davon genommen hat.— ZDF heute-show (@heuteshow) 28. November 2017
Eine gewohnt satirische Umfrage von der extra3-Redaktion zur Zukunft des Landwirtschaftsministers:
Was macht Christian #Schmidt morgen? #Glyphosat
— extra3 (@extra3) 28. November 2017
Das krebserregende Spritzmittel ist doch fast schon deutsche Tradition:
Deutsches Reinheitsgebot wird um Zutat Glyphosat erweitert#Glyphosat https://t.co/4wxegOLBG5
— Der Postillon (@Der_Postillon) 28. November 2017
Veröffentlicht am: 29.11.2017 in Artikel
Zufällige Auswahl
Ist Hartz IV noch Grundsicherung? (probono Magazin)
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Deshalb wird die finanzielle Grundsicherung in Form von Hartz IV an den ärmsten 20 Prozent der Deutschen bemessen. Sollte sie zumindest. Das probono Magazin zeigt, wie es wirklich um das Arbeitslosengeld für Hilfebedürftige steht.
Clausnitz: Sächsische Normalität?
Dass Sachsen ein Problem hat, wissen wir. Warum das so ist, darüber lässt sich streiten. Für den sächsischen Abgeordnete Michael Leutert (Die Linke), der über die langanhaltende Fremdenfeindlichkeit in Sachsen klagt, ist der Schuldige schnell ausgemacht. Die CDU und Landrat Damm (CDU) tragen eine Mitschuld am Erstarken der Rechtsextremen im sächsischen Mittweida. „Der Rechte Mob fühlt sich in Sachsen in Sicherheit – das ist das Problem!“, so Leutert. Die CDU in Sachsen habe schon immer alles dafür getan, zivil-gesellschaftliches Engagement gegen Rechts zu kriminalisieren und die rechte Gefahr zu verharmlosen. Leutert berichtet von seinen Zeiten im linken Jugendverein: der Verein sei damals wiederholt von Rechtsextremen angegriffen worden. Die Behörden hätten darauf reagiert, indem sie Bußgeldbescheide an die Jugendlichen verteilten, weil die Scherben am nächsten Tag noch auf dem Gehweg lagen. Der Vorwurf ist keine Bagatelle. Werden hier alte Rechnungen beglichen?
Die Geschichte der Wahlwerbespots
Vom Cartoon bis zur innovativen Satire: 60 Jahre Wahlwerbespots in nur 6 Minuten. Und die brennende Frage, wie sich die Werbung der Parteien über die Jahrzehnte verändert hat. Oder ist es doch immer nur die gleiche Leier?
#WhatIReallyReallyWant: Girlpower für Frauenrechte
20 Jahre nach dem Erfolg von „Wannabe“, bringt der Remake des Spice-Girls Hits einer neuen Generation ein bisschen „Girl Power“. Initiiert von „Global Goals“ – einer Kampagne der Vereinten Nationen – wird das Video zum viralen Hit.
Rostock gegen Hertha: Eskalation bei DFB-Pokalspiel
Rostock: Beim DFB-Pokalspiel zwischen Hertha BSC Berlin und 1. FC Hansa Rostock kam es zu heftigen Ausschreitungen auf den Rängen. Von Spielabbruch war zwischenzeitig sogar die Rede. Besucher des Spiels haben die verstörenden Szenen mit ihren Smartphones festgehalten.
Geraint Anderson (Ex-Banker, Cityboy) : „Brexit wäre ein Desaster“
„Wir werden noch unwichtiger, werden ausgegrenzt sein. Eben das, was wir sind: eine kleine Insel am Rande Europas, die von altem Ruhm lebt“, so die Befürchtung von Geraint Anderson (Ex-Banker und Cityboy-Autor) sollten die Briten die EU verlassen.
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#TV-Duell: So kritisch reagierte das Netz
Die einzige Debatte zwischen Angela Merkel und Martin Schulz zur kommenden Wahl – und Merkel liegt laut Umfragen deutlich vorne. Die Zuschauer waren jedoch nicht zufrieden mit dem TV-Duell und übten auf Twitter viel Kritik. Hier sind die besten Twitter-Reaktionen.
Schwerpunkt: Nordkorea – Blick in ein abgeschottetes Land
– Videotagebuch: „Mein Besuch in Nordkorea“
– Skype-Talk: „Alles Farce in Nordkorea“
– Flash: Kim Jong Un – Der Mann, der alles kann…
London: Van soll in Menschenmenge gefahren sein
Laut der Londoner Polizei kam es in der Nacht zum 4. Juni 2017 zu zwei „Vorfällen“ in der Nähe der London Bridge und dem Borough Market. Ein Fahrzeug soll in der Nähe der Brücke auf den Gehweg gerast sein und Fußgänger verletzt haben – so Medienberichte.
Das falsche Leben der Petra Hinz, MdB
So sieht ein gefälschter Lebenslauf aus: „1984 Abitur, 1985 bis 1995 Studium der Rechts- und Staatswissenschaften, Abschluss erstes und zweites Staatsexamen“. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz aus Essen hat zugegeben, weite Teile ihrer Vita erfunden zu haben. Anders als bislang behauptet, hat sie demnach nicht Abitur gemacht, nicht Jura studiert und keine Staatsexamen gemacht. Die Angaben von Hinz hatten die „WAZ“ und die „NRZ“ hinterfragt.
Anwohner filmt Vulkanausbruch in Hawaii aus der Nähe
Genauso schön wie beängstigend: Ikaika Marzo filmt fast jeden Tag live die Lavafontänen auf seiner Heimat Hawaii. 2000 Menschen mussten schon fliehen, doch er bleibt dort.
Schwerpunkt: Fremd im eigenen Land?
– VIDEOTAGEBUCH: Mein Kopftuch
– SKYPE-TALK: „Fremdenfeindlichkeit ist allgegenwärtig“
– SKYPE-TALK: „Dialog mit PEGIDA ist wichtig“
Artikel Alt und männlich: Das ist nicht mein Bundestag!
Artikel Alt und männlich: Das ist nicht mein Bundestag!
Ein Kommentar von Anica Beuerbach.
Ich bin unter 30 und weiblich. Säße ich im Bundestag, gehörte ich damit zu einer Personengruppe, deren Anteil gefühlt gegen null Prozent geht. Das Durchschnittsalter des neuen Bundestages liegt bei 49,4 Jahren und die meisten Parlamentarier sind zwischen 40 und 60 Jahre alt. Also, mitunter eine ganze Generation über mir. Wenn ich bedenke, was die brennendsten Themen meiner Generation sind (Klimawandel, Karrierechancen, Wohnungsmarkt) fühle ich mich durch dieses neue Parlament nicht vertreten.
Mit der AfD ist nicht nur eine rechtspopulistische Partei eingezogen, sondern eine, deren Altersdurchschnitt über 50 Jahren liegt. Nur dank der FDP und den Grünen wird der Durchschnitt der anderen Parteien nach unten korrigiert. Doch auch die „jungen Grünen“ im Bundestag sind seit ihrem Einzug in den 1980ern stetig älter geworden. Sie haben es verpasst, junge Abgeordnete nachrücken zu lassen.
Ja, es gibt junge Vertreter im Bundestag, aber sogar so wenige, dass nicht mal das ganze Parteienspektrum abgebildet werden kann: Ganze 13 von insgesamt 709 Abgeordneten sind 1988 (mein Geburtsjahr) oder später geboren. Zwölf von ihnen gehören der CDU, FDP und der AfD an. Und damit entsprechen die wenigen noch nicht einmal meiner politischen Ausrichtung – sie vertreten mich nicht. Im Gegenteil: Sie vertreten zum Teil sogar Meinungen, die ich ablehne, wie Fremdenfeindlichkeit und Einschränkung der Religionsfreiheit (Sebastian Kurz aus Österreich lässt grüßen). Warum fehlt die Vielfalt bei jungen Abgeordneten? Und warum fehlt es überhaupt an 20- bis 29-Jährigen? Zu jung? Zu unerfahren? Was auch die Gründe sind, es fehlen dadurch Stimmen der jüngeren Menschen im Bundestag. Das heißt nicht, dass ältere Menschen nicht im Parlament sitzen sollen – die sind für die Vertretung ihrer Interessen natürlich ebenso wichtig. Aber es sollte zumindest versucht werden, aus möglichst vielen Altersklassen eine vielfältige Perspektive auf die Dinge zu geben.
Zu wenige Frauen im Parlament
Was mich ebenso ärgert ist, dass die „bekannten weiblichen Größen der Politik“ (Katrin Göring-Eckhardt, Manuela Schwesig, Sahra Wagenknecht, Alice Weidel und nicht zuletzt Kanzlerin Angela Merkel selbst), durch ihre starke Präsenz in den Medien von einem großen Problem im Bundestag ablenken: Frauen sind hier weit in der Unterzahl.
Noch nicht mal ein Drittel der Abgeordneten im Bundestag 2017 sind Frauen – also sogar noch weniger als im letzten Parlament. Ziemlich ungerecht, wenn man bedenkt, dass von 61,5 Millionen Wahlberechtigten mehr als die Hälfte (31,7 Millionen) Frauen waren. Doch eines der Grundprobleme war, dass es auf den oberen Listenplätzen an weiblichen Vertretern fehlte.
Mit dem Erstarken der rechtskonservativen AfD und der wirtschaftsliberalen FDP sind gleich zwei männerdominierte Parteien in den Bundestag eingezogen. Immerhin hat die CDU/CSU für ihre Listenplätze eine empfohlene Frauenquote von 30 Prozent. Die ist meiner Meinung nach aber viel zu niedrig und erschreckender Weise noch nicht einmal verpflichtend (wieso gibt es die dann überhaupt?). Momentan ist deswegen nur etwa jeder vierte Unionsabgeordnete im Bundestag weiblich. Auf den Wahllisten der Grünen und Linken muss mindestens die Hälfte von weiblichen Politikern besetzt sein. Alle ungeraden Plätze gehen an Frauen, sodass auch bei den Abgeordneten dieser Parteien im gewählten Bundestag über 50 Prozent Frauen sitzen. Offensichtlich ist Gleichberechtigung von Mann und Frau auch eine Frage der politischen Ausrichtung.
Zugegebenermaßen stand für mich das Geschlecht meines Wahlkreiskandidaten bei der Bundestagswahl nicht im Vordergrund. Als ich zur Wahl gegangen bin, habe ich mein Kreuz bei der Partei gemacht, deren Inhalte mich überzeugen. Ich habe kurz geguckt, aus welchem Milieu mein Wahlkreiskandidat kommt, wofür er sich einsetzt. Er ist männlich, aber er sollte ja auch meine politische Meinung vertreten und nicht zwingend mein Geschlecht. Es wäre ja Blödsinn zu fordern, dass jede Frau auch eine Frau wählen muss – doch sie sollte zumindest die Möglichkeit dazu haben. Und dafür finde ich eine Frauenquote wie bei den Linken und Grünen sehr sinnvoll. Wäre diese verpflichtend für alle Parteien, die sich aufstellen lassen, gäbe es Männern wie Frauen die gleiche Chance in den Bundestag einzuziehen. Das wäre eine gerechte Verteilung der politischen Macht auf die Geschlechter.
Vorreiter Island?
In Island liegt der Frauenanteil im Parlament bei 50 Prozent und das, obwohl es dort nicht mal eine Quotenregelung gibt. Zur letzten Wahl hat sich in Island sogar eine Partei gegründet, die nur aus Frauen besteht. Ihr Ziel war es, der Ungleichheit im Parlament entgegen zu wirken – mit Erfolg. Allgemein hat Island im weltweiten Vergleich die höchste Gleichberechtigung von Frauen und Männern. Gäbe es genug gesellschaftliche Akzeptanz, wäre das ganze also sicherlich auch in Deutschland ohne Frauenquoten möglich. Aktuelle Zahlen aus der Berufswelt lassen darauf allerdings derzeit nicht hoffen. Der durchschnittliche Bruttolohn pro Stunde von Frauen lag im Jahr 2016 um 21 Prozent niedriger als der von Männern. Zwar hat sich der Frauenanteil in Führungspositionen in mittelständischen deutschen Unternehmen verbessert – auf 18 Prozent (Wow!). Bei den großen börsennotierten Unternehmen liegt er weiterhin bei nur 6,1 Prozent. Das sind nur zwei von vielen Beispielen, dass es noch keine Gleichberechtigung gibt.
Dass es in den nächsten vier Jahren bei dem Thema zu bahnbrechenden gesetzlichen Veränderungen kommt, erwarte ich aufgrund des großen Männerüberschusses im Bundestag nicht. In vier Jahren bin ich 33. Vielleicht habe ich dann, zumindest von meiner Altersklasse her, eine höhere Chance darauf, im Bundestag vertreten zu sein.
Veröffentlicht am: 06.10.2017 in Artikel
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„Es gibt keine anonymen Spender“ – mit diesen Worten sorgte Wolfgang Schäuble vor zwei Jahren für Aufsehen. Und für die Idee zum Film „Bimbes“. Im Interview erklärt Co-Autor Egmont R. Koch das Ablenkungsmanöver des Altkanzlers Helmut Kohl.
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Elektronische Musik ist etwas für junge Leute? Nicht immer: ein betagter Herr zeigt den jungen Leuten auf dem Edit Festival in den Niederlanden, wie man sich richtig zu elektronischer Musik bewegt.
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An welche Grenzen stoßen Journalisten im Zeitalter von Clickbaiting und „Lügenpresse“-Vorwürfen? Auf der Jahrestagung 2016 von Netzwerk Recherche berichten Journalisten über ihre persönlichen Grenzerfahrungen.
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Clinton oder Trump: Wer hat die besseren Wahlwerbespots?
Der US-Wahlkampf läuft auf Hochtouren – insbesondere in den Medien. Clinton und Trump präsentieren sich in ihren Wahlwerbespots selbst als entscheidungsstark und mitfühlend – und ihren Gegner als verlogen und machtgeil. Selten zuvor wurde so viel Negativ-Werbung gezeigt wie im aktuellen Wahlkampf. Wessen Wahlwerbespots funktionieren besser? Werbefachmann Oskar Valdre bewertet ausgewählte Videos.
Gegen Trumps Gesundheitsreform: Menschen mit Behinderung aus Kapitol entfernt
Im Capitol in Washington kam es zu diesen erschreckenden Szenen. Aus Protest gegen die geplanten Einschnitte im Gesundheitssystem der USA versammelten sich dort dutzende Menschen mit Behinderungen. Die 43 Protestler wurden dann gewaltsam von der Capitol-Polizei aus dem Gebäude entfernt.
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Neonazi-Festival in Themar: Polizei ermittelt wegen Hitlergruß
Themar: Rund 6.000 Neonazis haben am Samstag (15. Juli) beim größten Rechtsrock-Konzert des Jahres teilgenommen. Nun hat die Thüringer Polizei Ermittlungen gegen mehrere Besucher eingeleitet. Verschiedene Videos, die u.a. auf Twitter kursieren, zeigen offenbar Männer, die ihre Hände mehrmals zum verbotenen „Hitlergruß“ erheben. Außerdem sind „Heil“-Rufe zu hören.
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Gestern verkündete die Interims-Dreierspitze um Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel, dass im Herbst die Parteibasis eine Doppelspitze wählen wird, die ab Dezember den Vorsitz übernimmt.
Kooperation mit Alexander Kluge und dctp.tv
dbate.de und der Web-TV-Sender dctp.tv des Autors und Filmemachers Alexander Kluge werden künftig projektbezogen kooperieren.
Schwerpunkt: Politische Blogger
– Politik 2.0 – Fünf politische Videoblogs
– Interview: Jakob Augstein
– Skype-Talk: Markus Beckedahl (netzpolitik.org)
– Skype-Talk: Leonard Novy (carta.info)
Vorfall in London: Augenzeugen sprechen von Explosion in U-Bahn
In der Londoner U-Bahn soll es am Morgen des 15. Septembers zu einem „Zwischenfall“ gekommen sein, so nennt es die Londoner Polizei. Augenzeugen zufolge soll es eine Explosion gegeben haben in einer U-Bahn an der Station Parsons Green. Medien sprechen von etwa 20 Verletzten. Hintergründe zu den Motiven oder dem Täter sind noch unbekannt.
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Artikel Die Bundestagswahl aus Sicht des Internets
Artikel Die Bundestagswahl aus Sicht des Internets
Die SPD zeigt der CDU die kalte Schulter – als einzige Koalitionsmöglichkeit bleibt jetzt nur noch eine „Jamaika-Koalition“ für Deutschland. Auf Twitter wird Martin Schulz scharf kritisiert und über eine mögliche Koalition aus Uniton, FDP und Grünen gescherzt. Für Wahlsiegerin Angela Merkel, aber auch auch für die AfD als drittstärkste Kraft, regnet es Glückwünsche aus Übersee.
Vor der Bundestagswahl ist die Frage, welche Koalition es wohl geben wird, heiß diskutiert worden. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz gab am Wahlsonntag im Angesicht der verlorenen Wählerstimmen für die SPD bekannt, dass sie keine Große Koalition mit den Unionsparteien CDU und CSU bilden möchte und sich stattdessen in die Opposition begibt. Es bleibt also die Frage, ob sich eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen bilden wird.
Jamaika bezieht sich auf die Farbkombination der Parteien und bietet damit einige Steilvorlagen in Verbindung mit der karibischen Insel:
Wie witzig wäre es denn eigentlich, wenn die Jamaika-Koalition das Kiffen legalisieren würde ^^? #BTW17
— Ernest Kornelsky (@ErnestKornelsky) 25. September 2017
So sähe die Jamaika-Koalition wohl Frisuren technisch aus:
Wollen wir das?
Wie soll das enden? #btw17 #jamaika pic.twitter.com/OOCUCeB8aD— ✪ pixzoo ✪ (@pixzoo) 17. September 2017
Einen entsprechenden Seitenhieb an die rechtspopulistische AfD gibt es von der Satire-Sendung heute show:
Das wird die AfD aber ärgern, dass jetzt ausgerechnet Jamaika kommt.#BTW17
— ZDF heute-show (@heuteshow) 24. September 2017
Koalition um jeden Preis? Der grüne Spitzenkandidat Cem Özdemir macht nach der Bundestagswahl deutlich, dass die Partei ihre Kernthemen durchsetzen will:
Klimaschutz und eine Politik für eine gerechte Gesellschaft sind für die Grünen Voraussetzungen für eine Regierungsbeteiligung. #BTW17 pic.twitter.com/vF8WqL145r
— tagesschau (@tagesschau) 24. September 2017
Würde Cem Özdemir in einer Jamaika-Koalition Außenminister werden, wäre das wohl nicht nach dem Gusto der AfD, so der BILD-Journalist Julian Reichelt:
Es wäre eine hübsche historische Pointe, wenn Deutschland wegen der starken AfD einen türkisch-stämmigen Außenminister bekäme.
— Julian Reichelt (@jreichelt) 25. September 2017
Endlich habe Martin Schulz Klartext gesprochen, als er kurz nach Wahlergebnis schon eine Große Koalition ausschloss. Und auch in der Berliner Runde bei ARD/ZDF nahm der Kanzlerkandidat der SPD plötzlich kein Blatt mehr vor den Mund. Laut Twitter eine deutlich bessere Performance als während des Wahlkampfs.
Wo war DIESER Martin Schulz vor dem 24. September 2017 um 20:15 Uhr? #Berlinerrunde
— Tilo (@TiloJung) 24. September 2017
Andere sehen das Ganze mit Humor:
Wenn man dem Schulz so zuhört, wie der Merkel scharf angreift … Der wäre doch mal ein guter SPD-Kanzlerkandidat! #elefantenrunde
— extra3 (@extra3) 24. September 2017
Martin Schulz in der Elefantenrunde pic.twitter.com/2XPZD4R52a
— Marcel Lewandowsky (@mlewandowsky) 24. September 2017
Für ihre nun vierte Amtszeit bekommt Angela Merkel Glückwünsche aus aller Welt: Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron gratuliert der CDU-Politikerin und freut sich auf eine Zusammenarbeit für Europa und die beiden Länder.
J’ai appelé Angela Merkel pour la féliciter. Nous poursuivons avec détermination notre coopération essentielle pour l’Europe et nos pays.
— Emmanuel Macron (@EmmanuelMacron) 24. September 2017
Die französische Populistin Marine Le Pen gratuliert im Gegenzug der AfD für ihren historischen Erfolg bei der Bundestagswahl. Sie spricht von einem „Erwachen der europäischen Bürger“.
Bravo à nos alliés de l’#AfD pour ce score historique ! C’est un nouveau symbole du réveil des peuples européens. MLP #BTW2017
— Marine Le Pen (@MLP_officiel) 24. September 2017
Und auch aus dem Nahen Osten kommen Glückwünsche für Angela Merkel. Der Premierminister Israels, Benjamin Netanyahu, bezeichnete die Bundeskanzlerin als wahre Freundin Israels:
Congratulations to Angela #Merkel , a true friend of Israel, on her re-election as Chancellor of Germany.
— Benjamin Netanyahu (@netanyahu) 24. September 2017
Satiriker Jan Böhmermann ist von der Wiederwahl Merkels nur mäßig begeistert und eröffnet diese Umfrage:
Wer hat 3 US-Präsidenten, 4 französische Präsidenten und 3 britische Premierminister mitgemacht und ist immer noch an der Macht?
— Jan Böhmermann (@janboehm) 25. September 2017
Viele Deutsche sind über das hohe Wahlergebnisse der AfD geschockt und wissen nicht ganz, was sie machen sollen. Klaas Heufer-Umlauf hätte da einen Vorschlag:
soll die afd da mal rumoppositionieren. wir werden jetzt aus protest einfach noch netter zueinander. nahezu EXTREM nett. und dann?
— klaas heufer-umlauf (@damitdasklaas) 24. September 2017
Im Vorfeld der Bundestagswahl wurde noch über russische Hacker gesprochen. Jetzt scheinen sich die Menschen, darunter auch der Journalist Jakob Augstein, danach zu sehnen:
Was war jetzt eigentlich mit den Russen? Wollten die nicht unsere Wahl manipulieren?
— Jakob Augstein (@Augstein) 25. September 2017
Langsam könnte Putin mal die richtigen Wahlergebnisse einspielen. Seinen Spaß hat er ja jetzt gehabt. #BTW17
— Sprayraumbarbie (@Sprayraumbarbie) 24. September 2017
Veröffentlicht am: 25.09.2017 in Artikel
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Artikel Bundestagswahl 2017 – der Sieg der Spießer
Artikel Bundestagswahl 2017 – der Sieg der Spießer
Kommentar zur Bundestagswahl 2017 von Stephan Lamby
Martin Schulz und seine SPD haben sich geirrt. Die Deutschen treibt im Jahr 2017 nicht so sehr die Frage um, ob es im Land gerecht zugeht. Die klassische Soziale-Gerechtigkeits-Kampagne, routiniert abgespult von einer gut ausgestatteten Wahlkampfmaschine, lief spektakulär ins Leere. 12,6 % der Wähler haben sich für die unerfahrene, bis aufs Blut zerstrittene AfD entschieden, nur 8 % weniger als für die SPD mit ihrer 154-jährigen Geschichte. Auch die CDU hat mit ihrer ganz auf Angela Merkel zugeschnittenen, selbstgefälligen Gut-und-Gerne-Kampagne die Stimmung im Land falsch eingeschätzt – und dabei über 1 Millionen Wähler an die AfD verloren.
Und wie bei der Brexit-Entscheidung der Briten und bei der Trump-Wahl in den USA hat es auch in Deutschland nicht an Aufklärung über und Kritik an den neuen Rechten gemangelt. Doch die tapfere journalistische Auseinandersetzung mit der AfD greift ebenso wenig wie die falschen Kampagnen von CDU und SPD.
Riesenangst vor Andersartigkeit
Die AfD hat im Wahlkampf wenig auf klassische Parteithemen gesetzt, das Thema soziale Gerechtigkeit hat sie anderen überlassen, auch um Arbeitsmarkt-, Steuer- oder Rentenpolitik hat sie sich kaum gekümmert. Wie und wo also die AfD stellen? Die AfD bekämpft etwas viel Umfassenderes als Ungerechtigkeit, Altersarmut, Bildungsmisere. Sie bekämpft im Kern etwas, das politisch und journalistisch viel schwerer zu greifen ist und das vielen Deutschen offenbar eine Riesenangst bereitet: Andersartigkeit. Die offene Gesellschaft mit vielfältigen Ethnien, Religionsgemeinschaften und Lebensentwürfen empfinden AfD-Wähler nicht als Bereicherung, sondern als Bedrohung. Mehrere Untersuchungen haben nachgewiesen, dass nicht nur Arbeitslose am Rande der Gesellschaft AfD wählen, sondern auch viele Deutsche mit gutem Einkommen aus der gutbürgerlichen Mitte. Sie sorgen sich weniger um den Verlust von Arbeitsplatz und Einkommen als um ihre kulturelle Identität. Die Ehe für alle ist diesen Deutschen genauso ein Grauen wie ein grenzenloses Europa und Hilfe für Kriegsflüchtlinge. Das Gesellschaftsbild, das die AfD für viele Deutsche so attraktiv macht, ist das der prä-68er-Zeit, ohne Rock’n’Roll, Multikulti, Emanzipation. Mag sein, dass sich ein paar AfD-Funktionäre in der Erinnerung an die NS-Zeit wärmen, in der man stolz auf die Leistungen der deutschen Wehrmacht sein konnte. Das Gros der AfD-Wähler als Nazis zu bezeichnen, würde ihnen aber Unrecht tun.
Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf
Viele AfD-Wähler dürften sich insgeheim nicht in die NS-Zeit zurücksehnen, sondern in die Adenauerära, mit ihrer streng standardisierten deutschen Leitkultur – aufgepeppt höchstens durch ein wenig Dieter Bohlen und Helene Fischer anstelle von Peter Alexander und Heino. Das Adenauer-Deutschland wird selbst von den AfD-Wählern verklärt, die es gar nicht erlebt haben, weil sie entweder zu spät oder im anderen Teil Deutschlands geboren wurden. Das Adenauer-Deutschland ist ein Synonym für ein Land, das sich erfolgreich gegen fremde Einflüsse abschottet (die vielen Gastarbeiter, die ab Mitte der 1950er Jahre in die Bundesrepublik kamen, wurden als billige Arbeitskräfte gebraucht und am Rande der Gesellschaft geduldet. Von einer „Durchmischung des deutschen Volkes“ war damals nicht die Rede). Das Adenauer-Deutschland ist aber auch ein Synonym für ein Land, das sich jedem politischem und gesellschaftlichem Fortschritt widersetzt. AfD-Spitzenkandidat Gauland wurde am Wahlabend gefragt, welches Deutschland er sich wünscht. Seine knappe Antwort: „Ein Deutschland ohne Flüchtlinge“. Mit anderen Worten: Ein Deutschland ohne fremde Einflüsse, ohne Veränderungsdrang. 1957 erzielte die CDU von Konrad Adenauer mit ihrer „Keine Experimente“-Kampagne die absolute Mehrheit – und verschaffte dem deutschen Spießbürger ein neues Selbstwertgefühl. „Kennen wir nicht – wollen wir nicht“ wurde zur Abwehrhaltung einer Generation gegen alles Neue. 60 Jahre später ist die gesamte gesellschaftspolitische Debatte der AfD letztlich nicht in die Zukunft, sondern in diese Vergangenheit gerichtet: Keine offenen Grenzen, die Deutschen sollen unter sich bleiben, keine Experimente.
Der Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf, der von den etablierten Parteien (siehe oben) arrogant ignoriert wurde. Der AfD-Triumph ist ein Sieg der Spießer.
Veröffentlicht am: 25.09.2017 in Artikel
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Artikel Die besten Karikaturen zum Bundestagswahlkampf 2017
Artikel Die besten Karikaturen zum Bundestagswahlkampf 2017
Der Bundestagswahlkampf 2017 geht in die heiße Phase. Auch die Karikaturisten haben sich natürlich ihre Gedanken und Meinungen zum Wahlkampf gemacht. dbate zeigt die besten Bundestagswahl-Karikaturen der Künstler Thomas Plaßmann, Jürgen Tomicek und Heiko Sakurai.
Thomas Plaßmann scheint die Problematik der Unentschlossenheit gut zu verstehen. Schließlich kann man sich bis Sonntagabend Zeit lassen und sich Gedanken über sein Kreuzchen machen. Wer bekommt Erst-, wer bekommt Zeitstimme? Diese Problematik greift Plaßmann in seiner Karikatur „Die Stunde der Taktiker“ auf:
Ironisch greift er außerdem die „heiße Phase“ des Wahlkampfes auf. Total spannend oder etwa nicht?
Bundeskanzlerin Angela Merkel kandidiert für schon für ihre vierte Amtszeit. Seit 2005 hat sie das Amt der Bundeskanzlerin inne. Das greift Karikaturist Jürgen Tomicek mit dieser Karikatur auf:
Tomicek sieht die „Große Koalition“ nicht in Gefahr. SPD-Kanzlerkandidat hat sich dafür extra hübsch gemacht…
Von Wind keine Spur? Dieses Jahr gab es jede Menge Kritik, dass der Wahlkampf zu langweilig sei.
Der Künstler Heiko Sakurai fasst die Problematik der Koalitionsbildung wie folgt zusammen:
Während Merkel und Schulz sich mit Samthandschuhen anfassen, geht es bei den kleineren Parteien richtig zur Sache. Um Platz drei wird erbittert gekämpft:
Plant Martin Schulz schon für die Zeit nach der (verlorenen) Wahl? Und wer bekommt welchen Posten? Karikaturist Sakurais Blick in die Glaskugel:
Veröffentlicht am: 22.09.2017 in Artikel
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Die einzige Debatte zwischen Angela Merkel und Martin Schulz zur kommenden Wahl – und Merkel liegt laut Umfragen deutlich vorne. Die Zuschauer waren jedoch nicht zufrieden mit dem TV-Duell und übten auf Twitter viel Kritik. Hier sind die besten Twitter-Reaktionen.
Das einzige direkte Aufeinandertreffen von Angela Merkel und Martin Schulz im TV während des Wahlkampfes stand schon im Vorfeld unter einem schlechten Stern. Merkel soll sich gegen Änderungen des Formats ausgesprochen haben, und droht sogar mit der Absage des TV-Duells. So blieb es beim gehabten Frage-Antwort-Spiel zwischen den vier Moderatoren und den zwei Kanzlerkandidaten.
Die meisten Zuschauer fanden das TV-Duell langweilig und auch eine richtige Debatte kam ihrer Meinung nicht zustande.
Jan Böhmermann resümiert den Abend sarkastisch:
Merkel leitet die Runde super. Schulz scheint auch zufrieden. #tvduell
— Jan Böhmermann (@janboehm) 3. September 2017
Einige User sahen die Spannung des Abends ebenfalls humorvoll:
Dinge, die ich lieber tun würde, als mir dieses #TVDuell reinzutun. pic.twitter.com/7wfV0Nd5Cc
— Varg I Veum (@Varg_I_Veum) 3. September 2017
Bei vielen Debattenpunkten waren sich Merkel und Schulz einig. Eine gewisse Anspielung lag da nicht fern:
Was ich mich jetzt nach den #tagesthemen frage, warum niemand auf die Idee kam, den Gag zu machen, das #tvduell wäre „Duett statt Duell“
— Erik Flügge (@erik_fluegge) 3. September 2017
Die Heute Show hat den Abend in Zahlen und Fakten zusammengefasst:
Erkenntnisse aus dem #TVDuell:
Eine Schulz-Minute hat 142 Sekunden.
Ein Merkel-Nein hat 32 Wörter.
Eine Strunz-Frage hat drei Facepalms.— ZDF heute-show (@heuteshow) 4. September 2017
Besonders Moderator Claus Strunz fiel im Netz auf starke Kritik. Er zitierte Kanzlerkandidat Martin Schulz falsch und auch seine Fragen sorgten für viel Häme.
Ganz Twitter immer so, wenn Claus Strunz eine Frage stellt: #TVDuell pic.twitter.com/M3gzM8CllN
— André (@Leitung296) 3. September 2017
Generell wurde im Netz die Auswahl der Fragen stark kritisiert. Unter dem Hashtag #fragendiefehlen sammelten User die Fragen, die sie wirklich interessiert hätten.
„Frau Merkel, in ihrer Regierungszeit ist die Ungleichheit immer größer geworden. Wie ändern sie das?“ #fragendiefehlen #tvduell
— Rico Grimm (@gri_mm) 3. September 2017
Neben den Fragen wurden auch die Antworten der Kandidaten auf die Schippe genommen:
Moderatoren: „Jetzt kommen Ja/Nein-Fragen“. Merkel: „Vielleicht.“ #TVDuell
— extra3 (@extra3) 3. September 2017
Veröffentlicht am: 04.09.2017 in Artikel
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