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Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)

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Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)

Ein Kommentar von Stephan Lamby.

So hat man die Kanzlerin noch nie erlebt. Sie fleht ihre Parteifreunde an: Gebt mir noch zwei Wochen! Horst Seehofer, ihr Rivale seit 2004, lässt sie abblitzen. Gerade mal ein Wochenende soll Merkel noch Zeit haben. Dann müsse klar sein: Abweisung von Flüchtlingen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert wurden – ja oder nein. Merkel oder Seehofer. Koalitionsfrieden oder Koalitionsbruch. Jetzt ist Merkel wieder am Zug: Nicht in zwei Wochen, schon am kommenden Wochenende will sie die Abweisung von Flüchtlingen mit anderen europäischen Regierungschefs vereinbaren. Doch Seehofers Zeitplan ist anders, noch kurzatmiger. Er will sich seinen rasenden Kurs umgehend vom CSU-Vorstand absegnen lassen. Bereits am Nachmittag könnte er die Zurückweisungen an deutschen Grenzen in Eigenregie anweisen. Es geht nicht mehr um Wochen oder Tage. Es geht um Stunden: Wer weist Flüchtlinge am härtesten, am schnellsten ab?

Dann meldet BILD: Seehofer knickt ein, er gibt Merkel doch zwei Wochen Zeit – und erhöht den Druck gleich wieder: Wenn Merkel dann keine befriedigende Lösung präsentiert, wird er die Grenzschließung für registrierte Flüchtlinge anweisen. Die Meldung wird von der CSU prompt dementiert. Wer hat sie in die Welt gesetzt? Wer wirft wem, bei vollem Lauf, Knüppel zwischen die Beine?

Merkel und Seehofer, CDU und CSU, liefern sich ein Wettrennen, wie es die deutsche Politik noch nicht erlebt hat. Um eine Prognose auf den Verlauf des Rennens zu wagen, muss man die Ausgangspositionen der Rivalen kennen. Man muss sich anschauen, wer sonst noch mitläuft im Rennen. Und man muss auf die schreienden Zuschauer auf den Tribünen achten.

– Angela Merkel ist mit schwerem Ballast in dieses Rennen gegangen. Sie trägt die Last nicht nur der deutschen Interessen im Gepäck, sondern auch Abmachungen mit europäischen Partnern. Wenn Flüchtlinge in großer Zahl an deutschen Grenzen abgewiesen werden, stauen sie sich anderswo – in Italien, in Spanien, in Griechenland. Mag sein, dass sich Merkels Mitgefühl in Grenzen hält. Aber sie braucht das Wohlwollen der EU-Partner bei anderen Verhandlungen, etwa bei der Reform der EU-Finanzen. Ob Merkel außerdem noch mit der Schwere ihres eigenen Gewissens („Wir schaffen das“) ins Rennen geht, weiß nur sie selbst.

– Horst Seehofer bestreitet dieses Rennen scheinbar mit weniger Ballast. Als Innenminister lasten die Interessen europäischer Partner geringer auf seinen Schultern. Als CSU-Chef hat er zudem weniger das nationale Ziel (Ordnung an deutschen Grenzen, Integration von Flüchtlingen) vor Augen, sondern vor allem die Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober. Aber Seehofer wird eine andere Last spüren, die auf seinem Rücken unbequem hin und her rutscht. Zwar ist seine Abneigung gegen Merkel offensichtlich („Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten“). Doch wird es Horst Seehofer wagen, die Koalition und die Fraktionsgemeinschaft von CDU/CSU platzen zu lassen? Sich damit selbst vielleicht in den politischen Ruhestand zu katapultieren und im anschließenden Chaos den schwarzen Peter in der Hand zu halten? Allein der Gedanke an den Schwarzen Peter wiegt schwer.

– Auf Markus Söder und Alexander Dobrindt ist besonders zu achten. Sie laufen ihr eigenes Rennen. Ohne Skrupel, ohne das Gepäck nationaler oder gar europäischer Interessen. Sie kennen nur ein Ziel: den 14. Oktober. Bei der bayerischen Landtagswahl wird sich entscheiden, ob Söder durch eine absolute Mehrheit gestärkt oder durch eine Niederlage geschwächt wird. Und Alexander Dobrindt spekuliert auf die Nachfolge Seehofers als CSU-Chef. Die beiden glauben sogar, von einem blutigen Wettkampf der Parteichefs in Berlin profitieren zu können und sich als einzig wahre Vertreter der bayerischen Interessen (Bayern first!) in Szene setzen zu können. Folgerichtig treiben sie Merkel und Seehofer von den Außenlinien mit immer kompromissloseren Forderungen an. Wenn am Ende Merkel und Seehofer auf der Strecke bleiben, könnten sie alleine durchs Ziel laufen.

– Die Tribünen sind bei diesem Rennen randvoll. Auf den Rängen sitzen die Koalitionspartner der SPD und die Oppositionspolitiker von Grünen, FDP und Linke. Auch sie schreien. Aber ihr Geschrei verdeckt, dass sie in Wirklichkeit starr vor Angst sind, möglicherweise sehr bald selbst auf die Rennbahn einer Bundestagswahl zu müssen; noch schlechter vorbereitet als beim letzten Mal. Auf der Tribüne sitzen auch Journalisten der Hauptstadtpresse und Blogger der sozialen Medien, die Kommentare im Minutentakt in die Arena brüllen. Einige sind sogar bereit, sich von den Akteuren einspannen zu lassen und Falschmeldungen in die Arena zu rufen.

Die Bürger, die das Wettrennen in ihren Wohnzimmern als Zuschauer und Leser verfolgen, kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus. Sie beobachten, wie sich ihre Volksvertreter beim Kampf um Machterwerb und Machterhalt gegenseitig austricksen. Sind die in Berlin so unfähig, ihre übergroßen Egos und Eigeninteressen zu überwinden und die realen Probleme des Landes im zügigen, aber nicht gehetzten Tempo zu lösen? Viele Bürger dürften sich von diesem Rennen angewidert abwenden.

Was niemand der Rivalen in Berlin und Bayern offen zugibt: Das eigentliche Ziel ihres Wettlaufs sind die Wähler der AfD. Sie gilt es zu erreichen. Und zwar vor allen anderen. Doch Gauland, Weidel und Höcke werden von ihnen immer noch schnellere, noch härtere Abschiebungen und Abweisungen fordern. So wie sich die Politiker von CDU und CSU gerade die Lungen aus dem Hals rennen: In diesem Wettlauf sind sie der Hase. Die AfD ist stets vor ihnen am Ziel – als Igel.

Veröffentlicht am: 18.06.2018 in Artikel

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Leben mit dem Terror – Das Trauma der Augenzeugen (Doku)

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Mein Leben als Spiel – Die Welt der Gamer

Was in den 1970er Jahren mit dem Tischtennis-Videospiel „Pong“ in 2D begann, spielt sich heute in faszinierenden und nahezu real antmutenden 3D-Welten voller Action, Abenteuer und Fun ab. Gespielt wird allein, in Gruppen, am PC oder an der Spielkonsole. Die globale Online-Game-Community umfasst Millionen von männlichen und weiblichen Spielbegeisterten. Einige Berufs-Gamer – die sogenannten Pro-Gramer – sind sogar richtige Superstars geworden, treten auf internationalen Games-Conventions auf und messen sich in Wettkämpfen vor einem Mega-Publikum auf Leinwand.

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Jimmy Fallon als Donald Trump – Die neuesten Real News

Jimmy Fallon hat es schon wieder getan: Für die Fans der Tonight Show schlüpft er regelmäßig in die Haut von Donald Trump. Seine Parodien bringen mittlerweile über drei Millionen Menschen zum Lachen. Auch mit seinem neuesten Video „Donald Trump reports on his own speech“ nimmt er den US-Präsidenten wieder grandios auf die Schippe.

„Alles korrekt“ – Niersbachs märchenhafte PK

„Es hat keine schwarzen Kassen gegeben“, sagte Niersbach direkt zu Beginn der Pressekonferenz. In einer knappen Viertelstunde erklärte Niersbach dann seine Sicht der Dinge und beschrieb anschließend seine teilweise lückenhaften Erinnerungen. Trotz der präsentierten Erklärungen bleiben weiterhin viele Fragen offen.

Flug ins Unglück: Clintons Mannequin Challenge

Am letzten Wahlkampftag wollte Hillary Clinton noch einmal die Wähler mobilisieren. Eingefroren wie eine Schaufensterpuppe und mit prominenter Unterstützung von Jon Bon Jovi verbreitete sie ihre Botschaft „steh nicht still“. Genützt hat es ihr dennoch nicht.

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Terror in New York: Gesammelte Augenzeugen-Videos

Bei einem Terroranschlag in New York sollen acht Menschen getötet worden sein. Zahlreiche weitere Menschen wurden bei der Attacke in Manhattan, die mit einem Pick-Up verübt wurde, verletzt worden sein. Im Internet kursieren Videos von Augenzeugen. Wir zeigen eine Auswahl.

Streit um Jerusalem eskaliert: Hamas ruft zu Intifada auf

US-Präsident Donald Trump bringt das Fass im Nahen Osten zum überlaufen: Er hat Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt. Diese Entscheidung bleibt nicht ohne Reaktionen. Nicht nur Muslime fühlen sich der schon lange zerrissenen Stadt entmachtet. Auch die radikal-islamische Hamas hat Trump geweckt. Diese kündigt gewaltsamen Aufstände der Palästinenser an.

Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.

Schlägerei bei AfD-Vortrag an Magdeburger Uni

Eskalation an der Uni in Magdeburg: Eine Veranstaltung der AfD-nahen Hochschulgruppe „Campus-Alternative“ mit dem Namen „Gender an der Uni?!“ ist nach einer Schlägerei beendet worden. Der geplante Vortrag an der Otto-von-Guericke-Universität wurde durch massiven Protest von rund 400 Studenten zunächst lautstark und dann mit Gewalt verhindert. Der anwesende AfD-Landespolitiker André Poggenburg soll sogar mit einem Böller beworfen worden sein. Die Veranstaltung wurde aufgelöst.

Terror in Barcelona: Ausgewählte Augenzeugenvideos

Ein Transporter ist auf der bekannten Flaniermeile Las Ramblas in eine Menschenmenge gerast und hat wohl mehrere Menschen getötet und zahlreiche verletzt. Die Polizei spricht von Terror. Es gibt verschiedene Medienberichte darüber, dass der oder die Täter mittlerweile gefasst sind. Verschiedene Augenzeugen-Videos zeigen die Szenen danach.

Terror in Cambrils: Polizei erschießt fünf Tatverdächtige

Augenzeugenvideos aus Cambrils (Spanien). Achtung, verstörende Bilder!

Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

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Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.

Deutschland hat in der EU dem Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere fünf Jahre zugestimmt. Das Mittel gilt seit Jahren als krebserregend und wird daher von vielen Umwelt- und Menschenschützern abgelehnt. Verantwortlich für die Entscheidung ist der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Mittlerweile wurde Schmidt von Bundeskanzlerin Angela Merkel für seinen Alleingang gerügt, denn auch sie wurde bei der Entscheidung prompt übergangen. Medien berichten, dass Schmidt die Solo-Entscheidung offenbar schon länger geplant hatte.

Todesstoß für die GroKo?

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich nach eigenen Angaben vor der Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gegen Glyphosat ausgesprochen, doch Schmidt überging ihre Meinung ganz radikal.

Die große Frage ist, welche Auswirkungen der Alleingang des CSU-Politikers auf die mögliche Große Koalition hat. Viele, so auch Karl Lauterbach von der SPD, sprechen von einem Vertrauensbruch:

Bei der CSU rechtfertigt man die Entscheidung damit, dass sie eh gekommen wäre. Deutschland habe sich immerhin für eine Verschärfung eingesetzt, heißt es vom CSU-Bundestagsabgeordneten Stefan Müller:

Christian Schmidt äußerte sich nicht per Soziale Medien. Der Grund: Die Facebook-Seite des Ministers ist ganz plötzlich offline.

Diese Parteien sind gegen Glyphosat

Die Grüne sehen die Entscheidung der CSU als Lobbyismus. Bayer, die erst kürzlich Monsanto (den umstrittenen Glyphosat-Riesen aus der USA) übernommen hatten, profitiert wirtschaftlich von der Solo-Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministers.

Anton Hofreiter, Grünen-Mitglied im Bundestag, wirft Schmidt in einem öffentlichen Statement auf Facebook Desinteresse an der Umwelt und an der Gesundheit der Menschen vor:

AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel setzt auf Naturnähe. Dazu ein Spruch, der an die jahrzehntelangen Atom-Proteste erinnern soll:

Auch DIE LINKE appelliert an die Gesundheit und textet wie auf einer Zigarettenpackung:

LINKEN-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht übt nicht nur Kritik an Minister Schmidt, sondern auch an der Reaktion der Bundeskanzlerin. Gleichzeitig warnt sie die SPD vor einer GroKo:

Die Stimmung unter den Twitter-Usern

Die CSU muss sich jetzt einige Sticheleien gefallen lassen:

Die Sorge bei Imkern und Umweltschützern ist groß:

Doch es hat auch was Gutes, sagt der User Lucas Guttenberg:

Lachen ist gesund

Die ZDF heute-show betrachtet die Situation von einem anderen Blickwinkel:

Eine gewohnt satirische Umfrage von der extra3-Redaktion zur Zukunft des Landwirtschaftsministers:

Das krebserregende Spritzmittel ist doch fast schon deutsche Tradition:

Veröffentlicht am: 29.11.2017 in Artikel

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Schnell erklärt: Der Unterschied zwischen HIV und AIDS

Wer HIV positiv ist leidet auch an AIDS? Kann, muss aber nicht. Dieses Video erklärt euch, was HIV ist und was es im Körper anrichten kann.

Erdrutsch in China

Nach Berichten des Staatsfernsehens werden 91 Menschen vermisst. Mindestens vier Menschen wurden laut Berichten verletzt aus den Trümmern geborgen, nachdem die Schlammmassen mehr als 30 Gebäude niedergewalzt hatten. Der Erdrutsch beschädigte eine Gasleitung und löste dadurch eine heftige Explosion aus.

Björn Höcke in Dresden: Das wahre Gesicht der AfD?

AfD-Politiker Björn Höcke sorgt (mal wieder) für Empörung. Der Thüringer AfD-Fraktionsvorsitzende kritisierte in einer Rede das Holocaust-Denkmal in Berlin als „Denkmal der Schande“. In seiner Partei gab es gemischte Reaktionen auf die Äußerungen.

Irritationen über Naidoos neuen Friedenssong

Naidoos Song „Nie mehr Krieg“, von dem Todenhöfer so gerührt ist, wartet mit fragwürdigen Zeilen auf wie: „Muslime tragen den neuen Judenstern – alles Terroristen, wir haben sie nicht mehr gern“.

Orchester imitiert Sounds: So klingt eine brutzelnde Currywurst

Orchestermusik mal anders: Die Komponisten des Berliner Konzerthauses rekreieren für die neue Kampagne „Du bist Berlin. Wir sind der Klang“ mithilfe von Trompete, Bass und Co. die einzigartigen Klänge der Hauptstadt – von U-Bahn bis Currywurst – auf völlig neue Art und Weise.

#Corona-Interviews: Carsten Brosda über Kultur und Notstand

Die Museen sind zu, Theater und Konzertsäle leer. Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda erkennt in der Coronakrise jedoch eine neue digitale Kreativität.

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Streik der Lufthansa-Piloten: Gerechtfertigt oder dreist?

Die Piloten der Lufthansa setzen ihren Streik weiter fort. Auch am Dienstag (29. November) und Mittwoch (30. November) wollen die Piloten der Fluglinie Kurz- und Langstrecken bestreiken. Die Fronten im Machtkampf zwischen der Pilotengewerkschaft Cockpit und der Lufthansa scheinen unverändert – und ein Ende der Streiks ist nicht in Sicht. Sind die Piloten-Streiks gerechtfertigt oder einfach nur dreist?

So reagiert das Netz auf den Rücktritt von Özil

Für die einen nur eine Ablenkung vom Erdogan-Foto, für die anderen ein alarmierendes Zeichen für Rassismus. Mesut Özils Rücktritt aus der deutschen National-Elf per Twitter sorgt für viel Aufregung aus allerlei Richtungen.

Schwerpunkt: Politische Blogger

– Politik 2.0 – Fünf politische Videoblogs
– Interview: Jakob Augstein
– Skype-Talk: Markus Beckedahl (netzpolitik.org)
– Skype-Talk: Leonard Novy (carta.info)

Metal-Sänger rastet bei Auftritt wegen Grapscher aus

Auf dem Lowland Festival in den Niederlanden hat „Architects“-Sänger Sam Carter ein starkes Statement gegen sexuelle Belästigung gesetzt. Als er sah, wie eine Crowdsurferin von einem Konzertbesucher begrapscht wurde, fand er mehr als deutliche Worte. Er kommentierte den Vorfall von der Bühne unter anderem mit: „Das ist nicht dein scheiß Körper!“

Schwerpunkt: Türkei unter Erdoğan

– VIDEOTAGEBUCH: Mein Leben unter Erdogan
– SKYPE-TALK: „Erdoğan gibt vielen Türken Stolz“
– FLASH: Erdoğans illegaler Prunk-Palast
– FLASH: Demonstranten stürmen Taksim-Platz
– FLASH: Protestaktion für getöteten Berkin Elvan

Debating Society auf dbate.de

dbate.de wird künftig aktuelle Diskussionen der Debating Society an der Business and Information Technology School in Iserlohn zeigen. Die Debatten funktionieren nach festen Regeln.

Artikel So reagiert das Netz auf das Jamaika-Aus

Du bist hier: dbate.de Artikel So reagiert das Netz auf das Jamaika-Aus

Artikel So reagiert das Netz auf das Jamaika-Aus

Wie reagiert das Netz auf das Aus der Jamaika-Verhandlungen? Wir haben verschiedene Reaktionen gesammelt – von den verhandelnden Parteien, über die AfD bis zur SPD.

Ernüchterung bei den Grünen. Wer die Schuld an dem Aus trägt, scheint hier ganz klar:

Sichtlich erschöpft präsentierten sich Katrin Göring-Eckhardt und Cem Özdemir mit diesem Video auf Facebook:

Auch für die ZDF-Moderatorin Marietta Slomka ist klar, wer Schuld ist. Die heute show hat das wie folgt zusammengefasst:

Und auch Deutschlands bekanntester Satiriker Jan Böhmermann konnte sich dieses Lindner-Meme offensichtlich nicht verkneifen…

Die FDP und Christian Lindner, der am Abend das Aus der Jamaika-Verhandlungen verkündet hatte, versuchen den Abbruch zu erklären und verbreiten im Netz überall den Satz „Lieber nicht regieren als falsch“. Sowohl bei Twitter als auch bei Facebook wurde das Header-Bild entsprechend geändert…

Auf Twitter kommt der Spruch nicht so gut an und wird schnell Opfer der kreativen Umdichtung:

Für Aufsehen sorgt auch der Dateiname der neuen FDP-Grafik, der vermuten lässt, dass der Ausstieg aus den Sondierungen bereits am Donnerstag feststand.

Die AfD reibt sich die Hände

Die AfD könnte der große Profiteur des Abbruchs der Jamaika-Verhandlungen sein. Jörg Meuthen läutet das Ende von Bundeskanzlerin Angela Merkel hier schon ‚mal ein:

Auch bei der AfD wird auf einen geplanten Abbruch spekuliert und zur Diskussion aufgerufen:

Merkel wird bei Neuwahlen wieder antreten

Noch ist es unklar, wie es weitergehen wird – Minderheitsregierung oder doch Neuwahlen. Auf jeden Fall will Angela Merkel im Amt bleiben:

In diesem Facebook-Video erklärt Merkel das Ende der Jamaika-Verhandlungen:

Die CSU, bei der aktuell auch noch ein interner Machtkampf tobt, gibt sich wenig selbstkritisch. Horst Seehofer wird auf Twitter wie folgt zitiert:

So reagieren SPD, DIE LINKE und Frauke Petry

SPD-Politiker Ralf Stegner gibt sich gewohnt zynisch und macht sich über den Abbruch der Verhandlungen lustig:

Eine Große Koalition schließt die SPD kategorisch aus. Doch beim Thema Neuwahlen ruderten sie auch schon zurück: Nach Abbruch der Sondierungsgespräche forderte die SPD-Spitze prompt Neuwahlen. Doch die Partei hinter Martin Schulz war zu gespalten, um bei dieser Forderung zu bleiben.

DIE LINKE bereitet sich mental wohl schon ‚mal auf Neuwahlen vor…

Auch die ehemalige AfD-Politikerin Frauke Petry meldet sich zu Wort und kritisiert, dass „ein klares Konzept fehle“:

Auch das Team von Extra 3 hat eine Meinung  zum Jamaika-Aus:

 

Veröffentlicht am: 20.11.2017 in Artikel

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EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei: „Mitgliedschaft war nie das Ziel“

Was bedeuten Erdogans Säuberungswellen in der Türkei für das Verhältnis zur EU? Sollten die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abgebrochen werden – oder muss gerade jetzt auf Dialog gesetzt werden? CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter ist überzeugt, dass man an den Verhandlungen unbedingt festhalten müsse. Aber geht es dabei tatsächlich um die Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union? Interview über politische Strategien, die türkische Unterstützung von Islamisten und Erdogans Annäherung an Putin.

Schießerei in München: Pressekonferenz der Polizei

Pressekonferenz der Münchner Polizei in der Nacht des Amoklaufs im Münchner Olympia Einkaufszentrum (OEZ). Zehn Tote, 16 verletzte, 2.300 Beamte – inklusive SEK und GSG-9 – im Einsatz: die Bilanz des Abends und der Nacht ist erschreckend. Offensichtlich hat ein 18-Jähriger Deutsch-Iraner mehrere Menschen erschossen und die ganze Stadt in Schock versetzt.

Mussolini als Souvenir – Italiens faschistisches Erbe (Doku)

Die Kleinstadt Predappio in der Emilia Romagna ist seit Jahrzehnten ein Wallfahrtsort der italienischen Faschisten. Hier wurde Benito Mussolini geboren, hier liegt er begraben. Zum Jahrestag von Mussolinis Machtergreifung pilgern Tausende Nostalgiker und Neofaschisten zu seinem Grab. Der linke Bürgermeister Giorgio Frassineti will den Rechten nicht die Straßen überlassen – und genauso wenig die Geschichtsdeutung.

NEO MAGAZIN ROYALE: So genial verabschiedet sich Dendemann

Das NEO MAGAZIN ROYALE und Deutschrapper Dendemann gehen künftig getrennte Wege. In der letzten Sendung 2016 hat sich der Rapper aber nochmal gebührend bei Jan Böhmermann und dem Rest der NEO MAGAZIN ROYALE-Crew verabschiedet. Dazu hat Dendemann mit freundlicher Unterstützung zahlreicher namenhafter Gäste den zweiten Teil von „Eine deutsche Rapgeschichte“ performt. So kann man sich verabschieden: Tschüss, Dende!

Proteste gegen Auftrittsverbote: Erdogan-Unterstützer in Niederlande

Die niederländische Regierung verweigerte dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu die Einreise für seinen Wahlkampf. Anschließend wird die türkische Familienministerin Sayan Kaya des Landes verwiesen. Das löste massive Proteste der türkischen Bevölkerung in den Niederlanden und in Ankara aus. Staatspräsident Erdogan drohte Holland mit Vergeltung und betitelte ihr Handeln als „Relikt des Nationalsozialismus“.

Interview mit Henry Kissinger 1/3 – Vietnamkrieg

Visionär oder Kriegsverbrecher? Interview mit Henry Kissinger, ehemaliger US-Außenminister, über den Vietnamkrieg, Salvador Allende und die Watergate-Affäre. Teil 1: Vietnam und Bomben auf Kambodscha.

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Charlottesville: Drei Tote nach Rassisten-Aufmarsch

Ein Aufmarsch von Rassisten in Charlottesville (US-Bundesstaat Virginia) ist blutig geendet. Ein Auto raste in eine Gegendemonstration des Rassistischen-Aufmarsches und tötete ein Person. Zahlreiche Menschen wurden verletzt. Außerdem stürzte ein Polizeihubschrauber aus bislang ungeklärter Ursache ab. Zwei Polizisten starben.

#TV-Duell: So kritisch reagierte das Netz

Die einzige Debatte zwischen Angela Merkel und Martin Schulz zur kommenden Wahl – und Merkel liegt laut Umfragen deutlich vorne. Die Zuschauer waren jedoch nicht zufrieden mit dem TV-Duell und übten auf Twitter viel Kritik. Hier sind die besten Twitter-Reaktionen.

Worldwide Berlin, das Crossmedia-Projekt

Das ungewöhnliche Crossmedia-Projekt verbindet die deutsche Hauptstadt mit den Berlins der Welt. Auf dbate.de gibt es jede Woche ein neues Berlin zu erkunden. Den Start machen Südafrika und sein Berlin.

Brasilien: Chapecoense-Fans trauern um ihr Team

Emotional: Fans des brasilianischen Erstligisten AF Chapecoense haben sich in ihrem Stadion versammelt, um den toten Spielern ihres verunglückten Teams zu gedenken. Die Fans sangen und verwandelten das Stadion in ein Lichtermeer. Bei einem Flugzeugabsturz in Kolumbien waren insgesamt 71 Menschen – darunter 19 Spieler des Fußballclubs – ums Leben gekommen.

Ostfriese geht mit Plattdeutsch-Videos viral

„Ich bin ein waschechter Ostfriese. Nur anders verpackt“, so stellt Keno Veith sich selbst gerne vor. Im Internet verbreitet sich aktuell ein Video von Veith, in dem der ostfriesische Landarbeiter seine Trecker-Panne auf einem Maisfeld kommentiert.

Hardcore-Gamer, Netzpolitik, Krieg gegen Kurden, CSD

– VIDEOTAGEBUCH: Mein Leben als Spiel
– SKYPE-TALK mit Andre Meister von netzpolitik.org
– SKYPE-TALK mit Kurden-Aktivist Rohat Geran
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Artikel Die AfD gewinnt die Jamaika-Verhandlungen – das Land verliert

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Artikel Die AfD gewinnt die Jamaika-Verhandlungen – das Land verliert

Ein Kommentar von Stephan Lamby

„Uns eint die Verantwortung für die Menschen und die Zukunft unseres Landes.“

So heißt es in der Präambel des Jamaika-Papiers. Es blieb beim Entwurf. Am Ende haben es die Verhandler nicht einmal gemeinsam vor die Kameras geschafft. Wichtiger war den Politikern, die über einen Monat lang verhandelt haben, die eigene Inszenierung. Von gemeinsamer Verantwortung keine Spur. Auch vom Vorsatz, als Demokraten gegen die Rechtspopulisten der AfD zusammenzustehen, ist nichts übrig geblieben. Die AfD saß in all den Verhandlungswochen mit am Tisch – unsichtbar. Die Angst der CSU vor einer Niederlage gegen die AfD bei den bayerischen Landtagswahlen im kommenden Jahr hat Horst Seehofer und seine Leute dazu gebracht, auf seiner Obergrenzen-Position zu beharren. Die gesamte Diskussion um Familiennachzug von geduldeten Flüchtlingen war eine Scheindiskussion. In Wahrheit ging es nicht um Familien aus Syrien und Afghanistan, sondern um den Machterhalt der CSU, die absolute Mehrheit, in Bayern. Verantwortung für die Zukunft des Landes? Sieht anders aus.

Viele Verlierer

Jetzt wird es der AfD leicht fallen, die gescheiterten Jamaika-Parteien als „Alt-Parteien“ abzutun. Wird die CSU so ihre Macht in Bayern verteidigen? Auch die anderen Jamaika-Partner haben verloren: Die Grünen, weil sie in der Klima- und Flüchtlingspolitik schon sehr früh wesentliche Positionen geräumt haben, sich also auf das Spiel der CSU eingelassen haben – und jetzt doch nicht mit der erhofften Regierungsbeteiligung entlohnt werden. Die CDU hat verloren, weil sie sich ihre Vorsitzende in den Verhandlungen ganz darauf konzentriert hat, Bindegewebe der anderen Parteien zu sein – und jetzt als Partei beziehungsweise Frau  ohne Eigenschaften dasteht. Die FDP hat verloren, weil sie ihr Image als Leichtmatrosen, die der Regierungsverantwortung nicht gewachsen sind, zementiert hat.

„Die Inszenierung war wichtiger als die Verantwortung“

Die Jamaika-Partner waren von Anfang an Jamaika-Gegner – im permanenten Wahlkampfmodus. Sie haben die Verhandlungen öffentlich geführt, Vorschläge über Interviews oder Twitter kommuniziert, bevor sie ernsthaft geprüft und beantwortet werden konnten. So wirkt die These, der Ausstieg der FDP sei eine gut vorbereitete Spontaneität gewesen, auch plausibel. Die Inszenierung war wichtiger als die Verantwortung. Die Jamaika-Parteien haben verloren. Das Land hat verloren.

Veröffentlicht am: 20.11.2017 in Artikel

Zufällige Auswahl

Zuckerberg in Deutschland: „Mark, I häff a kwestschon“

Facebook-Gründer Mark Zuckerberg hat sich vor einigen Tagen in Berlin den Fragen eines ausgewählten Publikums gestellt. Und gleich die erste Frage hatte es in sich. „Mark“ wurde in perfektem „Denglisch“ (Mischung aus Deutsch und Englisch) nach Live-Videos auf Facebook gefragt. Seht und hört selbst.

50 Stimmen in 5 Minuten

Von Yoda bis Chewbacca, von Kermit bis Elmo und von Jack Sparrow bis Optimus Prime – der Belgier Nic de Houwer kann sie alle. Über 50 verschiedene Stimmen aus Film und Fernsehen hat der Mann auf Lager. Die meisten davon beherrscht er perfekt oder zumindest zum Verwechseln ähnlich. Na gut, über Nicholas Cage lässt sich sicher diskutieren. Und wie kommt man ausgerechnet auf Star Wars-Trottel JarJar Binks? Aber Gollum und Elmo sind dafür absolut herausragend.

Meine Fresse – Gewalt und Politik im Deutschrap 1/2

Trotz des großen Erfolgs, ist Deutschrap immer noch eine Subkultur, die mit gesellschaftlichen Konventionen bricht. „Meine Musik ist sehr aggressiv, aber soll nicht zur Gewalt aufrufen“, sagt der Berliner Untergrund-Rapper „Blokkmonsta“ im Videotagebuch. Mit seinem letzten Album „Blokkhaus“ stürmte der Berliner sogar die Top 10 der deutschen Charts. Darf man der Berichterstattung über die vermeintlich „asozialen“ und gewaltverherrlichenden „Gangsterrapper“ also überhaupt Glauben schenken? Oder nutzen „Gangsterrapper“ Provokationen, als bewusstes Stilmittel ihrer Kunst?

Freiheit, Gleichheit, Demokratie – Mein Protest in Polen (Web-Doku)

Polen steckt in einer politischen Krise. Die nationalkonservative Regierung beschneidet zunehmend die Freiheiten der Bürger. Doch diese bleiben nicht stumm: Die Proteste mündeten bereits im freiwilligen Tod eines Demonstranten. Ist die Demokratie in Polen noch zu retten?

Die ganze Comey-Anhörung im US-Senat

Hier könnt ihr die ganze Anhörung des früheren FBI-Chefs James Comey im US-Senat anschauen. Comey sagte u.a. aus, dass Donald Trump keine Anweisung gegeben habe, Ermittlungen zu möglichen Russland-Verbindungen seines Teams einzustellen. Allerdings habe Comey aus Misstrauen gegenüber Trump Gespräche mit ihm aufgezeichnet.

„Nafris“ – Ist das Vorgehen der Kölner Polizei gerechtfertigt?

Kurz nach der Silvesternacht 2016-2017 steht die Kölner Polizei erneut in der Kritik. Nach den massenhaften sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht 2015-2016 hatte die Polizei dieses Jahr Hunderte Männer am Platz vor dem Kölner Hauptbahnhof eingekreist und kontrolliert. Nach Angaben der Polizei seien diese Männer „Nafris“ (kurz für Nordafrikaner) und gehörten einer bestimmten „Klientel“ an.

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Netz-Hype um Frau, die Trump den Mittelfinger zeigte

Juli Briskman hat Donald Trump den Mitelfinger gezeigt. Das kostete sie jetzt ihren Job. Doch das Netz solidarisiert sich mit der Frau. Viele wollen sie als nächste US-Präsidentin…

Sexismus auch im Bundestag: Diese Frauen haben es erlebt

Dass Sexismus auch in der Politik eine Rolle spielt, führt dieses Video eindringlich vor Augen. Frauen des Deutschen Bundestags erzählen darin von Situationen, in denen sie sich mit Sexismus, Vorurteilen und sogar sexueller Belästigung konfrontiert sahen.

Das Arschloch-Jahr: Hau ab, 2016!

Der Tod von George Michael passt ins düstere Bild: 2016 war das Jahr, in dem bedeutende Popstars starben – Bowie, Prince, Cohen und jetzt eben George Michael. „2016 ist ein Arschloch“, so haben wir von dbate bei jedem gestorbenen Sänger geschrieben.

Streik der Lufthansa-Piloten: Gerechtfertigt oder dreist?

Die Piloten der Lufthansa setzen ihren Streik weiter fort. Auch am Dienstag (29. November) und Mittwoch (30. November) wollen die Piloten der Fluglinie Kurz- und Langstrecken bestreiken. Die Fronten im Machtkampf zwischen der Pilotengewerkschaft Cockpit und der Lufthansa scheinen unverändert – und ein Ende der Streiks ist nicht in Sicht. Sind die Piloten-Streiks gerechtfertigt oder einfach nur dreist?

Kooperation mit Alexander Kluge und dctp.tv

dbate.de und der Web-TV-Sender dctp.tv des Autors und Filmemachers Alexander Kluge werden künftig projektbezogen kooperieren.

AfD bis Trump – so instrumentalisieren Populisten den Anschlag in Berlin

Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheid-Platz in Berlin hat die Bundesrepublik schwer erschüttert. Während die Angehörigen um die Opfer trauern, reagiert die europäische Rechte mit Angst schürenden Kommentaren im Netz. Von der AfD bis zu Geert Wilders – die Post und Tweets gegen „Gutmenschen“, Merkel und Flüchtlinge häufen sich einmal mehr. Mit abendländischen Werten hat das nichts mehr zu tun. Hier die Twitter-Reaktionen der Populisten:

Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

Du bist hier: dbate.de Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

In der Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ kam es zum Eklat: AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel verließ die laufende Diskussion über Integration. Kurz zuvor hatte CSU-Politiker Andreas Scheuer ihren Parteikollegen Björn Höcke als rechtsradikal bezeichnete. Kritiker halten Weidels Flucht für inszeniert.

„Wie geht’s, Deutschland?“ – Eine Antwort darauf lieferte der Abgang von AfD-Politikerin Alice Weidel aus der ZDF-Sendung zur Bundestagswahl. Der CSU-Politiker Andreas Scheuer hatte Weidel unter Beifall des Publikums aufgefordert, sich von „rechtsradikalen“ AfD-Mitgliedern wie Björn Höcke und Alexander Gauland zu distanzieren.

Die AfD veröffentlichte schon wenige Minuten nach Ende der ZDF-Sendung über Twitter ein Statement, in dem sie die Professionalität der Moderatorin Marietta Slomka anzweifelte und ihr vorwarf, parteiisch zu sein:

Obwohl auch Weidel mehrfach von den Vertretern von CSU und CDU scharf kritisiert wurde, fanden die beiden Parteien keine Erwähnung in dem Statement. In den sozialen Medien wurde der Politikerin wegen der „verdächtig schnellen“ Äußerung vorgeworfen, der Abgang sei eine absichtliche Inszenierung gewesen. Das vermutet auch die SPIEGEL-Redakteurin Melanie Amann, die oft über die AfD berichtet und sich mit deren Taktiken auskennt:

Ist Björn Höcke rechtsradikal?

Björn Höcke gilt als der große Streitpunkt zwischen dem AfD-Spitzenduo Weidel und Gauland, den CSU-Politiker Scheuer gezielt angesprochen hat. Höcke war in der Vergangenheit wegen abfälliger Kommentare zu Holocaust-Denkmälern negativ aufgefallen. Ihm droht daher der Parteiausschluss, gegen den sich Alexander Gauland aber einsetzt. Gegen Gauland selbst laufen ebenfalls Ermittlungen wegen einer Äußerung über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özuguz, die er (so wörtlich) „nach Anatolien entsorgen“ wolle.

Veröffentlicht am: 06.09.2017 in Artikel

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Was wäre ein romantischer Heiratsantrag ohne, dass man den Moment per Handykamera festhält? Ein Selfie direkt danach muss auch sein, weiß der moderne Mensch. Ganz nach dem Motto: Was nicht bei Facebook ist, ist nicht passiert.

Leipzig: Krawall statt Advent

Jagdszenen in Sachsen: Rechtsextreme ziehen pöbelnd durch die Straßen, Linke stellen sich entgegen, die Polizei verliert die Kontrolle

Ausschreitungen in Toulouse

Demonstration gegen Polizeigewalt in Toulouse eskaliert.

IfW-Chef Snower über soziale Ungleichheit und Populismus

IfW-Chef Professor Dennis Snower nimmt dieses Jahr selbst am World Economic Forum in Davos teil. Im Interview spricht der renommierte Wirtschaftsexperte über das World Economic Forum im Zeichen des Brexit-Votums, die veränderte Weltwirtschaft unter Donald Trump und die Frage, warum die Schere zwischen Arm und Reich weltweit immer weiter aufgeht.

Mein Festival 3/5 – Gemeinsam abheben

Ob Elektro, Indie-Pop oder Heavy Metal: die Festival-Saison hat begonnen. Hunderttausende tanzen sich zu den Bässen der Musik in den Rausch – trotz vermüllter Campingplätze, verschlammter Zelte und stinkender Dixi-Klos. In „Mein Festival“ berichten leidenschaftliche Festivalgänger von der Party ihres Lebens. Teil 3: Gemeinsam abheben

Interview mit Horst Seehofer aus „Die Notregierung“

Horst Seehofer spricht er über seine Zeit als Innenminister („die härteste“) und sein bevorstehendes Karriereende („Akku leer“).

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CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)

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Schwerpunkt: Gewalt und Politik im Deutschrap

– VIDEOTAGEBUCH: Meine Fresse
– SKYPE-TALK mit DENYO (Absolute Beginner)
– SKYPE-TALK mit Rapper Blumio
– SKYPE-TALK mit der „Antilopen Gang“

Polizeieinsatz in Köln: Das sind die Twitter-Reaktionen

Eigentlich verlief die Silvesternacht in Deutschland zu großen Teilen friedlich ab. Eigentlich. Denn ein unbedachter Tweet der Kölner Polizei sorgt nun für einen medialen Aufschrei und heftige Diskussionen. Nachdem im letzten Jahr vor allem Männer nordafrikanischer Herkunft für zahlreiche sexuelle Übergriffe und weitere Straftaten in der Kölner Silvesternacht 2015-16 verantwortlich waren, ging die Polizei in diesem Jahr besonders hart gegen (vermeintliche) Angehörige dieser ethnischen Gruppe vor. Beamte kontrollierten hunderte Männer aufgrund ihres ausländischen Aussehens. Ein solches Vorgehen der Polizei wird als „Racial Profiling“ bezeichnet.

Best of Obama: Goodbye, Mr. President!

Barack Obama wird nach acht Jahren sein Amt als US-Präsident niederlegen. Dazu wird er auch nochmal in Berlin auftreten und sich bei Bundeskanzlerin Angela Merkel verabschieden. In unserem „Best of Obama“ blicken wir auf lustige Momente seiner Amtszeit zurück und sagen „Goodbye, Mr. President!“.

Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

Du bist hier: dbate.de Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

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Diese Woche neu auf www.dbate.de:

– INTERVIEW: Seehofer über Merkel – „Sie kann sehr hart sein“

– SKYPE-TALK: „Über mir flogen Geschosse“ – Flucht aus Afghanistan (Augenzeugenbericht)

 

Veröffentlicht am: 20.10.2015 in Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

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Es war einmal in Syrien…

Antike Bauten, traditionelles Handwerk, lebendige Kultur – das war einmal Syrien. Die Aufnahmen des weißrussischen Kameramanns Ruslan Fedotow sind fast 5 Jahre alt. Sie zeigen ein Syrien vor 2011 – bevor der Bürgerkrieg das Land in Schutt und Asche legte, bevor die Fanatiker des IS einfielen und es Stück für Stück zerstörten. Gestern sprengte die IS den Triumphbogen in Palmyra und heute bombardierten auch noch russische Kampfflugzeuge Stellungen des IS nahe des UNESCO-Weltkultuerbes.

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Orchestermusik mal anders: Die Komponisten des Berliner Konzerthauses rekreieren für die neue Kampagne „Du bist Berlin. Wir sind der Klang“ mithilfe von Trompete, Bass und Co. die einzigartigen Klänge der Hauptstadt – von U-Bahn bis Currywurst – auf völlig neue Art und Weise.

Was ist ein Bitcoin? John Oliver erklärt es überraschend verständlich

„Dann kaufst du den Bitcoin in der Blockchain…“ Moment! Alle reden über Kryptowährung und wie reich sie am Ende damit werden, aber richtig verstehen tut es kaum jemand. Late-Night-Moderator John Oliver nimmt sich der ganzen Sache jetzt auf lustige und informative Weise an und erklärt uns den Bitcoin-Hype und seine Tücken.

Augenzeugen-Video: Anti-Terror-Razzia in Saint Denis

Zu dem auf Twitter veröffentlichten Video schreibt die Frau (Lunaticwolf, @Chelmih) „Das ist eine Intervention der Polizei… Straßensperren, Polizisten etc.“.

Schweres Erdbeben in Mexiko: Erschreckende Augenzeugenvideos

Ein Erdbeben mit der Stärke 7,1 ließ am Dienstagmittag zahlreiche Gebäude in Mexiko einstürzen. Die Zahl der Toten liegt bei über 200 und steigt noch weiter. Noch immer werden viele Menschen vermisst.

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In ein paar Wochen beginnt die heiße Phase des US-Wahlkampfs. Dann heißt es vermutlich: Trump gegen Clinton. Die Wahlkampfveranstaltung vom umstrittenen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump im US-Bundesstaat New Mexiko gibt einen kleinen Vorgeschmack auf die nächsten Wochen. Randale ist vorprogrammiert.

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Was tun, wenn der US-Präsident Donald Trump ein Einreiseverbot für Muslime unterzeichnet? Genau, ein lustiges GIF kreieren, in dem er stattdessen ein krickeliges kleines Kätzchen malt – und dazu auch noch falsch beschriftet. Wir stellen Euch die witzigsten Varianten von #TrumpDraws vor.

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