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Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz
Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.
Deutschland hat in der EU dem Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere fünf Jahre zugestimmt. Das Mittel gilt seit Jahren als krebserregend und wird daher von vielen Umwelt- und Menschenschützern abgelehnt. Verantwortlich für die Entscheidung ist der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Mittlerweile wurde Schmidt von Bundeskanzlerin Angela Merkel für seinen Alleingang gerügt, denn auch sie wurde bei der Entscheidung prompt übergangen. Medien berichten, dass Schmidt die Solo-Entscheidung offenbar schon länger geplant hatte.
Todesstoß für die GroKo?
Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich nach eigenen Angaben vor der Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gegen Glyphosat ausgesprochen, doch Schmidt überging ihre Meinung ganz radikal.
Die große Frage ist, welche Auswirkungen der Alleingang des CSU-Politikers auf die mögliche Große Koalition hat. Viele, so auch Karl Lauterbach von der SPD, sprechen von einem Vertrauensbruch:
Union hat gegen SPD Veto der Glyphosat Zulassung zugestimmt u SPD Minister übergangen. Ein krasser Vertrauensbruch. Das ist ein Skandal!
— Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) 27. November 2017
Bei der CSU rechtfertigt man die Entscheidung damit, dass sie eh gekommen wäre. Deutschland habe sich immerhin für eine Verschärfung eingesetzt, heißt es vom CSU-Bundestagsabgeordneten Stefan Müller:
#Glyphosat: Durchsichtige Prinzipienreiterei der SPD. Parteipolitischer Landgewinn ist offenbar wichtiger als objektive Verbesserungen in der Sache. EU-Kommission hätte die Zulassung auch ohne dt. Zustimmung verlängert – nur dann eben ohne Verschärfung.
— Stefan Müller (@smuellermdb) 28. November 2017
Christian Schmidt äußerte sich nicht per Soziale Medien. Der Grund: Die Facebook-Seite des Ministers ist ganz plötzlich offline.
Erst genehmigt er #Glyphosat & nun ist er von Facebook verschwunden. Gibts da einen Zuammenhang? Account von Minister Christian Schmidt seit gestern gellöscht: https://t.co/K6VhZru7oP pic.twitter.com/QCQDbY9N30
— Martin Fuchs (@wahl_beobachter) 29. November 2017
Diese Parteien sind gegen Glyphosat
Die Grüne sehen die Entscheidung der CSU als Lobbyismus. Bayer, die erst kürzlich Monsanto (den umstrittenen Glyphosat-Riesen aus der USA) übernommen hatten, profitiert wirtschaftlich von der Solo-Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministers.
#CSU für Bayer statt für Bayern #Glyphosat pic.twitter.com/xeMOU1dAvA
— Konstantin v. Notz (@KonstantinNotz) 28. November 2017
Anton Hofreiter, Grünen-Mitglied im Bundestag, wirft Schmidt in einem öffentlichen Statement auf Facebook Desinteresse an der Umwelt und an der Gesundheit der Menschen vor:
AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel setzt auf Naturnähe. Dazu ein Spruch, der an die jahrzehntelangen Atom-Proteste erinnern soll:
Für die Landwirtschaft muss an einer Alternative zu #Glyphosat geforscht werden.
Wir können nicht weiter tatenlos zusehen, wie auf Kosten der Gesundheit unserer Bürger skrupellos Interessen von Chemiekonzernen vertreten werden!#AfD #GroKo #Schmidt
➡️ https://t.co/PnNOXb6qks pic.twitter.com/HuJv89Ye12— Dr. Alice Weidel (@Alice_Weidel) 28. November 2017
Auch DIE LINKE appelliert an die Gesundheit und textet wie auf einer Zigarettenpackung:
Es stehen drohenden Schadensersatzklagen von #Monsanto an die EU-Kommission im Raum. Wer sich vom Big Business abhängig macht, der kann keine unabhängige Politik machen. Da bin ich in diesem Fall bei Frankreich, das ein Verbot von #glyphosat bei sich durchsetzen will. pic.twitter.com/YLLdbhtutc
— Bernd Riexinger (@b_riexinger) 28. November 2017
LINKEN-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht übt nicht nur Kritik an Minister Schmidt, sondern auch an der Reaktion der Bundeskanzlerin. Gleichzeitig warnt sie die SPD vor einer GroKo:
Mit der sanften Rüge für den #Glyphosat-Entscheider Schmidt hat #Merkel die #SPD erneut vorgeführt. Wer demokratische Regeln bricht, kommt mit einer Ermahnung davon, so ihre Botschaft. Es grenzt geradezu an Todessehnsucht, wenn die SPD jetzt erneut eine Große Koalition anstrebt.
— Sahra Wagenknecht (@SWagenknecht) 29. November 2017
Die Stimmung unter den Twitter-Usern
Die CSU muss sich jetzt einige Sticheleien gefallen lassen:
Schmidt weiß vermutlich schon, dass seine Zeit als Minister endet. Mit der #Glyphosat-Entscheidung hat er sich wahrscheinlich einen gutbezahlten Job in der Wirtschaft gesichert.
Typischer CSU-Move. Und sich dann wundern, warum die Leute zu den Populisten laufen.— Erik Marquardt (@ErikMarquardt) 28. November 2017
Die Sorge bei Imkern und Umweltschützern ist groß:
Ich hab hier paar tausend „Haustiere“, denen euer scheiß Glyphosat so ziemlich auf den Sack geht! pic.twitter.com/U9qGjgm8bp
— Der Waidmann (@h4usmeister) 28. November 2017
Doch es hat auch was Gutes, sagt der User Lucas Guttenberg:
Einen Vorteil hat das #Glyphosat Desaster ja: Die deutsche Presse diskutiert endlich mal ausführlich, dass EU-Regulierung nicht vom Brüsseler Himmel fällt, sondern die Bundesregierung da jedesmal mit abstimmt. Vielleicht kann man da in Zukunft ab und zu auch drüber berichten?
— Lucas Guttenberg (@lucasguttenberg) 28. November 2017
Lachen ist gesund
Die ZDF heute-show betrachtet die Situation von einem anderen Blickwinkel:
Bundeslandwirtschaftsminister #Schmidt (CSU) sagt „ja“ zu #Glyphosat.
Noch ist unklar, wie viel er davon genommen hat.— ZDF heute-show (@heuteshow) 28. November 2017
Eine gewohnt satirische Umfrage von der extra3-Redaktion zur Zukunft des Landwirtschaftsministers:
Was macht Christian #Schmidt morgen? #Glyphosat
— extra3 (@extra3) 28. November 2017
Das krebserregende Spritzmittel ist doch fast schon deutsche Tradition:
Deutsches Reinheitsgebot wird um Zutat Glyphosat erweitert#Glyphosat https://t.co/4wxegOLBG5
— Der Postillon (@Der_Postillon) 28. November 2017
Veröffentlicht am: 29.11.2017 in Artikel
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Ernüchterung bei den Grünen. Wer die Schuld an dem Aus trägt, scheint hier ganz klar:
Wir mussten heute feststellen, dass die einzig mögliche Konstellation, die demokratisch nach der Wahl möglich war, von einer Partei, die mit uns verhandelt hat, nicht gewollt wurde. Kultur des Kompromisses ist für eine funktionierende Demokratie elementar. #mut#Jamaika #
— Cem Özdemir (@cem_oezdemir) 20. November 2017
Sichtlich erschöpft präsentierten sich Katrin Göring-Eckhardt und Cem Özdemir mit diesem Video auf Facebook:
Auch für die ZDF-Moderatorin Marietta Slomka ist klar, wer Schuld ist. Die heute show hat das wie folgt zusammengefasst:
Lindner wurde geslomkat. #JamaikaAbbruch pic.twitter.com/1LQyTIrO72
— ZDF heute-show (@heuteshow) 21. November 2017
Und auch Deutschlands bekanntester Satiriker Jan Böhmermann konnte sich dieses Lindner-Meme offensichtlich nicht verkneifen…
— Jan Böhmermann (@janboehm) 19. November 2017
Die FDP und Christian Lindner, der am Abend das Aus der Jamaika-Verhandlungen verkündet hatte, versuchen den Abbruch zu erklären und verbreiten im Netz überall den Satz „Lieber nicht regieren als falsch“. Sowohl bei Twitter als auch bei Facebook wurde das Header-Bild entsprechend geändert…
Wir werfen niemandem vor, dass er für seine Prinzipien einsteht. Wir tun es aber auch für unsere Haltung. Wir sind für Trendwenden gewählt worden. Sie waren nicht erreichbar. Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. CL #jamaika #sondierung
— Christian Lindner (@c_lindner) 19. November 2017
Auf Twitter kommt der Spruch nicht so gut an und wird schnell Opfer der kreativen Umdichtung:
Meine neue Abwesenheits-Mail ist fertig. pic.twitter.com/PNH7JbNzto
— Torsten Beeck (@TorstenBeeck) 20. November 2017
#JamaikaAbbruch pic.twitter.com/t4ULiNEqTB
— Ralph Ruthe (@ralphruthe) 20. November 2017
Für Aufsehen sorgt auch der Dateiname der neuen FDP-Grafik, der vermuten lässt, dass der Ausstieg aus den Sondierungen bereits am Donnerstag feststand.
Hallo @c_lindner, war die @fdp-Grafik für den #JamaikaAbbruch schon am Donnerstag fertig? 😉 pic.twitter.com/3VLuPWCXKq
— Daniel Mack 🇪🇺 (@danielmack) 20. November 2017
Die AfD reibt sich die Hände
Die AfD könnte der große Profiteur des Abbruchs der Jamaika-Verhandlungen sein. Jörg Meuthen läutet das Ende von Bundeskanzlerin Angela Merkel hier schon ‚mal ein:
Guten Morgen 🇩🇪!
Eine ganz hervorragende Nachricht für unser Land: Das 🇯🇲#Jamaika-Experiment ist g͟e͟s͟c͟h͟e͟i͟t͟e͟r͟t͟, bevor es überhaupt angefangen hat!
Es war auch unser fulminanter Wahlerfolg, der den Sondierern im Nacken saß. #AfD #Neuwahlen
➤ https://t.co/TY46nIqaHm pic.twitter.com/CApCvVrzrD— Prof. Dr. Jörg Meuthen (@Joerg_Meuthen) 20. November 2017
Auch bei der AfD wird auf einen geplanten Abbruch spekuliert und zur Diskussion aufgerufen:
Merkel wird bei Neuwahlen wieder antreten
Noch ist es unklar, wie es weitergehen wird – Minderheitsregierung oder doch Neuwahlen. Auf jeden Fall will Angela Merkel im Amt bleiben:
#Merkel: „Ich habe nach wie vor das Ziel, eine stabile Regierung zu bilden.“
Zum Nachgucken: @ZDF 👉 https://t.co/Nd2OKPBNKB #wasnun@DasErste 👉 https://t.co/gX0H2wbnPc #brennpunkt #Jamaika #Sondierungen pic.twitter.com/iZLq5L7PfZ
— CDU Deutschlands (@CDU) 20. November 2017
In diesem Facebook-Video erklärt Merkel das Ende der Jamaika-Verhandlungen:
Die CSU, bei der aktuell auch noch ein interner Machtkampf tobt, gibt sich wenig selbstkritisch. Horst Seehofer wird auf Twitter wie folgt zitiert:
CSU-Chef Horst Seehofer: Union hat alles Menschenmögliche getan, um stabile Regierung zu bilden. #Sondierung
— CSU (@CSU) 20. November 2017
So reagieren SPD, DIE LINKE und Frauke Petry
SPD-Politiker Ralf Stegner gibt sich gewohnt zynisch und macht sich über den Abbruch der Verhandlungen lustig:
Ich bin ehrlich überrascht, denn ich hatte wirklich gedacht, die schwarze Ampel würde bis zur bayerischen Landtagswahl in 10 Monaten durchhalten.
— Ralf Stegner (@Ralf_Stegner) 20. November 2017
Eine Große Koalition schließt die SPD kategorisch aus. Doch beim Thema Neuwahlen ruderten sie auch schon zurück: Nach Abbruch der Sondierungsgespräche forderte die SPD-Spitze prompt Neuwahlen. Doch die Partei hinter Martin Schulz war zu gespalten, um bei dieser Forderung zu bleiben.
Klare Worte, klare Haltung: https://t.co/WRP5RnK6RP #JamaikaAbbruch pic.twitter.com/oPpBeCKyjN
— SPD Parteivorstand (@spdde) 20. November 2017
Die SPD hat ein Problem, analysiert SPD-Landesgruppenchef @BurkertMartin. pic.twitter.com/hJ5YWF4dfo
— BR24 (@BR24) 22. November 2017
DIE LINKE bereitet sich mental wohl schon ‚mal auf Neuwahlen vor…
4 mehr oder weniger neoliberale Parteien konnten gemeinsam keine #Regierung bilden.Falls es jetzt zu #neuwahlen kommt, brauchen wir eine Alternative links v. Merkel, die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Wird die #spd dazu bereit sein? #DieLinke #Jamaikagescheitert
— Bernd Riexinger (@b_riexinger) 20. November 2017
Auch die ehemalige AfD-Politikerin Frauke Petry meldet sich zu Wort und kritisiert, dass „ein klares Konzept fehle“:
Auch das Team von Extra 3 hat eine Meinung zum Jamaika-Aus:
Statt #Jamaika nun doch Bananenrepublik.
— extra3 (@extra3) 20. November 2017
Veröffentlicht am: 20.11.2017 in Artikel
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Kommentar zur Bundestagswahl 2017 von Stephan Lamby
Martin Schulz und seine SPD haben sich geirrt. Die Deutschen treibt im Jahr 2017 nicht so sehr die Frage um, ob es im Land gerecht zugeht. Die klassische Soziale-Gerechtigkeits-Kampagne, routiniert abgespult von einer gut ausgestatteten Wahlkampfmaschine, lief spektakulär ins Leere. 12,6 % der Wähler haben sich für die unerfahrene, bis aufs Blut zerstrittene AfD entschieden, nur 8 % weniger als für die SPD mit ihrer 154-jährigen Geschichte. Auch die CDU hat mit ihrer ganz auf Angela Merkel zugeschnittenen, selbstgefälligen Gut-und-Gerne-Kampagne die Stimmung im Land falsch eingeschätzt – und dabei über 1 Millionen Wähler an die AfD verloren.
Und wie bei der Brexit-Entscheidung der Briten und bei der Trump-Wahl in den USA hat es auch in Deutschland nicht an Aufklärung über und Kritik an den neuen Rechten gemangelt. Doch die tapfere journalistische Auseinandersetzung mit der AfD greift ebenso wenig wie die falschen Kampagnen von CDU und SPD.
Riesenangst vor Andersartigkeit
Die AfD hat im Wahlkampf wenig auf klassische Parteithemen gesetzt, das Thema soziale Gerechtigkeit hat sie anderen überlassen, auch um Arbeitsmarkt-, Steuer- oder Rentenpolitik hat sie sich kaum gekümmert. Wie und wo also die AfD stellen? Die AfD bekämpft etwas viel Umfassenderes als Ungerechtigkeit, Altersarmut, Bildungsmisere. Sie bekämpft im Kern etwas, das politisch und journalistisch viel schwerer zu greifen ist und das vielen Deutschen offenbar eine Riesenangst bereitet: Andersartigkeit. Die offene Gesellschaft mit vielfältigen Ethnien, Religionsgemeinschaften und Lebensentwürfen empfinden AfD-Wähler nicht als Bereicherung, sondern als Bedrohung. Mehrere Untersuchungen haben nachgewiesen, dass nicht nur Arbeitslose am Rande der Gesellschaft AfD wählen, sondern auch viele Deutsche mit gutem Einkommen aus der gutbürgerlichen Mitte. Sie sorgen sich weniger um den Verlust von Arbeitsplatz und Einkommen als um ihre kulturelle Identität. Die Ehe für alle ist diesen Deutschen genauso ein Grauen wie ein grenzenloses Europa und Hilfe für Kriegsflüchtlinge. Das Gesellschaftsbild, das die AfD für viele Deutsche so attraktiv macht, ist das der prä-68er-Zeit, ohne Rock’n’Roll, Multikulti, Emanzipation. Mag sein, dass sich ein paar AfD-Funktionäre in der Erinnerung an die NS-Zeit wärmen, in der man stolz auf die Leistungen der deutschen Wehrmacht sein konnte. Das Gros der AfD-Wähler als Nazis zu bezeichnen, würde ihnen aber Unrecht tun.
Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf
Viele AfD-Wähler dürften sich insgeheim nicht in die NS-Zeit zurücksehnen, sondern in die Adenauerära, mit ihrer streng standardisierten deutschen Leitkultur – aufgepeppt höchstens durch ein wenig Dieter Bohlen und Helene Fischer anstelle von Peter Alexander und Heino. Das Adenauer-Deutschland wird selbst von den AfD-Wählern verklärt, die es gar nicht erlebt haben, weil sie entweder zu spät oder im anderen Teil Deutschlands geboren wurden. Das Adenauer-Deutschland ist ein Synonym für ein Land, das sich erfolgreich gegen fremde Einflüsse abschottet (die vielen Gastarbeiter, die ab Mitte der 1950er Jahre in die Bundesrepublik kamen, wurden als billige Arbeitskräfte gebraucht und am Rande der Gesellschaft geduldet. Von einer „Durchmischung des deutschen Volkes“ war damals nicht die Rede). Das Adenauer-Deutschland ist aber auch ein Synonym für ein Land, das sich jedem politischem und gesellschaftlichem Fortschritt widersetzt. AfD-Spitzenkandidat Gauland wurde am Wahlabend gefragt, welches Deutschland er sich wünscht. Seine knappe Antwort: „Ein Deutschland ohne Flüchtlinge“. Mit anderen Worten: Ein Deutschland ohne fremde Einflüsse, ohne Veränderungsdrang. 1957 erzielte die CDU von Konrad Adenauer mit ihrer „Keine Experimente“-Kampagne die absolute Mehrheit – und verschaffte dem deutschen Spießbürger ein neues Selbstwertgefühl. „Kennen wir nicht – wollen wir nicht“ wurde zur Abwehrhaltung einer Generation gegen alles Neue. 60 Jahre später ist die gesamte gesellschaftspolitische Debatte der AfD letztlich nicht in die Zukunft, sondern in diese Vergangenheit gerichtet: Keine offenen Grenzen, die Deutschen sollen unter sich bleiben, keine Experimente.
Der Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf, der von den etablierten Parteien (siehe oben) arrogant ignoriert wurde. Der AfD-Triumph ist ein Sieg der Spießer.
Veröffentlicht am: 25.09.2017 in Artikel
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Artikel Die besten Karikaturen zum Bundestagswahlkampf 2017
Artikel Die besten Karikaturen zum Bundestagswahlkampf 2017
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Ironisch greift er außerdem die „heiße Phase“ des Wahlkampfes auf. Total spannend oder etwa nicht?
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Veröffentlicht am: 22.09.2017 in Artikel
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Warnstufe Rot: Überschwemmungen in Nord-Italien
Starke Unwetter sorgten für Überschwemmungen in Italien. Über Tausend Menschen mussten in der Region um Parma in Sicherheit gebracht werden. Videoaufnahmen zeigen die Ausmaße des Hochwassers.
Schwerpunkt: Festival-Fieber
– VIDEOTAGEBUCH: Mein Festival
– FLASH: 83-Jähriger wagt Elektro-Tänzchen
– FLASH: Verwüstung nach „Hurricane“-Festival
Alles für die Kohle: Hambacher Forst wird geräumt
Seit Jahren wird sich um den Hambacher Forst gestritten. Während Braunkohlegegner seit Jahren den Wald mit Barrikaden und Baumhäusern vor einer Rodung bewahren, versucht der Stromerzeuger RWE, das Land für den Kohlebergbau zugänglich zu machen. Jetzt mit der Unterstützung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen: Augenzeugenvideos zeigen die Räumung.
Kopftuch, Haarpflege, Religion: Treffen sich eine Nonne und eine Muslima
Aus religiösen Gründen ein Kopftuch zu tragen ist nicht nur im Islam so. Auch katholische Nonnen bedecken ihr Haar traditionell mit einem Schleier. Zwei Frauen unterschiedlichen Glaubens im Gespräch.
Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung
Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung
In der Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ kam es zum Eklat: AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel verließ die laufende Diskussion über Integration. Kurz zuvor hatte CSU-Politiker Andreas Scheuer ihren Parteikollegen Björn Höcke als rechtsradikal bezeichnete. Kritiker halten Weidels Flucht für inszeniert.
„Wie geht’s, Deutschland?“ – Eine Antwort darauf lieferte der Abgang von AfD-Politikerin Alice Weidel aus der ZDF-Sendung zur Bundestagswahl. Der CSU-Politiker Andreas Scheuer hatte Weidel unter Beifall des Publikums aufgefordert, sich von „rechtsradikalen“ AfD-Mitgliedern wie Björn Höcke und Alexander Gauland zu distanzieren.
Nach einer Diskussion mit Andreas Scheuer hat Alice Weidel die Sendung #WiegehtsDeutschland verlassen: pic.twitter.com/CghHHUqY5n
— ZDF heute (@ZDFheute) 5. September 2017
Die AfD veröffentlichte schon wenige Minuten nach Ende der ZDF-Sendung über Twitter ein Statement, in dem sie die Professionalität der Moderatorin Marietta Slomka anzweifelte und ihr vorwarf, parteiisch zu sein:
Meine Stellungnahme zum Verlassen der Sendung #wiegehtsD aufgrund der tendenziösen & völlig unprofessionellen Moderatorin Marietta #Slomka: pic.twitter.com/4upZkDs518
— Dr. Alice Weidel (@Alice_Weidel) 5. September 2017
Obwohl auch Weidel mehrfach von den Vertretern von CSU und CDU scharf kritisiert wurde, fanden die beiden Parteien keine Erwähnung in dem Statement. In den sozialen Medien wurde der Politikerin wegen der „verdächtig schnellen“ Äußerung vorgeworfen, der Abgang sei eine absichtliche Inszenierung gewesen. Das vermutet auch die SPIEGEL-Redakteurin Melanie Amann, die oft über die AfD berichtet und sich mit deren Taktiken auskennt:
Das ging (auffällig) schnell: Statement @Alice_Weidel zu ihrem #Alixit aus #wiegehtsD. Gibt nicht @AndiScheuer die Schuld, sondern #Slomka. pic.twitter.com/rIebX3mjzA
— Melanie Amann (@MelAmann) 5. September 2017
Ist Björn Höcke rechtsradikal?
Björn Höcke gilt als der große Streitpunkt zwischen dem AfD-Spitzenduo Weidel und Gauland, den CSU-Politiker Scheuer gezielt angesprochen hat. Höcke war in der Vergangenheit wegen abfälliger Kommentare zu Holocaust-Denkmälern negativ aufgefallen. Ihm droht daher der Parteiausschluss, gegen den sich Alexander Gauland aber einsetzt. Gegen Gauland selbst laufen ebenfalls Ermittlungen wegen einer Äußerung über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özuguz, die er (so wörtlich) „nach Anatolien entsorgen“ wolle.
Veröffentlicht am: 06.09.2017 in Artikel
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Hitlergruß als Handicap: humorvolles Video gegen Rechts
Wenn der Hitlergruß zum Handicap wird. Dieses witzige Video gegen Rechts vom Verein „Gesicht Zeigen!“ zeigt, wie schwer Nazis es wirklich haben…
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Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog ist im Alter von 82 Jahren gestorben. Herzog, der als Jurist gearbeitet hat und Mitglied der CDU war, hatte das Amt des deutschen Staatsoberhaupts von 1994 bis 1999 in
USA: Atombomben-Tests mit Schweinen
An über 700 Schweinen soll die USA nach dem 2. Weltkrieg die Auswirkungen von Atombomben getestet haben. In den Tierversuchen wurden beispielsweise Schutzstoffe getestet. Wie dieses Video zeigt, wurden Schweine in Boxen gezwängt und direkt den Druckwellen der Nuklearbomben ausgesetzt. Die Tierversuche wurden später offiziell als „Fehler“ eingestuft.
Unser Kampf um Katalonien
Der Konflikt zwischen Katalonien und Spanien droht komplett zu eskalieren. Wie konnte es soweit kommen? In „Unser Kampf um Katalonien“ sprechen zwei Bewohner Kataloniens – ein Gegner und ein Befürworter der Abspaltung – über ihre Erlebnisse und sprechen offen über ihre Angst vor der Zukunft.
Augenzeugenvideo: Schüsse im Bataclan
#ParisAttacks: Ein Konzertbesucher filmte Moment des Anschlags. Die Band Eagles of Death Metal konnte fliehen, ein Crewmitglied starb.
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Zum Tod des FDP-Politikers zeigt dbate ein Interview mit Guido Westerwelle über Angela Merkel: „Statt Miss World wünsche ich mir mehr Miss Germany“. Westerwelle sprach 2007 als Oppositionspolitiker, der Vizekanzler werden wollte
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Debating Society auf dbate.de
dbate.de wird künftig aktuelle Diskussionen der Debating Society an der Business and Information Technology School in Iserlohn zeigen. Die Debatten funktionieren nach festen Regeln.
Millionen Fliegen können irren – Scheiße schmeckt scheiße
So ist eben Demokratie – das Volk hat die Macht. Auch die Macht, sich für einen falschen Weg zu entscheiden. Sogar die Macht, einen Politiker zu wählen, der das Volk später als Diktator vergewaltigt (wie die Deutschen 1933). So haben die Briten jetzt mehrheitlich entschieden, die Europäische Union zu verlassen, das größte europäische Friedens-Projekt nach dem Zweiten Weltkrieg. Warum? Weil zu viele Briten offenkundig engstirnig sind, weil der gedankliche Horizont zu vieler an den Küsten ihrer Insel jäh abreißt.
Shitstorm nach BILD-Interview: Heiko Maas und Rock gegen Links
In einem Live-Interview mit BILD Politik zum Thema G20-Gipfel spricht sich Justizminister Heiko Maas für mehr öffentliche Zeichen gegen Linksextremismus aus. Was darauf folgt, ist ein Shitstorm unter dem Hashtag #RockgegenLinks.
Streik der Lufthansa-Piloten: Gerechtfertigt oder dreist?
Die Piloten der Lufthansa setzen ihren Streik weiter fort. Auch am Dienstag (29. November) und Mittwoch (30. November) wollen die Piloten der Fluglinie Kurz- und Langstrecken bestreiken. Die Fronten im Machtkampf zwischen der Pilotengewerkschaft Cockpit und der Lufthansa scheinen unverändert – und ein Ende der Streiks ist nicht in Sicht. Sind die Piloten-Streiks gerechtfertigt oder einfach nur dreist?
Schwerpunkt: Mein 1945
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– INTERVIEW: Peter Petersen
Schlammschlacht in Österreich – Sternstunde der TV-Demokratie
Die Kommentatoren im In- und Ausland waren sofort einer Meinung: „Desaster“, „abgründig“, „würdeloser Hahnenkampf“. Das, was da die beiden Politiker am Pfingstsonntag aufgeführt haben, war beschämend. Für sie, für ihre Parteien, für das Amt des Bundespräsidenten, für Österreich. Stimmt alles. Der Grüne Alexander Van der Bellen und der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer wollen ja beide am 22. Mai Bundespräsident von Österreich werden. In einer Vorwahl vor einigen Wochen sind sie als Sieger hervorgegangen. Jetzt geht´s in die Stichwahl. Gut also, dass sich die Österreicher noch einmal einen Eindruck verschaffen können. So weit, so üblich.
Artikel #EheFürAlle: Das sagen Kritiker und Befürworter im Netz
Artikel #EheFürAlle: Das sagen Kritiker und Befürworter im Netz
Überraschend rückte Bundeskanzlerin Angela Merkel von ihrer bisherigen Position ab und gab nun die Abstimmmung über die „Ehe für alle“ im Bundestag frei. Auf Twitter und Facebook gab es gemischte Reaktionen.
Schon am 30. Juni 2017 könnte ohne Fraktionszwang über die gleichberechtigte Heirat von homosexuellen Paaren entschieden werden. Die Gesetzesänderung hat somit gute Chancen, angenommen zu werden.
Wir haben für euch die Stimmen der Kritiker und Befürworter der „Ehe für alle“ zusammengertragen
Trotz der lesbischen Spitzenkandidatin Alice Weidel, setzt die AfD auf „konservative Wähler“ und versucht, die Diskussion umzulenken:
Dr. @Alice_Weidel:
»#Ehefueralle-Debatte, während Mio. von Muslimen illegal nach 🇩🇪 einwandern, ist ein Witz!«
➡️ https://t.co/F7nX9vCE19 pic.twitter.com/d4XJzXY9zH— Alternative für 🇩🇪 (@AfD_Bund) 27. Juni 2017
Frauke Petry (AfD) wirft Merkel zudem vor, durch die Aufhebung des Fraktionszwangs die (eigentlichen) Interessen der CDU zu übergehen:
Bei den Grünen ist klar, was bei der Abstimmung gewählt wird. Sie kämpfen schon seit Jahren für die gleichgeschlechtliche Ehe. Umso größer ist die Freude über die bevorstehende Entscheidung:
Wir haben ein Regenbogenherz. #EhefürAlle pic.twitter.com/I2BkEV8kYe
— Renate Künast (@RenateKuenast) 27. Juni 2017
In meiner Timeline ist so ein kleiner #Candystorm 🍭🍬🍡 #Ehefueralle 🌈🌈🌈🌈Danke sehr🌈🌈🌈🌈, aber wir müssen erst noch gewinnen.
— Volker Beck (@Volker_Beck) 27. Juni 2017
Grünen-Spitzenpolitiker Cem Özdemir ist das noch nicht genug. So kurz vor der Bundestagswahl will er noch mehr „grüne“ Themen umgesetzt sehen:
#Ehefueralle ist morgen möglich. Was Grüne Beschlüsse alles auslösen können! Jetzt: Kohleausstieg, Agrarwende und das emissionsfreie Auto?!
— Cem Özdemir (@cem_oezdemir) 27. Juni 2017
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz äußert sich trocken und gibt sich gewohnt zuversichtlich:
Wir werden die Ehe für alle beschließen. Diese Woche.
— Martin Schulz (@MartinSchulz) 27. Juni 2017
Ganz nach dem Motto: Weniger ist mehr. Bei der CSU wurde eine Pressemitteilung veröffentlicht in der es heißt, dass die Ehe für alle nicht der Grundposition der Partei entspräche. Bei der Abstimmung ohne Fraktionszwang, abweichende Entscheidungen der Mitglieder respektiert werden:
Die Erklärung der CSU zur aktuellen Diskussion um die #Ehefueralle gibt es hier: https://t.co/eiSqJgCyV3
— CSU (@CSU) 27. Juni 2017
Ein bissiger Kommentar aus der FDP-Fraktion. Christian Lindner begrüßt die Abstimmung und sieht #Ehefüralle als „eines der Modernisierungsprojekte der FDP“.
Weiser Merkel-Schwenk bei #ehefueralle: jetzt also Wahlkampf um Zukunftsthemen statt um gesellschaftspolitische Rückzugsgefechte. CL
— Christian Lindner (@c_lindner) 27. Juni 2017
Auch beim Straight Magazin sieht man die überraschende Wende der Kanzlerin als Taktik für die Bundestagswahl und postete dieses bewegende Bild:
Clever gemacht, Frau #Bundeskanzlerin #btw17 #Ehefueralle pic.twitter.com/L7pK03QIX0
— Felicia Mutterer (@FrauMutterer) 27. Juni 2017
Alles nur Wahlkampftaktik? Egal! Hauptsache „Ehe für alle“, sagt Dietmar Bartsch von der Linken:
#Merkel will nicht die #Ehefüralle, sondern dass sie kein Wahlkampfthema ist. Egal! Mehrheit im #Bundestag steht. Sofort beschließen!
— Dietmar Bartsch (@DietmarBartsch) 27. Juni 2017
In der taz gab es diese satirische Karikatur:
Endlich! #Ehefüralle auch in Bayern. @tazgezwitscher pic.twitter.com/sxOzJAzWTf
— chewbacca ⚓️ (@istbraunweiss) 28. Juni 2017
ZDF-Moderatorin Dunya Hayali freut sich über die Abstimmung. Und zitiert eine Tortengrafik der Zeit, um zu zeigen, dass sie rein gar nichts für heterosexuelle Paare ändert, wenn es eine Ehe für alle gibt.
wow! #Ehefüralle – na dann herzlich willkommen 2017 🏳️🌈 pic.twitter.com/iyJPLdYWcx
— Dunja Hayali (@dunjahayali) 27. Juni 2017
Die ehemalige CDU-Politikerin und Organisatorin der „Demo für alle“ Hedwig von Beverfoerde scheint „not amused“ und rechnet mit ihrer alten Partei ab:
Veröffentlicht am: 28.06.2017 in Artikel
Zufällige Auswahl
Mein Front-Lazarett 4/4: Mit der Einheit unterwegs
Sein Vater ist Kroate, seine Mutter Deutsche. Boris Bill ist in München aufgewachsen. Hier hat er auch seinen Beruf gewählt: Hautarzt. Eigentlich war sein Leben, auch sein Berufsleben, vorgezeichnet. Doch als 1991 der Krieg zwischen Kroatien und Serbien ausbrach, da hielt es den jungen Arzt nicht mehr in seiner Heimat. Immer wieder reiste er über die Alpen und schloss sich der kroatischen Armee an – als Chirurg im Frontlazarett. Eine für Boris Bill völlig neue Erfahrung – auch als Medziner. Mal blieb er nur ein paar Tage, dann ein paar Wochen. Zwischendurch reiste er stets zurück nach München, um Geld in seinem alten Beruf als Dermatologe zu verdienen – ein Leben zwischen Krieg und Frieden, vier Jahre lang.
Serge Menga fordert: „Redet Klartext!“
„Leute, packt doch einfach eure Klamotten und geht nach Hause.“ Für kriminelle Ausländer hat der gebürtige Kongolese Serge Nathan Dash Menga kein Verständnis. Sein Video-Appell wurde mittlerweile über fünf Millionen Mal aufgerufen. Und nicht nur das: Vizekanzler und SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel hat ihn zu einem Treffen eingeladen. Wie kann erfolgreiche Integration gelingen? Skype-Talk mit einem Mann, der immer noch wütend ist.
Shitstorm: BBC-Reporter begrabscht Passantin
Hoppla! Während eines Interviews fasst BBC-Reporter Ben Brown einer Passantin an die Brust, um sie aus dem Bild zu schieben. Die schlägt ihn empört auf den Arm. Auf Twitter gab es dazu einen kleinen Shitstorm.
Referendum in Katalonien: Proteste nehmen zu
Katalonien möchte unabhängig werden. Doch die spanische Regierung versucht das geplante Unabhängigkeitsreferendum um jeden Preis zu verhindern. Zuletzt beschlagnahmte die spanische Polizei Millionen Stimmzettel und kündigte an, Wahllokale zu besetzen. Kataloniens Regionalregierung bleibt jedoch bei ihrem umstrittenen Plan. Und viele Katalanen demonstrieren für das Referendum.
Helmut Kohl – das Interview 5/6
Vier Tage, ein Gespräch, im Jahr 2003. Folge 5: Machtverlust 1998 und Gedanken zu Europa. Bis Sonntag, 29. März zeigt dbate.de jeden Tag eine neue Folge des Interviews.
Interview mit Ajay Buthoria zur US-Wahl 2020
Ajay Bhutoria ist Unterstützer der Demokraten. Er organisiert Veranstaltungen mit demokratischen Politikern und istim regelmäßigen Kontakt mit Joe Biden
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Terror in Finnland: Messerattacke in Turku (Augenzeugen-Video)
Finnland: In der Stadt Turku soll ein Mann auf mehrere Menschen eingestochen haben. Unklar ist, ob der Mann, wie in dem Augenzeugen-Video zu hören ist, „Allahu Akbar“ oder „Varokaa“ (Finnisch: aufpassen) gerufen hat.
Flüchtlingsboot überrascht Touristen am Strand
Am Strand von Zahara de los Atunes (Spanien) sonnen sich Touristen, als am Mittwochnachmittag plötzlich ein Flüchtlingsboot mit Dutzenden Männern aus Afrika anlandet. Eine Augenzeugin hat die Situation gefilmt.
„Wir schaffen auch das noch!“ – Ein Kommentar
Mit den Attentaten von Würzburg und Ansbach ist der islamistische Terror in Deutschland angekommen. Darüber muss man besorgt sein. Jetzt die deutsche Flüchtlingspolitik zu hinterfragen, ist falsch. Denn: „Wir schaffen auch das noch!“
Fürs Klima schwänzen
Seit August 2018 bleibt die Schwedin Greta Thunberg jeden Freitag der Schule fern und demonstriert für den Klimaschutz. Sie fragt: „Why should I be studying for a future that soon may be no more, when no one is doing anything to save that future?”
Neonazi-Festival in Themar: Polizei ermittelt wegen Hitlergruß
Themar: Rund 6.000 Neonazis haben am Samstag (15. Juli) beim größten Rechtsrock-Konzert des Jahres teilgenommen. Nun hat die Thüringer Polizei Ermittlungen gegen mehrere Besucher eingeleitet. Verschiedene Videos, die u.a. auf Twitter kursieren, zeigen offenbar Männer, die ihre Hände mehrmals zum verbotenen „Hitlergruß“ erheben. Außerdem sind „Heil“-Rufe zu hören.
Schwerpunkt: Wer ist das Volk? #Clausnitz
– FLASH: Interview mit Uploader des Clausnitz-Video
– FLASH: So reagiert das Netz auf die #Clausnitz-Videos
Artikel NRW-Wahl: Netz-Reaktionen zum Ende von Rot-Grün
Artikel NRW-Wahl: Netz-Reaktionen zum Ende von Rot-Grün
Überraschender Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Die CDU hat die SPD auf den letzten Metern noch überholt. Wie reagieren die Parteien auf die Niederlage von Rot-Grün im Netz? Wir haben uns umgeschaut.
Nordrhein-Westfalen, das größte Bundesland Deutschlands, hat lange als SPD-Hochburg gegolten. Bis zur Landtagswahl 2017. Der rot-grünen Koalition sind die Wähler abgesprungen. Sie wird nicht mehr weiter regieren können.
Als stärkste Partei wurde die CDU gewählt (33 %). Landesvorsitzender Armin Laschet wurde auf der CDU-Wahlparty deshalb kräftig bejubelt. Das Ziel des Wahlkampfes – Rot-Grün abzusägen – hat seine Partei erreicht.
.@ArminLaschet #Wahlsieger pic.twitter.com/l5NfuFfABw
— NRW-CDU (@CDUNRW_de) 14. Mai 2017
Bei der SPD (31,2 %) gab es somit weniger zu jubeln. Hannelore Kraft nahm die Schuld der Wahlschlappe auf sich und trat noch am Wahlabend zurück:
Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz findet auf Facebook für den Wahlausgang gewohnt ausgeglichene Worte und blickt kämpferisch Richtung Bundestagswahl im September:
Anderer Meinung ist die AfD (7,4 %). Sie macht sich die (erneute) Wahlschlappe der SPD gleich auch medial zu Nutzen:
Die LINKE verpasste mit 4,9 % nur knapp den Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag. Dennoch freuten sich die Parteimitglieder über den Zuwachs an Wählerstimmen. Bei der Wahlparty standen die Kandidaten für NRW, Özlem Alev Demirel und Christian Leye, auf der Bühne und wurden lautstark bejubelt:
Überraschende Wahlergebnisse auch für die FDP (12,6 %). Parteichef Christian Lindner war bei der Wahlparty dabei und hat am Morgen nach der Wahl ganz bürgernah ein Facebook-Video aus seinem Auto gepostet:
Bei den Grünen (6,4 %) spricht man von einer deutlichen Wahlniederlage. „Wir haben es nicht geschafft, das Image der Grünen als Wirtschaftsverhinderer abzustreifen“, resümiert Grünen-Bundesvorsitzender Cem Özdemir. Auch er konzentriert sich deshalb jetzt auf die Bundestagswahl:
Veröffentlicht am: 15.05.2017 in Artikel
Zufällige Auswahl
IS-Propagandavideos zeigen – Ja oder Nein?
Fast alle TV-Sender und Nachrichtenportale in Deutschland sind sich einig: Die Enthauptungsvideos des IS sollen nicht gezeigt werden. Allenfalls kurze Ausschnitte oder Standbilder tauchen in Nachrichten auf. Doch wie lässt sich diese Zurückhaltung mit der Aufgabe vereinbaren, wichtige Informationen stets genau und umfassend zu veröffentlichen? Sollen Journalisten Enthauptungsvideos zeigen, um die Schrecken des IS-Terrorismus begreifbar zu machen? Oder machen sich Journalisten bei einer vollständigen Veröffentlichung zum unzulässigen Propaganda-Werkzeug von Terroristen?
Snapchat-Video aus „Pulse-Club“: Erst Party, dann Schüsse
Dieses Snapchat-Video von Amanda Alvear soll die Situation kurz vor den Schüssen im Nachtclub „Pulse“ in Orlando zeigen. Zunächst sind Party-Aufnahmen zu sehen, am Ende des Videos hört man im Hintergrund laute Schüsse. Amanda Alvear, die Filmerin dieses Videos soll bei dem Attentat am Sonntagmorgen ebenfalls erschossen worden sein.
Videos beschlagnahmt: Deutsche Welle verklagt türkische Regierung
Dass es mit der Pressefreiheit in der Türkei seit geraumer Zeit stetig bergab geht, ist kein Geheimnis. Aber das selbst Angestellte der Deutschen Welle in ihrer Berichterstattung massiv behindert werden, ist neu. Anfang September wurde Deutsche Welle-Drehmaterial in Ankara beschlagnahmt. Nun klagt der Sender auf die Herausgabe des Materials. Wir zeigen ein Interview mit Conflict Zone-Interviewer Michel Friedmann
Rom räumt auf – Bürger gegen den Verfall ihrer Stadt (Doku)
Roms Bürgern reicht es. Vermüllte Parks, Graffiti, Schlaglöcher – die antike Stadt ächzt angesichts von Schmutz und Verfall. Statt sich auf die Versprechungen der Politiker zu verlassen, haben die Bürger der ewigen Stadt dem Niedergang den Kampf angesagt und lösen die Probleme nun auf eigene Faust.
Mein Leben unter Putin 3/4
Neonazis jagen Schwule. Per Gesetz stellt Präsident Putin Homosexualität mit Pädophilie praktisch gleich. Ein Film über homosexuelle Russen. Sie berichten von ihrem Leben in Angst. Teil 3: Die Jagd auf Homosexuelle.
Jörg Kachelmann: „Ich bekomme viele Hass-Kommentare zu Chemtrails“
Von Lügenpresse bis Fake News: Journalisten machen derzeit schwere Zeiten durch. Aber was genau macht der Journalismus eigentlich falsch? Interview mit Jörg Kachelmann, Meteorologe und ehemaliger ARD-Wettermoderator, über unangemessene Berichterstattung, Soziale Medien und die Frage, ob es Fake News bei der Wettervorhersage gibt.
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Mein Online-Krebstagebuch und Interview mit Katrin Göring-Eckardt (GRÜNE)
– VIDEOTAGEBUCH: Mein Krebstagebuch
– SKYPE-TALK mit Katrin Göring-Eckardt (GRÜNE)
Schwerpunkt: Übergriffe in der Silvesternacht
– UMFRAGE: Frauen auf der Reeperbahn
– SKYPE-TALK mit Serge Menga: „Redet Klartext!“
– STREITGESPRÄCH: Abschiebegesetz verschärfen?
– SKYPE-TALK zu #koelnhbf: „Führen die falsche Diskussion!“
– SKYPE-TALK: Haben Polizei und Medien versagt?
– FLASH: Kölner Hauptbahnhof – Übergriffe an Silvester
NRW-Wahl: Netz-Reaktionen zum Ende von Rot-Grün
Überraschender Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Die CDU hat die SPD auf den letzten Metern noch überholt. Wie reagieren die Parteien auf die Niederlage von Rot-Grün im Netz? dbate hat sich umgeschaut.
Flüchtlingsboot überrascht Touristen am Strand
Am Strand von Zahara de los Atunes (Spanien) sonnen sich Touristen, als am Mittwochnachmittag plötzlich ein Flüchtlingsboot mit Dutzenden Männern aus Afrika anlandet. Eine Augenzeugin hat die Situation gefilmt.
Trump, Erdowahn, Brexit – 2016 war ein Arschloch
Das ereignisreiche Jahr 2016 neigt sich dem Ende entgegen. Die US-Wahl, Terror-Anschläge oder die zahlreichen Todesfälle brühmter Persönlichkeiten waren in den Medien und auch auf dbate allgegenwärtig. In unserem kleinen Jahresrückblick zeigen wir einige spannende und im Netz viel beachtete Videos, die dbate dieses Jahr gezeigt hat. Auf ein (besseres) neues Jahr 2017!
Berliner Breitscheidplatz: Video zeigt Lkw auf Weihnachtsmarkt
Am Montagabend ist in Berlin ein Lkw auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz gerast. Dabei sollen mindestens neun Menschen getötet und 50 Menschen verletzt worden sein. Ob es sich um einen Anschlag handelt, ist noch nicht klar. Vieles deutet aber daraufhin. Nach ersten Erkenntnissen hat der Lkw ein polnisches Nummernschild. Dieses Video zeigt den Lkw, der in den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gerast ist.