Schlagwort: CSU

Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)

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Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)

Ein Kommentar von Stephan Lamby.

So hat man die Kanzlerin noch nie erlebt. Sie fleht ihre Parteifreunde an: Gebt mir noch zwei Wochen! Horst Seehofer, ihr Rivale seit 2004, lässt sie abblitzen. Gerade mal ein Wochenende soll Merkel noch Zeit haben. Dann müsse klar sein: Abweisung von Flüchtlingen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert wurden – ja oder nein. Merkel oder Seehofer. Koalitionsfrieden oder Koalitionsbruch. Jetzt ist Merkel wieder am Zug: Nicht in zwei Wochen, schon am kommenden Wochenende will sie die Abweisung von Flüchtlingen mit anderen europäischen Regierungschefs vereinbaren. Doch Seehofers Zeitplan ist anders, noch kurzatmiger. Er will sich seinen rasenden Kurs umgehend vom CSU-Vorstand absegnen lassen. Bereits am Nachmittag könnte er die Zurückweisungen an deutschen Grenzen in Eigenregie anweisen. Es geht nicht mehr um Wochen oder Tage. Es geht um Stunden: Wer weist Flüchtlinge am härtesten, am schnellsten ab?

Dann meldet BILD: Seehofer knickt ein, er gibt Merkel doch zwei Wochen Zeit – und erhöht den Druck gleich wieder: Wenn Merkel dann keine befriedigende Lösung präsentiert, wird er die Grenzschließung für registrierte Flüchtlinge anweisen. Die Meldung wird von der CSU prompt dementiert. Wer hat sie in die Welt gesetzt? Wer wirft wem, bei vollem Lauf, Knüppel zwischen die Beine?

Merkel und Seehofer, CDU und CSU, liefern sich ein Wettrennen, wie es die deutsche Politik noch nicht erlebt hat. Um eine Prognose auf den Verlauf des Rennens zu wagen, muss man die Ausgangspositionen der Rivalen kennen. Man muss sich anschauen, wer sonst noch mitläuft im Rennen. Und man muss auf die schreienden Zuschauer auf den Tribünen achten.

– Angela Merkel ist mit schwerem Ballast in dieses Rennen gegangen. Sie trägt die Last nicht nur der deutschen Interessen im Gepäck, sondern auch Abmachungen mit europäischen Partnern. Wenn Flüchtlinge in großer Zahl an deutschen Grenzen abgewiesen werden, stauen sie sich anderswo – in Italien, in Spanien, in Griechenland. Mag sein, dass sich Merkels Mitgefühl in Grenzen hält. Aber sie braucht das Wohlwollen der EU-Partner bei anderen Verhandlungen, etwa bei der Reform der EU-Finanzen. Ob Merkel außerdem noch mit der Schwere ihres eigenen Gewissens („Wir schaffen das“) ins Rennen geht, weiß nur sie selbst.

– Horst Seehofer bestreitet dieses Rennen scheinbar mit weniger Ballast. Als Innenminister lasten die Interessen europäischer Partner geringer auf seinen Schultern. Als CSU-Chef hat er zudem weniger das nationale Ziel (Ordnung an deutschen Grenzen, Integration von Flüchtlingen) vor Augen, sondern vor allem die Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober. Aber Seehofer wird eine andere Last spüren, die auf seinem Rücken unbequem hin und her rutscht. Zwar ist seine Abneigung gegen Merkel offensichtlich („Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten“). Doch wird es Horst Seehofer wagen, die Koalition und die Fraktionsgemeinschaft von CDU/CSU platzen zu lassen? Sich damit selbst vielleicht in den politischen Ruhestand zu katapultieren und im anschließenden Chaos den schwarzen Peter in der Hand zu halten? Allein der Gedanke an den Schwarzen Peter wiegt schwer.

– Auf Markus Söder und Alexander Dobrindt ist besonders zu achten. Sie laufen ihr eigenes Rennen. Ohne Skrupel, ohne das Gepäck nationaler oder gar europäischer Interessen. Sie kennen nur ein Ziel: den 14. Oktober. Bei der bayerischen Landtagswahl wird sich entscheiden, ob Söder durch eine absolute Mehrheit gestärkt oder durch eine Niederlage geschwächt wird. Und Alexander Dobrindt spekuliert auf die Nachfolge Seehofers als CSU-Chef. Die beiden glauben sogar, von einem blutigen Wettkampf der Parteichefs in Berlin profitieren zu können und sich als einzig wahre Vertreter der bayerischen Interessen (Bayern first!) in Szene setzen zu können. Folgerichtig treiben sie Merkel und Seehofer von den Außenlinien mit immer kompromissloseren Forderungen an. Wenn am Ende Merkel und Seehofer auf der Strecke bleiben, könnten sie alleine durchs Ziel laufen.

– Die Tribünen sind bei diesem Rennen randvoll. Auf den Rängen sitzen die Koalitionspartner der SPD und die Oppositionspolitiker von Grünen, FDP und Linke. Auch sie schreien. Aber ihr Geschrei verdeckt, dass sie in Wirklichkeit starr vor Angst sind, möglicherweise sehr bald selbst auf die Rennbahn einer Bundestagswahl zu müssen; noch schlechter vorbereitet als beim letzten Mal. Auf der Tribüne sitzen auch Journalisten der Hauptstadtpresse und Blogger der sozialen Medien, die Kommentare im Minutentakt in die Arena brüllen. Einige sind sogar bereit, sich von den Akteuren einspannen zu lassen und Falschmeldungen in die Arena zu rufen.

Die Bürger, die das Wettrennen in ihren Wohnzimmern als Zuschauer und Leser verfolgen, kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus. Sie beobachten, wie sich ihre Volksvertreter beim Kampf um Machterwerb und Machterhalt gegenseitig austricksen. Sind die in Berlin so unfähig, ihre übergroßen Egos und Eigeninteressen zu überwinden und die realen Probleme des Landes im zügigen, aber nicht gehetzten Tempo zu lösen? Viele Bürger dürften sich von diesem Rennen angewidert abwenden.

Was niemand der Rivalen in Berlin und Bayern offen zugibt: Das eigentliche Ziel ihres Wettlaufs sind die Wähler der AfD. Sie gilt es zu erreichen. Und zwar vor allen anderen. Doch Gauland, Weidel und Höcke werden von ihnen immer noch schnellere, noch härtere Abschiebungen und Abweisungen fordern. So wie sich die Politiker von CDU und CSU gerade die Lungen aus dem Hals rennen: In diesem Wettlauf sind sie der Hase. Die AfD ist stets vor ihnen am Ziel – als Igel.

Veröffentlicht am: 18.06.2018 in Artikel

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Domplatten Massaker

Seine Message: Nicht alle Ausländer sind Gewalttäter! Der Rapper Eko Fresh bezieht mit seinem neuen Track „Domplatten Massaker“ Stellung zu den Gewalttaten in der Kölner Silvesternacht.

„Worldwide Berlin“ – El Salvador 1/4

Sie dachten, Sie kennen Berlin. Sie werden sich wundern. El Salvador 1/4 (mehr unter www.worldwideberlin.de). Berlin liegt am Meer – in Berlinhafen, Papua-Neuguinea. In Berlin wächst Kaffee – in Berlin, […]

Putschversuch via Facebook – Videotagebuch aus Istanbul

Istanbul, 15. Juli 2016: Kampfjets fliegen über Istanbul, die Bosporusbrücke wird besetzt, Panzer rollen durch die Straßen. Teile des Militärs versuchen, mit Gewalt die Macht zu übernehmen. Präsident Erdoğan ruft via Skype im Fernsehen zum Widerstand auf. Das türkische Volk geht auf die Straßen und stellt sich den Soldaten und Panzern entgegen. Zahlreiche Menschen zücken ihre Smartphones und streamen den Putschversuch via Facebook. Im Videotagebuch berichten Augenzeugen von ihrer Putschnacht.

Paris: Eagles of Death Metal spielen Konzert zu Ende

Klare Message: Wir lassen uns vom Terror nicht unterkriegen! Unter Aufsicht von rund 30 Psychologen hat die Band „Eagles of Death Metal“ ihr Konzert in Paris zu Ende gespielt. Zwar wurde das Konzert, bei dem vor drei Monaten 89 Menschen von IS-Terroristen getötet wurden, nicht in Bataclan-Konzertsaal beendet, trotzdem haben die Rocker ein deutliches und emotionales Zeichen gesetzt. Nach einer kurzen Schweigeminute dröhnte der Bass aus den Boxen. Ein lautes Zeichen gegen den Terror.

„Politik macht einsam“ – Frauke Petry über Verletzungen in der Politik

Frauke Petry, Bundessprecherin der AfD, denkt laut Medienberichten über einen Rückzug aus der Partei nach. In diesem Video spricht sie ungewohnt offen über Verletzungen in der Politik.

Europas Sozis in der Krise – Zwischen Macht und Ohnmacht

Die deutschen Sozialdemokraten stecken in einer tiefen Krise. Versteht sich die SPD als Regierungs- oder Oppositionspartei? Vor allem die jungen Sozis lehnen eine neue Große Koalition ab. Viele haben Angst vor dem Schicksal ihrer Genossen in Frankreich. Dort kämpft die ehemals stolze Parti Socialiste mit der Bedeutungslosigkeit – während sich eine neue Bewegung formiert.

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Marseille: Auto rast in mehrere Bushaltestellen

In Marseille sollt ein Auto in mehrere Bushaltestellen gerast sein. Eine Frau ist nach ersten Medienberichten dabei getötet worden. Ob es sich dabei um einen Anschlag handelt und ob es einen islamistischen Hintergrund gibt, ist bislang völlig unklar. Augenzeugen-Videos zeigen die Szenen danach.

Schwerpunkt: Ukraine-Krise

– Videotagebuch: „Meine Revolution“
– SKype-Talk: „Ukrainische Soldaten haben auf mich geschossen!“
– Skype-Talk: „Die EU hat Russland unterschätzt“
– Skype-Talk: „Im Ukraine-Konflikt geht es um Machterhalt!“

Berliner Breitscheidplatz: Video zeigt Lkw auf Weihnachtsmarkt

Am Montagabend ist in Berlin ein Lkw auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz gerast. Dabei sollen mindestens neun Menschen getötet und 50 Menschen verletzt worden sein. Ob es sich um einen Anschlag handelt, ist noch nicht klar. Vieles deutet aber daraufhin. Nach ersten Erkenntnissen hat der Lkw ein polnisches Nummernschild. Dieses Video zeigt den Lkw, der in den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gerast ist.

Alt und männlich: Das ist nicht mein Bundestag!

Der Bundestag ist so alt und männlich wie zuletzt vor 19 Jahren. Für mehr Gleichberechtigung fordert dbate-Redakteurin Anica Beuerbach eine Frauenquote.

Die SPD auf der Suche nach der Doppelspitze

Gestern verkündete die Interims-Dreierspitze um Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel, dass im Herbst die Parteibasis eine Doppelspitze wählen wird, die ab Dezember den Vorsitz übernimmt.

Homosexualität und Religion: Wie tolerant sind Juden und Muslime?

Zwei schwule Männer treffen aufeinander: Der eine ist Jude, der andere ehemaliger Muslim. Es entwickelt sich ein Gespräch über Toleranz in der Religion gegenüber Homosexualität, und über Freiheit und Heimat.

Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

Du bist hier: dbate.de Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.

Deutschland hat in der EU dem Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere fünf Jahre zugestimmt. Das Mittel gilt seit Jahren als krebserregend und wird daher von vielen Umwelt- und Menschenschützern abgelehnt. Verantwortlich für die Entscheidung ist der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Mittlerweile wurde Schmidt von Bundeskanzlerin Angela Merkel für seinen Alleingang gerügt, denn auch sie wurde bei der Entscheidung prompt übergangen. Medien berichten, dass Schmidt die Solo-Entscheidung offenbar schon länger geplant hatte.

Todesstoß für die GroKo?

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich nach eigenen Angaben vor der Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gegen Glyphosat ausgesprochen, doch Schmidt überging ihre Meinung ganz radikal.

Die große Frage ist, welche Auswirkungen der Alleingang des CSU-Politikers auf die mögliche Große Koalition hat. Viele, so auch Karl Lauterbach von der SPD, sprechen von einem Vertrauensbruch:

Bei der CSU rechtfertigt man die Entscheidung damit, dass sie eh gekommen wäre. Deutschland habe sich immerhin für eine Verschärfung eingesetzt, heißt es vom CSU-Bundestagsabgeordneten Stefan Müller:

Christian Schmidt äußerte sich nicht per Soziale Medien. Der Grund: Die Facebook-Seite des Ministers ist ganz plötzlich offline.

Diese Parteien sind gegen Glyphosat

Die Grüne sehen die Entscheidung der CSU als Lobbyismus. Bayer, die erst kürzlich Monsanto (den umstrittenen Glyphosat-Riesen aus der USA) übernommen hatten, profitiert wirtschaftlich von der Solo-Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministers.

Anton Hofreiter, Grünen-Mitglied im Bundestag, wirft Schmidt in einem öffentlichen Statement auf Facebook Desinteresse an der Umwelt und an der Gesundheit der Menschen vor:

AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel setzt auf Naturnähe. Dazu ein Spruch, der an die jahrzehntelangen Atom-Proteste erinnern soll:

Auch DIE LINKE appelliert an die Gesundheit und textet wie auf einer Zigarettenpackung:

LINKEN-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht übt nicht nur Kritik an Minister Schmidt, sondern auch an der Reaktion der Bundeskanzlerin. Gleichzeitig warnt sie die SPD vor einer GroKo:

Die Stimmung unter den Twitter-Usern

Die CSU muss sich jetzt einige Sticheleien gefallen lassen:

Die Sorge bei Imkern und Umweltschützern ist groß:

Doch es hat auch was Gutes, sagt der User Lucas Guttenberg:

Lachen ist gesund

Die ZDF heute-show betrachtet die Situation von einem anderen Blickwinkel:

Eine gewohnt satirische Umfrage von der extra3-Redaktion zur Zukunft des Landwirtschaftsministers:

Das krebserregende Spritzmittel ist doch fast schon deutsche Tradition:

Veröffentlicht am: 29.11.2017 in Artikel

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Clinton vs. Trump #3: Die Abschlussplädoyers

Clinton vs. Trump: zum Abschluss des dritten TV-Duells zwischen Donald Trump und Hillary Clinton hatten beide Präsidentschaftskandidaten noch einmal die Gelegenheit in einem Abschlussplädoyer darzulegen, warum man sie am 8. November wählen sollte. Clinton appellierte gleichermaßen an Republikaner wie Demokraten, sie zu wählen. Trump wiederholte seinen berühmten Satz: „I will make America great again“.

„Trumps Politik ist gefährlich“: Heiko Maas im Interview

Der deutsche Außenminister spricht sehr undiplomatisch über den amerikanischen Präsidenten. Scharf  kritisiert er dessen Krisenmanagement während der Corona-Pandemie und nach dem Tod von George Floyd („das hat mein Vorstellungsvermögen überschritten“). […]

Alex statt Xavier: #Alex12points

Auf den hagelnden Shitstorm folgte der Rückzug der Nominierung. Xavier Naidoo tritt nicht mehr für den Eurovision Song Contest an und stellt Deutschland somit wieder vor die alles entscheidende Frage: Wer vertritt uns beim Eurovision Song Contest 2016 – und bekommt mehr als 0 Punkte?

Geraint Anderson (Ex-Banker, Cityboy) : „Brexit wäre ein Desaster“

„Wir werden noch unwichtiger, werden ausgegrenzt sein. Eben das, was wir sind: eine kleine Insel am Rande Europas, die von altem Ruhm lebt“, so die Befürchtung von Geraint Anderson (Ex-Banker und Cityboy-Autor) sollten die Briten die EU verlassen.

Augenzeugenvideo: Ausmaß der Zerstörung

Der Tag nach den Anschlägen: Blutlachen auf dem Boden, die Wände von Ruß geschwärzt, die Wucht der Explosion hat Teile der Decke zum Einsturz gebracht. Dieses Augenzeugenvideo zeigt das wahre Ausmaß der Katastrophe.

Mein Leben unter Putin 4/4

Neonazis jagen Schwule. Per Gesetz stellt Präsident Putin Homosexualität mit Pädophilie praktisch gleich. Ein Film über homosexuelle Russen. Sie berichten von ihrem Leben in Angst. Teil 4: Flucht in die USA.

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Schwerpunkt: Terror in Paris

– VIDEOTAGEBUCH zu Terror in Paris
– FLASH: Netz-Reaktionen auf Paris-Terror
– SKYPE-TALK: „Die Regierung hat versagt.“
– SKYPE-TALK: „Ihr macht uns keine Angst“
– SKYPE-TALK: Augenzeugen-Bericht aus Fußball-Stadion
– FLASH: Reaktionen aus dem Netz zu #ParisAttacks
– FLASH: Augenzeugenvideo zeigt Szenen direkt nach Anschlag
– FLASH: Obama zu Terror in Paris
– FLASH: Explosionen vor Stadion
– FLASH: Eagles of Death Metal-Konzert (Juni 2015)

Was vom G7-Gipfel bleibt: Twitter-Reaktionen auf ein vielsagendes Bild

Mutti Merkel und Trump als trotziges Kind – so sieht Twitter die aktuelle politische Lage. Grund dafür ist ein offizielles Pressefoto der Bundesregierung, das jetzt schon als Foto des Jahres gehandelt wird. Es hat den G7-Gipfel vom Wochenende perfekt eingefangen und wir die besten Reaktionen darauf zusammengetragen.

Ausschreitungen und Regierungskrise in Venezuela

Die Ausschreitungen in Venezuela erleben einen neuen Höhepunkt. Das südamerikanische Land, das seit Jahren unter einer diktatorischen Regierung leidet und immer wieder in gewalttätige Demonstrationen verwickelt ist, steht kurz vor einem Bürgerkrieg.

Schwerpunkt: Mein Kampf / Unser Kampf

– SKYPE-TALK zur Neuauflage von „Mein Kampf“
– FLASH: ARD-Film „Vater, Mutter, Hitler“ (Trailer)
– FLASH: „Vater, Mutter, Hitler“ – das Making-of
– VIDEOTAGEBUCH: „Mein 1945“

AfD, Trump – und wir | Etablierte Medien verlieren Deutungshoheit

Es hat ja nun wirklich nicht an kritischen Berichten zur AfD gefehlt. SPIEGEL, STERN, ZEIT, SZ, FAZ, ARD, ZDF, die großen Online-Medien – sie alle haben sich redlich Mühe gegeben, vor den neuen Rechten zu warnen. Das Ergebnis: 1.349.620 Deutsche haben im März die AfD gewählt.

Präsident Erdogan bei Pressekonferenz von Müdigkeit übermannt

Zum Gähnen langweilig fand der türkische Präsident Erdogan offenbar die Rede seines ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko und nickte während einer gemeinsamen Pressekonferenz hin und wieder kurz weg.

Artikel So reagiert das Netz auf das Jamaika-Aus

Du bist hier: dbate.de Artikel So reagiert das Netz auf das Jamaika-Aus

Artikel So reagiert das Netz auf das Jamaika-Aus

Wie reagiert das Netz auf das Aus der Jamaika-Verhandlungen? Wir haben verschiedene Reaktionen gesammelt – von den verhandelnden Parteien, über die AfD bis zur SPD.

Ernüchterung bei den Grünen. Wer die Schuld an dem Aus trägt, scheint hier ganz klar:

Sichtlich erschöpft präsentierten sich Katrin Göring-Eckhardt und Cem Özdemir mit diesem Video auf Facebook:

Auch für die ZDF-Moderatorin Marietta Slomka ist klar, wer Schuld ist. Die heute show hat das wie folgt zusammengefasst:

Und auch Deutschlands bekanntester Satiriker Jan Böhmermann konnte sich dieses Lindner-Meme offensichtlich nicht verkneifen…

Die FDP und Christian Lindner, der am Abend das Aus der Jamaika-Verhandlungen verkündet hatte, versuchen den Abbruch zu erklären und verbreiten im Netz überall den Satz „Lieber nicht regieren als falsch“. Sowohl bei Twitter als auch bei Facebook wurde das Header-Bild entsprechend geändert…

Auf Twitter kommt der Spruch nicht so gut an und wird schnell Opfer der kreativen Umdichtung:

Für Aufsehen sorgt auch der Dateiname der neuen FDP-Grafik, der vermuten lässt, dass der Ausstieg aus den Sondierungen bereits am Donnerstag feststand.

Die AfD reibt sich die Hände

Die AfD könnte der große Profiteur des Abbruchs der Jamaika-Verhandlungen sein. Jörg Meuthen läutet das Ende von Bundeskanzlerin Angela Merkel hier schon ‚mal ein:

Auch bei der AfD wird auf einen geplanten Abbruch spekuliert und zur Diskussion aufgerufen:

Merkel wird bei Neuwahlen wieder antreten

Noch ist es unklar, wie es weitergehen wird – Minderheitsregierung oder doch Neuwahlen. Auf jeden Fall will Angela Merkel im Amt bleiben:

In diesem Facebook-Video erklärt Merkel das Ende der Jamaika-Verhandlungen:

Die CSU, bei der aktuell auch noch ein interner Machtkampf tobt, gibt sich wenig selbstkritisch. Horst Seehofer wird auf Twitter wie folgt zitiert:

So reagieren SPD, DIE LINKE und Frauke Petry

SPD-Politiker Ralf Stegner gibt sich gewohnt zynisch und macht sich über den Abbruch der Verhandlungen lustig:

Eine Große Koalition schließt die SPD kategorisch aus. Doch beim Thema Neuwahlen ruderten sie auch schon zurück: Nach Abbruch der Sondierungsgespräche forderte die SPD-Spitze prompt Neuwahlen. Doch die Partei hinter Martin Schulz war zu gespalten, um bei dieser Forderung zu bleiben.

DIE LINKE bereitet sich mental wohl schon ‚mal auf Neuwahlen vor…

Auch die ehemalige AfD-Politikerin Frauke Petry meldet sich zu Wort und kritisiert, dass „ein klares Konzept fehle“:

Auch das Team von Extra 3 hat eine Meinung  zum Jamaika-Aus:

 

Veröffentlicht am: 20.11.2017 in Artikel

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Armes Weihnachten (probono Magazin)

Weihnachten – Zeit für Geschenke. Im Durchschnitt werden die Deutschen dieses Jahr 280€ für Geschenke ausgeben. Gerade unter dem Weihnachtsbaum wird der immer größere Unterschied zwischen arm und reich deutlich.

„There are four cops down!“ – Amateurvideo vom Dallas-Attentat

Fünf Tote und sechs zum Teil schwerverletzte Polizisten – das ist die traurige Bilanz nach einem Attentat in Dallas. Das Attentat ereignete sich am Rande einer „BlackLivesMatter“-Demo gegen Polizeigewalt. Offenbar eröffneten mehrere Schützen das Feuer auf die Beamten. Dieses Amateurvideo zeigt Szenen während des Schusswechsels.

ESC-Experte Jan Feddersen über Xavier Naidoo

Jan Feddersen kennt sich aus. Er ist ein regelrechter „Eurovision Song Contest“-Experte. Für den NDR moderiert er sogar den jährlich stattfindenden ESC. Fedddersen versteht die Aufregung um die ARD-Nomierung, Xavier Naidoo als Deutschland-Vertreter zum ESC zu schicken, nur bedingt. „Einen erfolgreicheren Pop-Künstler hat es in Deutschland in den letzten 15 Jahren nicht gegeben“, sagt er im Skype-Interview, „selbst ein Westernhagen kann da nicht mithalten.“ Vielmehr glaubt Feddersen an positive Effekte durch die ARD-Nominierung Naidoos: „Da ist Auseinandersetzung und Kontroverse mit dabei. Das ist kein langweiliges Ding.“

“Wir sind das Volk“ – 80 Rechte gegen 20 Flüchtlinge in Bautzen

Traurige Szenen aus Bautzen: Erneut ist es in der sächsischen Kleinstadt zu brutalen Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Flüchtlingen gekommen. Dieses Video zeigt vermutlich erste Szenen aus der Horrornacht!

Notre-Dame in Flammen

Die Welt schien den Atem anzuhalten, als am Montag in der fast 900 Jahre alten Kathedrale Notre-Dame in Paris ein Feuer ausbrach. In der Kirche, die, wie kaum eine andere, ein kulturelles Symbol für ganz Europa darstellt.

Sind IS-Terrorvideos eine Gefahr im Netz?

IS-Propaganda – zulassen, verbieten, ignorieren? Esra Kücük, Leiterin der Jungen Islam Konferenz, über Propagandavideos von Terroristen. Was ist Ihre Meinung? Terror-Videos zeigen? Ja oder Nein

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Terror in London: Van rast in Menschenmenge vor Moschee

Im Finsbury Park in London fuhr ein Lieferwagen in eine Menschenmenge vor einer Moschee. Mindestens eine Person wurde getötet, zehn Menschen wurden verletzt, zwei von ihnen schwer. Das Video zeigt den mutmaßlichen Angreifer bei seiner Festnahme.

Kooperation mit Alexander Kluge und dctp.tv

dbate.de und der Web-TV-Sender dctp.tv des Autors und Filmemachers Alexander Kluge werden künftig projektbezogen kooperieren.

Real News vs. Fake News: Trump macht jetzt eigene Nachrichten

Was tun gegen „Fake News“? Einfach selbst wahre Nachrichten verbreiten. So dachte sich das zumindest US-Präsident Donald Trump, der sich schon seit Beginn seiner Kandidatur über unfaire Massenmedien beschwert. Jetzt sendet er seine eigene Wahrheit direkt aus dem Trump-Tower.

Schwerpunkt: „Die Beate-Zschäpe-Show“

– FLASH: Beate Zschäpe – eine Chronologie
– SKYPE-TALK: „Zschäpe will Szene retten“
– SKYPE-TALK: Rechtes Auge, blindes Auge!
– SKYPE-TALK: „Antilopen Gang“ über Beate Zschäpe
– SKYPE-TALK mit NSU-Experte Dirk Laabs

Schlägerei bei AfD-Vortrag an Magdeburger Uni

Eskalation an der Uni in Magdeburg: Eine Veranstaltung der AfD-nahen Hochschulgruppe „Campus-Alternative“ mit dem Namen „Gender an der Uni?!“ ist nach einer Schlägerei beendet worden. Der geplante Vortrag an der Otto-von-Guericke-Universität wurde durch massiven Protest von rund 400 Studenten zunächst lautstark und dann mit Gewalt verhindert. Der anwesende AfD-Landespolitiker André Poggenburg soll sogar mit einem Böller beworfen worden sein. Die Veranstaltung wurde aufgelöst.

Terror in Finnland: Messerattacke in Turku (Augenzeugen-Video)

Finnland: In der Stadt Turku soll ein Mann auf mehrere Menschen eingestochen haben. Unklar ist, ob der Mann, wie in dem Augenzeugen-Video zu hören ist, „Allahu Akbar“ oder „Varokaa“ (Finnisch: aufpassen) gerufen hat.

Artikel Die AfD gewinnt die Jamaika-Verhandlungen – das Land verliert

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Artikel Die AfD gewinnt die Jamaika-Verhandlungen – das Land verliert

Ein Kommentar von Stephan Lamby

„Uns eint die Verantwortung für die Menschen und die Zukunft unseres Landes.“

So heißt es in der Präambel des Jamaika-Papiers. Es blieb beim Entwurf. Am Ende haben es die Verhandler nicht einmal gemeinsam vor die Kameras geschafft. Wichtiger war den Politikern, die über einen Monat lang verhandelt haben, die eigene Inszenierung. Von gemeinsamer Verantwortung keine Spur. Auch vom Vorsatz, als Demokraten gegen die Rechtspopulisten der AfD zusammenzustehen, ist nichts übrig geblieben. Die AfD saß in all den Verhandlungswochen mit am Tisch – unsichtbar. Die Angst der CSU vor einer Niederlage gegen die AfD bei den bayerischen Landtagswahlen im kommenden Jahr hat Horst Seehofer und seine Leute dazu gebracht, auf seiner Obergrenzen-Position zu beharren. Die gesamte Diskussion um Familiennachzug von geduldeten Flüchtlingen war eine Scheindiskussion. In Wahrheit ging es nicht um Familien aus Syrien und Afghanistan, sondern um den Machterhalt der CSU, die absolute Mehrheit, in Bayern. Verantwortung für die Zukunft des Landes? Sieht anders aus.

Viele Verlierer

Jetzt wird es der AfD leicht fallen, die gescheiterten Jamaika-Parteien als „Alt-Parteien“ abzutun. Wird die CSU so ihre Macht in Bayern verteidigen? Auch die anderen Jamaika-Partner haben verloren: Die Grünen, weil sie in der Klima- und Flüchtlingspolitik schon sehr früh wesentliche Positionen geräumt haben, sich also auf das Spiel der CSU eingelassen haben – und jetzt doch nicht mit der erhofften Regierungsbeteiligung entlohnt werden. Die CDU hat verloren, weil sie sich ihre Vorsitzende in den Verhandlungen ganz darauf konzentriert hat, Bindegewebe der anderen Parteien zu sein – und jetzt als Partei beziehungsweise Frau  ohne Eigenschaften dasteht. Die FDP hat verloren, weil sie ihr Image als Leichtmatrosen, die der Regierungsverantwortung nicht gewachsen sind, zementiert hat.

„Die Inszenierung war wichtiger als die Verantwortung“

Die Jamaika-Partner waren von Anfang an Jamaika-Gegner – im permanenten Wahlkampfmodus. Sie haben die Verhandlungen öffentlich geführt, Vorschläge über Interviews oder Twitter kommuniziert, bevor sie ernsthaft geprüft und beantwortet werden konnten. So wirkt die These, der Ausstieg der FDP sei eine gut vorbereitete Spontaneität gewesen, auch plausibel. Die Inszenierung war wichtiger als die Verantwortung. Die Jamaika-Parteien haben verloren. Das Land hat verloren.

Veröffentlicht am: 20.11.2017 in Artikel

Zufällige Auswahl

Wie sollten Journalisten mit Populisten umgehen?

Trump, AfD, Brexit. Die politische Debatte wird zunehmend von Populisten geprägt. Wie können und sollten Journalisten dieser Entwicklung begegnen? Das sind die Reaktionen der deutschen Top-Journalisten und Intendanten.

Mein 1945 – Walter Hort 1/2: Heimkehr

Klauen die schwarzen US-Soldaten die deutschen Kinder? Ein Gerücht unter vielen, die der damals neunjährige Walter Hort 1945 im Zusammenbruch des Dritten Reichs hört.

„Sowas habe ich noch nie erlebt“ – LINKE-Politikerin zu Neonazi-Konzert in Themar

6.000 Neonazis feiern ausgelassen bei einem Rechtsrock-Festival im thüringischen Themar – „Heil“-Rufe und Hitlergruß inklusive. Deswegen ermittelt nun die Polizei, die während des Festivals nicht eingegriffen hatte. Doch die Diskussion geht noch viel weiter: Was muss unsere Gesellschaft eigentlich aushalten? dbate-Interview mit Katharina König-Preuss (LINKE-Abgeordnete in Thüringen), die als Parlamentarische Beobachterin vor Ort war.

Von Weizsäcker 2/3: Machtkämpfe in der CDU

„Wir hatten einen Durchbruch im Zaun“. Ein offenes Gespräch über die Spannungen zwischen Bundespräsident und Bundeskanzler. Über Machtkämpfe, Dankbarkeit – und die Wiedervereinigung.

Denkzettel für Falschparker

Ein junger Mann hat seinen Wagen in Brasilien offenbar unberechtigt auf einem Behindertenparkplatz abgestellt. Doch das Rollstuhlsymbol war diesem Autofahrer offensichtlich egal. Für Menschen mit Handicap sind diese ausgewiesenen Stellplätze aber besonders wichtig. Die Vermutung liegt nahe, dass die folgende – dezente – Aktion effektiver ist, als jeder Strafzettel.

Die „sehr gute Partei AfD“: Jan Böhmermann untersucht ihre Oppositionsarbeit

Was hat die AfD alles für Deutschland geleistet? Jan Böhmermann ist dieser Frage in seiner Show nachgegangen. Ohne Polemik und mit nüchternen Fakten würdigt er die Oppositionsarbeit der „sehr, sehr guten Partei AfD“.

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So macht sich Senator Schumer über Trump lustig

Bei der ersten Kabinettssitzung im Weißen Haus hat Donald Trump die Mitglieder aufgefordert, sich zu reihum vorzustellen. Daraufhin folgten ganze Lobhuldigungen auf den US-Präsidenten. Der Senator von New York hat das gleich mal nachgestellt – kann aber auch nur drüber lachen.

Trump: Sieg des Populismus – Niederlage des Journalismus

Viele Kollegen werden heute starke Zweifel bekommen haben. Zweifel an den USA, an der Welt – vor allem Zweifel an sich selbst. Kommentar von Stephan Lamby.

Roger Willemsen ist tot

– SKYPE-TALK: Minkmar über Willemsen: „Gegenteil von spießig“
– FLASH: Willemsen vs. Böhmermann: „Entscheide Dich!“
– FLASH: Willemsen interviewt Focus-Chef Markwort
– FLASH: eine szenische Lesung aus Willemsens „Das Hohe Haus“

Bilder des Terrors – Ein Kommentar

Darf man als Augenzeuge Videos von einem Terroranschlag machen? Darf man solche Videos veröffentlichen? Der Anschlag von Nizza hat – mal wieder – fundamentale Fragen aufgeworfen: über das Verhältnis von Nachricht und Bild, über die Würde von Opfern, über Sensationslust in Zeiten von Klick-Journalismus.

„Kommt her und haltet es 24 Stunden aus“ – Syrer laden AfD nach Ost-Ghouta ein

Syrien sei sicher genug, dass Flüchtlinge dorthin zurückkehren können – so das Fazit der AfD-Abgeordneten, die derzeit das Land besuchen. Die Reise wurde nicht nur von der Bundesregierung scharf kritisiert; Aktivisten aus Syrien fordern mit einem Video die AfD-Politiker auf, statt sich die Schönmalerei des Regimes anzuschauen, zu den Betroffenen im umkämpften Gebiet Ost-Ghouta zu reisen.

So heftig wütet Hurrikan Maria in Puerto Rico

Nach dem Hurrikan Irma fegt nun Maria mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 250 Stundenkilometern über die Karibik. Auf Puerto Rico sollen neun Menschen gestorben sein. Augenzeugenvideos zeigen die zerstörerische Kraft des Wirbelsturms.

Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

Du bist hier: dbate.de Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

In der Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ kam es zum Eklat: AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel verließ die laufende Diskussion über Integration. Kurz zuvor hatte CSU-Politiker Andreas Scheuer ihren Parteikollegen Björn Höcke als rechtsradikal bezeichnete. Kritiker halten Weidels Flucht für inszeniert.

„Wie geht’s, Deutschland?“ – Eine Antwort darauf lieferte der Abgang von AfD-Politikerin Alice Weidel aus der ZDF-Sendung zur Bundestagswahl. Der CSU-Politiker Andreas Scheuer hatte Weidel unter Beifall des Publikums aufgefordert, sich von „rechtsradikalen“ AfD-Mitgliedern wie Björn Höcke und Alexander Gauland zu distanzieren.

Die AfD veröffentlichte schon wenige Minuten nach Ende der ZDF-Sendung über Twitter ein Statement, in dem sie die Professionalität der Moderatorin Marietta Slomka anzweifelte und ihr vorwarf, parteiisch zu sein:

Obwohl auch Weidel mehrfach von den Vertretern von CSU und CDU scharf kritisiert wurde, fanden die beiden Parteien keine Erwähnung in dem Statement. In den sozialen Medien wurde der Politikerin wegen der „verdächtig schnellen“ Äußerung vorgeworfen, der Abgang sei eine absichtliche Inszenierung gewesen. Das vermutet auch die SPIEGEL-Redakteurin Melanie Amann, die oft über die AfD berichtet und sich mit deren Taktiken auskennt:

Ist Björn Höcke rechtsradikal?

Björn Höcke gilt als der große Streitpunkt zwischen dem AfD-Spitzenduo Weidel und Gauland, den CSU-Politiker Scheuer gezielt angesprochen hat. Höcke war in der Vergangenheit wegen abfälliger Kommentare zu Holocaust-Denkmälern negativ aufgefallen. Ihm droht daher der Parteiausschluss, gegen den sich Alexander Gauland aber einsetzt. Gegen Gauland selbst laufen ebenfalls Ermittlungen wegen einer Äußerung über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özuguz, die er (so wörtlich) „nach Anatolien entsorgen“ wolle.

Veröffentlicht am: 06.09.2017 in Artikel

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Mach mich nicht an! – London im Zeichen von #MeToo

Die #MeToo-Bewegung über sexuelle Gewalt hat weltweit eine breite gesellschaftliche Debatte ausgelöst. Sexismus gegen Frauen auf der Straße oder im Job – das ist trauriger Alltag, auch in Europa. Nicht umsonst kamen die meisten Re-Tweets zu #MeToo neben den USA aus England. Aber wie zeigt sich dieser Sexismus im Alltag, welche Formen nimmt er an?

#Corona-Interviews: Sascha Siebenmorgen aus Barcelona

Sascha Siebenmorgen lebt seit vielen Jahren in der Nähe von Barcelona. Er arbeitet als Deutschlehrer und Musiker. Wegen des Shutdowns kann auch er nur noch online mit Schülern kommunizieren.

Wer erhält den Friedensnobelpreis 2016?

Am Freitag, den 7. Oktober wird bekannt, wer mit dem Friedensnobelpreis 2016 ausgezeichnet wird. Kristian Harpviken, Direktor des Peace Research Institutes Oslo, gehört zu den Nominierungsberechtigten. Im Interview erklärt er, wer Top-Favorit ist – und warum Angela Merkel in diesem Jahr nur Außenseiter-Chancen hat.

Jerusalem: LKW rast in Soldatengruppe

In Jerusalem ist ein LKW in eine Menschenmenge gefahren. Die israelische Polizei meldete vier Tote und 17 weitere Verletzte. Bei den Opfern handelt es sich um israelische Soldaten – drei […]

Rapper DENYO (Absolute Beginner) über Erfolg und Hip Hop-Depression

Wie verändert die Digitalisierung das Musikgeschäft? Dennis Lisk aka Denyo (Absolute Beginner) über „Realness“, politischen Rap, Papa sein und sein neues Album „Derbe“.

Anti-Niederlande-Protest: Türken „schlachten“ Orangen

So langsam wird´s echt skurril! Nachdem Erdogan-Anhänger vor einigen Tagen bereits öffentlich eine Frankreich-Flagge verbrannten (sie hatten die Flagge mit der Niederländischen verwechselt) und die Türkei holländische Kühe ausgewiesen hatte, folgt nun der nächste komische Protest: „Orangen schlachten“.

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Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

In der Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ kam es zum Eklat: AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel verließ die laufende Diskussion über Integration. Kurz zuvor hatte CSU-Politiker Andreas Scheuer ihren Parteikollegen Björn Höcke als rechtsradikal bezeichnete. Kritiker halten Weidels Flucht für inszeniert.

Video-Tweet: Trump verprügelt CNN

Donald Trump sorgt mit seinem Prügel-Video gegen CNN ‚mal wieder für Schlagzeilen. Der US-Präsident gab sich auf Twitter alles andere als staatsmännisch und veröffentlichte ein altes Video von einem Wrestlingkampf. Statt wie damals auf seinen Gegner einzuschlagen, prügelt er in dem Twitter-Video mehrfach auf ein eingeblendetes CNN-Logo ein.

Schwerpunkt: „Die Beate-Zschäpe-Show“

– FLASH: Beate Zschäpe – eine Chronologie
– SKYPE-TALK: „Zschäpe will Szene retten“
– SKYPE-TALK: Rechtes Auge, blindes Auge!
– SKYPE-TALK: „Antilopen Gang“ über Beate Zschäpe
– SKYPE-TALK mit NSU-Experte Dirk Laabs

Messerangriff in Barmbek: Augenzeuge will „Allahu Akbar“ gehört haben

Im Hamburger Stadtteil Barmbek hat es bei einem Messerangriff in einem Supermarkt einen Toten und zahlreiche Verletzte gegeben. Ein Mann soll mit einer Machete bewaffnet in den Supermarkt gestürmt sein. Ob es sich um einen Terrorakt handelt, ist bislang unklar. Ein Augenzeuge (im Video) will „Allahu Akbar“-Rufe gehört haben.

Schwerpunkt: Mein 1945

– VIDEOTAGEBUCH: Mein 1945
– INTERVIEW: Walter Hort
– INTERVIEW: Anita Lasker-Wallfisch
– INTERVIEW: Peter Petersen

Schwerpunkt: Verschwörungstheorien

Flash: Ranking der schönsten Verschwörungstheorien
Skype-Talk: Prof. Butter über Verschwörungstheorien

Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

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Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

Diese Woche neu auf www.dbate.de:

– INTERVIEW: Seehofer über Merkel – „Sie kann sehr hart sein“

– SKYPE-TALK: „Über mir flogen Geschosse“ – Flucht aus Afghanistan (Augenzeugenbericht)

 

Veröffentlicht am: 20.10.2015 in Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

Zufällige Auswahl

Interview mit SPD-Legende Egon Bahr

Der ehemalige SPD-Politiker Egon Bahr (1922 – 2015) ist im Alter von 93 Jahren gestorben. Das politische Erbe, das Bahr hinterlässt, ist gewaltig. Nicht nur seine viel diskutierte „Politik der kleinen Schritte“ und sein Leitgedanke „Wandel durch Annäherung“ bleiben in Erinnerung. Bahr war bis ins hohe Alter ein leidenschaftlicher Sozialdemokrat. Egon Bahr wurde nur vier Jahre nach dem Ersten Weltkrieg geboren. Den „schwarze Freitag“ 1929 und die darauf folgende Weltwirtschaftskrise hat er bewusst miterlebt. Der Aufstieg der Nationalsozialisten und die Schrecken des Dritten Reichs haben seine Jugendjahre wesentlich geprägt. Er selbst hat in der Wehrmacht gedient, bis heraus kam, dass seine Großmutter Jüdin war.

ex-VW-Manager Gebauer über Skandale bei VW

Das Landgericht Braunschweig verurteilte Volkert wegen Anstiftung und Beihilfe zur Untreue und wegen Verstoßes gegen das Betriebsverfassungsgesetz zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten. Gebauer wurde wegen der VW-Korruptionsaffäre zu einem Jahr auf Bewährung verurteilt.

Streich zu Neymar-Transfer: „Der Gott des Geldes wird immer größer“

Fußball-Profi Neymar soll für unglaubliche 222 Millionen Euro (!) von FC Barcelona zu Paris St. Germain wechseln. Das Netz ist empört über die Summe und auch Christian Streich, Trainer vom SC Freiburg, hielt diesen denkwürdigen Vortrag über die Bedeutung des Geldes im Fußball.

Markus Beckedahl (netzpolitik.org) über kritische Blogs

Gegen Markus Beckedahl, Blogger und Gründer von netzpolitik.org, wird wegen Landesverrats ermittelt. Der Vorwurf: Die Veröffentlichung interner Verfassungsschutz-Dokumente. Ein Interview mit dem Chefredakteur und Angeklagten:

Augenzeugen-Video: Heftiges Unwetter fegt über Hamburg

Unwetter in Hamburg: Eine schwarze Wolkendecke und eine heftige Böenwalze sind über Hamburg gezogen. Ein Anwohner hat das Wetterspektakel gefilmt.

So tickt die AfD (wirklich)

Waffenrecht lockern und gleichzeitig weniger Krieg fordern? Reden im Goebbels-Stil? Wir haben die öffentlichen Auftritte von Petry, Höcke und Co. unter die Lupe genommen – und zeigen, wie die AfD (wirklich) tickt.

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Videotagebuch „Mein Leben unter Putin“

dbate.de zeigt Film über die Jagd auf Homosexuelle in Russland. Schöne Zeiten, vergangene Zeiten: Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, in der Homosexualität verboten war, öffnete Russland sich zunächst: Schwulenfreundliche Werbung wurde im Fernsehen gezeigt, es wurden Bars für Schwule und Lesben eröffnet und die ersten Gay-Prides fanden in Moskau und St. Petersburg statt. Doch unter dem amtierenden Präsidenten Russlands, Vladimir Putin, hat sich die Politik gravierend geändert.

Feine Sahne Fischfilet: Darf Steinmeier die umstrittene Band unterstützen?

Vor wenigen Jahren wurde die Band Feine Sahne Fischfilet vom Verfassungsschutz noch als linksradikal eingestuft. Ihr Sänger wurde für das Anzünden eines Autos bestraft und verherrlichte in seinen Texten unter anderem die Gewalt gegen Polizisten. Jetzt spielt die Band auf einem Konzert gegen Rechts, und wird von Zehntausenden bejubelt. Ist das richtig?

Kontroverses Video: Tierschützer filmt verhungernden Eisbären

Schwer mit anzusehen: Ein in freier Wildbahn verhungernder Eisbär. Die Tierschutzorganisation SeaLegacy filmte das Tier und half ihm laut eigenen Angaben nicht. Das Netz ist schockiert, doch die Umweltschützer erklären warum.

Schwerpunkt „Kuba – USA: Die Annäherung“

– VIDEOTAGEBUCH: Mein Kuba – Leben im Sozialismus
– FLASH: Kuba 1959 – Bilder der Revolution

Die besten Karikaturen zum Bundestagswahlkampf 2017

Der Bundestagswahlkampf 2017 geht in die heiße Phase. Auch die Karikaturisten haben sich natürlich ihre Gedanken und Meinungen zum Wahlkampf gemacht. dbate zeigt die besten Bundestagswahl-Karikaturen der Künstler Thomas Plaßmann, Jürgen Tomicek und Heiko Sakurai.

Jamel rockt gegen Rechts

Am vergangenen Wochenende kam die Rock-Elite Deutschlands im Ort Jamel zusammen. Gemeinsam setzten Bands wie Kraftklub und die Beatsteaks mit ihrer Musik ein Zeichen gegen Rechtsextremismus.

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