Schlagwort: CSU

Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)

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Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)

Ein Kommentar von Stephan Lamby.

So hat man die Kanzlerin noch nie erlebt. Sie fleht ihre Parteifreunde an: Gebt mir noch zwei Wochen! Horst Seehofer, ihr Rivale seit 2004, lässt sie abblitzen. Gerade mal ein Wochenende soll Merkel noch Zeit haben. Dann müsse klar sein: Abweisung von Flüchtlingen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert wurden – ja oder nein. Merkel oder Seehofer. Koalitionsfrieden oder Koalitionsbruch. Jetzt ist Merkel wieder am Zug: Nicht in zwei Wochen, schon am kommenden Wochenende will sie die Abweisung von Flüchtlingen mit anderen europäischen Regierungschefs vereinbaren. Doch Seehofers Zeitplan ist anders, noch kurzatmiger. Er will sich seinen rasenden Kurs umgehend vom CSU-Vorstand absegnen lassen. Bereits am Nachmittag könnte er die Zurückweisungen an deutschen Grenzen in Eigenregie anweisen. Es geht nicht mehr um Wochen oder Tage. Es geht um Stunden: Wer weist Flüchtlinge am härtesten, am schnellsten ab?

Dann meldet BILD: Seehofer knickt ein, er gibt Merkel doch zwei Wochen Zeit – und erhöht den Druck gleich wieder: Wenn Merkel dann keine befriedigende Lösung präsentiert, wird er die Grenzschließung für registrierte Flüchtlinge anweisen. Die Meldung wird von der CSU prompt dementiert. Wer hat sie in die Welt gesetzt? Wer wirft wem, bei vollem Lauf, Knüppel zwischen die Beine?

Merkel und Seehofer, CDU und CSU, liefern sich ein Wettrennen, wie es die deutsche Politik noch nicht erlebt hat. Um eine Prognose auf den Verlauf des Rennens zu wagen, muss man die Ausgangspositionen der Rivalen kennen. Man muss sich anschauen, wer sonst noch mitläuft im Rennen. Und man muss auf die schreienden Zuschauer auf den Tribünen achten.

– Angela Merkel ist mit schwerem Ballast in dieses Rennen gegangen. Sie trägt die Last nicht nur der deutschen Interessen im Gepäck, sondern auch Abmachungen mit europäischen Partnern. Wenn Flüchtlinge in großer Zahl an deutschen Grenzen abgewiesen werden, stauen sie sich anderswo – in Italien, in Spanien, in Griechenland. Mag sein, dass sich Merkels Mitgefühl in Grenzen hält. Aber sie braucht das Wohlwollen der EU-Partner bei anderen Verhandlungen, etwa bei der Reform der EU-Finanzen. Ob Merkel außerdem noch mit der Schwere ihres eigenen Gewissens („Wir schaffen das“) ins Rennen geht, weiß nur sie selbst.

– Horst Seehofer bestreitet dieses Rennen scheinbar mit weniger Ballast. Als Innenminister lasten die Interessen europäischer Partner geringer auf seinen Schultern. Als CSU-Chef hat er zudem weniger das nationale Ziel (Ordnung an deutschen Grenzen, Integration von Flüchtlingen) vor Augen, sondern vor allem die Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober. Aber Seehofer wird eine andere Last spüren, die auf seinem Rücken unbequem hin und her rutscht. Zwar ist seine Abneigung gegen Merkel offensichtlich („Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten“). Doch wird es Horst Seehofer wagen, die Koalition und die Fraktionsgemeinschaft von CDU/CSU platzen zu lassen? Sich damit selbst vielleicht in den politischen Ruhestand zu katapultieren und im anschließenden Chaos den schwarzen Peter in der Hand zu halten? Allein der Gedanke an den Schwarzen Peter wiegt schwer.

– Auf Markus Söder und Alexander Dobrindt ist besonders zu achten. Sie laufen ihr eigenes Rennen. Ohne Skrupel, ohne das Gepäck nationaler oder gar europäischer Interessen. Sie kennen nur ein Ziel: den 14. Oktober. Bei der bayerischen Landtagswahl wird sich entscheiden, ob Söder durch eine absolute Mehrheit gestärkt oder durch eine Niederlage geschwächt wird. Und Alexander Dobrindt spekuliert auf die Nachfolge Seehofers als CSU-Chef. Die beiden glauben sogar, von einem blutigen Wettkampf der Parteichefs in Berlin profitieren zu können und sich als einzig wahre Vertreter der bayerischen Interessen (Bayern first!) in Szene setzen zu können. Folgerichtig treiben sie Merkel und Seehofer von den Außenlinien mit immer kompromissloseren Forderungen an. Wenn am Ende Merkel und Seehofer auf der Strecke bleiben, könnten sie alleine durchs Ziel laufen.

– Die Tribünen sind bei diesem Rennen randvoll. Auf den Rängen sitzen die Koalitionspartner der SPD und die Oppositionspolitiker von Grünen, FDP und Linke. Auch sie schreien. Aber ihr Geschrei verdeckt, dass sie in Wirklichkeit starr vor Angst sind, möglicherweise sehr bald selbst auf die Rennbahn einer Bundestagswahl zu müssen; noch schlechter vorbereitet als beim letzten Mal. Auf der Tribüne sitzen auch Journalisten der Hauptstadtpresse und Blogger der sozialen Medien, die Kommentare im Minutentakt in die Arena brüllen. Einige sind sogar bereit, sich von den Akteuren einspannen zu lassen und Falschmeldungen in die Arena zu rufen.

Die Bürger, die das Wettrennen in ihren Wohnzimmern als Zuschauer und Leser verfolgen, kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus. Sie beobachten, wie sich ihre Volksvertreter beim Kampf um Machterwerb und Machterhalt gegenseitig austricksen. Sind die in Berlin so unfähig, ihre übergroßen Egos und Eigeninteressen zu überwinden und die realen Probleme des Landes im zügigen, aber nicht gehetzten Tempo zu lösen? Viele Bürger dürften sich von diesem Rennen angewidert abwenden.

Was niemand der Rivalen in Berlin und Bayern offen zugibt: Das eigentliche Ziel ihres Wettlaufs sind die Wähler der AfD. Sie gilt es zu erreichen. Und zwar vor allen anderen. Doch Gauland, Weidel und Höcke werden von ihnen immer noch schnellere, noch härtere Abschiebungen und Abweisungen fordern. So wie sich die Politiker von CDU und CSU gerade die Lungen aus dem Hals rennen: In diesem Wettlauf sind sie der Hase. Die AfD ist stets vor ihnen am Ziel – als Igel.

Veröffentlicht am: 18.06.2018 in Artikel

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Vor dem Kölner Bahnhof herrschte am Silvesterabend ein lautstarkes Chaos: mit Feuerwerkskörpern „bekriegten“ sich mehrere Gruppen an der Domtreppe. Das Amateurvideo zeigt die Unruhen am Kölner Bahnhofsplatz. Mehrere Gruppen zünden unkontrolliert Rakten und Feuerwerkskörper in die Menschenmengen.

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Schwerpunkt: Gewalt und Politik im Deutschrap

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Auch diese Bilder gehören zum G20-Gipfel in Hamburg: Am Samstag konnte man gegen Ende der Demonstration „Grenzenlose Solidarität gegen G20“ auf dem Millerntorplatz berührende Szenen zwischen Demonstranten und Polizisten beobachten.

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Hashtag-Aktion nach Nazi-Aufmarsch: Ein Herz für Chemnitz

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Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.

Deutschland hat in der EU dem Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere fünf Jahre zugestimmt. Das Mittel gilt seit Jahren als krebserregend und wird daher von vielen Umwelt- und Menschenschützern abgelehnt. Verantwortlich für die Entscheidung ist der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Mittlerweile wurde Schmidt von Bundeskanzlerin Angela Merkel für seinen Alleingang gerügt, denn auch sie wurde bei der Entscheidung prompt übergangen. Medien berichten, dass Schmidt die Solo-Entscheidung offenbar schon länger geplant hatte.

Todesstoß für die GroKo?

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich nach eigenen Angaben vor der Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gegen Glyphosat ausgesprochen, doch Schmidt überging ihre Meinung ganz radikal.

Die große Frage ist, welche Auswirkungen der Alleingang des CSU-Politikers auf die mögliche Große Koalition hat. Viele, so auch Karl Lauterbach von der SPD, sprechen von einem Vertrauensbruch:

Bei der CSU rechtfertigt man die Entscheidung damit, dass sie eh gekommen wäre. Deutschland habe sich immerhin für eine Verschärfung eingesetzt, heißt es vom CSU-Bundestagsabgeordneten Stefan Müller:

Christian Schmidt äußerte sich nicht per Soziale Medien. Der Grund: Die Facebook-Seite des Ministers ist ganz plötzlich offline.

Diese Parteien sind gegen Glyphosat

Die Grüne sehen die Entscheidung der CSU als Lobbyismus. Bayer, die erst kürzlich Monsanto (den umstrittenen Glyphosat-Riesen aus der USA) übernommen hatten, profitiert wirtschaftlich von der Solo-Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministers.

Anton Hofreiter, Grünen-Mitglied im Bundestag, wirft Schmidt in einem öffentlichen Statement auf Facebook Desinteresse an der Umwelt und an der Gesundheit der Menschen vor:

AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel setzt auf Naturnähe. Dazu ein Spruch, der an die jahrzehntelangen Atom-Proteste erinnern soll:

Auch DIE LINKE appelliert an die Gesundheit und textet wie auf einer Zigarettenpackung:

LINKEN-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht übt nicht nur Kritik an Minister Schmidt, sondern auch an der Reaktion der Bundeskanzlerin. Gleichzeitig warnt sie die SPD vor einer GroKo:

Die Stimmung unter den Twitter-Usern

Die CSU muss sich jetzt einige Sticheleien gefallen lassen:

Die Sorge bei Imkern und Umweltschützern ist groß:

Doch es hat auch was Gutes, sagt der User Lucas Guttenberg:

Lachen ist gesund

Die ZDF heute-show betrachtet die Situation von einem anderen Blickwinkel:

Eine gewohnt satirische Umfrage von der extra3-Redaktion zur Zukunft des Landwirtschaftsministers:

Das krebserregende Spritzmittel ist doch fast schon deutsche Tradition:

Veröffentlicht am: 29.11.2017 in Artikel

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ESC-Experte Jan Feddersen über Xavier Naidoo

Jan Feddersen kennt sich aus. Er ist ein regelrechter „Eurovision Song Contest“-Experte. Für den NDR moderiert er sogar den jährlich stattfindenden ESC. Fedddersen versteht die Aufregung um die ARD-Nomierung, Xavier Naidoo als Deutschland-Vertreter zum ESC zu schicken, nur bedingt. „Einen erfolgreicheren Pop-Künstler hat es in Deutschland in den letzten 15 Jahren nicht gegeben“, sagt er im Skype-Interview, „selbst ein Westernhagen kann da nicht mithalten.“ Vielmehr glaubt Feddersen an positive Effekte durch die ARD-Nominierung Naidoos: „Da ist Auseinandersetzung und Kontroverse mit dabei. Das ist kein langweiliges Ding.“

Nach Orlando-Attentat: Obama warnt vor Vorveruteilung

Nach dem Attentat auf den LGBT-Club „Pulse“ in Orlando hat US-Präsident Barack Obama eine kurze Ansprache gehalten. Er drückte den Angehörigen sein Beileid aus, ließ aber auch durchblicken, dass die Schießerei ein Resultat der laschen Waffengesetze in den USA sei.

Guido Westerwelle: „Ich blicke zurück voller Dankbarkeit.“

2011 gab Guido Westerwelle seine letzte Rede als Vorsitzender der FDP. Leidenschaftlich, selbstbewusst aber auch wehmütig verabschiedete sich Westerwelle von seinem Amt und wurde am Ende mit einer siebenminütigen mit Standing Ovation von seinen Parteigenossen gefeiert.

Sexismus bei SIXT?

Autovermieter SIXT will Frühlingsgefühle wecken und erntet einen Shitstorm. Doch der Sexismus-Vorwurf scheint kalkuliert gewesen zu sein. Denn seit März 2016 wirbt das Unternehmen mithilfe einer stark geschminkten Frau, die sich lasziv auf einer Motorhaube rekelt, für seine Cabrios. Aufmerksamkeit konnte SIXT damit auf jeden Fall auf sich ziehen.

„Worldwide Berlin“ – Brandenburg 1/4

Sie dachten, Sie kennen Berlin. Sie werden sich wundern. Berlinchen in Brandenburg 1/4 (mehr unter www.worldwideberlin.de).

Terror-Selfies – ohne Worte!

Bei der Geiselübernahme in Sydney haben Passanten Selfies gepostet – und Kritik geerntet.

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„Übertreiben ist unsere Aufgabe“ – Charlie Hebdo Deutschland-Chefin im Interview

Marine Le Pen oder Emmanuel Macron: Wer regiert künftig Frankreich? Diese Frage stellt sich auch das Satiremagazin Charlie Hebdo. Mit witzigen und teilweise grenzwertigen Karikaturen wurde und wird der Wahlkampf begleitet. Doch es geht um mehr: Charlie Hebdo will nicht nur an der politischen Debatte teilnehmen, sondern hat sich im Wahlkampf auch klar positioniert. Warum, erklärt Minka Schneider, Chefredakteurin der deutschen Charlie Hebdo-Ausgabe.

Schwerpunkt „Kuba – USA: Die Annäherung“

– VIDEOTAGEBUCH: Mein Kuba – Leben im Sozialismus
– FLASH: Kuba 1959 – Bilder der Revolution

Schwerpunkt: Mein 1945

– VIDEOTAGEBUCH: Mein 1945
– INTERVIEW: Walter Hort
– INTERVIEW: Anita Lasker-Wallfisch
– INTERVIEW: Peter Petersen

Trump beim Papst: Die besten Netz-Reaktionen

Danke, Photoshop! Hier sind die lustigsten Netz-Reaktionen auf den Besuch von US-Präsident Donald Trump beim Papst im Vatikan.

Real News vs. Fake News: Trump macht jetzt eigene Nachrichten

Was tun gegen „Fake News“? Einfach selbst wahre Nachrichten verbreiten. So dachte sich das zumindest US-Präsident Donald Trump, der sich schon seit Beginn seiner Kandidatur über unfaire Massenmedien beschwert. Jetzt sendet er seine eigene Wahrheit direkt aus dem Trump-Tower.

Brasilien: Chapecoense-Fans trauern um ihr Team

Emotional: Fans des brasilianischen Erstligisten AF Chapecoense haben sich in ihrem Stadion versammelt, um den toten Spielern ihres verunglückten Teams zu gedenken. Die Fans sangen und verwandelten das Stadion in ein Lichtermeer. Bei einem Flugzeugabsturz in Kolumbien waren insgesamt 71 Menschen – darunter 19 Spieler des Fußballclubs – ums Leben gekommen.

Artikel So reagiert das Netz auf das Jamaika-Aus

Du bist hier: dbate.de Artikel So reagiert das Netz auf das Jamaika-Aus

Artikel So reagiert das Netz auf das Jamaika-Aus

Wie reagiert das Netz auf das Aus der Jamaika-Verhandlungen? Wir haben verschiedene Reaktionen gesammelt – von den verhandelnden Parteien, über die AfD bis zur SPD.

Ernüchterung bei den Grünen. Wer die Schuld an dem Aus trägt, scheint hier ganz klar:

Sichtlich erschöpft präsentierten sich Katrin Göring-Eckhardt und Cem Özdemir mit diesem Video auf Facebook:

Auch für die ZDF-Moderatorin Marietta Slomka ist klar, wer Schuld ist. Die heute show hat das wie folgt zusammengefasst:

Und auch Deutschlands bekanntester Satiriker Jan Böhmermann konnte sich dieses Lindner-Meme offensichtlich nicht verkneifen…

Die FDP und Christian Lindner, der am Abend das Aus der Jamaika-Verhandlungen verkündet hatte, versuchen den Abbruch zu erklären und verbreiten im Netz überall den Satz „Lieber nicht regieren als falsch“. Sowohl bei Twitter als auch bei Facebook wurde das Header-Bild entsprechend geändert…

Auf Twitter kommt der Spruch nicht so gut an und wird schnell Opfer der kreativen Umdichtung:

Für Aufsehen sorgt auch der Dateiname der neuen FDP-Grafik, der vermuten lässt, dass der Ausstieg aus den Sondierungen bereits am Donnerstag feststand.

Die AfD reibt sich die Hände

Die AfD könnte der große Profiteur des Abbruchs der Jamaika-Verhandlungen sein. Jörg Meuthen läutet das Ende von Bundeskanzlerin Angela Merkel hier schon ‚mal ein:

Auch bei der AfD wird auf einen geplanten Abbruch spekuliert und zur Diskussion aufgerufen:

Merkel wird bei Neuwahlen wieder antreten

Noch ist es unklar, wie es weitergehen wird – Minderheitsregierung oder doch Neuwahlen. Auf jeden Fall will Angela Merkel im Amt bleiben:

In diesem Facebook-Video erklärt Merkel das Ende der Jamaika-Verhandlungen:

Die CSU, bei der aktuell auch noch ein interner Machtkampf tobt, gibt sich wenig selbstkritisch. Horst Seehofer wird auf Twitter wie folgt zitiert:

So reagieren SPD, DIE LINKE und Frauke Petry

SPD-Politiker Ralf Stegner gibt sich gewohnt zynisch und macht sich über den Abbruch der Verhandlungen lustig:

Eine Große Koalition schließt die SPD kategorisch aus. Doch beim Thema Neuwahlen ruderten sie auch schon zurück: Nach Abbruch der Sondierungsgespräche forderte die SPD-Spitze prompt Neuwahlen. Doch die Partei hinter Martin Schulz war zu gespalten, um bei dieser Forderung zu bleiben.

DIE LINKE bereitet sich mental wohl schon ‚mal auf Neuwahlen vor…

Auch die ehemalige AfD-Politikerin Frauke Petry meldet sich zu Wort und kritisiert, dass „ein klares Konzept fehle“:

Auch das Team von Extra 3 hat eine Meinung  zum Jamaika-Aus:

 

Veröffentlicht am: 20.11.2017 in Artikel

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Mein Festival 1/5 – Das Festival bin ich!

Ob Elektro, Indie-Pop oder Heavy Metal: die Festival-Saison hat begonnen. Hunderttausende tanzen sich zu den Bässen der Musik in den Rausch – trotz vermüllter Campingplätze, verschlammter Zelte und stinkender Dixi-Klos. In „Mein Festival“ berichten leidenschaftliche Festivalgänger von der Party ihres Lebens.

Jamel: Widerstand gegen rechts

Inmitten der malerischen Landschaft Mecklenburg-Vorpommerns liegt das kleine Dorf Jamel. Doch die Idylle trügt: in dem Ort leben viele Nazis, sie haben hier eine „national befreite Zone“ ausgerufen. Doch seit 2007 regt sich Widerstand: eine aus Hamburg zugezogene Familie organisiert ein Musikfestival gegen die Nazis.

Überwachungskamera filmt Paris-Attentäter

Eine Frau hatte besonderes Glück im Unglück. Vor dem Café hält ein Attentäter seine Waffe an ihren Kopf und drückt ab. Doch die Waffe blockiert. Als der Attentäter das bemerkt, dreht er sich weg und verlässt den Radius der Überwachungskamera.

Meine Flüchtlingshilfe 1/4 – Einsatz am Limit

Maria studiert Medizin in Budapest. Sie hat schon viel gesehen, aber dass Sie als Studentin einen offenen Bauchschuss versorgen muss, macht sie sprachlos. Sie kann viele solcher Geschichten erzählen: von Hochschwangeren mit Fieber; kleinen Säuglingen, die nicht richtig versorgt werden können; von Schwerstverletzten, die eigentlich dringend ins Krankenhaus gebracht werden müssten; sie berichtet von fehlendem Desinfektionsmittel, von Wasser- und Nahrungsmangel.

Hamburg: Willkommensparty für Flüchtlinge

Aktuell dominieren fremdenfeindliche Ausschreitungen in Städten wie Heidenau oder Freital die Flüchtlingsdebatte. Dass es auch anders geht, haben zahlreiche Bundesbürger am Wochenende im Hamburg gezeigt. Im Karoviertel, direkt neben den Messehallen, wo aktuell 1200 Flüchtlinge untergebracht sind, wurde getanzt, gesungen und gelacht. Viele hatten Essen mitgebracht und mit kleinen Aktionen wie Fußball-Spielen oder einer Schmink-Aktion für strahlende Gesichter unter den Flüchtlingen gesorgt.

Joschka Fischer über 11. September, Irak-Krieg und Bob Dylan (Teil 2 von 2)

Joschka Fischer wird heute 70 Jahre alt. Der ehemalige Steinewerfer, der die Republik als Außenminister rockte – und ehemalige Weggefährte verstörte. Fischer wurde ebenso gefeiert wie gehasst.

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#HeyTwitter, löscht den Scheiß! – Shahak Shapira gegen Hass-Tweets

Satiriker Shahak Shapira hat über 300 Hassbeiträge auf Twitter gesammelt und dem Unternehmen gemeldet. Die Mehrheit dieser Tweets wurde von Twitter nicht gelöscht. Als Reaktion hat Shapira diese Hassbeiträge nun vor der deutschen Twitterzentrale in Hamburg auf die Straße gesprüht.

Die lustigsten Twitter-Reaktionen auf Sky-Moderator Wasserziehr

Als Praktikant Kaffee kochen zu müssen ist unwürdig? Sky-Moderator Wasserziehr hat den Praktikantenjob noch einmal auf ein ganz anderes Level gebracht und sich dabei blöderweise auch noch filmen lassen. Unter dem Hashtag #Wasserziehr nehmen die Twitter-User den Moderator nun auf die Schippe.

#Barcelona: So reagiert das Netz auf den Terror

13 Tote und über 100 Verletzte: Das ist die traurige Bilanz nach dem jüngsten IS-Terroranschlag in Barcelona. Ein Transporter war auf der Flaniermeile Las Ramblas mit hoher Geschwindigkeit in eine Menschenmenge gerast. Von Martin Schulz über Frauke Petry bis zu Donald Trump – wir haben die Twitter-Reaktionen für Euch zusammengestellt.

„Fake News“ über Tumulte auf Frankfurter Buchmesse

Auf der Frankfurter Buchmesse soll DIE PARTEI-Politiker Nico Wehnemann von Nazis „zusammengeschlagen“ worden sein. So kam es zu den „Fake News“.

„Wir schaffen auch das noch!“ – Ein Kommentar

Mit den Attentaten von Würzburg und Ansbach ist der islamistische Terror in Deutschland angekommen. Darüber muss man besorgt sein. Jetzt die deutsche Flüchtlingspolitik zu hinterfragen, ist falsch. Denn: „Wir schaffen auch das noch!“

„A business deal“ – Pornodarstellerin vs. Präsident

Das CBS-Interview der Pornodarstellerin Stormy Daniels über ihre angebliche Affäre mit Donald Trump ab 2006 schlägt hohe Wellen. Vieles wird jetzt hinterfragt: Wer lügt in dem Skandal – die Pornodarstellerin oder der Präsident? Wurde Mrs. Daniels tatsächlich bedroht und, wenn ja, von wem? Warum zahlte Trumps Anwalt Schweigegeld? Handelte es sich dabei um illegale Wahlkampffinanzierung? Auch das Sexualverhalten von Donald Trump ist Thema in vielen US-Medien.

Artikel Die AfD gewinnt die Jamaika-Verhandlungen – das Land verliert

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Artikel Die AfD gewinnt die Jamaika-Verhandlungen – das Land verliert

Ein Kommentar von Stephan Lamby

„Uns eint die Verantwortung für die Menschen und die Zukunft unseres Landes.“

So heißt es in der Präambel des Jamaika-Papiers. Es blieb beim Entwurf. Am Ende haben es die Verhandler nicht einmal gemeinsam vor die Kameras geschafft. Wichtiger war den Politikern, die über einen Monat lang verhandelt haben, die eigene Inszenierung. Von gemeinsamer Verantwortung keine Spur. Auch vom Vorsatz, als Demokraten gegen die Rechtspopulisten der AfD zusammenzustehen, ist nichts übrig geblieben. Die AfD saß in all den Verhandlungswochen mit am Tisch – unsichtbar. Die Angst der CSU vor einer Niederlage gegen die AfD bei den bayerischen Landtagswahlen im kommenden Jahr hat Horst Seehofer und seine Leute dazu gebracht, auf seiner Obergrenzen-Position zu beharren. Die gesamte Diskussion um Familiennachzug von geduldeten Flüchtlingen war eine Scheindiskussion. In Wahrheit ging es nicht um Familien aus Syrien und Afghanistan, sondern um den Machterhalt der CSU, die absolute Mehrheit, in Bayern. Verantwortung für die Zukunft des Landes? Sieht anders aus.

Viele Verlierer

Jetzt wird es der AfD leicht fallen, die gescheiterten Jamaika-Parteien als „Alt-Parteien“ abzutun. Wird die CSU so ihre Macht in Bayern verteidigen? Auch die anderen Jamaika-Partner haben verloren: Die Grünen, weil sie in der Klima- und Flüchtlingspolitik schon sehr früh wesentliche Positionen geräumt haben, sich also auf das Spiel der CSU eingelassen haben – und jetzt doch nicht mit der erhofften Regierungsbeteiligung entlohnt werden. Die CDU hat verloren, weil sie sich ihre Vorsitzende in den Verhandlungen ganz darauf konzentriert hat, Bindegewebe der anderen Parteien zu sein – und jetzt als Partei beziehungsweise Frau  ohne Eigenschaften dasteht. Die FDP hat verloren, weil sie ihr Image als Leichtmatrosen, die der Regierungsverantwortung nicht gewachsen sind, zementiert hat.

„Die Inszenierung war wichtiger als die Verantwortung“

Die Jamaika-Partner waren von Anfang an Jamaika-Gegner – im permanenten Wahlkampfmodus. Sie haben die Verhandlungen öffentlich geführt, Vorschläge über Interviews oder Twitter kommuniziert, bevor sie ernsthaft geprüft und beantwortet werden konnten. So wirkt die These, der Ausstieg der FDP sei eine gut vorbereitete Spontaneität gewesen, auch plausibel. Die Inszenierung war wichtiger als die Verantwortung. Die Jamaika-Parteien haben verloren. Das Land hat verloren.

Veröffentlicht am: 20.11.2017 in Artikel

Zufällige Auswahl

Es war einmal in Syrien…

Antike Bauten, traditionelles Handwerk, lebendige Kultur – das war einmal Syrien. Die Aufnahmen des weißrussischen Kameramanns Ruslan Fedotow sind fast 5 Jahre alt. Sie zeigen ein Syrien vor 2011 – bevor der Bürgerkrieg das Land in Schutt und Asche legte, bevor die Fanatiker des IS einfielen und es Stück für Stück zerstörten. Gestern sprengte die IS den Triumphbogen in Palmyra und heute bombardierten auch noch russische Kampfflugzeuge Stellungen des IS nahe des UNESCO-Weltkultuerbes.

Andre Meister (netzpolitik.org): „Haben nur unsere Pflicht getan“

Das kann man wohl „mit Kanonen auf Spatzen schießen“ nennen – zwei Journalisten von netzpolitik.org wird von der Generalbundesanwaltschaft Landesverrat vorgeworfen. Blogger Andre Meister und Netzpolitik-Chefredakteur Markus Beckedahl wird vorgeworfen, geheime Dokumente über geheimdienstliche Überwachungsmethoden im Internet, die ihnen zuvor von einem Whistleblower zugespielt wurden, veröffentlicht zu haben.

Schöne Bescherung!?

YouTube-Comedian Steve Greene macht sich einen Spaß daraus, sechs Kindern sechs Geschenke zu überreichen, von denen nur eins für Freude sorgen soll. Die anderen fünf sind wertlos und ernüchternd. Die Reaktionen der Kinder, nach dem Öffnen der selbst ausgewählten Präsente, sind durchwachsen. Der Hauptgewinn – eine Playstation 4 – sorgt wider Erwarten nicht für Freudentränen und ein Sack Holzkohle wird nicht als schlechtestes Geschenk bezeichnet. Seht selbst.

Sportjournalist Hajo Seppelt über systematisches Doping in Russland

Seit dem letzten Sommer wird weltweit über systematisches Doping in Russland diskutiert. Das liegt in großen Teilen an den Enthüllungen von Sportjournalist Hajo Seppelt. Für seine Recherchen und Enthüllungen zum systematischen Doping im Profisport wird Seppelt nun mit dem renommierten Hanns-Joachim-Friedichs-Preis ausgezeichnet.

„Die Notregierung – Ungeliebte Koalition“ – Teaser zur ARD-Doku

Der Start der Großen Koalition im März 2018 war denkbar schlecht.

83-Jähriger wagt Elektro-Tänzchen

Elektronische Musik ist etwas für junge Leute? Nicht immer: ein betagter Herr zeigt den jungen Leuten auf dem Edit Festival in den Niederlanden, wie man sich richtig zu elektronischer Musik bewegt.

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Kopftuch, Haarpflege, Religion: Treffen sich eine Nonne und eine Muslima

Aus religiösen Gründen ein Kopftuch zu tragen ist nicht nur im Islam so. Auch katholische Nonnen bedecken ihr Haar traditionell mit einem Schleier. Zwei Frauen unterschiedlichen Glaubens im Gespräch.

Simbabwe: Militär stellt Präsident Mugabe unter Hausarrest

Als zahlreiche Panzer in Richtung Harare, der Hauptstadt von Simbabwe, rollen, glauben viele an einen Militärputsch gegen Präsident Robert Mugabe. Das Militär übernimmt die Kontrolle – ein Putsch soll es aber nicht sein. Augenzeugen dokumentieren die Situation in dem afrikanischen Land.

„Drecksloch“: Künstler projiziert „Poop“-Emojis auf Trump Hotel

Der Multimedia-Künstler Robin Bell ließ über dem Eingang zum Trump Hotel in Washington DC verschiedene Anti-Trump Projektionen laufen. Darunter bezeichnete er den US-Präsident als Nazi-Unterstützer, Rassist und sein Hotel als „Drecksloch“. Donald Trump wird vorgeworfen so vor kurzem die Herkunftsländer von Flüchtlingen genannt zu haben.

Schwerpunkt: Ausschreitungen in Metropolen

– VIDEOTAGEBUCH: Mein Krawall
– FLASH: 1. Mai-Krawalle in Hamburg
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– FLASH: Baltimore: Jugendlicher vs. FOX News

ESC – gute Idee, schlechte Musik

Allein der Klang: „douze points“. Das klingt weich und verheißungsvoll. Nicht so hart und gebraucht wie „zwölf Punkte“. Diese „douze points“ also, der Kontakt mit einer fremden Sprache, einer anderen Kultur, macht die Veranstaltung zu einer Grenzüberschreitung. Und lässt aus dem politisch so neurotischen Europa für einen Abend die Luft raus. Die Harmlosigkeit des ESC ist der nette Gegenentwurf zum Griechenlandkrise-Türkeibashing-Krimkrieg-Brexit-Europa. Ein Abend lang Frieden in europäischen Wohnzimmern. Prima Sache.

Schwerpunkt: David Bowie ist tot, David Bowie lebt

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– FLASH: „Lazarus“ – Bowie erwacht von den Toten
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Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

Du bist hier: dbate.de Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

In der Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ kam es zum Eklat: AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel verließ die laufende Diskussion über Integration. Kurz zuvor hatte CSU-Politiker Andreas Scheuer ihren Parteikollegen Björn Höcke als rechtsradikal bezeichnete. Kritiker halten Weidels Flucht für inszeniert.

„Wie geht’s, Deutschland?“ – Eine Antwort darauf lieferte der Abgang von AfD-Politikerin Alice Weidel aus der ZDF-Sendung zur Bundestagswahl. Der CSU-Politiker Andreas Scheuer hatte Weidel unter Beifall des Publikums aufgefordert, sich von „rechtsradikalen“ AfD-Mitgliedern wie Björn Höcke und Alexander Gauland zu distanzieren.

Die AfD veröffentlichte schon wenige Minuten nach Ende der ZDF-Sendung über Twitter ein Statement, in dem sie die Professionalität der Moderatorin Marietta Slomka anzweifelte und ihr vorwarf, parteiisch zu sein:

Obwohl auch Weidel mehrfach von den Vertretern von CSU und CDU scharf kritisiert wurde, fanden die beiden Parteien keine Erwähnung in dem Statement. In den sozialen Medien wurde der Politikerin wegen der „verdächtig schnellen“ Äußerung vorgeworfen, der Abgang sei eine absichtliche Inszenierung gewesen. Das vermutet auch die SPIEGEL-Redakteurin Melanie Amann, die oft über die AfD berichtet und sich mit deren Taktiken auskennt:

Ist Björn Höcke rechtsradikal?

Björn Höcke gilt als der große Streitpunkt zwischen dem AfD-Spitzenduo Weidel und Gauland, den CSU-Politiker Scheuer gezielt angesprochen hat. Höcke war in der Vergangenheit wegen abfälliger Kommentare zu Holocaust-Denkmälern negativ aufgefallen. Ihm droht daher der Parteiausschluss, gegen den sich Alexander Gauland aber einsetzt. Gegen Gauland selbst laufen ebenfalls Ermittlungen wegen einer Äußerung über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özuguz, die er (so wörtlich) „nach Anatolien entsorgen“ wolle.

Veröffentlicht am: 06.09.2017 in Artikel

Zufällige Auswahl

Von wegen Platz zwei: Ab sofort heißt es Namibia First!

Namibia First? – Richtig gehört! Das südafrikanische Land möchte sich nicht hinter den USA einreihen wie die anderen Bewerber bei #Everysecondcounts, sondern lieber gleich die Führungsrolle beanspruchen. Aber keine Angst, Herr Trump, Namibia bezieht sich dabei nur auf den afrikanischen Kontinent.

Ironman, Hulk und Co. gegen Trump

Geballte Super-Power – für die US-Wahl am 8. November und gegen Trump. Regisseur Joss Whedon von „Marvel‘s The Avengers“ hat seine Schützlinge dieses Mal nicht gegen intergalaktische Bösewichte, sondern gegen eine ganz reale Gefahr vor die Kamera geholt…

Schwarz zu sein bedeutet, nicht sicher zu sein!

’23 ways you could be killed if you are black in America‘: US-amerikanische Promintente wie Alicia Keys, Lenny Kravitz oder Rihanna klagen in dem viralen Video den systematischen Rassismus in den USA und setzen ein Zeichen gegen Polizeigewalt gegenüber Afroamerikanern. Ein sehr bitteres Video, das zeigt: Schwarz zu sein bedeutet, nicht sicher zu sein.

Bewusstlos beim Fallschirmsprung

Spektakuläres Video: Junger Australier kommt durch sekundenlange Bewusstlosigkeit während Fallschirmsprung beinahe zu Tode.

Zusammen gegen rechts! | Cemcorder zum AfD-Parteitag in Köln

AfD-Parteitag in Köln: dbate-Kolumnist Cemcorder war bei den Gegendemonstrationen und hat sich unter den Teilnehmern umgehört.

Weg von der Straße: So hilft Hinz&Kunzt Obdachlosen

Vor 25 Jahren erschien die erste Ausgabe der Hinz&Kunzt. Noch immer hilft die Zeitung Obdachlosen und Minimalverdienern ihrem Leben wieder eine Perspektive zu geben. So auch dem ehemaligen Wohnungslosen Marcel.

Weitere dbate Artikel

Publikum vertreibt Nazis aus Ballermann-Bar

Ein Zeichen gegen Rechts: Bei ihrem Auftritt am Ballermann forderte die Sängerin Mia Julia zusammen mit ihrem Publikum den Rausschmiss einer Gruppe Neonazis aus der Bar. Die Männer hatten eine Reichskriegsflagge hochgehalten und „Ausländer raus!“ gegrölt. Das Publikum hielt lautstark dagegen.

So bewertet das Netz die Wahl in Niedersachsen

SPD vorne, CDU abgeschlagen, AfD nur knapp im Landtag. Das Wahlergebnis aus Niedersachsen hat mit den Ergebnissen der Bundestagswahl nur wenig gemeinsam. Was das für Reaktionen auf Twitter ausgelöst hat, haben wir uns mal genauer angeschaut. Von überschwänglicher Freude bis großer Ärger ist alles dabei.

Schwerpunkt: Nordkorea – Blick in ein abgeschottetes Land

– Videotagebuch: „Mein Besuch in Nordkorea“
– Skype-Talk: „Alles Farce in Nordkorea“
– Flash: Kim Jong Un – Der Mann, der alles kann…

Sexuelle Belästigung: Frauen teilen ihre Erlebnisse mit #MeToo

Von Instagram bis Twitter: Unter #MeToo teilen aktuell immer mehr Frauen ihre Erfahrungen zu sexueller Belästigung und sexuellem Missbrauch. Eine Auswahl.

G20-Gipfel: Auch diese schönen Dinge sind in Hamburg passiert

Auch diese Bilder gehören zum G20-Gipfel in Hamburg: Am Samstag konnte man gegen Ende der Demonstration „Grenzenlose Solidarität gegen G20“ auf dem Millerntorplatz berührende Szenen zwischen Demonstranten und Polizisten beobachten.

#TV-Duell: So kritisch reagierte das Netz

Die einzige Debatte zwischen Angela Merkel und Martin Schulz zur kommenden Wahl – und Merkel liegt laut Umfragen deutlich vorne. Die Zuschauer waren jedoch nicht zufrieden mit dem TV-Duell und übten auf Twitter viel Kritik. Hier sind die besten Twitter-Reaktionen.

Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

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Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

Diese Woche neu auf www.dbate.de:

– INTERVIEW: Seehofer über Merkel – „Sie kann sehr hart sein“

– SKYPE-TALK: „Über mir flogen Geschosse“ – Flucht aus Afghanistan (Augenzeugenbericht)

 

Veröffentlicht am: 20.10.2015 in Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

Zufällige Auswahl

Proteste gegen Arbeitsmarktreform: Ausschreitungen in Rennes

Seit Wochen protestieren zehntausende Menschen in ganz Frankreich gegen die Arbeitsmarktreform der französischen Regierung. Im westfranzösischen Rennes kam es gestern zu Ausschreitungen zwischen streikenden Arbeitern und der Polizei.

Präsident skrupellos: Rodrigo Duterte

Alles Hurensöhne? Präsident der Philippinen Rodrigo Duterte beschimpft nicht nur US-Präsident Barack Obama oder den Papst, sondern er greift in seinem Land extrem hart durch. So werden zum Beispiel Drogendealer und Drogenabhängige in dem asiatischen Land seit Monaten von Todesschwadronen gejagt und erschossen. Das Team vom probono Magazin hat sich Rodrigo Duterte, seine Äußerungen und seine umstrittene Politik genauer angesehen.

Bin ich schön?

„Bin ich schön?“ Eine Frage, die man sich selbst sicher ab und zu stellt und vielleicht auch immer mal wieder unterschiedlich beantwortet – je nach Tagesform und Lichtverhältnissen. Aber wie reagiert man auf einen fremden Menschen, der einem sagt, man sei schön? Dass Schönheit nicht immer durchschnittlicher Konsens ist, sondern viele Gesichter hat, zeigt das Video einer Schülerin.

Was kostet eine Oscar-Nominierung?

In der Nacht zum Montag werden in L.A. die Oscars verliehen. Mit „Toni Erdmann“ geht dieses Jahr in der Kategorie „Bester fremdsprachiger Film“ ein viel versprechender Vertreter des Deutschen Films ins Rennen. Mariette Rissenbeek von der Exportförderung German Films spricht über die Kriterien, die ein Film erfüllen muss, um in Hollywood zu bestehen. Zudem erklärt Sie, welchen finanziellen Aufwand Produzenten und Vertriebe betreiben müssen, damit deutsche Filme in den USA überhaupt Beachtung finden.

Bewusstlos beim Fallschirmsprung

Spektakuläres Video: Junger Australier kommt durch sekundenlange Bewusstlosigkeit während Fallschirmsprung beinahe zu Tode.

TOP 5-Songs by Adi Hitler

Das neue Video des YouTube-Vloggers Adi Hitler alias Jan Böhmermann trifft den Geschmack seiner Follower zielsicher wie das Sturmgewehr 44. Er singt die besten Lieder aus 1000 Jahren Deutsches Reich. Darunter Top-Hits wie „Leider heil“ und „Zyankalifornication“.

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Schwerpunkt: „Argentinien vor der Wahl“, DFB-Skandal

– VIDEOTAGEBUCH: Mein Argentinien
– FLASH: Argentinien: wie geht es weiter?
– SKYPE-TALK zum DFB-Skandal
– FLASH: Niersbachs märchenhafte PK
– FLASH: DFB interviewt DFB

So bewertet das Netz die Wahl in Niedersachsen

SPD vorne, CDU abgeschlagen, AfD nur knapp im Landtag. Das Wahlergebnis aus Niedersachsen hat mit den Ergebnissen der Bundestagswahl nur wenig gemeinsam. Was das für Reaktionen auf Twitter ausgelöst hat, haben wir uns mal genauer angeschaut. Von überschwänglicher Freude bis großer Ärger ist alles dabei.

Schlägerei bei AfD-Vortrag an Magdeburger Uni

Eskalation an der Uni in Magdeburg: Eine Veranstaltung der AfD-nahen Hochschulgruppe „Campus-Alternative“ mit dem Namen „Gender an der Uni?!“ ist nach einer Schlägerei beendet worden. Der geplante Vortrag an der Otto-von-Guericke-Universität wurde durch massiven Protest von rund 400 Studenten zunächst lautstark und dann mit Gewalt verhindert. Der anwesende AfD-Landespolitiker André Poggenburg soll sogar mit einem Böller beworfen worden sein. Die Veranstaltung wurde aufgelöst.

Marseille: Auto rast in mehrere Bushaltestellen

In Marseille sollt ein Auto in mehrere Bushaltestellen gerast sein. Eine Frau ist nach ersten Medienberichten dabei getötet worden. Ob es sich dabei um einen Anschlag handelt und ob es einen islamistischen Hintergrund gibt, ist bislang völlig unklar. Augenzeugen-Videos zeigen die Szenen danach.

Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.

Schwerpunkt: Menschenrechtsverletzungen in Saudi-Arabien

– Interview: Ehefrau des saudischen Bloggers Badawi
– Interview mit Herausgeber des Badawi-Blogs
– Interview: „Keine Waffen für Saudi-Arabien!“
– Interview: Dahlia Rahaimy „Ich würde lieber ohne Vormund verreisen“
– Tipp: Hinrichtungen in Saudi-Arabien und beim IS
– Flash: Peitschenhiebe für Blogger Badawi

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