Schlagwort: CSU
Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)
Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)
Ein Kommentar von Stephan Lamby.
So hat man die Kanzlerin noch nie erlebt. Sie fleht ihre Parteifreunde an: Gebt mir noch zwei Wochen! Horst Seehofer, ihr Rivale seit 2004, lässt sie abblitzen. Gerade mal ein Wochenende soll Merkel noch Zeit haben. Dann müsse klar sein: Abweisung von Flüchtlingen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert wurden – ja oder nein. Merkel oder Seehofer. Koalitionsfrieden oder Koalitionsbruch. Jetzt ist Merkel wieder am Zug: Nicht in zwei Wochen, schon am kommenden Wochenende will sie die Abweisung von Flüchtlingen mit anderen europäischen Regierungschefs vereinbaren. Doch Seehofers Zeitplan ist anders, noch kurzatmiger. Er will sich seinen rasenden Kurs umgehend vom CSU-Vorstand absegnen lassen. Bereits am Nachmittag könnte er die Zurückweisungen an deutschen Grenzen in Eigenregie anweisen. Es geht nicht mehr um Wochen oder Tage. Es geht um Stunden: Wer weist Flüchtlinge am härtesten, am schnellsten ab?
Dann meldet BILD: Seehofer knickt ein, er gibt Merkel doch zwei Wochen Zeit – und erhöht den Druck gleich wieder: Wenn Merkel dann keine befriedigende Lösung präsentiert, wird er die Grenzschließung für registrierte Flüchtlinge anweisen. Die Meldung wird von der CSU prompt dementiert. Wer hat sie in die Welt gesetzt? Wer wirft wem, bei vollem Lauf, Knüppel zwischen die Beine?
Merkel und Seehofer, CDU und CSU, liefern sich ein Wettrennen, wie es die deutsche Politik noch nicht erlebt hat. Um eine Prognose auf den Verlauf des Rennens zu wagen, muss man die Ausgangspositionen der Rivalen kennen. Man muss sich anschauen, wer sonst noch mitläuft im Rennen. Und man muss auf die schreienden Zuschauer auf den Tribünen achten.
– Angela Merkel ist mit schwerem Ballast in dieses Rennen gegangen. Sie trägt die Last nicht nur der deutschen Interessen im Gepäck, sondern auch Abmachungen mit europäischen Partnern. Wenn Flüchtlinge in großer Zahl an deutschen Grenzen abgewiesen werden, stauen sie sich anderswo – in Italien, in Spanien, in Griechenland. Mag sein, dass sich Merkels Mitgefühl in Grenzen hält. Aber sie braucht das Wohlwollen der EU-Partner bei anderen Verhandlungen, etwa bei der Reform der EU-Finanzen. Ob Merkel außerdem noch mit der Schwere ihres eigenen Gewissens („Wir schaffen das“) ins Rennen geht, weiß nur sie selbst.
– Horst Seehofer bestreitet dieses Rennen scheinbar mit weniger Ballast. Als Innenminister lasten die Interessen europäischer Partner geringer auf seinen Schultern. Als CSU-Chef hat er zudem weniger das nationale Ziel (Ordnung an deutschen Grenzen, Integration von Flüchtlingen) vor Augen, sondern vor allem die Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober. Aber Seehofer wird eine andere Last spüren, die auf seinem Rücken unbequem hin und her rutscht. Zwar ist seine Abneigung gegen Merkel offensichtlich („Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten“). Doch wird es Horst Seehofer wagen, die Koalition und die Fraktionsgemeinschaft von CDU/CSU platzen zu lassen? Sich damit selbst vielleicht in den politischen Ruhestand zu katapultieren und im anschließenden Chaos den schwarzen Peter in der Hand zu halten? Allein der Gedanke an den Schwarzen Peter wiegt schwer.
– Auf Markus Söder und Alexander Dobrindt ist besonders zu achten. Sie laufen ihr eigenes Rennen. Ohne Skrupel, ohne das Gepäck nationaler oder gar europäischer Interessen. Sie kennen nur ein Ziel: den 14. Oktober. Bei der bayerischen Landtagswahl wird sich entscheiden, ob Söder durch eine absolute Mehrheit gestärkt oder durch eine Niederlage geschwächt wird. Und Alexander Dobrindt spekuliert auf die Nachfolge Seehofers als CSU-Chef. Die beiden glauben sogar, von einem blutigen Wettkampf der Parteichefs in Berlin profitieren zu können und sich als einzig wahre Vertreter der bayerischen Interessen (Bayern first!) in Szene setzen zu können. Folgerichtig treiben sie Merkel und Seehofer von den Außenlinien mit immer kompromissloseren Forderungen an. Wenn am Ende Merkel und Seehofer auf der Strecke bleiben, könnten sie alleine durchs Ziel laufen.
– Die Tribünen sind bei diesem Rennen randvoll. Auf den Rängen sitzen die Koalitionspartner der SPD und die Oppositionspolitiker von Grünen, FDP und Linke. Auch sie schreien. Aber ihr Geschrei verdeckt, dass sie in Wirklichkeit starr vor Angst sind, möglicherweise sehr bald selbst auf die Rennbahn einer Bundestagswahl zu müssen; noch schlechter vorbereitet als beim letzten Mal. Auf der Tribüne sitzen auch Journalisten der Hauptstadtpresse und Blogger der sozialen Medien, die Kommentare im Minutentakt in die Arena brüllen. Einige sind sogar bereit, sich von den Akteuren einspannen zu lassen und Falschmeldungen in die Arena zu rufen.
Die Bürger, die das Wettrennen in ihren Wohnzimmern als Zuschauer und Leser verfolgen, kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus. Sie beobachten, wie sich ihre Volksvertreter beim Kampf um Machterwerb und Machterhalt gegenseitig austricksen. Sind die in Berlin so unfähig, ihre übergroßen Egos und Eigeninteressen zu überwinden und die realen Probleme des Landes im zügigen, aber nicht gehetzten Tempo zu lösen? Viele Bürger dürften sich von diesem Rennen angewidert abwenden.
Was niemand der Rivalen in Berlin und Bayern offen zugibt: Das eigentliche Ziel ihres Wettlaufs sind die Wähler der AfD. Sie gilt es zu erreichen. Und zwar vor allen anderen. Doch Gauland, Weidel und Höcke werden von ihnen immer noch schnellere, noch härtere Abschiebungen und Abweisungen fordern. So wie sich die Politiker von CDU und CSU gerade die Lungen aus dem Hals rennen: In diesem Wettlauf sind sie der Hase. Die AfD ist stets vor ihnen am Ziel – als Igel.
Veröffentlicht am: 18.06.2018 in Artikel
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Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.
Deutschland hat in der EU dem Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere fünf Jahre zugestimmt. Das Mittel gilt seit Jahren als krebserregend und wird daher von vielen Umwelt- und Menschenschützern abgelehnt. Verantwortlich für die Entscheidung ist der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Mittlerweile wurde Schmidt von Bundeskanzlerin Angela Merkel für seinen Alleingang gerügt, denn auch sie wurde bei der Entscheidung prompt übergangen. Medien berichten, dass Schmidt die Solo-Entscheidung offenbar schon länger geplant hatte.
Todesstoß für die GroKo?
Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich nach eigenen Angaben vor der Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gegen Glyphosat ausgesprochen, doch Schmidt überging ihre Meinung ganz radikal.
Die große Frage ist, welche Auswirkungen der Alleingang des CSU-Politikers auf die mögliche Große Koalition hat. Viele, so auch Karl Lauterbach von der SPD, sprechen von einem Vertrauensbruch:
Union hat gegen SPD Veto der Glyphosat Zulassung zugestimmt u SPD Minister übergangen. Ein krasser Vertrauensbruch. Das ist ein Skandal!
— Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) 27. November 2017
Bei der CSU rechtfertigt man die Entscheidung damit, dass sie eh gekommen wäre. Deutschland habe sich immerhin für eine Verschärfung eingesetzt, heißt es vom CSU-Bundestagsabgeordneten Stefan Müller:
#Glyphosat: Durchsichtige Prinzipienreiterei der SPD. Parteipolitischer Landgewinn ist offenbar wichtiger als objektive Verbesserungen in der Sache. EU-Kommission hätte die Zulassung auch ohne dt. Zustimmung verlängert – nur dann eben ohne Verschärfung.
— Stefan Müller (@smuellermdb) 28. November 2017
Christian Schmidt äußerte sich nicht per Soziale Medien. Der Grund: Die Facebook-Seite des Ministers ist ganz plötzlich offline.
Erst genehmigt er #Glyphosat & nun ist er von Facebook verschwunden. Gibts da einen Zuammenhang? Account von Minister Christian Schmidt seit gestern gellöscht: https://t.co/K6VhZru7oP pic.twitter.com/QCQDbY9N30
— Martin Fuchs (@wahl_beobachter) 29. November 2017
Diese Parteien sind gegen Glyphosat
Die Grüne sehen die Entscheidung der CSU als Lobbyismus. Bayer, die erst kürzlich Monsanto (den umstrittenen Glyphosat-Riesen aus der USA) übernommen hatten, profitiert wirtschaftlich von der Solo-Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministers.
#CSU für Bayer statt für Bayern #Glyphosat pic.twitter.com/xeMOU1dAvA
— Konstantin v. Notz (@KonstantinNotz) 28. November 2017
Anton Hofreiter, Grünen-Mitglied im Bundestag, wirft Schmidt in einem öffentlichen Statement auf Facebook Desinteresse an der Umwelt und an der Gesundheit der Menschen vor:
AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel setzt auf Naturnähe. Dazu ein Spruch, der an die jahrzehntelangen Atom-Proteste erinnern soll:
Für die Landwirtschaft muss an einer Alternative zu #Glyphosat geforscht werden.
Wir können nicht weiter tatenlos zusehen, wie auf Kosten der Gesundheit unserer Bürger skrupellos Interessen von Chemiekonzernen vertreten werden!#AfD #GroKo #Schmidt
➡️ https://t.co/PnNOXb6qks pic.twitter.com/HuJv89Ye12— Dr. Alice Weidel (@Alice_Weidel) 28. November 2017
Auch DIE LINKE appelliert an die Gesundheit und textet wie auf einer Zigarettenpackung:
Es stehen drohenden Schadensersatzklagen von #Monsanto an die EU-Kommission im Raum. Wer sich vom Big Business abhängig macht, der kann keine unabhängige Politik machen. Da bin ich in diesem Fall bei Frankreich, das ein Verbot von #glyphosat bei sich durchsetzen will. pic.twitter.com/YLLdbhtutc
— Bernd Riexinger (@b_riexinger) 28. November 2017
LINKEN-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht übt nicht nur Kritik an Minister Schmidt, sondern auch an der Reaktion der Bundeskanzlerin. Gleichzeitig warnt sie die SPD vor einer GroKo:
Mit der sanften Rüge für den #Glyphosat-Entscheider Schmidt hat #Merkel die #SPD erneut vorgeführt. Wer demokratische Regeln bricht, kommt mit einer Ermahnung davon, so ihre Botschaft. Es grenzt geradezu an Todessehnsucht, wenn die SPD jetzt erneut eine Große Koalition anstrebt.
— Sahra Wagenknecht (@SWagenknecht) 29. November 2017
Die Stimmung unter den Twitter-Usern
Die CSU muss sich jetzt einige Sticheleien gefallen lassen:
Schmidt weiß vermutlich schon, dass seine Zeit als Minister endet. Mit der #Glyphosat-Entscheidung hat er sich wahrscheinlich einen gutbezahlten Job in der Wirtschaft gesichert.
Typischer CSU-Move. Und sich dann wundern, warum die Leute zu den Populisten laufen.— Erik Marquardt (@ErikMarquardt) 28. November 2017
Die Sorge bei Imkern und Umweltschützern ist groß:
Ich hab hier paar tausend „Haustiere“, denen euer scheiß Glyphosat so ziemlich auf den Sack geht! pic.twitter.com/U9qGjgm8bp
— Der Waidmann (@h4usmeister) 28. November 2017
Doch es hat auch was Gutes, sagt der User Lucas Guttenberg:
Einen Vorteil hat das #Glyphosat Desaster ja: Die deutsche Presse diskutiert endlich mal ausführlich, dass EU-Regulierung nicht vom Brüsseler Himmel fällt, sondern die Bundesregierung da jedesmal mit abstimmt. Vielleicht kann man da in Zukunft ab und zu auch drüber berichten?
— Lucas Guttenberg (@lucasguttenberg) 28. November 2017
Lachen ist gesund
Die ZDF heute-show betrachtet die Situation von einem anderen Blickwinkel:
Bundeslandwirtschaftsminister #Schmidt (CSU) sagt „ja“ zu #Glyphosat.
Noch ist unklar, wie viel er davon genommen hat.— ZDF heute-show (@heuteshow) 28. November 2017
Eine gewohnt satirische Umfrage von der extra3-Redaktion zur Zukunft des Landwirtschaftsministers:
Was macht Christian #Schmidt morgen? #Glyphosat
— extra3 (@extra3) 28. November 2017
Das krebserregende Spritzmittel ist doch fast schon deutsche Tradition:
Deutsches Reinheitsgebot wird um Zutat Glyphosat erweitert#Glyphosat https://t.co/4wxegOLBG5
— Der Postillon (@Der_Postillon) 28. November 2017
Veröffentlicht am: 29.11.2017 in Artikel
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In einem CBS-Interview zeigte sich Donald Trump genervt, als der Journalist mehr über die Beziehungen zu seinem Vorgänger Barack Obama wissen wollte. Der CBS-Journalist warf Trump vor, Obama als „krank und schlecht“ bezeichnet zu haben. Daraufhin brach der US-Präsident das Interview ab.
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Im Jahr 2003 stellte sich Helmut Kohl einem ungewöhnlichen Gespräch. Es dauerte vier Tage. Und wurde Kohls letztes großes TV-Interview.
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Wie reagiert das Netz auf das Aus der Jamaika-Verhandlungen? Wir haben verschiedene Reaktionen gesammelt – von den verhandelnden Parteien, über die AfD bis zur SPD.
Ernüchterung bei den Grünen. Wer die Schuld an dem Aus trägt, scheint hier ganz klar:
Wir mussten heute feststellen, dass die einzig mögliche Konstellation, die demokratisch nach der Wahl möglich war, von einer Partei, die mit uns verhandelt hat, nicht gewollt wurde. Kultur des Kompromisses ist für eine funktionierende Demokratie elementar. #mut#Jamaika #
— Cem Özdemir (@cem_oezdemir) 20. November 2017
Sichtlich erschöpft präsentierten sich Katrin Göring-Eckhardt und Cem Özdemir mit diesem Video auf Facebook:
Auch für die ZDF-Moderatorin Marietta Slomka ist klar, wer Schuld ist. Die heute show hat das wie folgt zusammengefasst:
Lindner wurde geslomkat. #JamaikaAbbruch pic.twitter.com/1LQyTIrO72
— ZDF heute-show (@heuteshow) 21. November 2017
Und auch Deutschlands bekanntester Satiriker Jan Böhmermann konnte sich dieses Lindner-Meme offensichtlich nicht verkneifen…
— Jan Böhmermann (@janboehm) 19. November 2017
Die FDP und Christian Lindner, der am Abend das Aus der Jamaika-Verhandlungen verkündet hatte, versuchen den Abbruch zu erklären und verbreiten im Netz überall den Satz „Lieber nicht regieren als falsch“. Sowohl bei Twitter als auch bei Facebook wurde das Header-Bild entsprechend geändert…
Wir werfen niemandem vor, dass er für seine Prinzipien einsteht. Wir tun es aber auch für unsere Haltung. Wir sind für Trendwenden gewählt worden. Sie waren nicht erreichbar. Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. CL #jamaika #sondierung
— Christian Lindner (@c_lindner) 19. November 2017
Auf Twitter kommt der Spruch nicht so gut an und wird schnell Opfer der kreativen Umdichtung:
Meine neue Abwesenheits-Mail ist fertig. pic.twitter.com/PNH7JbNzto
— Torsten Beeck (@TorstenBeeck) 20. November 2017
#JamaikaAbbruch pic.twitter.com/t4ULiNEqTB
— Ralph Ruthe (@ralphruthe) 20. November 2017
Für Aufsehen sorgt auch der Dateiname der neuen FDP-Grafik, der vermuten lässt, dass der Ausstieg aus den Sondierungen bereits am Donnerstag feststand.
Hallo @c_lindner, war die @fdp-Grafik für den #JamaikaAbbruch schon am Donnerstag fertig? 😉 pic.twitter.com/3VLuPWCXKq
— Daniel Mack 🇪🇺 (@danielmack) 20. November 2017
Die AfD reibt sich die Hände
Die AfD könnte der große Profiteur des Abbruchs der Jamaika-Verhandlungen sein. Jörg Meuthen läutet das Ende von Bundeskanzlerin Angela Merkel hier schon ‚mal ein:
Guten Morgen 🇩🇪!
Eine ganz hervorragende Nachricht für unser Land: Das 🇯🇲#Jamaika-Experiment ist g͟e͟s͟c͟h͟e͟i͟t͟e͟r͟t͟, bevor es überhaupt angefangen hat!
Es war auch unser fulminanter Wahlerfolg, der den Sondierern im Nacken saß. #AfD #Neuwahlen
➤ https://t.co/TY46nIqaHm pic.twitter.com/CApCvVrzrD— Prof. Dr. Jörg Meuthen (@Joerg_Meuthen) 20. November 2017
Auch bei der AfD wird auf einen geplanten Abbruch spekuliert und zur Diskussion aufgerufen:
Merkel wird bei Neuwahlen wieder antreten
Noch ist es unklar, wie es weitergehen wird – Minderheitsregierung oder doch Neuwahlen. Auf jeden Fall will Angela Merkel im Amt bleiben:
#Merkel: „Ich habe nach wie vor das Ziel, eine stabile Regierung zu bilden.“
Zum Nachgucken: @ZDF 👉 https://t.co/Nd2OKPBNKB #wasnun@DasErste 👉 https://t.co/gX0H2wbnPc #brennpunkt #Jamaika #Sondierungen pic.twitter.com/iZLq5L7PfZ
— CDU Deutschlands (@CDU) 20. November 2017
In diesem Facebook-Video erklärt Merkel das Ende der Jamaika-Verhandlungen:
Die CSU, bei der aktuell auch noch ein interner Machtkampf tobt, gibt sich wenig selbstkritisch. Horst Seehofer wird auf Twitter wie folgt zitiert:
CSU-Chef Horst Seehofer: Union hat alles Menschenmögliche getan, um stabile Regierung zu bilden. #Sondierung
— CSU (@CSU) 20. November 2017
So reagieren SPD, DIE LINKE und Frauke Petry
SPD-Politiker Ralf Stegner gibt sich gewohnt zynisch und macht sich über den Abbruch der Verhandlungen lustig:
Ich bin ehrlich überrascht, denn ich hatte wirklich gedacht, die schwarze Ampel würde bis zur bayerischen Landtagswahl in 10 Monaten durchhalten.
— Ralf Stegner (@Ralf_Stegner) 20. November 2017
Eine Große Koalition schließt die SPD kategorisch aus. Doch beim Thema Neuwahlen ruderten sie auch schon zurück: Nach Abbruch der Sondierungsgespräche forderte die SPD-Spitze prompt Neuwahlen. Doch die Partei hinter Martin Schulz war zu gespalten, um bei dieser Forderung zu bleiben.
Klare Worte, klare Haltung: https://t.co/WRP5RnK6RP #JamaikaAbbruch pic.twitter.com/oPpBeCKyjN
— SPD Parteivorstand (@spdde) 20. November 2017
Die SPD hat ein Problem, analysiert SPD-Landesgruppenchef @BurkertMartin. pic.twitter.com/hJ5YWF4dfo
— BR24 (@BR24) 22. November 2017
DIE LINKE bereitet sich mental wohl schon ‚mal auf Neuwahlen vor…
4 mehr oder weniger neoliberale Parteien konnten gemeinsam keine #Regierung bilden.Falls es jetzt zu #neuwahlen kommt, brauchen wir eine Alternative links v. Merkel, die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Wird die #spd dazu bereit sein? #DieLinke #Jamaikagescheitert
— Bernd Riexinger (@b_riexinger) 20. November 2017
Auch die ehemalige AfD-Politikerin Frauke Petry meldet sich zu Wort und kritisiert, dass „ein klares Konzept fehle“:
Auch das Team von Extra 3 hat eine Meinung zum Jamaika-Aus:
Statt #Jamaika nun doch Bananenrepublik.
— extra3 (@extra3) 20. November 2017
Veröffentlicht am: 20.11.2017 in Artikel
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Katalonien möchte unabhängig werden. Doch die spanische Regierung versucht das geplante Unabhängigkeitsreferendum um jeden Preis zu verhindern. Zuletzt beschlagnahmte die spanische Polizei Millionen Stimmzettel und kündigte an, Wahllokale zu besetzen. Kataloniens Regionalregierung bleibt jedoch bei ihrem umstrittenen Plan. Und viele Katalanen demonstrieren für das Referendum.
„Wo stoßen Sie an Grenzen?“ Journalisten über eigene Erfahrungen
An welche Grenzen stoßen Journalisten im Zeitalter von Clickbaiting und „Lügenpresse“-Vorwürfen? Auf der Jahrestagung 2016 von Netzwerk Recherche berichten Journalisten über ihre persönlichen Grenzerfahrungen.
Bundestagswahl? Nein, danke!
Am 24. September ist Bundestagswahl. Doch laut einer Umfrage wird jeder vierte Wahlberechtigte nicht zur Wahl gehen. Wir haben uns in Hamburg umgehört und gefragt, warum Nichtwähler den Gang an die Wahlurne verweigern.
Journalistik-Professor: „Wir müssen Rechtsextremen zuhören!“
Was ist eigentlich die Aufgabe von Journalisten? Sozialwissenschaftler und Publizist Horst Pöttker findet dazu klare Worte. Die Realität transparent abbilden – unverfälscht. Das heißt so, wie sie ist und nicht so, wie Journalisten sie gerne hätten. Pöttkers Position ist umstritten. Immer wieder hat der renommierte Journalistik-Professor dafür Kritik ernten müssen. Im Skype-Talk fasst Pöttker die Aufgabe von Journalisten zusammen, kritisiert fehlend Aufmerksamkeit von Medienvertretern und lobt die Journalistin Miriam Bunjes für ihre Berichterstattung zu den NSU-Morden.
Apple-Chef Tim Cook vs. FBI
FBI-Spähsoftware auf iPhones? Das geht Apple-Chef Tim Cook zu weit. Er stellt sich damit gegen die öffentlich gewordenen Forderungen vom US-Geheimdienst FBI. Wir zeigen ein ABC-Exklusiv-Interview mit dem Apple Chef.
Augenzeugenvideo: Zweite Explosion
Grausame Szenen vor dem Atatürk Flughafen in Istanbul: blutende Menschen liegen auf der Straße, keine Rettungskräfte in Sicht. Dann folgt eine weitere Explosion, Glas splittert, die Opfer schreien, es herrscht Chaos. Ein Augenzeugenvideo.
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Harvey Weinstein gehört zu den erfolgreichsten Filmproduzenten Hollywoods. Nun wird er beschuldigt mehrere Schauspielerinnen sexuell belästigt zu haben. Der New Yorker veröffentlichte jetzt Tonaufnahmen, die Weinsteins sexuelle Absichten gegenüber dem philippinischen Model Ambra Battilana Gutierrez deutlich machen sollen.
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Ein Kommentar von Stephan Lamby
„Uns eint die Verantwortung für die Menschen und die Zukunft unseres Landes.“
So heißt es in der Präambel des Jamaika-Papiers. Es blieb beim Entwurf. Am Ende haben es die Verhandler nicht einmal gemeinsam vor die Kameras geschafft. Wichtiger war den Politikern, die über einen Monat lang verhandelt haben, die eigene Inszenierung. Von gemeinsamer Verantwortung keine Spur. Auch vom Vorsatz, als Demokraten gegen die Rechtspopulisten der AfD zusammenzustehen, ist nichts übrig geblieben. Die AfD saß in all den Verhandlungswochen mit am Tisch – unsichtbar. Die Angst der CSU vor einer Niederlage gegen die AfD bei den bayerischen Landtagswahlen im kommenden Jahr hat Horst Seehofer und seine Leute dazu gebracht, auf seiner Obergrenzen-Position zu beharren. Die gesamte Diskussion um Familiennachzug von geduldeten Flüchtlingen war eine Scheindiskussion. In Wahrheit ging es nicht um Familien aus Syrien und Afghanistan, sondern um den Machterhalt der CSU, die absolute Mehrheit, in Bayern. Verantwortung für die Zukunft des Landes? Sieht anders aus.
Viele Verlierer
Jetzt wird es der AfD leicht fallen, die gescheiterten Jamaika-Parteien als „Alt-Parteien“ abzutun. Wird die CSU so ihre Macht in Bayern verteidigen? Auch die anderen Jamaika-Partner haben verloren: Die Grünen, weil sie in der Klima- und Flüchtlingspolitik schon sehr früh wesentliche Positionen geräumt haben, sich also auf das Spiel der CSU eingelassen haben – und jetzt doch nicht mit der erhofften Regierungsbeteiligung entlohnt werden. Die CDU hat verloren, weil sie sich ihre Vorsitzende in den Verhandlungen ganz darauf konzentriert hat, Bindegewebe der anderen Parteien zu sein – und jetzt als Partei beziehungsweise Frau ohne Eigenschaften dasteht. Die FDP hat verloren, weil sie ihr Image als Leichtmatrosen, die der Regierungsverantwortung nicht gewachsen sind, zementiert hat.
„Die Inszenierung war wichtiger als die Verantwortung“
Die Jamaika-Partner waren von Anfang an Jamaika-Gegner – im permanenten Wahlkampfmodus. Sie haben die Verhandlungen öffentlich geführt, Vorschläge über Interviews oder Twitter kommuniziert, bevor sie ernsthaft geprüft und beantwortet werden konnten. So wirkt die These, der Ausstieg der FDP sei eine gut vorbereitete Spontaneität gewesen, auch plausibel. Die Inszenierung war wichtiger als die Verantwortung. Die Jamaika-Parteien haben verloren. Das Land hat verloren.
Veröffentlicht am: 20.11.2017 in Artikel
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Berlin liegt am Meer – in Berlinhafen, Papua-Neuguinea. In Berlin wächst Kaffee – in Berlin, Nicaragua. In Berlin kann man Gold finden – in Berlin Guinea. Berlin ist Ruhe – in Bolivien, mit 1000 Lamas und 10 Menschen. Es gibt weltweit mehr als 100 Orte mit diesem Namen. In einem einmaligen Crossmedia-Projekt verbindet sich die deutsche Hauptstadt mit den Berlins der Welt.
Firas Al Shater: „Dachte nicht, dass ich überlebe“
Firas Al Shater hat bereits 2011, zu Beginn der Demonstrationen in Syrien, als Aktivist und Filmemacher die Entwicklung in seinem Land dokumentiert, um der Propaganda etwas entgegen zu setzen. Das ist ein Grund, warum Firas jetzt in Deutschland lebt; auch ein Grund, warum er nicht mehr zurück kann. Seit 2,5 Jahren lebt er mittlerweile in Berlin und hat gerade seine Webserie „Zukar“ gestartet. Der syrische Flüchtling aus Aleppo erzählt uns darin, wie die Deutschen ticken. Dass Humor jedoch nicht nur der Unterhaltung dient, sondern auch als besonders wirksame Form des Widerstandes fungiert, wird schnell klar, wenn Firas über seine Vergangenheit in Syrien erzählt.
Ehefrau von Blogger Badawi: „10 Jahre Haft wegen einer Website?“
1000 Stockhiebe, zehn Jahre Haft und eine hohe Geldstrafe: das drastische Urteil für den islamkritischen Blogger Raif Badawi wurde gerade durch das oberste Gericht des Landes bestätigt!
Flüchtlinge auf Lesbos – Tödliches Risiko 1/2
Skala Sikaminios ist im Krisenmodus. 90% der Flüchtlingsboote kommen hier an. Die türkische Küste ist nur ein paar Kilometer entfernt. Doch die Überfahrt endet oft tödlich. Wenn ein Boot den schmalen Strandabschnitt erreicht, war Maria da und half den Menschen ans Ufer, wechselte ihre nasse Kleidung oder versorgte sie medizinisch – so gut es eben mit den vorhandenen Mitteln gelang. Viele der Flüchtlinge kollabieren an Land – sie begreifen, dass sie gerade ihr Leben und auch dasjenige ihre Kinder aufs Spiel gesetzt haben
Airline schmeißt rassistische Passagiere aus Flugzeug
„Get out, you racists!“ Unter Buh-Rufen mussten zwei US-Amerikaner ihren Flug von Chicago nach Houston noch verlassen, bevor die Maschine überhaupt abhob. Sie hatten sich gegenüber einem pakistanischen Passagier rassistisch geäußert. Daraufhin wurden sie vom Bordpersonal und unter Beifall der anderen Gäste hinaus komplimentiert.
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Kopftuch, Haarpflege, Religion: Treffen sich eine Nonne und eine Muslima
Aus religiösen Gründen ein Kopftuch zu tragen ist nicht nur im Islam so. Auch katholische Nonnen bedecken ihr Haar traditionell mit einem Schleier. Zwei Frauen unterschiedlichen Glaubens im Gespräch.
Berliner Breitscheidplatz: Video zeigt Lkw auf Weihnachtsmarkt
Am Montagabend ist in Berlin ein Lkw auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz gerast. Dabei sollen mindestens neun Menschen getötet und 50 Menschen verletzt worden sein. Ob es sich um einen Anschlag handelt, ist noch nicht klar. Vieles deutet aber daraufhin. Nach ersten Erkenntnissen hat der Lkw ein polnisches Nummernschild. Dieses Video zeigt den Lkw, der in den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz gerast ist.
Alles neu bei dbate.de
dbate.de verändert sich stark. Wir haben die Erfahrungen der über einjährigen Anfangsphase ausgewertet – und richten Formate und Design ab sofort neu aus. Die Seite erinnert künftig weniger an eine Mediathek und mehr an ein Nachrichten-Portal. Grund: Die Frequenz der Angebote ist stark gestiegen, Aktualität und Brisanz der Themen haben enorm zugenommen.
Bundestagswahl 2017 – der Sieg der Spießer
Dokumentarfilmer Stephan Lamby kommentiert den Wahlkampf und den Ausgang der Bundestagswahl 2017.
Kurzer Prozess: Eine Frage und ihr Shitstorm
Nach einem Amoklauf in einem Zug bei Würzburg hinterfragt Renate Künast auf Twitter den finalen Rettungsschuss – und erntet einen Shitstorm. Zu Unrecht. Wonach man nicht fragen soll, darüber darf man erst recht nicht schweigen. Ein Kommentar von Denise Jacobs
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– SKYPE-TALK: “Ein Rock´n´Roll Suicide wäre doof gewesen”
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Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung
Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung
In der Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ kam es zum Eklat: AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel verließ die laufende Diskussion über Integration. Kurz zuvor hatte CSU-Politiker Andreas Scheuer ihren Parteikollegen Björn Höcke als rechtsradikal bezeichnete. Kritiker halten Weidels Flucht für inszeniert.
„Wie geht’s, Deutschland?“ – Eine Antwort darauf lieferte der Abgang von AfD-Politikerin Alice Weidel aus der ZDF-Sendung zur Bundestagswahl. Der CSU-Politiker Andreas Scheuer hatte Weidel unter Beifall des Publikums aufgefordert, sich von „rechtsradikalen“ AfD-Mitgliedern wie Björn Höcke und Alexander Gauland zu distanzieren.
Nach einer Diskussion mit Andreas Scheuer hat Alice Weidel die Sendung #WiegehtsDeutschland verlassen: pic.twitter.com/CghHHUqY5n
— ZDF heute (@ZDFheute) 5. September 2017
Die AfD veröffentlichte schon wenige Minuten nach Ende der ZDF-Sendung über Twitter ein Statement, in dem sie die Professionalität der Moderatorin Marietta Slomka anzweifelte und ihr vorwarf, parteiisch zu sein:
Meine Stellungnahme zum Verlassen der Sendung #wiegehtsD aufgrund der tendenziösen & völlig unprofessionellen Moderatorin Marietta #Slomka: pic.twitter.com/4upZkDs518
— Dr. Alice Weidel (@Alice_Weidel) 5. September 2017
Obwohl auch Weidel mehrfach von den Vertretern von CSU und CDU scharf kritisiert wurde, fanden die beiden Parteien keine Erwähnung in dem Statement. In den sozialen Medien wurde der Politikerin wegen der „verdächtig schnellen“ Äußerung vorgeworfen, der Abgang sei eine absichtliche Inszenierung gewesen. Das vermutet auch die SPIEGEL-Redakteurin Melanie Amann, die oft über die AfD berichtet und sich mit deren Taktiken auskennt:
Das ging (auffällig) schnell: Statement @Alice_Weidel zu ihrem #Alixit aus #wiegehtsD. Gibt nicht @AndiScheuer die Schuld, sondern #Slomka. pic.twitter.com/rIebX3mjzA
— Melanie Amann (@MelAmann) 5. September 2017
Ist Björn Höcke rechtsradikal?
Björn Höcke gilt als der große Streitpunkt zwischen dem AfD-Spitzenduo Weidel und Gauland, den CSU-Politiker Scheuer gezielt angesprochen hat. Höcke war in der Vergangenheit wegen abfälliger Kommentare zu Holocaust-Denkmälern negativ aufgefallen. Ihm droht daher der Parteiausschluss, gegen den sich Alexander Gauland aber einsetzt. Gegen Gauland selbst laufen ebenfalls Ermittlungen wegen einer Äußerung über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özuguz, die er (so wörtlich) „nach Anatolien entsorgen“ wolle.
Veröffentlicht am: 06.09.2017 in Artikel
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Jean-Claude Juncker: „EU in existenzieller Krise“
Brexit, Streit wegen der Verteilung von Flüchtlingen, Wirtschaftsflaute, Terror – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht die Europäische Union „nicht in Top-Form“. In einer mit Spannung erwarteten Rede beklagte Juncker vor dem EU-Parlament, dass die Mitgliedstaaten sich zu sehr von ihren nationalen Interessen leiten lassen würden. Seine Bestandsaufnahme gipfelte in dem Satz: „Die Geschichte wird sich nicht an uns erinnern, sondern an unsere Fehler.“ dbate zeigt Junckers Rede in ganzer Länge.
1 Jahr dbate.de in 100 Sekunden (Trailer)
Am Mittwoch, den 11. November 2015 wird unsere Videoplattform dbate.de ein Jahr alt. Mit einer Mischung aus Videotagebüchern, Skype-Interviews, Streitgesprächen und Videos bzw. Debattenbeiträgen von Usern haben wir bei großen Themen des Jahres eigene Akzente gesetzt: Etwa mit einem Dokumentarfilm über die Zeichner von Charlie Hebdo, mit der Langfassung von Interviews mit Alexis Tsipras und Yanis Varoufakis während der Griechenlandkrise, mit Videotagebüchern über Ebola in Westafrika, von Rassenunruhen in den USA, aus Flüchtlingslagern in Ungarn und Österreich. Immer wieder hat der raue, subjektive Blick von Augenzeugen die Nachrichtenbilder der etablierten TV-Sender ergänzt.
Diskutier mit mir: Politischer Diskurs im Netz – Interview mit Louis Klamroth
Im Internet sinnvoll über Politik diskutieren – geht das überhaupt? Louis Klamroth von der Plattform Diskutier mit mir beweist es uns. Ziel seiner Plattform ist es, die Filterblasen der sozialen Medien zu durchbrechen und Menschen dazu zu bewegen, wieder mehr miteinander zu reden. Haben wir das verlernt?
Nachrichten aus Syrien – The war on my phone • Trailer
„Nachrichten aus Syrien“ porträtiert vier Menschen in ihrer Zerrissenheit zwischen der Sicherheit, die ihnen ihre Zufluchtsorte in Europa bieten und den Nachrichten und Videos von Freunden und Verwandten in Syrien, die sie täglich auf ihren Telefonen erreichen. Ein intimer Einblick in den Alltag in Syrien.
#Corona-Interviews: Simon Wallfisch über Brexit und Corona
Auch der deutsch-britische Cellist und Sänger Simon Wallfisch muss, wie viele andere, seine Kunst während der Coronakrise auf die digitale Bühne verlegen.
Faszination Star Wars: Warum Fans die Filme so sehr lieben
Am 14. Dezember kommt der neue Star Wars-Film in die Kinos. „Star Wars: Die letzten Jedi“ ist der mittlerweile achte Teil der erfolgreichen Sci-Fi-Saga. Fans und Film-Nerds erinnern sich an ihren ersten Kinofilm und versuchen zu ergründen, warum die Filme so erfolgreich sind.
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Terror in London: Van rast in Menschenmenge vor Moschee
Im Finsbury Park in London fuhr ein Lieferwagen in eine Menschenmenge vor einer Moschee. Mindestens eine Person wurde getötet, zehn Menschen wurden verletzt, zwei von ihnen schwer. Das Video zeigt den mutmaßlichen Angreifer bei seiner Festnahme.
So reagiert das Netz auf den Rücktritt von Özil
Für die einen nur eine Ablenkung vom Erdogan-Foto, für die anderen ein alarmierendes Zeichen für Rassismus. Mesut Özils Rücktritt aus der deutschen National-Elf per Twitter sorgt für viel Aufregung aus allerlei Richtungen.
Streit um Jerusalem eskaliert: Hamas ruft zu Intifada auf
US-Präsident Donald Trump bringt das Fass im Nahen Osten zum überlaufen: Er hat Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt. Diese Entscheidung bleibt nicht ohne Reaktionen. Nicht nur Muslime fühlen sich der schon lange zerrissenen Stadt entmachtet. Auch die radikal-islamische Hamas hat Trump geweckt. Diese kündigt gewaltsamen Aufstände der Palästinenser an.
Das ist das letztes Video von Linkin Park-Sänger Chester Bennington
Im Juli wurde Linkin Park-Sänger Chester Bennington tot in seinem Haus aufgefunden. Seine Witwe Talinda Bennington veröffentlichte jetzt ein Video auf Twitter, das den Sänger 36 Stunden vor seinem Suizid zeigt.
So schön war die Mondfinsternis
Bis in die Abendstunden hinein war sie in Europa zu sehen: Die partielle Mondfinsternis. Dieses Video hat das seltene Himmelsereignis ganz besonders beeindruckend festgehalten.
Das hässliche Gesicht Europas – Ein Kommentar
In Zeiten von Terror rückt Europa näher und besinnt sich auf das, was es repräsentiert – Freiheit, Einheit trotz Vielfalt und vor allem Frieden. Denn es ist verstörend genug, dass Menschen, geblendet von Hass, für falsche Ideale morden. Aber Europa hat auch sein hässliches Gesicht.
Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan
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Diese Woche neu auf www.dbate.de:
– INTERVIEW: Seehofer über Merkel – „Sie kann sehr hart sein“
– SKYPE-TALK: „Über mir flogen Geschosse“ – Flucht aus Afghanistan (Augenzeugenbericht)
Veröffentlicht am: 20.10.2015 in Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan
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#Corona-Interviews: Wolfgang Brög über die Lage in Brasilien
Wolfgang Brög lebt im Bundesstaat Amazonas, eine besonders von der Corona-Pandemie betroffene Region Brasiliens.
Mein Minimalismus – Konsumverweigerung als Lebensstil
Das Videotagebuch zeigt fünf Menschen, die sich einem Lebensstil des Minimalismus verschrieben haben. Alle haben ihr Leben voller Luxusgüter hinter sich gelassen und sich von Dingen wie Elektrizität, Plastik oder Beauty-Produkten verabschiedet. Auch wenn nicht immer alles glatt läuft, bereut haben sie nichts. Die Entscheidung, den konsumorientierten Lebensstil abzulegen, haben alle Konsumverweigerer aus unterschiedlichen Gründen getroffen. Wie lebt es sich – ohne?
Kalifornien: Autofahrer filmt Flammen in seiner Nachbarschaft
Schockierende Videoaufnahmen aus Kalifornien: US-Amerikaner Tyler Clarke wollte nach seinem Shop gucken, als er seine Nachbarschaft in Flammen vorfindet.
Interview mit Armin Laschet aus „Wege zur Macht“
Im Interview spricht Laschet über die Unterschiede und Gemeinsamkeiten von CDU und CSU sowie über Pannen und Fehltritte im Wahlkampf.
G20-Gipfel: So funktioniert der Anwalts-Notdienst für Demonstranten
Seit Monaten mobilisiert die linke Szene gegen das Treffen der hochrangigen Staats- und Regierungschefs. Die Protestler rechnen während der geplanten Aktionen mit umfassenden polizeilichen Maßnahmen – und sie haben vorgesorgt. Ein „Anwalts-Notdienst“ soll die Rechte der G20-Demonstranten während und vor den Gipfeltagen wahren.
Liebestöter Donald Trump?
Hilfe! Meine Freundin unterstützt Donald Trump – was soll ich tun? Der US-amerikanische Vlogger Cordero Roman hat sich im Rahmen eines sozialen Experiments bei Passanten Rat geholt.
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#LastNightInSweden: Die besten Twitter-Reaktionen auf Trumps Falschmeldung
US-Präsident Donald Trump unterlief bei einer Rede zu den Einwanderungsstopps muslimischer Menschen in die USA ein kleiner, aber weitreichender Fehler: Er sprach von schrecklichen Ereignissen in Schweden, die sich in der Nacht zuvor ereignet haben sollen – gemeint war wohl ein Terroranschlag. Diesen gab es jedoch gar nicht. Unter dem Hashtag #LastNightInSweden reagierten viele User humoristisch.
Nervöse Republik – ein Jahr Deutschland
Für eine ARD-Dokumentation beobachtete Stephan Lamby Politiker und Journalisten ein Jahr lang aus der Nähe. Das Jahr hatte es in sich. Ein Strukturwandel der Öffentlichkeit zeichnet sich ab.
Schwerpunkt: Wer ist das Volk? #Clausnitz
– FLASH: Interview mit Uploader des Clausnitz-Video
– FLASH: So reagiert das Netz auf die #Clausnitz-Videos
Kätzchen statt Dekret: Die witzigsten GIFs zu Donald Trump
Was tun, wenn der US-Präsident Donald Trump ein Einreiseverbot für Muslime unterzeichnet? Genau, ein lustiges GIF kreieren, in dem er stattdessen ein krickeliges kleines Kätzchen malt – und dazu auch noch falsch beschriftet. Wir stellen Euch die witzigsten Varianten von #TrumpDraws vor.
Schwerpunkt: Gewalt und Politik im Deutschrap
– VIDEOTAGEBUCH: Meine Fresse
– SKYPE-TALK mit DENYO (Absolute Beginner)
– SKYPE-TALK mit Rapper Blumio
– SKYPE-TALK mit der „Antilopen Gang“