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Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)

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Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)

Ein Kommentar von Stephan Lamby.

So hat man die Kanzlerin noch nie erlebt. Sie fleht ihre Parteifreunde an: Gebt mir noch zwei Wochen! Horst Seehofer, ihr Rivale seit 2004, lässt sie abblitzen. Gerade mal ein Wochenende soll Merkel noch Zeit haben. Dann müsse klar sein: Abweisung von Flüchtlingen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert wurden – ja oder nein. Merkel oder Seehofer. Koalitionsfrieden oder Koalitionsbruch. Jetzt ist Merkel wieder am Zug: Nicht in zwei Wochen, schon am kommenden Wochenende will sie die Abweisung von Flüchtlingen mit anderen europäischen Regierungschefs vereinbaren. Doch Seehofers Zeitplan ist anders, noch kurzatmiger. Er will sich seinen rasenden Kurs umgehend vom CSU-Vorstand absegnen lassen. Bereits am Nachmittag könnte er die Zurückweisungen an deutschen Grenzen in Eigenregie anweisen. Es geht nicht mehr um Wochen oder Tage. Es geht um Stunden: Wer weist Flüchtlinge am härtesten, am schnellsten ab?

Dann meldet BILD: Seehofer knickt ein, er gibt Merkel doch zwei Wochen Zeit – und erhöht den Druck gleich wieder: Wenn Merkel dann keine befriedigende Lösung präsentiert, wird er die Grenzschließung für registrierte Flüchtlinge anweisen. Die Meldung wird von der CSU prompt dementiert. Wer hat sie in die Welt gesetzt? Wer wirft wem, bei vollem Lauf, Knüppel zwischen die Beine?

Merkel und Seehofer, CDU und CSU, liefern sich ein Wettrennen, wie es die deutsche Politik noch nicht erlebt hat. Um eine Prognose auf den Verlauf des Rennens zu wagen, muss man die Ausgangspositionen der Rivalen kennen. Man muss sich anschauen, wer sonst noch mitläuft im Rennen. Und man muss auf die schreienden Zuschauer auf den Tribünen achten.

– Angela Merkel ist mit schwerem Ballast in dieses Rennen gegangen. Sie trägt die Last nicht nur der deutschen Interessen im Gepäck, sondern auch Abmachungen mit europäischen Partnern. Wenn Flüchtlinge in großer Zahl an deutschen Grenzen abgewiesen werden, stauen sie sich anderswo – in Italien, in Spanien, in Griechenland. Mag sein, dass sich Merkels Mitgefühl in Grenzen hält. Aber sie braucht das Wohlwollen der EU-Partner bei anderen Verhandlungen, etwa bei der Reform der EU-Finanzen. Ob Merkel außerdem noch mit der Schwere ihres eigenen Gewissens („Wir schaffen das“) ins Rennen geht, weiß nur sie selbst.

– Horst Seehofer bestreitet dieses Rennen scheinbar mit weniger Ballast. Als Innenminister lasten die Interessen europäischer Partner geringer auf seinen Schultern. Als CSU-Chef hat er zudem weniger das nationale Ziel (Ordnung an deutschen Grenzen, Integration von Flüchtlingen) vor Augen, sondern vor allem die Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober. Aber Seehofer wird eine andere Last spüren, die auf seinem Rücken unbequem hin und her rutscht. Zwar ist seine Abneigung gegen Merkel offensichtlich („Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten“). Doch wird es Horst Seehofer wagen, die Koalition und die Fraktionsgemeinschaft von CDU/CSU platzen zu lassen? Sich damit selbst vielleicht in den politischen Ruhestand zu katapultieren und im anschließenden Chaos den schwarzen Peter in der Hand zu halten? Allein der Gedanke an den Schwarzen Peter wiegt schwer.

– Auf Markus Söder und Alexander Dobrindt ist besonders zu achten. Sie laufen ihr eigenes Rennen. Ohne Skrupel, ohne das Gepäck nationaler oder gar europäischer Interessen. Sie kennen nur ein Ziel: den 14. Oktober. Bei der bayerischen Landtagswahl wird sich entscheiden, ob Söder durch eine absolute Mehrheit gestärkt oder durch eine Niederlage geschwächt wird. Und Alexander Dobrindt spekuliert auf die Nachfolge Seehofers als CSU-Chef. Die beiden glauben sogar, von einem blutigen Wettkampf der Parteichefs in Berlin profitieren zu können und sich als einzig wahre Vertreter der bayerischen Interessen (Bayern first!) in Szene setzen zu können. Folgerichtig treiben sie Merkel und Seehofer von den Außenlinien mit immer kompromissloseren Forderungen an. Wenn am Ende Merkel und Seehofer auf der Strecke bleiben, könnten sie alleine durchs Ziel laufen.

– Die Tribünen sind bei diesem Rennen randvoll. Auf den Rängen sitzen die Koalitionspartner der SPD und die Oppositionspolitiker von Grünen, FDP und Linke. Auch sie schreien. Aber ihr Geschrei verdeckt, dass sie in Wirklichkeit starr vor Angst sind, möglicherweise sehr bald selbst auf die Rennbahn einer Bundestagswahl zu müssen; noch schlechter vorbereitet als beim letzten Mal. Auf der Tribüne sitzen auch Journalisten der Hauptstadtpresse und Blogger der sozialen Medien, die Kommentare im Minutentakt in die Arena brüllen. Einige sind sogar bereit, sich von den Akteuren einspannen zu lassen und Falschmeldungen in die Arena zu rufen.

Die Bürger, die das Wettrennen in ihren Wohnzimmern als Zuschauer und Leser verfolgen, kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus. Sie beobachten, wie sich ihre Volksvertreter beim Kampf um Machterwerb und Machterhalt gegenseitig austricksen. Sind die in Berlin so unfähig, ihre übergroßen Egos und Eigeninteressen zu überwinden und die realen Probleme des Landes im zügigen, aber nicht gehetzten Tempo zu lösen? Viele Bürger dürften sich von diesem Rennen angewidert abwenden.

Was niemand der Rivalen in Berlin und Bayern offen zugibt: Das eigentliche Ziel ihres Wettlaufs sind die Wähler der AfD. Sie gilt es zu erreichen. Und zwar vor allen anderen. Doch Gauland, Weidel und Höcke werden von ihnen immer noch schnellere, noch härtere Abschiebungen und Abweisungen fordern. So wie sich die Politiker von CDU und CSU gerade die Lungen aus dem Hals rennen: In diesem Wettlauf sind sie der Hase. Die AfD ist stets vor ihnen am Ziel – als Igel.

Veröffentlicht am: 18.06.2018 in Artikel

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Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

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Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.

Deutschland hat in der EU dem Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere fünf Jahre zugestimmt. Das Mittel gilt seit Jahren als krebserregend und wird daher von vielen Umwelt- und Menschenschützern abgelehnt. Verantwortlich für die Entscheidung ist der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Mittlerweile wurde Schmidt von Bundeskanzlerin Angela Merkel für seinen Alleingang gerügt, denn auch sie wurde bei der Entscheidung prompt übergangen. Medien berichten, dass Schmidt die Solo-Entscheidung offenbar schon länger geplant hatte.

Todesstoß für die GroKo?

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich nach eigenen Angaben vor der Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gegen Glyphosat ausgesprochen, doch Schmidt überging ihre Meinung ganz radikal.

Die große Frage ist, welche Auswirkungen der Alleingang des CSU-Politikers auf die mögliche Große Koalition hat. Viele, so auch Karl Lauterbach von der SPD, sprechen von einem Vertrauensbruch:

Bei der CSU rechtfertigt man die Entscheidung damit, dass sie eh gekommen wäre. Deutschland habe sich immerhin für eine Verschärfung eingesetzt, heißt es vom CSU-Bundestagsabgeordneten Stefan Müller:

Christian Schmidt äußerte sich nicht per Soziale Medien. Der Grund: Die Facebook-Seite des Ministers ist ganz plötzlich offline.

Diese Parteien sind gegen Glyphosat

Die Grüne sehen die Entscheidung der CSU als Lobbyismus. Bayer, die erst kürzlich Monsanto (den umstrittenen Glyphosat-Riesen aus der USA) übernommen hatten, profitiert wirtschaftlich von der Solo-Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministers.

Anton Hofreiter, Grünen-Mitglied im Bundestag, wirft Schmidt in einem öffentlichen Statement auf Facebook Desinteresse an der Umwelt und an der Gesundheit der Menschen vor:

AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel setzt auf Naturnähe. Dazu ein Spruch, der an die jahrzehntelangen Atom-Proteste erinnern soll:

Auch DIE LINKE appelliert an die Gesundheit und textet wie auf einer Zigarettenpackung:

LINKEN-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht übt nicht nur Kritik an Minister Schmidt, sondern auch an der Reaktion der Bundeskanzlerin. Gleichzeitig warnt sie die SPD vor einer GroKo:

Die Stimmung unter den Twitter-Usern

Die CSU muss sich jetzt einige Sticheleien gefallen lassen:

Die Sorge bei Imkern und Umweltschützern ist groß:

Doch es hat auch was Gutes, sagt der User Lucas Guttenberg:

Lachen ist gesund

Die ZDF heute-show betrachtet die Situation von einem anderen Blickwinkel:

Eine gewohnt satirische Umfrage von der extra3-Redaktion zur Zukunft des Landwirtschaftsministers:

Das krebserregende Spritzmittel ist doch fast schon deutsche Tradition:

Veröffentlicht am: 29.11.2017 in Artikel

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„Der Irre vom Bosporus“ – Sonneborn über Erdogan

„Der Irre vom Bosporus“ – scharfe Töne im EU-Parlament: Martin Sonneborn, Satiriker und EU-Abgeordneter der PARTEI, hat Erdoğan und die Türkei scharf kritisiert. Anlass dazu gab eine Beschwerde der türkischen Regierung über das Dresdner Konzertprojekt „Aghet“. Sonneborns Rede fiel gewohnt sarkastisch aus.

Jürgen Todenhöfer über Anti-IS-Strategien 3/3

Auch wenn viele das nicht hören wollen, das Leben in Mossul ist relativ normal“, sagt der Publizist im Skype-Talk mit dbate. Doch nach seiner Rückkehr nach Deutschland hat Jürgen Todenhöfer die Koran-Auslegung der „IS“-Anhänger scharf kritisiert. Angst vor Islamisten habe er trotzdem keine. Todenhöfer kennt die zahlreichen geostrategischen und ethnischen Konflikte im Nahen Osten gut.

„Den Tod auf der Schippe – die wahren Tatortreiniger“ (Trailer)

Eric Friedler, mehrfacher Grimme-Preisträger, geht in einer bewegenden Dokumentation auf die fesselnde Suche nach der Realität hinter der Komödie. In „Den Tod auf der Schippe – Die wahren Tatortreiniger“ beschreibt er einfühlsam und filmisch mit großer Sensibilität die körperlichen, aber vor allem die seelischen Anforderungen an Menschen mit diesem ungewöhnlichen Beruf. Im Zentrum: Nicht nur der Berliner Christian Heistermann, das Vorbild für die Serie, sondern Tatortreiniger weltweit. „Schotty“-Darsteller Bjarne Mädel begleitet die Dokumentation im Spannungsfeld zwischen Kriminalität und tiefem persönlichem Leid als Sprecher.

Trump interviewt Trump

In der Tonight Show des US Senders NBC führt er das Interview als Donald Trump verkleidet vor einem leeren Spiegel; ihm gegenüber der echte Trump.

Bildbeweis für den guten Geschmack

Der Tisch ist schön gedeckt, das Essen duftet, der Magen knurrt. Aber bevor auch nur der kleinste Bissen vom Teller verschwindet, muss die reich gedeckte Tafel zuerst dokumentiert und für alle anderen sichtbar gemacht werden. Pics or It Didn’t Happen! Jetzt also schnell noch auf Instagram das Beweisfoto hochladen. Vorher gilt die Devise: Please do not touch. Wie das museale Zwangsverhalten unsere Sinne sabotiert, zeigt IKEA in seinen neuen Werbespot.

Don’t be a sucker! – Anti-Nazi-Film geht viral

Don’t be a sucker! – nach der Gewalteskalation in Charlottesville geht dieser alte Anti-Nazi-Film von 1947 aktuell viral. Wir zeigen das Video.

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Vorfall in London: Augenzeugen sprechen von Explosion in U-Bahn

In der Londoner U-Bahn soll es am Morgen des 15. Septembers zu einem „Zwischenfall“ gekommen sein, so nennt es die Londoner Polizei. Augenzeugen zufolge soll es eine Explosion gegeben haben in einer U-Bahn an der Station Parsons Green. Medien sprechen von etwa 20 Verletzten. Hintergründe zu den Motiven oder dem Täter sind noch unbekannt.

AfD, Trump – und wir | Etablierte Medien verlieren Deutungshoheit

Es hat ja nun wirklich nicht an kritischen Berichten zur AfD gefehlt. SPIEGEL, STERN, ZEIT, SZ, FAZ, ARD, ZDF, die großen Online-Medien – sie alle haben sich redlich Mühe gegeben, vor den neuen Rechten zu warnen. Das Ergebnis: 1.349.620 Deutsche haben im März die AfD gewählt.

Schwerpunkt: „Körperkult im Netz“

– DIGITAL DIARY: Mein Körper und ich
– FLASH: Geht unter die Haut – lebendige Tattoos

Schwerpunkt: Übergriffe in der Silvesternacht

– UMFRAGE: Frauen auf der Reeperbahn
– SKYPE-TALK mit Serge Menga: „Redet Klartext!“
– STREITGESPRÄCH: Abschiebegesetz verschärfen?
– SKYPE-TALK zu #koelnhbf: „Führen die falsche Diskussion!“
– SKYPE-TALK: Haben Polizei und Medien versagt?
– FLASH: Kölner Hauptbahnhof – Übergriffe an Silvester

Venezuela in der Krise: Mehrere Oppositionelle entführt?

Venezuela: Der Oppositionsführer Leopoldo López sowie der Bürgermeister von Caracas sollen gestern Nacht festgenommen worden sein. Angehörige sprechen von Entführung. López‘ Frau veröffentlichte ein Überwachungsvideo. Auch die Tochter des Bürgermeisters veröffentlichte ein Video der vermeintlichen Entführung.

Die Demokraten machen Ernst: Amtsenthebungsverfahren gegen Trump gestartet

Seitdem Donald Trump Präsident der USA ist, geistert ein Wort durch die US-amerikanischen aber auch internationalen Medien: Impeachment.

Artikel So reagiert das Netz auf das Jamaika-Aus

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Artikel So reagiert das Netz auf das Jamaika-Aus

Wie reagiert das Netz auf das Aus der Jamaika-Verhandlungen? Wir haben verschiedene Reaktionen gesammelt – von den verhandelnden Parteien, über die AfD bis zur SPD.

Ernüchterung bei den Grünen. Wer die Schuld an dem Aus trägt, scheint hier ganz klar:

Sichtlich erschöpft präsentierten sich Katrin Göring-Eckhardt und Cem Özdemir mit diesem Video auf Facebook:

Auch für die ZDF-Moderatorin Marietta Slomka ist klar, wer Schuld ist. Die heute show hat das wie folgt zusammengefasst:

Und auch Deutschlands bekanntester Satiriker Jan Böhmermann konnte sich dieses Lindner-Meme offensichtlich nicht verkneifen…

Die FDP und Christian Lindner, der am Abend das Aus der Jamaika-Verhandlungen verkündet hatte, versuchen den Abbruch zu erklären und verbreiten im Netz überall den Satz „Lieber nicht regieren als falsch“. Sowohl bei Twitter als auch bei Facebook wurde das Header-Bild entsprechend geändert…

Auf Twitter kommt der Spruch nicht so gut an und wird schnell Opfer der kreativen Umdichtung:

Für Aufsehen sorgt auch der Dateiname der neuen FDP-Grafik, der vermuten lässt, dass der Ausstieg aus den Sondierungen bereits am Donnerstag feststand.

Die AfD reibt sich die Hände

Die AfD könnte der große Profiteur des Abbruchs der Jamaika-Verhandlungen sein. Jörg Meuthen läutet das Ende von Bundeskanzlerin Angela Merkel hier schon ‚mal ein:

Auch bei der AfD wird auf einen geplanten Abbruch spekuliert und zur Diskussion aufgerufen:

Merkel wird bei Neuwahlen wieder antreten

Noch ist es unklar, wie es weitergehen wird – Minderheitsregierung oder doch Neuwahlen. Auf jeden Fall will Angela Merkel im Amt bleiben:

In diesem Facebook-Video erklärt Merkel das Ende der Jamaika-Verhandlungen:

Die CSU, bei der aktuell auch noch ein interner Machtkampf tobt, gibt sich wenig selbstkritisch. Horst Seehofer wird auf Twitter wie folgt zitiert:

So reagieren SPD, DIE LINKE und Frauke Petry

SPD-Politiker Ralf Stegner gibt sich gewohnt zynisch und macht sich über den Abbruch der Verhandlungen lustig:

Eine Große Koalition schließt die SPD kategorisch aus. Doch beim Thema Neuwahlen ruderten sie auch schon zurück: Nach Abbruch der Sondierungsgespräche forderte die SPD-Spitze prompt Neuwahlen. Doch die Partei hinter Martin Schulz war zu gespalten, um bei dieser Forderung zu bleiben.

DIE LINKE bereitet sich mental wohl schon ‚mal auf Neuwahlen vor…

Auch die ehemalige AfD-Politikerin Frauke Petry meldet sich zu Wort und kritisiert, dass „ein klares Konzept fehle“:

Auch das Team von Extra 3 hat eine Meinung  zum Jamaika-Aus:

 

Veröffentlicht am: 20.11.2017 in Artikel

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Irische Fans: Schlaflieder statt Schlagabtausch

Während, deutsche, russische, englische, polnische und ukrainische Fußballfans bei der EM in Frankreich damit beschäftigt sind, sich gegenseitig die Köpfe einzuhauen, Innenstädte zu demolieren und sich mit der Polizei zu prügeln, singen die Fans der irischen Nationalmannschaft einem Neugeborenen Schlaflieder. Die ein oder andere geneigte Zuschauerin darf da ruhig einen Eisprung bekommen.

Interview: Als Arzt gegen Ebola in Westafrika

Tropenmediziner Stefan Schmiedel über seinen Ebola-Einsatz in Sierra Leone.

Podiumsdiskussion zu „Nervöse Republik“ u.a. mit Frauke Petry und Sahra Wagenknecht

Diskussion zu „Nervöse Republik“ mit Julian Reichelt (BILD), Sahra Wagenknecht (DIE LINKE), Frauke Petry (AfD), Peter Tauber (CDU), Katarina Barley (SPD), Stephan Lamby (ECO Media TV) und Klaus Brinkbäumer (Der Spiegel). Moderation: Anne Will. Die Podiumsdiskussion fand am 29. März 2017 im Berliner Babylon-Kino im Anschluss an die Preview der NDR/RBB-Dokumentation „Nervöse Republik – ein Jahr Deutschland“ (Autor: Stephan Lamby) statt.

Zu Beginn des Ramadan: Anti-Islamisten-Video wird viraler Hit

Der heilige Fastenmonat des Islam soll eigentlich eine Zeit der Innerlichkeit und der Gemeinschaft sein. Leider wird diese besondere Zeit von Islamisten dazu genutzt, vermehrt Anschläge zu verüben und fast täglich Menschen zu töten. Dagegen setzen sich die Macher dieses Musikvideos lautstark ein.

Helmut Kohl über Helmut Schmidt

Politisch und persönlichen lagen Kohl und Schmidt während ihrer aktiven Zeit als Politiker weit auseinander. Und auf Distanz blieben sie auch danach. Helmut Kohl sagt in seinem letzten großen TV-Interview (2003): „Die Vorstellung, dass wir uns zusammensetzen und ein Glas trinken und mal ganz entspannt miteinander reden, diese Vorstellung hatte ich mit ihm eigentlich nie gehabt.“

Merkel und Schulz zum Terror in Barcelona

Einen Tag nach den Terroranschlägen in Barcelona und Cambrils äußern sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kanzlerkandidat Martin Schulz, die sich mitten im Wahlkampf befinden, zu den grauenhaften Anschlägen in der spanischen Metropole.

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Schwerpunkt: Nacktheit in den Medien

– SKYPE-TALK mit Playboy-Chefredakteur
– SKYPE-TALK mit #NippelStattHetze-Initiator
– SKYPE-TALK mit ex-FEMEN-Aktivistin
– SKYPE-TALK: PINKSTINKS über ‚gute‘ und ’schlechte‘ Nacktheit
– SKYPE-TALK mit Florian Boitin (Chefredakteur Playboy Deutschland) (folgt)

NRW-Wahl: Netz-Reaktionen zum Ende von Rot-Grün

Überraschender Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Die CDU hat die SPD auf den letzten Metern noch überholt. Wie reagieren die Parteien auf die Niederlage von Rot-Grün im Netz? dbate hat sich umgeschaut.

#TV-Duell: So kritisch reagierte das Netz

Die einzige Debatte zwischen Angela Merkel und Martin Schulz zur kommenden Wahl – und Merkel liegt laut Umfragen deutlich vorne. Die Zuschauer waren jedoch nicht zufrieden mit dem TV-Duell und übten auf Twitter viel Kritik. Hier sind die besten Twitter-Reaktionen.

Vorfall in London: Augenzeugen sprechen von Explosion in U-Bahn

In der Londoner U-Bahn soll es am Morgen des 15. Septembers zu einem „Zwischenfall“ gekommen sein, so nennt es die Londoner Polizei. Augenzeugen zufolge soll es eine Explosion gegeben haben in einer U-Bahn an der Station Parsons Green. Medien sprechen von etwa 20 Verletzten. Hintergründe zu den Motiven oder dem Täter sind noch unbekannt.

Schwerpunkt: Wer fährt zum ESC?

– SKYPE-TALK: ESC 2015-Teilnehmerin Ann Sophie
– SKYPE-TALK: dbate.de fordert – Alex Diehl zum ESC
– SKYPE-TALK: ESC-Experte über Xavier Naidoo
– FLASH: Xavier Naidoo – der „richtige“ für #ESC16?

Schwerpunkt: Ausschreitungen in Metropolen

– VIDEOTAGEBUCH: Mein Krawall
– FLASH: 1. Mai-Krawalle in Hamburg
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– FLASH: Baltimore: Jugendlicher vs. FOX News

Artikel Die AfD gewinnt die Jamaika-Verhandlungen – das Land verliert

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Artikel Die AfD gewinnt die Jamaika-Verhandlungen – das Land verliert

Ein Kommentar von Stephan Lamby

„Uns eint die Verantwortung für die Menschen und die Zukunft unseres Landes.“

So heißt es in der Präambel des Jamaika-Papiers. Es blieb beim Entwurf. Am Ende haben es die Verhandler nicht einmal gemeinsam vor die Kameras geschafft. Wichtiger war den Politikern, die über einen Monat lang verhandelt haben, die eigene Inszenierung. Von gemeinsamer Verantwortung keine Spur. Auch vom Vorsatz, als Demokraten gegen die Rechtspopulisten der AfD zusammenzustehen, ist nichts übrig geblieben. Die AfD saß in all den Verhandlungswochen mit am Tisch – unsichtbar. Die Angst der CSU vor einer Niederlage gegen die AfD bei den bayerischen Landtagswahlen im kommenden Jahr hat Horst Seehofer und seine Leute dazu gebracht, auf seiner Obergrenzen-Position zu beharren. Die gesamte Diskussion um Familiennachzug von geduldeten Flüchtlingen war eine Scheindiskussion. In Wahrheit ging es nicht um Familien aus Syrien und Afghanistan, sondern um den Machterhalt der CSU, die absolute Mehrheit, in Bayern. Verantwortung für die Zukunft des Landes? Sieht anders aus.

Viele Verlierer

Jetzt wird es der AfD leicht fallen, die gescheiterten Jamaika-Parteien als „Alt-Parteien“ abzutun. Wird die CSU so ihre Macht in Bayern verteidigen? Auch die anderen Jamaika-Partner haben verloren: Die Grünen, weil sie in der Klima- und Flüchtlingspolitik schon sehr früh wesentliche Positionen geräumt haben, sich also auf das Spiel der CSU eingelassen haben – und jetzt doch nicht mit der erhofften Regierungsbeteiligung entlohnt werden. Die CDU hat verloren, weil sie sich ihre Vorsitzende in den Verhandlungen ganz darauf konzentriert hat, Bindegewebe der anderen Parteien zu sein – und jetzt als Partei beziehungsweise Frau  ohne Eigenschaften dasteht. Die FDP hat verloren, weil sie ihr Image als Leichtmatrosen, die der Regierungsverantwortung nicht gewachsen sind, zementiert hat.

„Die Inszenierung war wichtiger als die Verantwortung“

Die Jamaika-Partner waren von Anfang an Jamaika-Gegner – im permanenten Wahlkampfmodus. Sie haben die Verhandlungen öffentlich geführt, Vorschläge über Interviews oder Twitter kommuniziert, bevor sie ernsthaft geprüft und beantwortet werden konnten. So wirkt die These, der Ausstieg der FDP sei eine gut vorbereitete Spontaneität gewesen, auch plausibel. Die Inszenierung war wichtiger als die Verantwortung. Die Jamaika-Parteien haben verloren. Das Land hat verloren.

Veröffentlicht am: 20.11.2017 in Artikel

Zufällige Auswahl

Wer ist Bernie Sanders?

Bernie Sanders scheint so etwas wie der Underdog des US-Präsidentschafswahlkampfes zu sein. Kaum beachtet, greift er nun von hinten an. Sanders hat gerade mit 60% die Vorwahl in New Hampshire gewonnen. Auch wenn Bernie Sanders in Deutschland kaum bekannt ist, ein unbeschriebenes Blatt ist er nicht.

Hamburg lädt zum OSZE-Gipfel: Bombenstimmung vorprogrammiert

Die Bundesregierung und das Eventbüro Hamburg haben sich für 2016 etwas ganz Besonderes ausgedacht: Warum den OSZE-Gipfel auf dem Land abhalten, wenn man das auch mitten in Hamburg machen kann? Ein Video von Extra3.

Konrad Adam (AfD-Gründungsmitglied) über die AfD

Konrad Adam ist so etwas wie der „geistige Vater“ der AfD. Gemeinsam mit Bernd Lucke gründet er den eurokritischen AfD-Vorreiter „Wahlalternative 2013“. Doch anders als Lucke, hat Adam der rechtspopulistischen „Alternative für Deutschland“ nicht abgeschworen. Bis Juli 2015 war er sogar einer von drei Bundesvorsitzenden der Partei. Wie tickt Konrad Adam wirklich? Wie steht er zum Rechtsruck in der AfD? Ein Interview über angebliche Rassenunterschiede, Flüchtlinge und die Zukunft der AfD.

Die Volkswagen-Story (Doku)

In der ARD-Dokumentation kommen zahlreiche Akteure und Beobachter der VW-Skandale der vergangenen Jahre zu Wort. Ebenso Investoren und Kunden in Deutschland und den USA, die sich von Volkswagen betrogen fühlen. Der Skandal um manipulierte Abgaswerte ist aber weit mehr als ein Wirtschaftskrimi. Der Film geht daher auch den Schäden für Umwelt und Gesundheit auf die Spur. Und er zeigt, wie der VW-Konzern versucht, aus der größten Krise seiner Geschichte wieder herauszukommen.

Der große Steuerbetrug – die Erlebnisse des Whistleblowers Lutz Otte (Trailer)

Was macht man, wenn man riesige Datensätze von deutschen Steuerbetrügern in die Hände bekommt? Lutz Otte, der IT-Techniker einer Schweizer Bank, hat Steuerdaten gestohlen und an den deutschen Fiskus verkauft. Aber die Geschichte endete für den Whistleblower ganz anders als geplant. Zum ersten Mal erzählt Lutz Otte seine Geschichte jetzt im Fernsehen – dbate zeigt vorab Ausschnitte aus der Dokumentation.

Panama Papers: Islands Premier bricht TV-Interview ab

Mit dieser Frage hatte der Isländische Premierminister Sigmundur Davíð Gunnlaugsson sicher nicht gerechnet. In einem Interview mit einem schwedischen TV-Sender wird er mit dem Vorwurf der Steuerhinterziehung konfrontiert, die im Zuge der „Panama Papers“-Enthüllungen ans Licht gekommen sein soll – und ergreift die Flucht.

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#HeyTwitter, löscht den Scheiß! – Shahak Shapira gegen Hass-Tweets

Satiriker Shahak Shapira hat über 300 Hassbeiträge auf Twitter gesammelt und dem Unternehmen gemeldet. Die Mehrheit dieser Tweets wurde von Twitter nicht gelöscht. Als Reaktion hat Shapira diese Hassbeiträge nun vor der deutschen Twitterzentrale in Hamburg auf die Straße gesprüht.

Hashtag-Aktion nach Nazi-Aufmarsch: Ein Herz für Chemnitz

Zahlreiche Twitter-Reaktionen gab es auf die rechte Hetze in Chemnitz der vergangenen zwei Tage. Von Kritik an den Medien bis zu besorgter Anteilnahme. Darunter auch zwei Hashtags, die zum Aufstehen gegen Rechts bewegen sollen und Solidarität für die Gegendemonstranten in Chemnitz fordern.

G20-Gipfel: Auch diese schönen Dinge sind in Hamburg passiert

Auch diese Bilder gehören zum G20-Gipfel in Hamburg: Am Samstag konnte man gegen Ende der Demonstration „Grenzenlose Solidarität gegen G20“ auf dem Millerntorplatz berührende Szenen zwischen Demonstranten und Polizisten beobachten.

Die Demokraten machen Ernst: Amtsenthebungsverfahren gegen Trump gestartet

Seitdem Donald Trump Präsident der USA ist, geistert ein Wort durch die US-amerikanischen aber auch internationalen Medien: Impeachment.

Charlottesville: Drei Tote nach Rassisten-Aufmarsch

Ein Aufmarsch von Rassisten in Charlottesville (US-Bundesstaat Virginia) ist blutig geendet. Ein Auto raste in eine Gegendemonstration des Rassistischen-Aufmarsches und tötete ein Person. Zahlreiche Menschen wurden verletzt. Außerdem stürzte ein Polizeihubschrauber aus bislang ungeklärter Ursache ab. Zwei Polizisten starben.

Live aus Russland: Pressekonferenz der Deutschen Nationalmannschaft

Startschuss für die Fußball-WM in Russland. Fast täglich gibt die Deutsche Nationalmannschaft Einblicke und Einschätzungen zu den Spielen und dem Training bei der WM 2018. Der DFB überträgt diese live aus Russland.

Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

Du bist hier: dbate.de Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

Artikel Geplanter Abgang? AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Sendung

In der Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ kam es zum Eklat: AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel verließ die laufende Diskussion über Integration. Kurz zuvor hatte CSU-Politiker Andreas Scheuer ihren Parteikollegen Björn Höcke als rechtsradikal bezeichnete. Kritiker halten Weidels Flucht für inszeniert.

„Wie geht’s, Deutschland?“ – Eine Antwort darauf lieferte der Abgang von AfD-Politikerin Alice Weidel aus der ZDF-Sendung zur Bundestagswahl. Der CSU-Politiker Andreas Scheuer hatte Weidel unter Beifall des Publikums aufgefordert, sich von „rechtsradikalen“ AfD-Mitgliedern wie Björn Höcke und Alexander Gauland zu distanzieren.

Die AfD veröffentlichte schon wenige Minuten nach Ende der ZDF-Sendung über Twitter ein Statement, in dem sie die Professionalität der Moderatorin Marietta Slomka anzweifelte und ihr vorwarf, parteiisch zu sein:

Obwohl auch Weidel mehrfach von den Vertretern von CSU und CDU scharf kritisiert wurde, fanden die beiden Parteien keine Erwähnung in dem Statement. In den sozialen Medien wurde der Politikerin wegen der „verdächtig schnellen“ Äußerung vorgeworfen, der Abgang sei eine absichtliche Inszenierung gewesen. Das vermutet auch die SPIEGEL-Redakteurin Melanie Amann, die oft über die AfD berichtet und sich mit deren Taktiken auskennt:

Ist Björn Höcke rechtsradikal?

Björn Höcke gilt als der große Streitpunkt zwischen dem AfD-Spitzenduo Weidel und Gauland, den CSU-Politiker Scheuer gezielt angesprochen hat. Höcke war in der Vergangenheit wegen abfälliger Kommentare zu Holocaust-Denkmälern negativ aufgefallen. Ihm droht daher der Parteiausschluss, gegen den sich Alexander Gauland aber einsetzt. Gegen Gauland selbst laufen ebenfalls Ermittlungen wegen einer Äußerung über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özuguz, die er (so wörtlich) „nach Anatolien entsorgen“ wolle.

Veröffentlicht am: 06.09.2017 in Artikel

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Mein Extremsport 1/4: Typen und ihre Kicks

Höher, weiter, schneller – Extremsportler suchen nach dem ultimativen Kick. Immer wieder fordern sie sich selbst heraus und verschieben dabei ihre eigenen Grenzen. Gibt es auch Routine beim Extremsport? Fünf Sportler geben einen atemberaubenden Einblick in die Welt des Extremsports. Teil 1: Typen und ihre Kicks.

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„Du hast als Kind wohl zu viele Süßigkeiten gegessen“ – in diesem Video von BBC Three sprechen acht Diabetes-Typ-1-Kranke über ihre Erfahrungen mit Vorurteilen und klären dabei gleichzeitig über ihre Krankheit auf.

Flüchtlinge auf Lesbos – Tödliches Risiko 1/2

Skala Sikaminios ist im Krisenmodus. 90% der Flüchtlingsboote kommen hier an. Die türkische Küste ist nur ein paar Kilometer entfernt. Doch die Überfahrt endet oft tödlich. Wenn ein Boot den schmalen Strandabschnitt erreicht, war Maria da und half den Menschen ans Ufer, wechselte ihre nasse Kleidung oder versorgte sie medizinisch – so gut es eben mit den vorhandenen Mitteln gelang. Viele der Flüchtlinge kollabieren an Land – sie begreifen, dass sie gerade ihr Leben und auch dasjenige ihre Kinder aufs Spiel gesetzt haben

Wenn Pixel gegen die Welt kämpfen

Unzählige Pixel brechen aus einem alten Fernseher aus und verbreiten sich rasend über New York. Plötzlich frisst Pac-Man die Metro, Donkey Kong wirft Fässer vom Empire State Building und die jedermann bekannten Tetris-Klötze machen Gebäude-Etagen kaputt, wenn sie eine Reihe geformt haben.

„Worldwide Berlin“ – Guinea 3/4

Sie dachten, Sie kennen Berlin. Sie werden sich wundern. Guinea 3/4 (mehr unter www.worldwideberlin.de). Berlin liegt am Meer – in Berlinhafen, Papua-Neuguinea. In Berlin wächst Kaffee – in Berlin, Nicaragua. […]

Gestochen scharf: Himalaya Gebirge in Ultra HD

Teton Gravity Research hat die ersten Ultra HD Aufnahmen vom Mount Everest und dem Himalaya Gebirge aus über 20.000 Fuß Höhe veröffentlicht. Mit dem Hubschrauber startete die Crew in Kathmandu bei 4.600 Fuß und stieg dann – inklusive Sauerstoff – auf bis zu 24.000 Fuß Höhe (ca. 7300 Meter), um diese gestochen scharfen Luftaufnahmen von Mount Everest, Ama Dablam und Lhotse zu machen.

Weitere dbate Artikel

Terror in Finnland: Messerattacke in Turku (Augenzeugen-Video)

Finnland: In der Stadt Turku soll ein Mann auf mehrere Menschen eingestochen haben. Unklar ist, ob der Mann, wie in dem Augenzeugen-Video zu hören ist, „Allahu Akbar“ oder „Varokaa“ (Finnisch: aufpassen) gerufen hat.

Bundestagswahl 2017 – der Sieg der Spießer

Dokumentarfilmer Stephan Lamby kommentiert den Wahlkampf und den Ausgang der Bundestagswahl 2017.

Sexuelle Belästigung: Frauen teilen ihre Erlebnisse mit #MeToo

Von Instagram bis Twitter: Unter #MeToo teilen aktuell immer mehr Frauen ihre Erfahrungen zu sexueller Belästigung und sexuellem Missbrauch. Eine Auswahl.

Mein Online-Krebstagebuch und Interview mit Katrin Göring-Eckardt (GRÜNE)

– VIDEOTAGEBUCH: Mein Krebstagebuch
– SKYPE-TALK mit Katrin Göring-Eckardt (GRÜNE)

AfD: Einzug in den Bundestag, aber ohne Petry

Schon länger sind sich die Spitzenpolitiker der AfD politisch uneins. Und bereits einen Tag nach dem Einzug in den Bundestag kommt es erneut zu Reibereien zwischen der Bundesvorsitzenden Frauke Petry und den Spitzenkandidaten Alexander Gauland und Alice Weidel. Petry will nicht als Teil der AfD-Fraktion sondern als Einzelperson dem Bundestag beisitzen.

Frankreichs 11. September

– Videotagebuch – „Mein 7.1.“
– Kurzfilm – Charlie Hebdo für „Clowns Sans Frontière“
– Skype-Talks – Nils Minkmar, FAZ-Korrespondent und Mathias Wedel, „Eulenspiegel“

Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

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Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

Diese Woche neu auf www.dbate.de:

– INTERVIEW: Seehofer über Merkel – „Sie kann sehr hart sein“

– SKYPE-TALK: „Über mir flogen Geschosse“ – Flucht aus Afghanistan (Augenzeugenbericht)

 

Veröffentlicht am: 20.10.2015 in Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan

Zufällige Auswahl

Flughafen Brüssel: Augenzeugenvideo zeigt Szenen nach Explosion

Am Brüsseler Flughafen soll es zu mehreren Explosionen gekommen sein. Dieses Amateurvideo zeigt offenbar Szenen direkt nach den Explosionen am Flughafen. Menschen rennen panisch aus dem Gebäude.

„Rosetta“ soll auf Komet landen

Forschungssonde „Rosetta“ der ESA soll erstmals weich auf einem Kometen landen.

Blöde Bibi: Kebekus’ Beauty Palace

Comedian Carolin Kebekus hat in ihrer Satire-Show wieder zugeschlagen: Sie verarscht den neuen Song der YouTuberin Bibi amtlich. Mit „Nix drin (dawarniewasda)“ geht es dem Internet-Sternchen und der YouTuber-Community ordentlich an den Kragen.

„Worldwide Berlin“ – Ohio 2/4

Sie dachten, Sie kennen Berlin. Sie werden sich wundern. Ohio 2/4 (mehr unter www.worldwideberlin.de). Berlin liegt am Meer – in Berlinhafen, Papua-Neuguinea. In Berlin wächst Kaffee – in Berlin, Nicaragua. […]

Wake up Deutschland!

Ein Gespenst geht um in Europa – und das ist rechtspopulistisch und hässlich. Jan Böhmermann antwortet darauf gewohnt bissig. Mit der Musikparodie „BE DEUTSCH!“ im Rammstein-Stil bekommen „Wir sind das Volk“-Schreihälse und AfD-Frauke ihr Fett weg.

#WhatIReallyReallyWant: Girlpower für Frauenrechte

20 Jahre nach dem Erfolg von „Wannabe“, bringt der Remake des Spice-Girls Hits einer neuen Generation ein bisschen „Girl Power“. Initiiert von „Global Goals“ – einer Kampagne der Vereinten Nationen – wird das Video zum viralen Hit.

Weitere dbate Artikel

Messerangriff in Barmbek: Augenzeuge will „Allahu Akbar“ gehört haben

Im Hamburger Stadtteil Barmbek hat es bei einem Messerangriff in einem Supermarkt einen Toten und zahlreiche Verletzte gegeben. Ein Mann soll mit einer Machete bewaffnet in den Supermarkt gestürmt sein. Ob es sich um einen Terrorakt handelt, ist bislang unklar. Ein Augenzeuge (im Video) will „Allahu Akbar“-Rufe gehört haben.

Nationalratswahl Österreich: Demo gegen Schwarz-Blau

Am Abend der österreichischen Nationalratswahl zogen rund 400 Demonstranten durch die Wiener Innenstadt und protestierten gegen die rechtspopulistische FPÖ – und eine mögliche schwarz-blaue Koalition mit der ÖVP.

Schwerpunkt: „Die Beate-Zschäpe-Show“

– FLASH: Beate Zschäpe – eine Chronologie
– SKYPE-TALK: „Zschäpe will Szene retten“
– SKYPE-TALK: Rechtes Auge, blindes Auge!
– SKYPE-TALK: „Antilopen Gang“ über Beate Zschäpe
– SKYPE-TALK mit NSU-Experte Dirk Laabs

So heftig wütet Hurrikan Maria in Puerto Rico

Nach dem Hurrikan Irma fegt nun Maria mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 250 Stundenkilometern über die Karibik. Auf Puerto Rico sollen neun Menschen gestorben sein. Augenzeugenvideos zeigen die zerstörerische Kraft des Wirbelsturms.

Terror in Finnland: Messerattacke in Turku (Augenzeugen-Video)

Finnland: In der Stadt Turku soll ein Mann auf mehrere Menschen eingestochen haben. Unklar ist, ob der Mann, wie in dem Augenzeugen-Video zu hören ist, „Allahu Akbar“ oder „Varokaa“ (Finnisch: aufpassen) gerufen hat.

Trump: Sieg des Populismus – Niederlage des Journalismus

Viele Kollegen werden heute starke Zweifel bekommen haben. Zweifel an den USA, an der Welt – vor allem Zweifel an sich selbst. Kommentar von Stephan Lamby.

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