Schlagwort: Asyl
Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)
Artikel CSU vs. CDU: Das Wettrennen (Ein Kommentar)
Ein Kommentar von Stephan Lamby.
So hat man die Kanzlerin noch nie erlebt. Sie fleht ihre Parteifreunde an: Gebt mir noch zwei Wochen! Horst Seehofer, ihr Rivale seit 2004, lässt sie abblitzen. Gerade mal ein Wochenende soll Merkel noch Zeit haben. Dann müsse klar sein: Abweisung von Flüchtlingen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert wurden – ja oder nein. Merkel oder Seehofer. Koalitionsfrieden oder Koalitionsbruch. Jetzt ist Merkel wieder am Zug: Nicht in zwei Wochen, schon am kommenden Wochenende will sie die Abweisung von Flüchtlingen mit anderen europäischen Regierungschefs vereinbaren. Doch Seehofers Zeitplan ist anders, noch kurzatmiger. Er will sich seinen rasenden Kurs umgehend vom CSU-Vorstand absegnen lassen. Bereits am Nachmittag könnte er die Zurückweisungen an deutschen Grenzen in Eigenregie anweisen. Es geht nicht mehr um Wochen oder Tage. Es geht um Stunden: Wer weist Flüchtlinge am härtesten, am schnellsten ab?
Dann meldet BILD: Seehofer knickt ein, er gibt Merkel doch zwei Wochen Zeit – und erhöht den Druck gleich wieder: Wenn Merkel dann keine befriedigende Lösung präsentiert, wird er die Grenzschließung für registrierte Flüchtlinge anweisen. Die Meldung wird von der CSU prompt dementiert. Wer hat sie in die Welt gesetzt? Wer wirft wem, bei vollem Lauf, Knüppel zwischen die Beine?
Merkel und Seehofer, CDU und CSU, liefern sich ein Wettrennen, wie es die deutsche Politik noch nicht erlebt hat. Um eine Prognose auf den Verlauf des Rennens zu wagen, muss man die Ausgangspositionen der Rivalen kennen. Man muss sich anschauen, wer sonst noch mitläuft im Rennen. Und man muss auf die schreienden Zuschauer auf den Tribünen achten.
– Angela Merkel ist mit schwerem Ballast in dieses Rennen gegangen. Sie trägt die Last nicht nur der deutschen Interessen im Gepäck, sondern auch Abmachungen mit europäischen Partnern. Wenn Flüchtlinge in großer Zahl an deutschen Grenzen abgewiesen werden, stauen sie sich anderswo – in Italien, in Spanien, in Griechenland. Mag sein, dass sich Merkels Mitgefühl in Grenzen hält. Aber sie braucht das Wohlwollen der EU-Partner bei anderen Verhandlungen, etwa bei der Reform der EU-Finanzen. Ob Merkel außerdem noch mit der Schwere ihres eigenen Gewissens („Wir schaffen das“) ins Rennen geht, weiß nur sie selbst.
– Horst Seehofer bestreitet dieses Rennen scheinbar mit weniger Ballast. Als Innenminister lasten die Interessen europäischer Partner geringer auf seinen Schultern. Als CSU-Chef hat er zudem weniger das nationale Ziel (Ordnung an deutschen Grenzen, Integration von Flüchtlingen) vor Augen, sondern vor allem die Landtagswahl in Bayern am 14. Oktober. Aber Seehofer wird eine andere Last spüren, die auf seinem Rücken unbequem hin und her rutscht. Zwar ist seine Abneigung gegen Merkel offensichtlich („Ich kann mit der Frau nicht mehr arbeiten“). Doch wird es Horst Seehofer wagen, die Koalition und die Fraktionsgemeinschaft von CDU/CSU platzen zu lassen? Sich damit selbst vielleicht in den politischen Ruhestand zu katapultieren und im anschließenden Chaos den schwarzen Peter in der Hand zu halten? Allein der Gedanke an den Schwarzen Peter wiegt schwer.
– Auf Markus Söder und Alexander Dobrindt ist besonders zu achten. Sie laufen ihr eigenes Rennen. Ohne Skrupel, ohne das Gepäck nationaler oder gar europäischer Interessen. Sie kennen nur ein Ziel: den 14. Oktober. Bei der bayerischen Landtagswahl wird sich entscheiden, ob Söder durch eine absolute Mehrheit gestärkt oder durch eine Niederlage geschwächt wird. Und Alexander Dobrindt spekuliert auf die Nachfolge Seehofers als CSU-Chef. Die beiden glauben sogar, von einem blutigen Wettkampf der Parteichefs in Berlin profitieren zu können und sich als einzig wahre Vertreter der bayerischen Interessen (Bayern first!) in Szene setzen zu können. Folgerichtig treiben sie Merkel und Seehofer von den Außenlinien mit immer kompromissloseren Forderungen an. Wenn am Ende Merkel und Seehofer auf der Strecke bleiben, könnten sie alleine durchs Ziel laufen.
– Die Tribünen sind bei diesem Rennen randvoll. Auf den Rängen sitzen die Koalitionspartner der SPD und die Oppositionspolitiker von Grünen, FDP und Linke. Auch sie schreien. Aber ihr Geschrei verdeckt, dass sie in Wirklichkeit starr vor Angst sind, möglicherweise sehr bald selbst auf die Rennbahn einer Bundestagswahl zu müssen; noch schlechter vorbereitet als beim letzten Mal. Auf der Tribüne sitzen auch Journalisten der Hauptstadtpresse und Blogger der sozialen Medien, die Kommentare im Minutentakt in die Arena brüllen. Einige sind sogar bereit, sich von den Akteuren einspannen zu lassen und Falschmeldungen in die Arena zu rufen.
Die Bürger, die das Wettrennen in ihren Wohnzimmern als Zuschauer und Leser verfolgen, kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus. Sie beobachten, wie sich ihre Volksvertreter beim Kampf um Machterwerb und Machterhalt gegenseitig austricksen. Sind die in Berlin so unfähig, ihre übergroßen Egos und Eigeninteressen zu überwinden und die realen Probleme des Landes im zügigen, aber nicht gehetzten Tempo zu lösen? Viele Bürger dürften sich von diesem Rennen angewidert abwenden.
Was niemand der Rivalen in Berlin und Bayern offen zugibt: Das eigentliche Ziel ihres Wettlaufs sind die Wähler der AfD. Sie gilt es zu erreichen. Und zwar vor allen anderen. Doch Gauland, Weidel und Höcke werden von ihnen immer noch schnellere, noch härtere Abschiebungen und Abweisungen fordern. So wie sich die Politiker von CDU und CSU gerade die Lungen aus dem Hals rennen: In diesem Wettlauf sind sie der Hase. Die AfD ist stets vor ihnen am Ziel – als Igel.
Veröffentlicht am: 18.06.2018 in Artikel
Zufällige Auswahl
Japan: US-Präsident Obama in Hiroshima
US-Präsident Barack Obama besucht gemeinsam mit Japans Premier Shinzo Abe. Bei dem Besuch gedacht er der Oper des Atombombenabwurfs 1945. An der Gedenkstätte legte er einen Kranz nieder. Barack Obama ist der erste US-Präsident, der Hiroshima besucht. In seiner Rede forderte Obama eine Welt ohne Nuklearwaffen.
Interview mit Kevin Kühnert aus „Die Notregierung“
Annegret Kramp-Karrenbauer hat ein extrem schwieriges erstes Jahr als CDU-Vorsitzende hinter sich.
Zum Welt-Flüchtlingstag: „Heimatlos“
Zum Welt-Flüchtlingstag zeigt dbate.de „Heimatlos“. Flucht und Heimatlosigkeit könnte jeden von uns treffen…
Frauke Petry (AfD) über Machtkämpfe und den Umgang mit Medien
Als AfD-Parteivorsitzende balanciert Frauke Petry stets zwischen Politik und Protest. Immer wieder provoziert sie mit umstrittenen Aussagen. „Ich halte eine Kontroverse für notwendig, auch wenn sie verbal zeitweilig entgleitet“, sagt Petry. Ein Interview über den Umgang mit Medien, Pegida und den Vorwurf selbst schon zum Establishment zu gehören.
Witziger Werbehit: Trumps Mauer ist ein Reinfall
„Adios Amigos!“ – oder eben doch nicht. In diesem Werbespot für eine 360-Grad-Kamera feiert Trump die Eröffnung seiner „Amazing Wall“ nach Mexiko. Doch leider bekommt er dabei ein entscheidendes Detail nicht mit: Die Mauer ist wohl doch nicht so unüberwindbar, wie er denkt.
Konkurrenz für GPS? Europa schickt „Galileo“ ins All (probono Magazin)
Auf einen Meter genau solll das Satellitennetzwerk „Galileo“ des europäischen Raumfahrtprogramms ESA sein. Damit wäre es besser als das US-amerikanische GPS. Doch das Projekt steckt noch in den Kinderschuhen: Ein Drittel der insgesamt 30 Satelliten sind erst im All unterwegs und seit Dezember 2016 im Testbetrieb. Ob Europa mit den Systemen aus den USA, Russland und China mithalten kann? 2020 soll es fertig gestellt sein.
Weitere dbate Artikel
Sexismus auch im Bundestag: Diese Frauen haben es erlebt
Dass Sexismus auch in der Politik eine Rolle spielt, führt dieses Video eindringlich vor Augen. Frauen des Deutschen Bundestags erzählen darin von Situationen, in denen sie sich mit Sexismus, Vorurteilen und sogar sexueller Belästigung konfrontiert sahen.
Die Europawahl aus Sicht des Internets
Bis zum 26. Mai wurde in Europa gewählt. Alle 28 Länder (inklusive des Vereinigten Königreichs, trotz Brexit-Referendums) stimmten ab, um das europäische Parlament für die nächsten 5 Jahre zu bestimmen.
Nordkorea | Saudi-Arabien
– FLASH: Strafen in Saudi-Arabien und beim „Islamischen Staat“
– VIDEOTAGEBUCH: Mein Besuch in Nordkorea
– FLASH: Kim Jong Un – Der Mann, der alles kann…
AfD, Trump – und wir | Etablierte Medien verlieren Deutungshoheit
Es hat ja nun wirklich nicht an kritischen Berichten zur AfD gefehlt. SPIEGEL, STERN, ZEIT, SZ, FAZ, ARD, ZDF, die großen Online-Medien – sie alle haben sich redlich Mühe gegeben, vor den neuen Rechten zu warnen. Das Ergebnis: 1.349.620 Deutsche haben im März die AfD gewählt.
Anwohner filmt Vulkanausbruch in Hawaii aus der Nähe
Genauso schön wie beängstigend: Ikaika Marzo filmt fast jeden Tag live die Lavafontänen auf seiner Heimat Hawaii. 2000 Menschen mussten schon fliehen, doch er bleibt dort.
Schwerpunkt: Festival-Fieber
– VIDEOTAGEBUCH: Mein Festival
– FLASH: 83-Jähriger wagt Elektro-Tänzchen
– FLASH: Verwüstung nach „Hurricane“-Festival
Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan
Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan
Diese Woche neu auf www.dbate.de:
– INTERVIEW: Seehofer über Merkel – „Sie kann sehr hart sein“
– SKYPE-TALK: „Über mir flogen Geschosse“ – Flucht aus Afghanistan (Augenzeugenbericht)
Veröffentlicht am: 20.10.2015 in Seehofer über Merkel, Flucht aus Afghanistan
Zufällige Auswahl
Videos beschlagnahmt: Deutsche Welle verklagt türkische Regierung
Dass es mit der Pressefreiheit in der Türkei seit geraumer Zeit stetig bergab geht, ist kein Geheimnis. Aber das selbst Angestellte der Deutschen Welle in ihrer Berichterstattung massiv behindert werden, ist neu. Anfang September wurde Deutsche Welle-Drehmaterial in Ankara beschlagnahmt. Nun klagt der Sender auf die Herausgabe des Materials. Wir zeigen ein Interview mit Conflict Zone-Interviewer Michel Friedmann
Digital Diary – Mein Tutorial (komplett)
Der YouTuber Alexi Bexi etwa hat über 600.000 Abonnenten und ist bekannt für seine bissigen Gebrauchsanleitungen und Präsentationen neuester Technikprodukte. Er setzt sich kritisch mit Product Placement auf YouTube auseinander und der Massenveranstaltung „Video Days“ – einem YouTuber-Treffen. Für die Sängerin Fawn Arnold bietet YouTube die Chance, ein kleiner Star zu sein. Nach einer gescheiterten Tanzkarriere hat sie sich entschieden, mit ihrem Kanal „Singen ohne Angst“ Gesangstunden zu geben. Und Stefan Hinkelmann macht Survival-Tutorials – er zeigt wie man sich im Wald orientiert und mit einfachsten Mitteln Feuer macht und Kanus baut.
Die Flüchtlingskrise in 6 Minuten
Die Macher von „In A Nutshell – Kurzgesagt“ versuchen komplizierte Themen und wissenschaftliche Sachverhalte einfach, schnell und vor allem verständlich zu erklären. Bei der aktuellen Flüchtlingssituation scheint dies nicht ganz einfach zu sein. Trotzdem ist der Clip unserer Meinung nach ein gelungener Versuch, die Ursachen der aktuellen Flüchtlingskrise zu erklären. Nebenbei werden auch noch Vorurteile durch Fakten gekontert.
Volt: Diese Partei kämpft für ein gemeinsames Europa (probono Magazin)
Als Zeichen gegen das langsame Auseinanderbrechen der EU hat sich die internationale Partei „Volt“ gegründet. Auf ihrem Wahlprogramm stehen eine europaweite Steuer- und Einwanderungspolitik, sowie eine Arbeitsagentur für ganz Europa. Ist das die Antwort auf den erstarkenden Rechtspopulismus?
Mein Motorradtrip durch Laos
In entlegenen Dörfern erleben sie ungewöhnliche Begegnungen mit Einheimischen, tanzen auf fremden Hochzeiten und erschrecken mit ihrem Aussehen einheimische Busfahrer. Sie folgen den Narben des Vietnamkrieges auf dem Ho-Chi-Min-Pfad. Das Gebiet ist von Landminen gezeichnet, die Fahrt durch nicht gekennzeichnete Wege entsprechend aufregend. In der bunten Kulturstadt Luangprabang beobachten die Biker schließlich den Spagat der laotischen Gesellschaft zwichen Tradition und Moderne.
Erdbeben in Italien: Video zeigt Zerstörung
Die Straßen sind übersät mit zerstörten Autos und Häusertrümmern. Im Örtchen Accumoli in Mittelitalien zeigt sich am Morgen das ganze Ausmaß der zerstörerischen Kraft des Erdbebens mit einer Stärke von 6,2 auf der Richterskala. Die Erschütterungen haben in der Nacht vor allem die Regionen Umbrien, Latium und die Marken getroffen. Es soll zahlreiche Tote und Verletzte geben. Rettungskräfte suchen weiter nach Verschütteten.
Weitere dbate Artikel
Spontan-Demo in Chemnitz: Rechte Hooligans hetzen gegen Ausländer
Infolge eines Mordes an einem Deutschen in der Nacht auf Sonntag kam es in Chemnitz zu einer Spontan-Demonstration. Unter den rund 800 Protestlern befanden sich Neonazis. Videos im Netz zeigen aggressives Verhalten gegen ausländische Passanten und die Polizei.
Schwerpunkt: Gewalt und Politik im Deutschrap
– VIDEOTAGEBUCH: Meine Fresse
– SKYPE-TALK mit DENYO (Absolute Beginner)
– SKYPE-TALK mit Rapper Blumio
– SKYPE-TALK mit der „Antilopen Gang“
#HeyTwitter, löscht den Scheiß! – Shahak Shapira gegen Hass-Tweets
Satiriker Shahak Shapira hat über 300 Hassbeiträge auf Twitter gesammelt und dem Unternehmen gemeldet. Die Mehrheit dieser Tweets wurde von Twitter nicht gelöscht. Als Reaktion hat Shapira diese Hassbeiträge nun vor der deutschen Twitterzentrale in Hamburg auf die Straße gesprüht.
New Jersey: Polizei-Roboter bringt Bombe zur Explosion
Nach der Bombenexplosion in New York City sollen nach CNN-Angaben auch in New Jersey fünf Sprengsätze gefunden worden sein. Dieses Twitter-Video zeigt eine fehlgeschlagene Bombenentschärfung eines Polizei-Roboters in New Jersey. Als der Roboter ein Kabel der Bombe durchtrennt, explodiert der Sprengsatz.
Wie wird 2018? Erwartungen ans nächste Jahr
Ein seltsames Jahr ist zu Ende, 2017 war das Jahr des Übergangs – eine Regierung in der Dauerkrise; Finanzspekulanten, die auf das Platzen der nächsten Börsenblase warten; verunsicherte Bürger, die nicht wissen, ob sie sich vor Terroranschlägen fürchten oder sich an sie gewöhnen sollen; und über all dem die Frage, vor wem man mehr Angst haben soll: Kim Jong-un oder Donald Trump?
Terror in Finnland: Messerattacke in Turku (Augenzeugen-Video)
Finnland: In der Stadt Turku soll ein Mann auf mehrere Menschen eingestochen haben. Unklar ist, ob der Mann, wie in dem Augenzeugen-Video zu hören ist, „Allahu Akbar“ oder „Varokaa“ (Finnisch: aufpassen) gerufen hat.
Schwerpunkt: Fremd im eigenen Land? Schwerpunkt: Fremd im eigenen Land?
Schwerpunkt: Fremd im eigenen Land? Schwerpunkt: Fremd im eigenen Land?
Zum Schwerpunkt „Fremd im eigenen Land?“ zeigt dbate.de:
– VIDEOTAGEBUCH: Mein Kopftuch – Muslimas auf YouTube
– SKYPE-TALK mit Dr. Karakayali: „Fremdenfeindlichkeit ist allgegenwärtig“
– SKYPE-TALK mit Netzwerk „Dresden für Alle“: „Rechte Gewalttaten nehmen wieder zu“
Veröffentlicht am: 15.07.2015 in Schwerpunkt: Fremd im eigenen Land?
Zufällige Auswahl
HSV-Spieler feiern Klassenerhalt
Sie feiern, als hätten sie gerade die Meisterschaft gewonnen. Nach einer Nervenschlacht im Karlsruher Wildparkstadion haben die HSV-Spieler im Mannschaftsbus ausgelassen den knappen Verbleib in der 1. Bundesliga gefeiert.
#Corona-Interviews: Mai Thi Nguyen-Kim über Wissenschaft in der Krise
Mit ihren Videos zur Corona-Pandemie erreicht Mai Thi Nguyen-Kim ein Millionenpublikum. Doch die Wissenschaftsjournalistin (MaiLab) ist frustriert.
Witzige Stars Wars-Kopie von „BBC Dad“
Es war nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Kopien des viralen „BBC Dad“-Videos auftauchen. Hier ist die bislang beste Kopie: der Vater als Darth Vader, die Kinder als Droiden.
Ukraine: Rakete trifft Bus
10 Tote bei Angriff auf Zivilisten an einem Grenzposten. Der Bürgerkrieg in der Ostukraine eskaliert erneut. Es ist unklar, wer hinter dem Anschlag steckt.
Interview über die „Lügenpresse“ und Bildmanipulation
Werden Bilder für Presse und Fernsehen manipuliert, um die Öffentlichkeit zu täuschen? Kathrin Fahlenbrach weiß, wovon sie spricht. Sie ist Professorin für Medienwissenschaft an der Universität Hamburg. Auch sie hat […]
Mein Leben unter Erdogan 3/3
2013 – nachdem sich die Proteste um den Bau eines Einkaufszentrums in der türkischen Millionenmetropople ausgeweitet hatten – begannen türkische Videoblogger, die Proteste rund um den Gezi-Park zu filmen. Teil 3:
Weitere dbate Artikel
Nervöse Republik – ein Jahr Deutschland
Für eine ARD-Dokumentation beobachtete Stephan Lamby Politiker und Journalisten ein Jahr lang aus der Nähe. Das Jahr hatte es in sich. Ein Strukturwandel der Öffentlichkeit zeichnet sich ab.
Hashtag-Aktion nach Nazi-Aufmarsch: Ein Herz für Chemnitz
Zahlreiche Twitter-Reaktionen gab es auf die rechte Hetze in Chemnitz der vergangenen zwei Tage. Von Kritik an den Medien bis zu besorgter Anteilnahme. Darunter auch zwei Hashtags, die zum Aufstehen gegen Rechts bewegen sollen und Solidarität für die Gegendemonstranten in Chemnitz fordern.
Religion an Schulen: Wie sinnvoll ist der Pflicht-Unterricht?
Ein Religionslehrer und ein bekennender Atheist diskutieren über Religionsunterricht. Ist das alles nur ein missionarischer Auftrag der katholischen Kirche, oder hilft der Unterricht den Kindern verschiedene Religionen kennen und verstehen zu lernen?
Ex-SPIEGEL-Kulturchef Matussek redet bei „Merkel muss weg“-Demo
Bei einer Demonstration unter dem Motto „Merkel muss weg“ am Montagabend in Hamburg ist der ehemalige SPIEGEL- und WELT-Autor Matthias Matussek als Gastredner aufgetreten. Vor 200 Menschen mit teils rechtsextremen Hintergrund skandierte er: „Widerstand“ und „Lügenpresse“.
#EheFürAlle: Das sagen Kritiker und Befürworter im Netz
Überraschend rückte Bundeskanzlerin Angela Merkel von ihrer bisherigen Position ab und gab nun die Abstimmmung über die „Ehe für alle“ im Bundestag frei. Auf Twitter und Facebook kam es dadurch zu vielfältigen Reaktionen.
Präsident Erdogan bei Pressekonferenz von Müdigkeit übermannt
Zum Gähnen langweilig fand der türkische Präsident Erdogan offenbar die Rede seines ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko und nickte während einer gemeinsamen Pressekonferenz hin und wieder kurz weg.