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Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

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Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.

Deutschland hat in der EU dem Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere fünf Jahre zugestimmt. Das Mittel gilt seit Jahren als krebserregend und wird daher von vielen Umwelt- und Menschenschützern abgelehnt. Verantwortlich für die Entscheidung ist der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Mittlerweile wurde Schmidt von Bundeskanzlerin Angela Merkel für seinen Alleingang gerügt, denn auch sie wurde bei der Entscheidung prompt übergangen. Medien berichten, dass Schmidt die Solo-Entscheidung offenbar schon länger geplant hatte.

Todesstoß für die GroKo?

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich nach eigenen Angaben vor der Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gegen Glyphosat ausgesprochen, doch Schmidt überging ihre Meinung ganz radikal.

Die große Frage ist, welche Auswirkungen der Alleingang des CSU-Politikers auf die mögliche Große Koalition hat. Viele, so auch Karl Lauterbach von der SPD, sprechen von einem Vertrauensbruch:

Bei der CSU rechtfertigt man die Entscheidung damit, dass sie eh gekommen wäre. Deutschland habe sich immerhin für eine Verschärfung eingesetzt, heißt es vom CSU-Bundestagsabgeordneten Stefan Müller:

Christian Schmidt äußerte sich nicht per Soziale Medien. Der Grund: Die Facebook-Seite des Ministers ist ganz plötzlich offline.

Diese Parteien sind gegen Glyphosat

Die Grüne sehen die Entscheidung der CSU als Lobbyismus. Bayer, die erst kürzlich Monsanto (den umstrittenen Glyphosat-Riesen aus der USA) übernommen hatten, profitiert wirtschaftlich von der Solo-Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministers.

Anton Hofreiter, Grünen-Mitglied im Bundestag, wirft Schmidt in einem öffentlichen Statement auf Facebook Desinteresse an der Umwelt und an der Gesundheit der Menschen vor:

AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel setzt auf Naturnähe. Dazu ein Spruch, der an die jahrzehntelangen Atom-Proteste erinnern soll:

Auch DIE LINKE appelliert an die Gesundheit und textet wie auf einer Zigarettenpackung:

LINKEN-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht übt nicht nur Kritik an Minister Schmidt, sondern auch an der Reaktion der Bundeskanzlerin. Gleichzeitig warnt sie die SPD vor einer GroKo:

Die Stimmung unter den Twitter-Usern

Die CSU muss sich jetzt einige Sticheleien gefallen lassen:

Die Sorge bei Imkern und Umweltschützern ist groß:

Doch es hat auch was Gutes, sagt der User Lucas Guttenberg:

Lachen ist gesund

Die ZDF heute-show betrachtet die Situation von einem anderen Blickwinkel:

Eine gewohnt satirische Umfrage von der extra3-Redaktion zur Zukunft des Landwirtschaftsministers:

Das krebserregende Spritzmittel ist doch fast schon deutsche Tradition:

Veröffentlicht am: 29.11.2017 in Artikel

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Artikel Bundestagswahl 2017 – der Sieg der Spießer

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Artikel Bundestagswahl 2017 – der Sieg der Spießer

Kommentar zur Bundestagswahl 2017 von Stephan Lamby

Martin Schulz und seine SPD haben sich geirrt. Die Deutschen treibt im Jahr 2017 nicht so sehr die Frage um, ob es im Land gerecht zugeht. Die klassische Soziale-Gerechtigkeits-Kampagne, routiniert abgespult von einer gut ausgestatteten Wahlkampfmaschine, lief spektakulär ins Leere. 12,6 % der Wähler haben sich für die unerfahrene, bis aufs Blut zerstrittene AfD entschieden, nur 8 % weniger als für die SPD mit ihrer 154-jährigen Geschichte. Auch die CDU hat mit ihrer ganz auf Angela Merkel zugeschnittenen, selbstgefälligen Gut-und-Gerne-Kampagne die Stimmung im Land falsch eingeschätzt – und dabei über 1 Millionen Wähler an die AfD verloren.

Und wie bei der Brexit-Entscheidung der Briten und bei der Trump-Wahl in den USA hat es auch in Deutschland nicht an Aufklärung über und Kritik an den neuen Rechten gemangelt. Doch die tapfere journalistische Auseinandersetzung mit der AfD greift ebenso wenig wie die falschen Kampagnen von CDU und SPD.

Riesenangst vor Andersartigkeit

Die AfD hat im Wahlkampf wenig auf klassische Parteithemen gesetzt, das Thema soziale Gerechtigkeit hat sie anderen überlassen, auch um Arbeitsmarkt-, Steuer- oder Rentenpolitik hat sie sich kaum gekümmert. Wie und wo also die AfD stellen? Die AfD bekämpft etwas viel Umfassenderes als Ungerechtigkeit, Altersarmut, Bildungsmisere. Sie bekämpft im Kern etwas, das politisch und journalistisch viel schwerer zu greifen ist und das vielen Deutschen offenbar eine Riesenangst bereitet: Andersartigkeit. Die offene Gesellschaft mit vielfältigen Ethnien, Religionsgemeinschaften und Lebensentwürfen empfinden AfD-Wähler nicht als Bereicherung, sondern als Bedrohung. Mehrere Untersuchungen haben nachgewiesen, dass nicht nur Arbeitslose am Rande der Gesellschaft AfD wählen, sondern auch viele Deutsche mit gutem Einkommen aus der gutbürgerlichen Mitte. Sie sorgen sich weniger um den Verlust von Arbeitsplatz und Einkommen als um ihre kulturelle Identität. Die Ehe für alle ist diesen Deutschen genauso ein Grauen wie ein grenzenloses Europa und Hilfe für Kriegsflüchtlinge. Das Gesellschaftsbild, das die AfD für viele Deutsche so attraktiv macht, ist das der prä-68er-Zeit, ohne Rock’n’Roll, Multikulti, Emanzipation. Mag sein, dass sich ein paar AfD-Funktionäre in der Erinnerung an die NS-Zeit wärmen, in der man stolz auf die Leistungen der deutschen Wehrmacht sein konnte. Das Gros der AfD-Wähler als Nazis zu bezeichnen, würde ihnen aber Unrecht tun.

Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf

Viele AfD-Wähler dürften sich insgeheim nicht in die NS-Zeit zurücksehnen, sondern in die Adenauerära, mit ihrer streng standardisierten deutschen Leitkultur – aufgepeppt höchstens durch ein wenig Dieter Bohlen und Helene Fischer anstelle von Peter Alexander und Heino. Das Adenauer-Deutschland wird selbst von den AfD-Wählern verklärt, die es gar nicht erlebt haben, weil sie entweder zu spät oder im anderen Teil Deutschlands geboren wurden. Das Adenauer-Deutschland ist ein Synonym für ein Land, das sich erfolgreich gegen fremde Einflüsse abschottet (die vielen Gastarbeiter, die ab Mitte der 1950er Jahre in die Bundesrepublik kamen, wurden als billige Arbeitskräfte gebraucht und am Rande der Gesellschaft geduldet. Von einer „Durchmischung des deutschen Volkes“ war damals nicht die Rede). Das Adenauer-Deutschland ist aber auch ein Synonym für ein Land, das sich jedem politischem und gesellschaftlichem Fortschritt widersetzt. AfD-Spitzenkandidat Gauland wurde am Wahlabend gefragt, welches Deutschland er sich wünscht. Seine knappe Antwort: „Ein Deutschland ohne Flüchtlinge“. Mit anderen Worten: Ein Deutschland ohne fremde Einflüsse, ohne Veränderungsdrang. 1957 erzielte die CDU von Konrad Adenauer mit ihrer „Keine Experimente“-Kampagne  die absolute Mehrheit – und verschaffte dem deutschen Spießbürger ein neues Selbstwertgefühl. „Kennen wir nicht – wollen wir nicht“ wurde zur Abwehrhaltung einer Generation gegen alles Neue. 60 Jahre später ist die gesamte gesellschaftspolitische Debatte der AfD letztlich nicht in die Zukunft, sondern in diese Vergangenheit gerichtet: Keine offenen Grenzen, die Deutschen sollen unter sich bleiben, keine Experimente.

Der Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf, der von den etablierten Parteien (siehe oben) arrogant ignoriert wurde. Der AfD-Triumph ist ein Sieg der Spießer.

Veröffentlicht am: 25.09.2017 in Artikel

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Harald Schumann: „Schuldenschnitt ist notwendig“

Im Skype-Interview mit Denise Jacobs spricht Harald Schumann über Angela Merkels fehlerhafte Krisenpolitik, warum amerikanische Ökonomen nur noch über die Europäer lachen können und weshalb der Gedanke, dass mit Austerität wirtschaftliche Expansion zu erzeugen wäre, eine gefährliche Illusion ist.

Genialer Reggae-Remix von Adeles „Hello“

Ihr könnt Adeles „Hello“ nicht mehr hören? Keine Sorge, müsst ihr auch nicht. Hier geht´s um einen sehr gelungenen Remix des Liedes. Der Ohrwurm verdächtige Remix stammt vom Reggae-Duo „Conkarah und Rosie Delmah“. Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die britische Sängerin Adele die Hürde von einer Milliarde YouTube-Klicks in nur 87 Tagen geknackt hat. Damit hat die wohl erfolgreichste Sou-Musikerin der letzten Jahre Psy mit seinem „Gangnam Style“ vom Thron gestoßen. 158 Tage brauchte Psy bis zu einer Milliarde Aufrufe.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Ja oder Nein?

Ein monatliches Grundeinkommen für jeden Bürger – ganz unabhängig von seiner wirtschaftlichen Situation? Immer häufiger und intensiver tritt in den letzten Jahren die Frage auf, ob der Staat seinen Bürgern eine solche bedingungslose Grundsicherung ermöglichen sollte. Ist das eine verrückte Utopie oder die Lösung vieler Probleme?

TV-Duell in Österreich: Wenn zwei sich streiten…

Spannende Schlammschlacht statt sachlichem TV-Duell: in Österreich hat am Pfingstsonntag das Kandidaten-Duell für die Präsidentschaftswahl zwischen FPÖ-Politiker Norbert Hofer und Grünen-Politiker Alxander Van der Bellen stattgefunden. Ungewöhnlich war das vom Privatsender ATV gewählte Format – kein Moderator und freie Themenwahl für die zwei Politiker.

#Corona-Interviews: Markus Beckedahl über Krisen-Apps

Markus Beckedahl ist Chefredakteur von Netzpolitik.org und Gründer der Konferenz re:publica. Er spricht über die geplante Krisen-App.

„Worldwide Berlin“ – Russland 1/4

Berlin liegt am Meer – in Berlinhafen, Papua-Neuguinea. In Berlin wächst Kaffee – in Berlin, Nicaragua. In Berlin kann man Gold finden – in Berlin Guinea. Berlin ist Ruhe – in Bolivien, mit 1000 Lamas und 10 Menschen. Es gibt weltweit mehr als 100 Orte mit diesem Namen. In einem einmaligen Crossmedia-Projekt verbindet sich die deutsche Hauptstadt mit den Berlins der Welt. Russland 1/4:

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Schwerpunkt: Gewalt in Mexiko

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Debating Society auf dbate.de

dbate.de wird künftig aktuelle Diskussionen der Debating Society an der Business and Information Technology School in Iserlohn zeigen. Die Debatten funktionieren nach festen Regeln.

Real News vs. Fake News: Trump macht jetzt eigene Nachrichten

Was tun gegen „Fake News“? Einfach selbst wahre Nachrichten verbreiten. So dachte sich das zumindest US-Präsident Donald Trump, der sich schon seit Beginn seiner Kandidatur über unfaire Massenmedien beschwert. Jetzt sendet er seine eigene Wahrheit direkt aus dem Trump-Tower.

Schwerpunkt: Googles Macht

Ist Google zu mächtig? Das EU-Parlament diskutiert, ob der Konzern zerschlagen werden soll. Und am 1.12. zeigt die ARD die Dokumentation „Die Geheime Macht von Google“. dbate.de zeigt Ausschnitte aus dem Film und diskutiert in den nächsten Tagen die Vor- und Nachteile der Suchmaschine.

Schlammschlacht in Österreich – Sternstunde der TV-Demokratie

Die Kommentatoren im In- und Ausland waren sofort einer Meinung: „Desaster“, „abgründig“, „würdeloser Hahnenkampf“. Das, was da die beiden Politiker am Pfingstsonntag aufgeführt haben, war beschämend. Für sie, für ihre Parteien, für das Amt des Bundespräsidenten, für Österreich. Stimmt alles. Der Grüne Alexander Van der Bellen und der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer wollen ja beide am 22. Mai Bundespräsident von Österreich werden. In einer Vorwahl vor einigen Wochen sind sie als Sieger hervorgegangen. Jetzt geht´s in die Stichwahl. Gut also, dass sich die Österreicher noch einmal einen Eindruck verschaffen können. So weit, so üblich.

Bilder des Terrors – Ein Kommentar

Darf man als Augenzeuge Videos von einem Terroranschlag machen? Darf man solche Videos veröffentlichen? Der Anschlag von Nizza hat – mal wieder – fundamentale Fragen aufgeworfen: über das Verhältnis von Nachricht und Bild, über die Würde von Opfern, über Sensationslust in Zeiten von Klick-Journalismus.

Artikel #EheFürAlle: Das sagen Kritiker und Befürworter im Netz

Du bist hier: dbate.de Artikel #EheFürAlle: Das sagen Kritiker und Befürworter im Netz

Artikel #EheFürAlle: Das sagen Kritiker und Befürworter im Netz

Überraschend rückte Bundeskanzlerin Angela Merkel von ihrer bisherigen Position ab und gab nun die Abstimmmung über die „Ehe für alle“ im Bundestag frei. Auf Twitter und Facebook gab es gemischte Reaktionen.

Schon am 30. Juni 2017 könnte ohne Fraktionszwang über die gleichberechtigte Heirat von homosexuellen Paaren entschieden werden. Die Gesetzesänderung hat somit gute Chancen, angenommen zu werden.

Wir haben für euch die Stimmen der Kritiker und Befürworter der „Ehe für alle“ zusammengertragen

Trotz der lesbischen Spitzenkandidatin Alice Weidel, setzt die AfD auf „konservative Wähler“ und versucht, die Diskussion umzulenken:

Frauke Petry (AfD) wirft Merkel zudem vor, durch die Aufhebung des Fraktionszwangs die (eigentlichen) Interessen der CDU zu übergehen:

Bei den Grünen ist klar, was bei der Abstimmung gewählt wird. Sie kämpfen schon seit Jahren für die gleichgeschlechtliche Ehe. Umso größer ist die Freude über die bevorstehende Entscheidung:

Grünen-Spitzenpolitiker Cem Özdemir ist das noch nicht genug. So kurz vor der Bundestagswahl will er noch mehr „grüne“ Themen umgesetzt sehen:

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz äußert sich trocken und gibt sich gewohnt zuversichtlich:

Ganz nach dem Motto: Weniger ist mehr. Bei der CSU wurde eine Pressemitteilung veröffentlicht in der es heißt, dass die Ehe für alle nicht der Grundposition der Partei entspräche. Bei der Abstimmung ohne Fraktionszwang, abweichende Entscheidungen der Mitglieder respektiert werden:

Ein bissiger Kommentar aus der FDP-Fraktion. Christian Lindner begrüßt die Abstimmung und sieht #Ehefüralle als „eines der Modernisierungsprojekte der FDP“.

Auch beim Straight Magazin sieht man die überraschende Wende der Kanzlerin als Taktik für die Bundestagswahl und postete dieses bewegende Bild:

Alles nur Wahlkampftaktik? Egal! Hauptsache „Ehe für alle“, sagt Dietmar Bartsch von der Linken:

In der taz gab es diese satirische Karikatur:

ZDF-Moderatorin Dunya Hayali freut sich über die Abstimmung. Und zitiert eine Tortengrafik der Zeit, um zu zeigen, dass sie rein gar nichts für heterosexuelle Paare ändert, wenn es eine Ehe für alle gibt.

Die ehemalige CDU-Politikerin und Organisatorin der „Demo für alle“ Hedwig von Beverfoerde scheint „not amused“ und rechnet mit ihrer alten Partei ab:

Veröffentlicht am: 28.06.2017 in Artikel

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Der große dbate-Jahresrückblick 2017

Schlimmer als das verhexte 2016 konnte 2017 ja nicht werden, oder? Damals beschäftigte uns der zunehmende Populismus in Europa, politische Unruhen in der Türkei, der globale Terrorismus, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsident und die Brexit-Entscheidung. Doch das Katastrophenjahr hinterließ so seine Spuren. Viele Ereignisse zeigten erst in diesem Jahr ihre Folgen. Wir haben euch die besten Videos des Jahres zusammengestellt.

AfD bis Trump – so instrumentalisieren Populisten den Anschlag in Berlin

Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheid-Platz in Berlin hat die Bundesrepublik schwer erschüttert. Während die Angehörigen um die Opfer trauern, reagiert die europäische Rechte mit Angst schürenden Kommentaren im Netz. Von der AfD bis zu Geert Wilders – die Post und Tweets gegen „Gutmenschen“, Merkel und Flüchtlinge häufen sich einmal mehr. Mit abendländischen Werten hat das nichts mehr zu tun. Hier die Twitter-Reaktionen der Populisten:

#BosbachLeavingThings: Hier sind die 10 besten Montagen

Nach dem Eklat bei Maischberger: Wolfgang Bosbach (CDU) verlässt noch während der Talksendung das Studio. Thema waren die heftigen Ausschreitungen zum G20-Gipfel. Eine solche Steilvorlage kann das Internet natürlich nicht einfach so liegen lassen. Unter dem Hashtag #BosbachLeavingThings verbreiten sich jetzt zahlreiche, witzige Bilder, die Bosbach beim Verlassen von verschiedenen Situationen zeigt. Wir haben die besten für Euch zusammengestellt.

Religion an Schulen: Wie sinnvoll ist der Pflicht-Unterricht?

Ein Religionslehrer und ein bekennender Atheist diskutieren über Religionsunterricht. Ist das alles nur ein missionarischer Auftrag der katholischen Kirche, oder hilft der Unterricht den Kindern verschiedene Religionen kennen und verstehen zu lernen?

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Artikel NRW-Wahl: Netz-Reaktionen zum Ende von Rot-Grün

Du bist hier: dbate.de Artikel NRW-Wahl: Netz-Reaktionen zum Ende von Rot-Grün

Artikel NRW-Wahl: Netz-Reaktionen zum Ende von Rot-Grün

Überraschender Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Die CDU hat die SPD auf den letzten Metern noch überholt. Wie reagieren die Parteien auf die Niederlage von Rot-Grün im Netz? Wir haben uns umgeschaut.

Nordrhein-Westfalen, das größte Bundesland Deutschlands, hat lange als SPD-Hochburg gegolten. Bis zur Landtagswahl 2017. Der rot-grünen Koalition sind die Wähler abgesprungen. Sie wird nicht mehr weiter regieren können.

Als stärkste Partei wurde die CDU gewählt (33 %). Landesvorsitzender Armin Laschet wurde auf der CDU-Wahlparty deshalb kräftig bejubelt. Das Ziel des Wahlkampfes – Rot-Grün abzusägen – hat seine Partei erreicht.


Bei der SPD (31,2 %) gab es somit weniger zu jubeln. Hannelore Kraft nahm die Schuld der Wahlschlappe auf sich und trat noch am Wahlabend zurück:

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz findet auf Facebook für den Wahlausgang gewohnt ausgeglichene Worte und blickt kämpferisch Richtung Bundestagswahl im September:

Anderer Meinung ist die AfD (7,4 %). Sie macht sich die (erneute) Wahlschlappe der SPD gleich auch medial zu Nutzen:

Die LINKE verpasste mit 4,9 % nur knapp den Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag. Dennoch freuten sich die Parteimitglieder über den Zuwachs an Wählerstimmen. Bei der Wahlparty standen die Kandidaten für NRW, Özlem Alev Demirel und Christian Leye, auf der Bühne und wurden lautstark bejubelt:

Überraschende Wahlergebnisse auch für die FDP (12,6 %). Parteichef Christian Lindner war bei der Wahlparty dabei und hat am Morgen nach der Wahl ganz bürgernah ein Facebook-Video aus seinem Auto gepostet:

Bei den Grünen (6,4 %) spricht man von einer deutlichen Wahlniederlage. „Wir haben es nicht geschafft, das Image der Grünen als Wirtschaftsverhinderer abzustreifen“, resümiert Grünen-Bundesvorsitzender Cem Özdemir. Auch er konzentriert sich deshalb jetzt auf die Bundestagswahl:

Veröffentlicht am: 15.05.2017 in Artikel

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Selbstbestimmtes Wohnen: Tschüss Mietwahnsinn! (probono Magazin)

Wenn warme Worte Wohnungen bauen könnten… Die Bundesregierung hatte versprochen in Sachen Wohnungsmarkt nachzubessern. Doch noch immer fehlen in Deutschland eine Million Wohnungen – von den schwindelerregenden Mietpreisen mal ganz zu schweigen.

Schräge Notstrandung

Frachter strandet mit Schlagseite vor britischer Küste.

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Im Frühjahr 2017 wird der EU-Austritt der Briten eingeleitet. Während sich die britische Regierung auf den Ausstieg vorbereitet, macht sich die vom Brexit am stärksten betroffene gesellschaftliche Gruppe Sorgen um ihre Zukunft: die britische Jugend.

Zu Ehren von Martin Luther King: Zehnjähriger Junge erklärt Geschichte

Ein aufgewecktes Kind, ein unterhaltsames Video und die Geschichte von Martin Luther King Jr. Der zehnjährige Mr. Q hat einen Geschichts-Kanal auf YouTube und da darf ein Erklärungsvideo zu Martin Luther King nicht fehlen. Wie kam es eigentlich zur berühmten Rede „I have a dream“, wie wurde King so berühmt? Der kleine Mr. Q hat die Antwort.

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Eine Frau hatte besonderes Glück im Unglück. Vor dem Café hält ein Attentäter seine Waffe an ihren Kopf und drückt ab. Doch die Waffe blockiert. Als der Attentäter das bemerkt, dreht er sich weg und verlässt den Radius der Überwachungskamera.

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Bülent Bilgi erwartet von Jan Böhmermann eine Entschuldigung. Mindestens. Und er glaubt an „eine gesteuerte PR-Aktion“. Zudem weist er auf die Gefahren für die diplomatische Beziehungen und den gesellschaftlichen Frieden hin.

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dbate arbeitet an einem Videotagebuch zur Lage von Homosexuellen in Russland. Darin geht es um die Jagd auf Schwule und Lesben, sowie um die Flucht einiger Aktivisten aus Russland. Der Film „Mein Leben unter Putin“ wird bald auf dbate.de zu sehen sein.

Schwerpunkt: „Die Beate-Zschäpe-Show“

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SPD vorne, CDU abgeschlagen, AfD nur knapp im Landtag. Das Wahlergebnis aus Niedersachsen hat mit den Ergebnissen der Bundestagswahl nur wenig gemeinsam. Was das für Reaktionen auf Twitter ausgelöst hat, haben wir uns mal genauer angeschaut. Von überschwänglicher Freude bis großer Ärger ist alles dabei.

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