Artikel Insel Manus: Polizei stürmt australisches Flüchtlingslager

Der Konflikt in dem australischen Flüchtlingslager auf der Insel Manus eskaliert. Eigentlich wurde das Lager schon vor einigen Wochen geschlossen, doch noch immer leben knapp 400 Männer dort – aus Protest. Jetzt stürmte die Polizei die Unterkunft und soll dabei Menschen verletzt haben.

Ein australisches Flüchtlingslager auf der Insel Manus in Papua-Neuguinea wurde vor kurzer Zeit wegen Rechtswidrigkeit geschlossen. Doch noch knapp 400 Flüchtlinge halten hier die Stellung. Die Welt soll von den wideren Umständen hier erfahren, lautet ihre Motivation. Jetzt stürmte die Polizei das Lager und soll laut Medienberichten Menschen abgeführt und auf sie eingeprügelt haben. Die Habseligkeiten der Bewohner sollen zerstört worden sein, schreibt ein Augenzeuge auf Twitter. Dieses Video zeigt die Situation auf Manus:

Australia and PNG obviously are violating human rights pic.twitter.com/p8qU0MWwMw

— Behrouz Boochani (@BehrouzBoochani) 23. November 2017

#SOSManus

In Australien gehen jetzt etliche Menschen auf die Straßen. Unter dem Hashtag #SOSManus setzen sich Australier für die abgeschobenen Flüchtlinge und ihre Menschenrechte ein. Hier ein Beispiel:

Snippet of Pamela’s speech at today’s speak out in #solidarity with #refugees on #Manus outside the State Library in #Narrm #Melbourne #EvacuateManus #ManusSOS @racvictoria @TurnbullMalcolm @PeterDutton_MP @billshortenmp pic.twitter.com/9GHCJjJdW3

— Approaching Critical (@approachingcrit) 23. November 2017

Worum geht’s?

Die im Flüchtlingslager verbliebenen knapp 400 Männer protestieren gegen die australische Einwanderungspolitik, denn weil ihnen die Einreise nach Australien verwehrt wurde, hat man sie nach Manus ausgelagert, eine Insel Papua-Neuguineas. In Australien selbst können sie wegen der strikten Gesetze nicht untergebracht werden. Die teilweise seit mehreren Jahren auf Manus einquartierten Männer flüchteten aus Ländern wie Afghanistan, Iran, Pakistan, Sri Lanka und Syrien. Im April erklärte das oberste Gericht von Papua-Neuguinea das Lager für rechtswidrig, da die Festsetzung von Flüchtlingen ein Verstoß gegen das Recht auf Freiheit sei. Oktober 2017 wurde es in Absprache mit Australien geschlossen und die Versorgung für die ansässigen Flüchtlinge gestoppt. Dem Plan zufolge sollten die Flüchtlinge in naheliegende andere Unterkünfte gebracht werden, allerdings sind davon einige – laut Angaben von Augenzeugen gegenüber der Presse – noch nicht bezugsfertig. NGOs wie Human Rights Watch warnen auch vor widrigen Umständen in alternativen Lagern auf Manus und den Nachbarinseln. Inzwischen kommt auch vermehrt Kritik von Seiten der Uno zum Umgang mit den Flüchtlingen.

Veröffentlicht am: 23.11.2017 in Artikel

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Geburtstagsständchen und -kuchen für @Besser_Deniz vorm Kanzleramt #FreeDeniz #FreeThemAll pic.twitter.com/4S99xuvY0p

— Benjamin Laufer (@rakeeede) 10. September 2017

Ein solidarisches „Happy Birthday“ ging am 10. September 2017 von Berlin in die Türkei. Der seit Februar in der Türkei inhaftierte WELT-Journalist Deniz Yücel musste seinen 44. Geburtstag hinter Gittern verbringen. Deswegen versammelten sich vor dem Berliner Kanzleramt Hunderte Menschen um nicht nur seinen Geburtstag zu feiern, sondern für seine und die Freilassung aller regierungskritischer Journalisten in der Türkei zu demonstrieren.

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#FreeDeniz Korso Unter den Linden. pic.twitter.com/3UhnTwRMBf

— ThomasWalde (@ThomasWalde) 10. September 2017

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Korso. #FreeDeniz pic.twitter.com/HhscALPzgs

— Jan Böhmermann (@janboehm) 10. September 2017

Veröffentlicht am: 11.09.2017 in Artikel

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Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich heute in der Generaldebatte im Bundestag in einer 25-minütigen Rede unter anderem zur Flüchtlingspolitik, zur Lage in der Türkei, der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern mit ihren verlustreichen Werten für die CDU und zu den Herausforderungen in Deutschland.

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Am Freitag, den 7. Oktober wird bekannt, wer mit dem Friedensnobelpreis 2016 ausgezeichnet wird. Kristian Harpviken, Direktor des Peace Research Institutes Oslo, gehört zu den Nominierungsberechtigten. Im Interview erklärt er, wer Top-Favorit ist – und warum Angela Merkel in diesem Jahr nur Außenseiter-Chancen hat.

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Wird Edward Snowden nach Berlin geladen oder nicht? Die Vertreter der Opposition im NSA-Untersuchungsausschuss haben mehrfach gefordert, den Whistleblower Snowden als Zeugen zu laden. Der Bundesgerichtshof entschied, dass dieser Forderung stattzugeben sei. Doch die Vertreter der Großen Koalition im Ausschuss stellen sich weiterhin quer. Wie geht es für Edward Snowden weiter? Interview mit Konstantin von Notz (MdB, GRÜNE) Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss.

Gebhardt (DIE LINKE) über Flüchtlinge und ostdeutsche Ängste

Seit Tagen wird im sächsischen Freital massiv gegen eine Flüchtlingsunterkunft protestiert. Während Frank Richter, Leiter Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, im dbate-Interview zum Dialog mit PEGIDA und wütenden Bürgern aufruft, plädiert Rico Gebhardt für einen Dialog zuerst mit Flüchtlingen. „Man hätte sich zuerst mit Flüchtlingen oder Flüchtlingsinitiativen treffen müssen“, sagt der Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Sächsischen Landtag.

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„Sie kann sehr hart sein. Das habe ich selbst schon erlebt.“ – Horst Seehofer (CSU) schätzt die Bundeskanzlerin. Aber er gehört auch zu ihren schärfsten Kritikern. Ob Pkw-Maut, Euro-Krise oder die derzeitige Asylpolitik – immer wieder geht Seehofer auf Merkel los. Im Jahr 2013 hat Horst Seehofer mit Stephan Lamby ungewohnt offen über seine ambivalente Beziehung zu Merkel gesprochen. In dem Interview spricht er über Machtkämpfe in der Union, über eine beinharte Machtpolitikerin, und darüber, wie er selbst einmal wegen Merkel sein Amt verlor.

1. Mai-Krawalle in Hamburg

Auch in diesem Jahr ist es nach zunächst friedlichen 1. Mai-Demonstrationen in zahlreichen deutschen Städten zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Das Video des dbate-FLASHs zeigt heftige Krawalle in Hamburg.

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Der große dbate-Jahresrückblick 2017

Schlimmer als das verhexte 2016 konnte 2017 ja nicht werden, oder? Damals beschäftigte uns der zunehmende Populismus in Europa, politische Unruhen in der Türkei, der globale Terrorismus, die Wahl Donald Trumps zum US-Präsident und die Brexit-Entscheidung. Doch das Katastrophenjahr hinterließ so seine Spuren. Viele Ereignisse zeigten erst in diesem Jahr ihre Folgen. Wir haben euch die besten Videos des Jahres zusammengestellt.

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Shitstorm nach BILD-Interview: Heiko Maas und Rock gegen Links

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Augenzeugen filmen brennendes Hochhaus in London

In der Nacht zum 14. Juni 2017 kam es in London zu einem verheerenden Brand in einem Hochhaus. Es gibt mehrere Tote und mindestens 50 Verletzte. Dieses Video zeigt den Kampf der Feuerwehrmänner gegen die Flammen. Die Brandursache ist noch unklar.

Venezuela in der Krise: Mehrere Oppositionelle entführt?

Venezuela: Der Oppositionsführer Leopoldo López sowie der Bürgermeister von Caracas sollen gestern Nacht festgenommen worden sein. Angehörige sprechen von Entführung. López‘ Frau veröffentlichte ein Überwachungsvideo. Auch die Tochter des Bürgermeisters veröffentlichte ein Video der vermeintlichen Entführung.

Artikel Zeichen für Cumhuriyet: Türkisches Staatsfernsehen gefotobombt

In der Türkei hat der Prozess gegen siebzehn Mitarbeiter der Zeitung Cumhuriyet begonnen. Das türkische Staatsfernsehen TRT berichtete live vor dem Prozessgebäude. Mit Pro-Cumhuriyet-Plakaten bewaffnet, schlichen sich drei Personen hinter den TRT-Sprecher und teilten still ihre Solidarität mit den angeklagten Journalisten.

In Istanbul startete am 24. Juli 2017 – zynischer Weise am Tag der Pressefreiheit in der Türkei – der Prozess gegen die Cumhuriyet-Mitarbeiter. Viele Nachrichtensender waren Vorort und berichteten über die angeklagten Journalisten. So auch die öffentlich-rechtliche Rundfunk- und Fernsehanstalt TRT. Während der Sprecher in die Kamera seine aktuellen Informationen über den Prozess schilderte, schlichen sich drei Demonstranten von hinten an. Sie stellten sich hinter dem Sprecher auf und hielten Plakate mit Fotos der inhaftierten Cumhuriyet-Mitarbeiter und dem Hashtag #CumhuriyetSusmaz (Cumhuriyet schweigt nicht) in die Höhe. Ein Augenzeuge filmte den stillen Protest mit:

TRT Çağlayan Adliyesi’nden canlı yayın yapıyor ve ne oluyor 😉#GazetecilereÖzgürlük pic.twitter.com/0L1vuVE3oU

— Ertürk Erkek (@erturkerkek) 24. Juli 2017

Die ganze Aktion wurde live beim Staatsfernsehen TRT übertragen, wie dieser Tweet zeigt:

TRT’nin canlı yayında trollendiği anlar 😌#GazetecilereÖzgürlük #BasınBayramı pic.twitter.com/D5WkBrhncF

— Leninist (@DevrimciSinif) 24. Juli 2017

Dem Sprecher selbst fiel die Aktion offensichtlich erst nach seiner Live-Schalte auf. Er dreht sich danach um und erschreckt sich kurz vor den Demonstranten.

Was ist die Cumhuriyet und was wird ihr vorgeworfen?

Die Cumhuriyet gehört zu den letzten unabhängigen Zeitungen in der Türkei. Weltbekannt wurde die Zeitung durch ihren Bericht über die Waffenlieferung des türkischen Geheimdienstes MIT an IS-Kämpfer in Syrien. Der damalige Chefredakteur Can Dündar musste deshalb für ein Jahr ins Gefängnis. Dündar lebt inzwischen im Exil in Berlin.

Seit dem gescheiterten Putschversuch hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mehr als 160 Journalisten verhaftet. Den Anwälten zufolge, wird allen Mitarbeitern des Cumhuriyets die Unterstützung von Terrororganisationen, wie der kurdischen Arbeiterpartei PKK, der Gülen-Bewegung oder der linksextremen DHKP-C vorgeworfen. Für viele Menschen in der Türkei stehen nicht nur bedeutungsvolle Journalisten und Autoren des Landes vor Gericht, sondern die ganze Presse- und Meinungsfreiheit.

Veröffentlicht am: 24.07.2017 in Artikel

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Deborah Feldman floh aus einer ultraorthodoxen jüdischen Gemeinde in New York. Und startete in Berlin einen Neuanfang. Die Bestseller-Autorin spricht mit uns über ihr Leben als Jüdin in einem Land, in dem Antisemitismus und Rechtspopulismus zurückzukommen scheinen.

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Bob Geldof ruft Initiative „Band Aid 30“ gegen Ebola ins Leben.

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Rassismus bei Victoria´s Secret: „Ich bin so wütend!“

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Allein der Klang: „douze points“. Das klingt weich und verheißungsvoll. Nicht so hart und gebraucht wie „zwölf Punkte“. Diese „douze points“ also, der Kontakt mit einer fremden Sprache, einer anderen Kultur, macht die Veranstaltung zu einer Grenzüberschreitung. Und lässt aus dem politisch so neurotischen Europa für einen Abend die Luft raus. Die Harmlosigkeit des ESC ist der nette Gegenentwurf zum Griechenlandkrise-Türkeibashing-Krimkrieg-Brexit-Europa. Ein Abend lang Frieden in europäischen Wohnzimmern. Prima Sache.

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