Schlagwort: Linke

Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

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Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.

Deutschland hat in der EU dem Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere fünf Jahre zugestimmt. Das Mittel gilt seit Jahren als krebserregend und wird daher von vielen Umwelt- und Menschenschützern abgelehnt. Verantwortlich für die Entscheidung ist der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Mittlerweile wurde Schmidt von Bundeskanzlerin Angela Merkel für seinen Alleingang gerügt, denn auch sie wurde bei der Entscheidung prompt übergangen. Medien berichten, dass Schmidt die Solo-Entscheidung offenbar schon länger geplant hatte.

Todesstoß für die GroKo?

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich nach eigenen Angaben vor der Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gegen Glyphosat ausgesprochen, doch Schmidt überging ihre Meinung ganz radikal.

Die große Frage ist, welche Auswirkungen der Alleingang des CSU-Politikers auf die mögliche Große Koalition hat. Viele, so auch Karl Lauterbach von der SPD, sprechen von einem Vertrauensbruch:

Bei der CSU rechtfertigt man die Entscheidung damit, dass sie eh gekommen wäre. Deutschland habe sich immerhin für eine Verschärfung eingesetzt, heißt es vom CSU-Bundestagsabgeordneten Stefan Müller:

Christian Schmidt äußerte sich nicht per Soziale Medien. Der Grund: Die Facebook-Seite des Ministers ist ganz plötzlich offline.

Diese Parteien sind gegen Glyphosat

Die Grüne sehen die Entscheidung der CSU als Lobbyismus. Bayer, die erst kürzlich Monsanto (den umstrittenen Glyphosat-Riesen aus der USA) übernommen hatten, profitiert wirtschaftlich von der Solo-Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministers.

Anton Hofreiter, Grünen-Mitglied im Bundestag, wirft Schmidt in einem öffentlichen Statement auf Facebook Desinteresse an der Umwelt und an der Gesundheit der Menschen vor:

AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel setzt auf Naturnähe. Dazu ein Spruch, der an die jahrzehntelangen Atom-Proteste erinnern soll:

Auch DIE LINKE appelliert an die Gesundheit und textet wie auf einer Zigarettenpackung:

LINKEN-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht übt nicht nur Kritik an Minister Schmidt, sondern auch an der Reaktion der Bundeskanzlerin. Gleichzeitig warnt sie die SPD vor einer GroKo:

Die Stimmung unter den Twitter-Usern

Die CSU muss sich jetzt einige Sticheleien gefallen lassen:

Die Sorge bei Imkern und Umweltschützern ist groß:

Doch es hat auch was Gutes, sagt der User Lucas Guttenberg:

Lachen ist gesund

Die ZDF heute-show betrachtet die Situation von einem anderen Blickwinkel:

Eine gewohnt satirische Umfrage von der extra3-Redaktion zur Zukunft des Landwirtschaftsministers:

Das krebserregende Spritzmittel ist doch fast schon deutsche Tradition:

Veröffentlicht am: 29.11.2017 in Artikel

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Artikel Bundestagswahl 2017 – der Sieg der Spießer

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Artikel Bundestagswahl 2017 – der Sieg der Spießer

Kommentar zur Bundestagswahl 2017 von Stephan Lamby

Martin Schulz und seine SPD haben sich geirrt. Die Deutschen treibt im Jahr 2017 nicht so sehr die Frage um, ob es im Land gerecht zugeht. Die klassische Soziale-Gerechtigkeits-Kampagne, routiniert abgespult von einer gut ausgestatteten Wahlkampfmaschine, lief spektakulär ins Leere. 12,6 % der Wähler haben sich für die unerfahrene, bis aufs Blut zerstrittene AfD entschieden, nur 8 % weniger als für die SPD mit ihrer 154-jährigen Geschichte. Auch die CDU hat mit ihrer ganz auf Angela Merkel zugeschnittenen, selbstgefälligen Gut-und-Gerne-Kampagne die Stimmung im Land falsch eingeschätzt – und dabei über 1 Millionen Wähler an die AfD verloren.

Und wie bei der Brexit-Entscheidung der Briten und bei der Trump-Wahl in den USA hat es auch in Deutschland nicht an Aufklärung über und Kritik an den neuen Rechten gemangelt. Doch die tapfere journalistische Auseinandersetzung mit der AfD greift ebenso wenig wie die falschen Kampagnen von CDU und SPD.

Riesenangst vor Andersartigkeit

Die AfD hat im Wahlkampf wenig auf klassische Parteithemen gesetzt, das Thema soziale Gerechtigkeit hat sie anderen überlassen, auch um Arbeitsmarkt-, Steuer- oder Rentenpolitik hat sie sich kaum gekümmert. Wie und wo also die AfD stellen? Die AfD bekämpft etwas viel Umfassenderes als Ungerechtigkeit, Altersarmut, Bildungsmisere. Sie bekämpft im Kern etwas, das politisch und journalistisch viel schwerer zu greifen ist und das vielen Deutschen offenbar eine Riesenangst bereitet: Andersartigkeit. Die offene Gesellschaft mit vielfältigen Ethnien, Religionsgemeinschaften und Lebensentwürfen empfinden AfD-Wähler nicht als Bereicherung, sondern als Bedrohung. Mehrere Untersuchungen haben nachgewiesen, dass nicht nur Arbeitslose am Rande der Gesellschaft AfD wählen, sondern auch viele Deutsche mit gutem Einkommen aus der gutbürgerlichen Mitte. Sie sorgen sich weniger um den Verlust von Arbeitsplatz und Einkommen als um ihre kulturelle Identität. Die Ehe für alle ist diesen Deutschen genauso ein Grauen wie ein grenzenloses Europa und Hilfe für Kriegsflüchtlinge. Das Gesellschaftsbild, das die AfD für viele Deutsche so attraktiv macht, ist das der prä-68er-Zeit, ohne Rock’n’Roll, Multikulti, Emanzipation. Mag sein, dass sich ein paar AfD-Funktionäre in der Erinnerung an die NS-Zeit wärmen, in der man stolz auf die Leistungen der deutschen Wehrmacht sein konnte. Das Gros der AfD-Wähler als Nazis zu bezeichnen, würde ihnen aber Unrecht tun.

Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf

Viele AfD-Wähler dürften sich insgeheim nicht in die NS-Zeit zurücksehnen, sondern in die Adenauerära, mit ihrer streng standardisierten deutschen Leitkultur – aufgepeppt höchstens durch ein wenig Dieter Bohlen und Helene Fischer anstelle von Peter Alexander und Heino. Das Adenauer-Deutschland wird selbst von den AfD-Wählern verklärt, die es gar nicht erlebt haben, weil sie entweder zu spät oder im anderen Teil Deutschlands geboren wurden. Das Adenauer-Deutschland ist ein Synonym für ein Land, das sich erfolgreich gegen fremde Einflüsse abschottet (die vielen Gastarbeiter, die ab Mitte der 1950er Jahre in die Bundesrepublik kamen, wurden als billige Arbeitskräfte gebraucht und am Rande der Gesellschaft geduldet. Von einer „Durchmischung des deutschen Volkes“ war damals nicht die Rede). Das Adenauer-Deutschland ist aber auch ein Synonym für ein Land, das sich jedem politischem und gesellschaftlichem Fortschritt widersetzt. AfD-Spitzenkandidat Gauland wurde am Wahlabend gefragt, welches Deutschland er sich wünscht. Seine knappe Antwort: „Ein Deutschland ohne Flüchtlinge“. Mit anderen Worten: Ein Deutschland ohne fremde Einflüsse, ohne Veränderungsdrang. 1957 erzielte die CDU von Konrad Adenauer mit ihrer „Keine Experimente“-Kampagne  die absolute Mehrheit – und verschaffte dem deutschen Spießbürger ein neues Selbstwertgefühl. „Kennen wir nicht – wollen wir nicht“ wurde zur Abwehrhaltung einer Generation gegen alles Neue. 60 Jahre später ist die gesamte gesellschaftspolitische Debatte der AfD letztlich nicht in die Zukunft, sondern in diese Vergangenheit gerichtet: Keine offenen Grenzen, die Deutschen sollen unter sich bleiben, keine Experimente.

Der Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf, der von den etablierten Parteien (siehe oben) arrogant ignoriert wurde. Der AfD-Triumph ist ein Sieg der Spießer.

Veröffentlicht am: 25.09.2017 in Artikel

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Gabriel oder Schulz: Wer wird SPD-Kanzlerkandidat?

Offiziell sollte die Personalie erst am 29. Januar verkündet werden. Doch schon in den Tagen und Wochen zuvor lag der Name Gabriel in der Luft.

Mexiko: Zahlreiche Tote nach Hurrikan „Earl“

Im Osten Mexikos hat der Tropensturm „Earl“ Verwüstung und heftige Regenfälle mit sich gebracht. Bei Erdrutschen und Schlammlawinen kamen mindestens 39 Menschen ums Leben. Rettungskräfte suchen weiter nach Vermissten. Dieses Augenzeugen-Video zeigt das Ausmaß der Zerstörung.

Straßenkämpfe in Paris – Augenzeugenvideo

Bürgerkriegs-ähnliche Szenen in Paris: In einem provisorischen Flüchtlingslager kam es zu gewaltsamen Ausschreitungen zwischen Flüchtlingen. Das Video wurde von einem Anwohner aufgenommen.

Mein 1945 – Teil 2: KZ-Befreiungen

Ein Soldat als Schutzengel, das erste Radio-Interview einer Holocaust-Überlebenden, eine Flucht über halb eingestürzte Brücken, der erste Schultag im zerstörten Hamburg – „Mein 1945“ erzählt in der Form eines Videotagebuches, wie Menschen aus Norddeutschland das Jahr 1945 erlebt haben: zwischen Chaos, Untergangsstimmung und Erleichterung.

Taksim-Platz in Istanbul: Polizei gegen Militär

In der Türkei ist es zu einem Putschversuch des Militärs gekommen. Dieses Augenzeugenvideo zeigt offenbar, wie Militärs auf dem Istanbuler Taksim-Platz von Polizisten festgenommen werden. Soldaten und Polizisten stehen Kopf-an-Kopf – umgeben von einer wütenden Menschenmenge. Trotz einer von den Putschisten ausgehängten Ausgangssperre sind viele dem Aufruf des türkischen Präsidenten Erdogan, sich den Putschisten entgegenzustellen, gefolgt.

Terror in Paris – meine Stadt in Trauer

„Ich dachte, ich erlebe keinen Krieg in meinem Leben“, sagt Marie Villetelle im Videotagebuch. “ Jetzt weiß ich, dass ich solche Attentate öfter erleben werde.“ Sie selbst ist an dem Abend der Anschläge im Zentrum von Paris unterwegs – zum Essen verabredet in einem Restaurant. Der Terror hätte Marie Villetelle genauso treffen können. Bis mittags am 14. November bleibt sie in ihrer Wohnung. Die Polizei warnt Bürger davor, ihr Haus zu verlassen. Dann geht sie doch raus auf den Place de la République – und beginnt, mit einer kleinen Kamera zu drehen. Dabei hat sie auch mit Graffiti-Künstlern, die auf ihre ganz eigene Art und Weise, auf den Terror antworten, gesprochen.

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Die Piloten der Lufthansa setzen ihren Streik weiter fort. Auch am Dienstag (29. November) und Mittwoch (30. November) wollen die Piloten der Fluglinie Kurz- und Langstrecken bestreiken. Die Fronten im Machtkampf zwischen der Pilotengewerkschaft Cockpit und der Lufthansa scheinen unverändert – und ein Ende der Streiks ist nicht in Sicht. Sind die Piloten-Streiks gerechtfertigt oder einfach nur dreist?

Ausschreitungen und Regierungskrise in Venezuela

Die Ausschreitungen in Venezuela erleben einen neuen Höhepunkt. Das südamerikanische Land, das seit Jahren unter einer diktatorischen Regierung leidet und immer wieder in gewalttätige Demonstrationen verwickelt ist, steht kurz vor einem Bürgerkrieg.

Schwerpunkt: Googles Macht

Ist Google zu mächtig? Das EU-Parlament diskutiert, ob der Konzern zerschlagen werden soll. Und am 1.12. zeigt die ARD die Dokumentation „Die Geheime Macht von Google“. dbate.de zeigt Ausschnitte aus dem Film und diskutiert in den nächsten Tagen die Vor- und Nachteile der Suchmaschine.

dbate.de jetzt auch auf SPIEGEL.TV

Ab sofort sind ausgewählte Videotagebücher und Interviews von dbate.de auch auf SPIEGEL.TV, dem Web-TV auf SPIEGEL ONLINE, zu sehen.

AfD bis Trump – so instrumentalisieren Populisten den Anschlag in Berlin

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Auf dem Lowland Festival in den Niederlanden hat „Architects“-Sänger Sam Carter ein starkes Statement gegen sexuelle Belästigung gesetzt. Als er sah, wie eine Crowdsurferin von einem Konzertbesucher begrapscht wurde, fand er mehr als deutliche Worte. Er kommentierte den Vorfall von der Bühne unter anderem mit: „Das ist nicht dein scheiß Körper!“

Artikel #EheFürAlle: Das sagen Kritiker und Befürworter im Netz

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Artikel #EheFürAlle: Das sagen Kritiker und Befürworter im Netz

Überraschend rückte Bundeskanzlerin Angela Merkel von ihrer bisherigen Position ab und gab nun die Abstimmmung über die „Ehe für alle“ im Bundestag frei. Auf Twitter und Facebook gab es gemischte Reaktionen.

Schon am 30. Juni 2017 könnte ohne Fraktionszwang über die gleichberechtigte Heirat von homosexuellen Paaren entschieden werden. Die Gesetzesänderung hat somit gute Chancen, angenommen zu werden.

Wir haben für euch die Stimmen der Kritiker und Befürworter der „Ehe für alle“ zusammengertragen

Trotz der lesbischen Spitzenkandidatin Alice Weidel, setzt die AfD auf „konservative Wähler“ und versucht, die Diskussion umzulenken:

Frauke Petry (AfD) wirft Merkel zudem vor, durch die Aufhebung des Fraktionszwangs die (eigentlichen) Interessen der CDU zu übergehen:

Bei den Grünen ist klar, was bei der Abstimmung gewählt wird. Sie kämpfen schon seit Jahren für die gleichgeschlechtliche Ehe. Umso größer ist die Freude über die bevorstehende Entscheidung:

Grünen-Spitzenpolitiker Cem Özdemir ist das noch nicht genug. So kurz vor der Bundestagswahl will er noch mehr „grüne“ Themen umgesetzt sehen:

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz äußert sich trocken und gibt sich gewohnt zuversichtlich:

Ganz nach dem Motto: Weniger ist mehr. Bei der CSU wurde eine Pressemitteilung veröffentlicht in der es heißt, dass die Ehe für alle nicht der Grundposition der Partei entspräche. Bei der Abstimmung ohne Fraktionszwang, abweichende Entscheidungen der Mitglieder respektiert werden:

Ein bissiger Kommentar aus der FDP-Fraktion. Christian Lindner begrüßt die Abstimmung und sieht #Ehefüralle als „eines der Modernisierungsprojekte der FDP“.

Auch beim Straight Magazin sieht man die überraschende Wende der Kanzlerin als Taktik für die Bundestagswahl und postete dieses bewegende Bild:

Alles nur Wahlkampftaktik? Egal! Hauptsache „Ehe für alle“, sagt Dietmar Bartsch von der Linken:

In der taz gab es diese satirische Karikatur:

ZDF-Moderatorin Dunya Hayali freut sich über die Abstimmung. Und zitiert eine Tortengrafik der Zeit, um zu zeigen, dass sie rein gar nichts für heterosexuelle Paare ändert, wenn es eine Ehe für alle gibt.

Die ehemalige CDU-Politikerin und Organisatorin der „Demo für alle“ Hedwig von Beverfoerde scheint „not amused“ und rechnet mit ihrer alten Partei ab:

Veröffentlicht am: 28.06.2017 in Artikel

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Venezuela steckt in einer langanhaltenden Wirtschaftskrise. Viele der jungen Venezolaner haben das Land bereits verlassen, um im Ausland zu arbeiten. Über eine Million Flüchtlinge sind ins Nachbarland Kolumbien geflohen. Das […]

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dbate gratuliert der britischen Königin mit dem Punk-Kassiker „God save the Queen“. 1977 war der Drei-Akkorde-Song die Hymne der Punkbewegung. Kein musikalisches Meisterwerk. Dafür Energie pur. Die Sex Pistols wollten die britische Königin in Grund und Boden singen.

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Wie gefährlich ist das Zika-Virus? Bereits mehrere Millionen Brasilianer haben sich seit Anfang 2015 mit dem Virus infiziert. Besonders Schwangere sind alarmiert, denn das von Mücken übertragene Virus kann bei ungeborenen Kindern zu Schädelfehlbildungen, der sogenannten Mikrozephalie, führen. Ausgerechnet jetzt finden die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro statt. Im dbate-Videotagebuch „Zika – Ein Virus greift Brasilien an“ berichten Menschen aus Brasilien vom Kampf gegen die Epidemie und die Gefahren für Olympia 2016. Die komplette Doku.

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– SKYPE-TALK mit Jürgen Todenhöfer
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Venezuela: Der Oppositionsführer Leopoldo López sowie der Bürgermeister von Caracas sollen gestern Nacht festgenommen worden sein. Angehörige sprechen von Entführung. López‘ Frau veröffentlichte ein Überwachungsvideo. Auch die Tochter des Bürgermeisters veröffentlichte ein Video der vermeintlichen Entführung.

Trump beim Papst: Die besten Netz-Reaktionen

Danke, Photoshop! Hier sind die lustigsten Netz-Reaktionen auf den Besuch von US-Präsident Donald Trump beim Papst im Vatikan.

Bundestagswahl 2017 – der Sieg der Spießer

Dokumentarfilmer Stephan Lamby kommentiert den Wahlkampf und den Ausgang der Bundestagswahl 2017.

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Artikel NRW-Wahl: Netz-Reaktionen zum Ende von Rot-Grün

Du bist hier: dbate.de Artikel NRW-Wahl: Netz-Reaktionen zum Ende von Rot-Grün

Artikel NRW-Wahl: Netz-Reaktionen zum Ende von Rot-Grün

Überraschender Ausgang der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: Die CDU hat die SPD auf den letzten Metern noch überholt. Wie reagieren die Parteien auf die Niederlage von Rot-Grün im Netz? Wir haben uns umgeschaut.

Nordrhein-Westfalen, das größte Bundesland Deutschlands, hat lange als SPD-Hochburg gegolten. Bis zur Landtagswahl 2017. Der rot-grünen Koalition sind die Wähler abgesprungen. Sie wird nicht mehr weiter regieren können.

Als stärkste Partei wurde die CDU gewählt (33 %). Landesvorsitzender Armin Laschet wurde auf der CDU-Wahlparty deshalb kräftig bejubelt. Das Ziel des Wahlkampfes – Rot-Grün abzusägen – hat seine Partei erreicht.


Bei der SPD (31,2 %) gab es somit weniger zu jubeln. Hannelore Kraft nahm die Schuld der Wahlschlappe auf sich und trat noch am Wahlabend zurück:

Der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz findet auf Facebook für den Wahlausgang gewohnt ausgeglichene Worte und blickt kämpferisch Richtung Bundestagswahl im September:

Anderer Meinung ist die AfD (7,4 %). Sie macht sich die (erneute) Wahlschlappe der SPD gleich auch medial zu Nutzen:

Die LINKE verpasste mit 4,9 % nur knapp den Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag. Dennoch freuten sich die Parteimitglieder über den Zuwachs an Wählerstimmen. Bei der Wahlparty standen die Kandidaten für NRW, Özlem Alev Demirel und Christian Leye, auf der Bühne und wurden lautstark bejubelt:

Überraschende Wahlergebnisse auch für die FDP (12,6 %). Parteichef Christian Lindner war bei der Wahlparty dabei und hat am Morgen nach der Wahl ganz bürgernah ein Facebook-Video aus seinem Auto gepostet:

Bei den Grünen (6,4 %) spricht man von einer deutlichen Wahlniederlage. „Wir haben es nicht geschafft, das Image der Grünen als Wirtschaftsverhinderer abzustreifen“, resümiert Grünen-Bundesvorsitzender Cem Özdemir. Auch er konzentriert sich deshalb jetzt auf die Bundestagswahl:

Veröffentlicht am: 15.05.2017 in Artikel

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Politik als Prozess: Making of der ARD-Serie „Die Stadt und die Macht“. Kommt jetzt endlich die Serien-Revolution aus Deutschland?

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Als die dbate-Mitarbeiterin Merle Hagelüken Menschen in Hamburg auf den Terroranschlag in Paris ansprach, waren die meisten Passanten spontan zu einer Mitleidsbekundung bereit. Einige jedoch polterten: „Ausländer raus!“. Diese erschreckenden Reaktionen tauchen nicht in der Umfrage auf. Alle anderen befragten Personen waren voller Mitgefühl für die Opfer in Paris – und schlossen sich der weltweiten Solidaritätsaktion an: „Ich bin Charlie!“.

Don’t be a sucker! – Anti-Nazi-Film geht viral

Don’t be a sucker! – nach der Gewalteskalation in Charlottesville geht dieser alte Anti-Nazi-Film von 1947 aktuell viral. Wir zeigen das Video.

In der Kritik: Polizei stoppt Welcome to Hell-Demo

Aufgrund von massiven Ausschreitungen wurde die autonome Anti-G20 Demonstration am Donnerstag von der Polizei gestoppt. Hunderte vermummte Personen hatten sich unter die Demonstranten gemischt. Daraufhin wurde die Demonstration schon um kurz nach 19:00 Uhr gestoppt – gerade mal nach 200 Metern. Dabei setzten Polizisten Wasserwerfer und Pfefferspray gegen die Demonstranten ein. Es gab meherer Verletzte auf beiden Seiten. Und eine anhaltende Diskussion, von welcher Seite die Eskalation ausging.

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GEZ war einmal – inzwischen muss jeder Haushalt den Beitragsservice des öffentlichen Rundfunks bezahlen. Grund dafür sind die zahlreichen fernsehfähigen Geräte, die heute fast jeder besitzt. Doch mit dem Eintreiben des Geldes für ARD und ZDF wurden auch personenbezogene Daten gesammelt. Und das blüht uns jetzt erneut, zeigt das probono Magazin.

Mein 1945 – Teil 4: Neubeginn

Ein Soldat als Schutzengel, das erste Radio-Interview einer Holocaust-Überlebenden, eine Flucht über halb eingestürzte Brücken, der erste Schultag im zerstörten Hamburg – „Mein 1945“ erzählt in der Form eines Videotagebuches, wie Menschen aus Norddeutschland das Jahr 1945 erlebt haben: zwischen Chaos, Untergangsstimmung und Erleichterung.

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Homosexualität und Religion: Wie tolerant sind Juden und Muslime?

Zwei schwule Männer treffen aufeinander: Der eine ist Jude, der andere ehemaliger Muslim. Es entwickelt sich ein Gespräch über Toleranz in der Religion gegenüber Homosexualität, und über Freiheit und Heimat.

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In Marseille sollt ein Auto in mehrere Bushaltestellen gerast sein. Eine Frau ist nach ersten Medienberichten dabei getötet worden. Ob es sich dabei um einen Anschlag handelt und ob es einen islamistischen Hintergrund gibt, ist bislang völlig unklar. Augenzeugen-Videos zeigen die Szenen danach.

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