Am 15. März 2017 finden die Parlamentswahlen in den Niederlanden statt. Der niederländische Politiker Geert Wilders hat mit seiner rechtspopulistischen Partei PVV für ordentlich Aufmerksamkeit gesorgt. Nun liegt er in den Umfragen nur knapp hinter Mark Rutte, dem regierenden Ministerpräsidenten, und seiner liberalen Partei VVD. Europa schaut auf den Geert Wilders und sein EU-feindliches Wahlprogramm.

Geert Wilders, rechtspopulistischer Politiker der Partei PVV (Partij voor de Vrijheid = Partei für Freiheit) oder Mark Rutte, regierender Ministerpräsidenten der liberalen Partei VVD (Volkspartij voor Vrijheid en Democratie = Volkspartei für Freiheit und Demokratie). Die Parlamentswahlen in den Niederlanden werden ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

„Wenn Sie ihr Land zurückerobern wollen, wenn Sie die Niederlande für die Menschen der Niederlande wieder zu einem Zuhause machen wollen, dann können Sie nur für eine Partei stimmen“, hört sich nach vertrauten Worten an? Nicht ohne Grund wird Wilders auch der „Trump der Niederlande“ genannt. Dieses Video der britischen Zeitung „The Guardian“ erklärt wie Geert Wilders so populär werden konnte. Wilders hat den Wahlkampf ordentlich aufgemischt und konnte vor allem mit seinen End-Islamisierungsplänen punkten. 2010 wurde dem Rechtspopulist Wilders vor Gericht Volksverhetzung vorgeworfen. Er will die niederländischen Grenzen schließen, spricht sich für einen „Nexit“ aus  – dem Ausstieg der Niederlande aus der EU – und fordert die Rückkehr der niederländischen Währung, dem Gulden.

Rechtsruck in Europa

Seine Partei PVV führte monatelang in den Umfragen. Nun steht sie knapp hinter der regierenden liberalen VVD des Ministerpräsident Mark Rutte. Geert Wilders könnte theoretisch noch gewinnen. Allerdings wird es für eine alleinige Regierung nicht reichen und andere Parteien wollen nicht mit der PVV koalieren. Wie auch immer dieser Wahlkampf ausgehen mag, der Geert Wilders-Effekt hat ihn bereits wesentlich mitgestaltet und geprägt: Immigration war eines der Hauptthemen der Wahlen. Die Niederlande könnten den Ruf der liberalen Toleranz verlieren.