Interview „Böhmermann hat gewonnen“ - Medienanwalt zur Mainzer Entscheidung
Interview „Böhmermann hat gewonnen“ - Medienanwalt zur Mainzer Entscheidung
Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen Jan Böhmermann wegen des umstrittenen Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eingestellt. Ein Sieg für den Moderator? Ein Sieg gar für die Satire? Böhmermann gab dazu jedenfalls prompt eine YouTube-„Pressekonferenz“ – und teilte wieder aus. Im Interview erklärt Medienanwalt Markus Kompa die juristische Dimension und was die Mainzer Entscheidung für Satire bedeutet.
Die Geschichte ist noch nicht zu Ende. Über die Privatklage Erdogans gegen Böhmermann wird noch entschieden. Doch den ersten wichtigen Sieg hat Böhmermann zu verzeichnen: gegen ihn wird nicht mehr strafrechtlich ermittelt. Was das juristisch bedeutet und ob die Entscheidung der Mainzer Staatsanwaltschaft ein Sieg für die Satire ist, erklärt Medienanwalt Markus Kompa im Interview.
Schmähgedicht: Erdogans Anwalt reicht Beschwerde bei Mainzer Staatsanwaltschaft ein
Bei der Mainzer Staatsanwaltschaft ging unterdessen eine Beschwerde von Erdogans Anwalt Michael-Hubertus von Sprenger gegen die Einstellung der Ermittlungen ein.
Veröffentlicht am: 06.10.2016 in Interview
Related Videos
Böhmermann-Gedicht - Version für Erdogan und Merkel
Böhmermanns Schmähgedicht. Was darf gezeigt werden? Und was nicht? dbate zeigt bearbeitete Version. Darf man das?
Freispruch für Böhmermann - Ja oder Nein?
Die Causa Böhmermann hat weite Kreise gezogen. Angela Merkel räumt öffentlich Fehler ein, Paragraph 103 zur Majestätsbeleidigung wird abgeschafft und der türkische Präsident will "bis zur letzten Instanz" gehen. Doch hat sich Jan Böhmermann schuldig gemacht? Und wenn es zu einem Verfahren kommt, sollte Jan Böhmermann dann freigesprochen werden? Zwei Rechtsanwälte diskutieren.
Verfahren eingestellt: So reagiert Böhmermann auf YouTube
Ein Sieg für die Kunstfreiheit, ein Schlag ins Gesicht für Erdogan: die Mainzer Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen „Majestätsbeleidigung“ gegen den Satiriker Jan Böhmermann eingestellt. Jetzt nahm Jan Böhmermann das erste Mal im Netz Stellung zu der Mainzer Entscheidung. Hier ist das YouTube-Video.
So reagiert das Netz auf Böhmermanns Schmähgedicht
So reagiert das Netz auf Jan Böhmermanns Schmähgedicht auf Recep Tayyip Erdoğan. Eine Auswahl von Kommentaren auf den Social Media-Kanälen von dbate. Ist Jan Böhmermann zu weit gegangen?
"Politische Glanzleistung" – Anwalt zu Böhmermann-Gedicht
Jan Böhmermanns Schmähgedicht auf Recep Tayyip Erdogan zieht immer weitere Kreise. Nach Böhmermann selbst soll jetzt auch gegen ZDF-Verantwortliche ermittelt werden. War das so geplant? Und welche Konsequenzen könnte das Gedicht noch nach sich ziehen? Interview mit dem Hamburger Medienanwalt Jörg Nabert.
Mehr Videos aus dem Bereich Interview
Snowden-Vernehmung: „Armutszeugnis für die Regierung“ – Konstantin von Notz (GRÜNE)
Wird Edward Snowden nach Berlin geladen oder nicht? Die Vertreter der Opposition im NSA-Untersuchungsausschuss haben mehrfach gefordert, den Whistleblower Snowden als Zeugen zu laden. Der Bundesgerichtshof entschied, dass dieser Forderung stattzugeben sei. Doch die Vertreter der Großen Koalition im Ausschuss stellen sich weiterhin quer. Wie geht es für Edward Snowden weiter? Interview mit Konstantin von Notz (MdB, GRÜNE) Mitglied im NSA-Untersuchungsausschuss.
Walter Kohl - im Schatten des Vaters (Making-of)
Der ewige Sohn zwischen Erwartungsdruck, Selbstmordgedanken und Talkshow-Auftritten. Ein Befreiungsversuch.
„Mehr Überwachung = mehr Sicherheit“ - Terrorismus-Experte Trauboth
Führt mehr Überwachung wirklich zu mehr Sicherheit? Jörg H. Trauboth hat darauf eine klare Antwort: „Ja!“ Und mehr noch – für ihn gibt es gar keine Alternative. Auch wenn wir in Deutschland öffentliche Veranstaltungen nicht komplett absperren sollten, fordert der ehemalige Berater der Bundesregierung deutlich mehr Polizeipräsenz im öffentlichen Raum und eine Ausweitung der Befugnisse für Sicherheitsdienste.
Hans-Christian Ströbele 1/3: Fraktionszwang und Afghanistan-Einsatz
"Eigentlich hätte man zum Bundesverfassungsgericht gehen müssen, um zu sagen: Das geht nicht." Fraktionszwang und Lügen in der Politik? Der Grünen-Politiker spricht Klartext. Teil 1:
ex-FEMEN-Aktivistin spricht über ihre Nacktproteste
"Nacktsein ist die corporate identity von Femen", so die 22-jährige Philosophiestudentin Josepehine Witt. Das Gefühl den eigenen Körper bewusst einzusetzen, um auf Missstände aufmerksam zu machen, beschreibt sie als "ermächtigend". Doch ihre nackten Proteste bleiben nicht ohne Folgen. Der "topless"-Einsatz für die Frauenrechtlerin Amina Tyler vor dem Justizministerium in Tunis brachte die damals 20-Jährige sogar für einen Monat ins Gefängnis. Für ihren Nacktprotest im Kölner Dom musste Witt sich vor Gericht verantworten und wurde zu einer Geldstrafe verurteilt. Von FEMEN und der Nacktheit hat sie sich inzwischen distanziert. Sie wolle ihr politisches Profil stärken - Aktionen gegen Kapitalismus, gegen den Umgang mit Flüchtlingen organisieren. Bei ihrem letzten Protest blieb ihre Brust deswegen bedeckt - die Message sei deswegen aber nicht weniger wichtig gewesen. Während einer EZB-Pressekonferenz hat sie gegen die EU-Politik von Mario Draghi protestiert - mit Konfetti und bedrucktem T-Shirt.
Wie vertrauenswürdig sind unsere Politiker? Fragen an abgeordnetenwatch
Spenden aus dem Ausland und Nebeneinkünfte in Millionenhöhe – in den Reihen des Deutschen Bundestages sitzen einige schwarze Schafe. Das hat das Internetportal abgeordnetenwatch.de schon mehrfach bewiesen. Können wir unseren Politikern überhaupt noch trauen? Roman Ebener von abgeordnetenwatch.de gibt uns Antworten beim Thema Lobbyismus.