Horst Seehofer hatte im Sommer 2018 als Bundesinnenminister und CSU-Chef bereits seinen Rücktritt angekündigt, bevor er vom Rücktritt wieder zurücktrat. Hier spricht er über seine Zeit als Innenminister („die härteste“) und sein bevorstehendes Karriereende („Akku leer“).

„Die Notregierung“ über die aktuelle Große Koalition

Wie lange hält die Große Koalition? Diese Frage begleitet das aktuelle Kabinett von Angela Merkel seit dem Start im Frühjahr 2018. Jetzt, zur Halbzeit, ist die Große Koalition in einer gefährlichen, möglicherweise entscheidenden Phase. Die Delegierten des SPD-Parteitages werden bald nicht nur über die Zwischenbilanz der Großen Koalition abstimmen, sondern auch über deren Zukunft.

Große Koaltion von Anfang an keine Wunschkoalition

Der Start der Großen Koalition im März 2018 war denkbar schlecht. Die SPD hatte sich nach der verlorenen Bundestagswahl bereits mit der Oppositionsrolle abgefunden, die Union freute sich auf ein Jamaika-Bündnis mit FDP und Grünen. Es kam bekanntlich anders – aus der Not geboren und eher widerwillig begannen CDU, CSU und SPD eine Neuauflage ihrer Koalition. Dieser Widerwille ist bis heute deutlich spürbar. Mehrfach stand die Große Koalition kurz vor dem Bruch, etwa beim Unions-internen Krach wegen des Masterplans zur Migrationspolitik von Innenminister Seehofer oder beim Streit um den damaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen. Alle Landtagswahlen und die Europawahl endeten für Union und SPD mit herben Niederlagen. Bei allen drei GroKo-Parteien traten die Vorsitzenden ab. Das Ansehen der Parteien hat sich dadurch nicht wesentlich verbessert. Vor allem die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer steht unter großem Druck, auch aus den eigenen Reihen. Zwar konnte die Bundesregierung manche Erfolge vorweisen. Doch noch immer kämpft die Große Koalition vergeblich um verlorengegangenes Vertrauen. Dazu kommen neuartige Herausforderungen, etwa die Protestbewegung von Schülerinnen und Schülern gegen die Klimapolitik oder der YouTuber Rezo.

Politiker kommen zu Wort

Offen sprechen führende Politiker in der ARD-Dokumentation nicht nur über das Ende der Großen Koalition, sondern auch über das nahe Ende ihrer eigenen Politikerlaufbahn. Erlebt Deutschland gerade mehr als die Dauerkrise der Großen Koalition, nämlich das schleichende Ende der Volksparteien? Ist das auf Kompromiss ausgerichtete Modell der Volksparteien ein Auslaufmodell?

Der Film „Die Notregierung – Ungeliebte Koalition“ (SWR, NDR, RBB) von Autor Stephan Lamby läuft erstmals am Montag, 2.12.2019 um 20:15 Uhr in der ARD.