Video Heftige Demo-Parole: Meinungsfreiheit oder Straftat?
Video Heftige Demo-Parole: Meinungsfreiheit oder Straftat?
Nach einer Griechenland-Solidaritäts-Demo am vergangenen Freitag in Berlin ermittelt die Polizei gegen 21 Personen wegen „Verunglimpfung des Staates“. Grund für die Ermittlungen ist eine Demo-Parole: „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ stand auf einem weißen Banner, den einige der Demonstranten vor sich her trugen.
Noch am Ausgangspunkt der Demo, dem Oranienplatz in Kreuzberg, hatte die Polizei das Plakat beschlagnahmt, einen Kessel um die 21 umstehenden Personen gebildet und anschließend ihre Identitäten aufgenommen. Laut Strafgesetzbuch darf die Bundesrepublik Deutschland nicht böswillig verachtet werden. Jetzt ist folgende Debatte entbrannt: Ist das Tragen eines beleidigenden Banners gegen Deutschland eine Straftat oder Teil der Meinungsfreiheit?
Zur Demonstration hatte die kapitalismuskritische Blockupy-Bewegung und das globalisierungskritische Netzwerk Attac aufgerufen. Der Protest richtete sich gegen die Sparpolitik der EU. Die Demonstranten forderten die Griechen auf, für ein „Nein“ bei dem vergangenen Referendum zu stimmen. Das umstrittene Plakat kam von der linken Gruppe Theorie Organisation Praxis Berlin (TOP).
Veröffentlicht am: 07.07.2015 in Video
Related Content

Liebeserklärung der Band KLING KLONG ans Radio
Die Band KLING KLONG hat eine Liebeserklärung ans Radio produziert: „Jeder Mensch ein Sender“. Als CD und Video. Mit dabei: Alexander Kluge. Im Juni geht die Band auf Tour.

"Wir brauchen einen Bürgerkrieg" - Trump Anhänger zur Präsidentschaftswahl
In der Dokumentation "Im Wahn - Trump und die Amerikanische Katastrophe" (ARD) sprechen zwei Anhänger von Präsident Trump über die besvorstehende Wahl und die Möglichkeit oder Notwendigkeit eines Bürgerkriegs, sollte Trump die Wahl nicht gewinnen.

"One day, it's like a miracle, it will disappear." - Trumps Coronalügen
Ob bei fehlenden Tests zu Beginn der Krise, die US-amerikanische Mortalitätsrate oder das Verwenden von Masken: Trump verstrickt sich in Falschmeldungen und Lügen.

Jamel rockt den Förster: Festival 2019
Die Lohmeyers leben seit 2004 im Ort Jamel in Mecklenburg-Vorpommern. Um sich gegen die ortsansässigen Nazis zu wehren, veranstalten sie ein Musikfestival.

Trailer zu "Re: Ein neues Virus geht um die Welt - Corona und die Folgen"
Das neuartige Corona-Virus breitet sich unaufhaltsam aus. In einem gewaltigen Kraftakt sucht Europa nach Gegenmaßnahmen, um einen Kollaps der Gesundheitssysteme zu verhindern.

"Die Notregierung - Ungeliebte Koalition" - Teaser zur ARD-Doku
Der Start der Großen Koalition im März 2018 war denkbar schlecht.
Mehr Videos aus dem Bereich Video

Zurück in Paris: Eagles of Death Metal
"People have the power" schallte gestern (7. Dezember 2015) durch die Boxen in der Pariser "AccorHotels Arena". Gemeinsam mit der Band "U2" sind die "Eagles of Death Metal" wieder in der französischen Hauptstadt aufgetreten. Damit haben beide Bands ein deutliches und mutiges Zeichen gegen Terror gesetzt. Der Auftritt der "Eagles of Death Metal" war spontan und vorab nicht angekündigt worden.

Schwarz Rot Gold: Weswegen sieht die deutsche Flagge so aus?
Seit 70 Jahren ergeben Schwarz, Rot und Gold offiziell die Flagge von Deutschland. Doch der Ursprung dieser Farbkombination führt noch etliche Jahre weiter zurück in der Geschichte. In diesem Video erfahrt ihr, woher sie stammen.

Thomas Middelhoff für 3 Jahre ins Gefängnis
Der ehemalige Arcandor-Chef wurde wegen Untreue und Steuerhinterziehung verurteilt. Drei Jahre Haft für Thomas Middelhoff – eine gerechte Strafe? Was meinen Sie?

"Schöne neue Welt - Wie Silicon Valley unsere Zukunft bestimmt" (TRAILER)
Silicon Valley gilt als Mekka für geniale Erfindungen und Erfolgsgeschichten. Facebook, Google & Co. erobern mit Milliarden-Investitionen immer neue Lebensbereiche und Forschungsgebiete. Selbstbewusst stellen sich Branchen-Vordenker den Fragen von Claus Kleber. Sendetermin: Sonntag, 19. Juni 2016, 23.30 Uhr, ZDF

Wie betrifft Dich die Flüchtlingskrise im Alltag? (Jadal-Kolumne)
Wie betrifft Dich die Flüchtlingskrise im Alltag? In der neuen Folge ihrer "Jadal"-Kolumne trifft die syrische Journalistin auf "besorgte Bürger", die sich vor einem Krieg in Deutschland fürchten und als Ausweg die AfD wählen. Dabei hat sie eine klare Ansage an die AfD: "Wenn Ihr den Nationalismus noch einmal ausprobieren wollt, dann überlegt euch jetzt schon, was Ihr euren Enkeln erzählen werdet."

Trump interviewt Trump
In der Tonight Show des US Senders NBC führt er das Interview als Donald Trump verkleidet vor einem leeren Spiegel; ihm gegenüber der echte Trump.