Kommentar zur Bundestagswahl 2017 von Stephan Lamby

Martin Schulz und seine SPD haben sich geirrt. Die Deutschen treibt im Jahr 2017 nicht so sehr die Frage um, ob es im Land gerecht zugeht. Die klassische Soziale-Gerechtigkeits-Kampagne, routiniert abgespult von einer gut ausgestatteten Wahlkampfmaschine, lief spektakulär ins Leere. 12,6 % der Wähler haben sich für die unerfahrene, bis aufs Blut zerstrittene AfD entschieden, nur 8 % weniger als für die SPD mit ihrer 154-jährigen Geschichte. Auch die CDU hat mit ihrer ganz auf Angela Merkel zugeschnittenen, selbstgefälligen Gut-und-Gerne-Kampagne die Stimmung im Land falsch eingeschätzt – und dabei über 1 Millionen Wähler an die AfD verloren.

Und wie bei der Brexit-Entscheidung der Briten und bei der Trump-Wahl in den USA hat es auch in Deutschland nicht an Aufklärung über und Kritik an den neuen Rechten gemangelt. Doch die tapfere journalistische Auseinandersetzung mit der AfD greift ebenso wenig wie die falschen Kampagnen von CDU und SPD.

Riesenangst vor Andersartigkeit

Die AfD hat im Wahlkampf wenig auf klassische Parteithemen gesetzt, das Thema soziale Gerechtigkeit hat sie anderen überlassen, auch um Arbeitsmarkt-, Steuer- oder Rentenpolitik hat sie sich kaum gekümmert. Wie und wo also die AfD stellen? Die AfD bekämpft etwas viel Umfassenderes als Ungerechtigkeit, Altersarmut, Bildungsmisere. Sie bekämpft im Kern etwas, das politisch und journalistisch viel schwerer zu greifen ist und das vielen Deutschen offenbar eine Riesenangst bereitet: Andersartigkeit. Die offene Gesellschaft mit vielfältigen Ethnien, Religionsgemeinschaften und Lebensentwürfen empfinden AfD-Wähler nicht als Bereicherung, sondern als Bedrohung. Mehrere Untersuchungen haben nachgewiesen, dass nicht nur Arbeitslose am Rande der Gesellschaft AfD wählen, sondern auch viele Deutsche mit gutem Einkommen aus der gutbürgerlichen Mitte. Sie sorgen sich weniger um den Verlust von Arbeitsplatz und Einkommen als um ihre kulturelle Identität. Die Ehe für alle ist diesen Deutschen genauso ein Grauen wie ein grenzenloses Europa und Hilfe für Kriegsflüchtlinge. Das Gesellschaftsbild, das die AfD für viele Deutsche so attraktiv macht, ist das der prä-68er-Zeit, ohne Rock’n’Roll, Multikulti, Emanzipation. Mag sein, dass sich ein paar AfD-Funktionäre in der Erinnerung an die NS-Zeit wärmen, in der man stolz auf die Leistungen der deutschen Wehrmacht sein konnte. Das Gros der AfD-Wähler als Nazis zu bezeichnen, würde ihnen aber Unrecht tun.

Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf

Viele AfD-Wähler dürften sich insgeheim nicht in die NS-Zeit zurücksehnen, sondern in die Adenauerära, mit ihrer streng standardisierten deutschen Leitkultur – aufgepeppt höchstens durch ein wenig Dieter Bohlen und Helene Fischer anstelle von Peter Alexander und Heino. Das Adenauer-Deutschland wird selbst von den AfD-Wählern verklärt, die es gar nicht erlebt haben, weil sie entweder zu spät oder im anderen Teil Deutschlands geboren wurden. Das Adenauer-Deutschland ist ein Synonym für ein Land, das sich erfolgreich gegen fremde Einflüsse abschottet (die vielen Gastarbeiter, die ab Mitte der 1950er Jahre in die Bundesrepublik kamen, wurden als billige Arbeitskräfte gebraucht und am Rande der Gesellschaft geduldet. Von einer „Durchmischung des deutschen Volkes“ war damals nicht die Rede). Das Adenauer-Deutschland ist aber auch ein Synonym für ein Land, das sich jedem politischem und gesellschaftlichem Fortschritt widersetzt. AfD-Spitzenkandidat Gauland wurde am Wahlabend gefragt, welches Deutschland er sich wünscht. Seine knappe Antwort: „Ein Deutschland ohne Flüchtlinge“. Mit anderen Worten: Ein Deutschland ohne fremde Einflüsse, ohne Veränderungsdrang. 1957 erzielte die CDU von Konrad Adenauer mit ihrer „Keine Experimente“-Kampagne  die absolute Mehrheit – und verschaffte dem deutschen Spießbürger ein neues Selbstwertgefühl. „Kennen wir nicht – wollen wir nicht“ wurde zur Abwehrhaltung einer Generation gegen alles Neue. 60 Jahre später ist die gesamte gesellschaftspolitische Debatte der AfD letztlich nicht in die Zukunft, sondern in diese Vergangenheit gerichtet: Keine offenen Grenzen, die Deutschen sollen unter sich bleiben, keine Experimente.

Der Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf, der von den etablierten Parteien (siehe oben) arrogant ignoriert wurde. Der AfD-Triumph ist ein Sieg der Spießer.

Für seine ARD-Dokumentation „Nervöse Republik“ beobachtete Stephan Lamby Politiker und Journalisten ein Jahr lang aus der Nähe. Das Jahr hatte es in sich. Ein Strukturwandel der Öffentlichkeit zeichnet sich ab.

Es war irgendwann im Winter 2015/2016, „Brexit“ war nur ein Modewort und Donald Trump nicht mehr als ein Horrorclown. Doch schon lag eine gewaltige Veränderung in der Luft. In Dresden gingen montags tausende Menschen auf die Straße und brüllten „Volksverräter“. Selbst Hinterbänkler des Bundestages erhielten Hassmails – mit den Klarnamen der Absender. Und der Schlachtruf „Lügenpresse“ jagte auch hartgesottenen Redakteuren einen Schrecken ein. In diesen Monaten taten sich Risse auf, hässliche, gefährliche Risse. Würden sie wieder zuwachsen, wenn der Streit um die Flüchtlinge abklingen würde? Oder hatte sich das Misstrauen zu tief ins Land gefressen, um wieder zu verschwinden?

Nervöse Republik: ein ungewöhnliches Fernseh-Projekt

Über solche Fragen sprach ich mit einigen NDR-Redakteuren. Uns interessierte, wie sich die unter Druck geratenen Politiker und Journalisten in der neuen Situation verhalten, möglicherweise verändern. Sind sie überfordert? Oder heizen sie die permanente öffentliche Erregung selbst an? Wir verabredeten ein ungewöhnliches Fernseh-Projekt: Für die Dauer eines Jahres würde ich einige Politiker und Journalisten aus der Nähe beobachten – ergebnisoffen, ohne Drehbuch. Aus vielen kleinen Eindrücken ließe sich vielleicht ein größeres Bild zusammensetzten. Mitglieder der Bundesregierung sollten im Film vorkommen, Strategen der Volksparteien genauso wie Oppositionspolitiker. Und ein paar Journalisten, die im politischen Berlin ebenfalls den Takt vorgeben.

Also machte ich mich auf den Weg, besuchte Ministerien, Parteien und Redaktionen. Und versuchte, in Worte zu fassen, was sich so leicht gar nicht formulieren lässt: „Etwas verändert sich gerade im Land – dürfte ich Ihnen dabei über die Schulter sehen?“ Die beiden Minister Thomas de Maizière und Heiko Maas sagten zu, die  Generalsekretäre Katarina Barley und Peter Tauber, Sahra Wagenknecht als Oppositionsführerin und Frauke Petry als Führerin der außerparlamentarischen Opposition. Auch die Redaktionen von BILD bzw. BILD.de und SPIEGEL Online öffneten mir ihre Türen.

Große Parteien in Deutschland wurden während der Dreharbeiten mächtig durchgerüttelt

So konnte ich beobachten, wie die Verunsicherung in Politik und Medien weiter anwächst. Niemand etwa, der am 24. Juni 2016 in der Redaktion von SPIEGEL Online Spätschicht hatte, wird diese Nacht vergessen. Noch Stunden zuvor hielten die Redakteure, genau wie ich, einen Brexit für unwahrscheinlich. Doch gegen 4.00 Uhr morgens – inzwischen waren die Kollegen der Frühschicht dazugekommen – zeichnete sich eine Entscheidung der Briten für einen EU-Austritt ab. Ungläubiges Staunen, Entsetzen – und schließlich Rätseln, warum man die Stimmung auf der Insel so falsch eingeschätzt hatte. Ähnliches wiederholte sich bei der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Auch die großen Parteien in Deutschland wurden während der Dreharbeiten mächtig durchgerüttelt: Die CDU steckte bei zwei Landtagswahlen schwere Niederlagen ein, musste einmal sogar die AfD an sich vorbeiziehen lassen. Und die SPD hatte es lange mit miserablen Umfragewerten und – gezielt gestreuten – Gerüchten um die Zukunft ihrer Parteispitze zu tun. Ungewöhnlich offen ließen mich die Generalsekretäre der beiden Parteien auch in schweren Stunden Aufnahmen machen. In diesen Monaten wurde Heiko Maas von aufgebrachten Bürgern aus Zwickau vertrieben, Sahra Wagenknecht Opfer einer Torten-Attacke. Und Frauke Petry, die ihren AfD-Mitgliedern im Wahlkampf „sorgfältig geplante Provokationen“ empfiehlt, musste erleben, wie Unbekannte ihr Auto in Brand setzten. Dazu kamen Terroranschläge, ein Amoklauf, Hackerangriffe. Nicht alle Ereignisse hängen miteinander zusammen. Doch sie alle erhöhen den Druck im Kessel namens Öffentlichkeit. Wie reagieren Politik und Medien auf die hohe Schlagzahl von Ereignissen?

Das Reiz-Reaktions-Schema der Hauptstadt, das wurde bald klar, erlaubt kein langes Nachdenken. Während Online-Medien hektisch Eilmeldungen ins Land blasen, schicken Politiker ihre Botschaften schon kurz danach über Twitter oder Facebook-Live – und versuchen, die Deutungshoheit zu besetzen. Nur eine Stunde nach dem Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt twitterte der AfD-Politiker Marcus Pretzell: „Es sind Merkels Tote.“ Und CSU-Chef Horst Seehofer ließ am Morgen danach twittern: „Zuwanderungspolitik neu justieren.“ Zu diesem Zeitpunkt war noch unklar, wer warum mit dem LKW auf den Breitscheidplatz gerast war. Zu schnell verdrängte Streit die Trauer.

Methode „Trump“ ist einfach zu verlockend

Algorithmen, die in sozialen Medien als Reichweitenbeschleuniger zum Einsatz kommen, ermöglichen diese dramatische Veränderung der politischen Kommunikation. Am Ende der Entwicklung könnte eine Spaltung der Öffentlichkeit in „Freunde“ und „Feinde“ stehen – während klassische Medien als vermittelnde Instanz an Bedeutung verlieren. Die Methode „Trump“ ist einfach zu verlockend. Und sie beginnt scheinbar harmlos. „Wenn ich in der Woche eine Million Menschen über Facebook erreiche, ist das eine mittlere Zeitung. Und da filtert mich keiner,“ freut sich Sahra Wagenknecht. Auch Frauke Petry schwärmt: „Die sozialen Medien haben für uns den großen Vorteil, dass kein Filter zwischen uns und dem Bürger mehr ist. Nicht umsonst ist die AfD gerade in diesen Medien so erfolgreich.“ Kein Filter? Klingt gut, klingt demokratisch. Und ist doch gefährlich. Denn in der maximal reduzierten Kommunikation werden Journalisten umgangen, deren Arbeit für eine demokratische Öffentlichkeit systemrelevant ist: Recherche, Analyse, Kritik. Wohin das führen kann, zeigt Donald Trump der Welt seit Monaten. Über seine vielen Millionen Twitter- und Facebook-„Freunde“ bringt er „ungefiltert“ Gerüchte und Falschmeldungen in Umlauf – und brandmarkt anschließend kritische Medien wie CNN und New York Times via Twitter als „Feinde des Volkes“. In den USA tobt längst ein Kampf zwischen Politikern wie Trump und Journalisten. Und Deutschland ist gar nicht so weit davon entfernt. Kai Diekmann, bis vor kurzem mächtiger BILD-Herausgeber, gab im Interview die Richtung vor: „Wir haben das Gefühl, dass in der AfD gefährlicher Antisemitismus steckt, auch viele ausländerfeindliche Äußerungen. Das ist brandgefährlicher Populismus. Das wird von uns bekämpft. Und deshalb werden wir umgekehrt auch von der AfD bekämpft.“

Ein Strukturwandel der Öffentlichkeit zeichnet sich ab. Und er vollzieht sich längst nicht nur innerhalb der politischen Klasse. Auch die Beziehung von Medien und Bürgern verändert sich rasant. Als Chef von BILD.de beobachtet Julian Reichelt, wie viel Hass und Unverständnis Journalisten in den Foren der sozialen Medien entgegenschlägt: „Wir haben als Medien über Jahrzehnte hinweg unsere enorme Reichweite als enorme Zustimmung interpretiert. Und haben dabei übersehen, dass wir ein Verteilungsmonopol besessen haben. Viele Menschen haben das Gefühl, dass die sozialen Medien ihnen jetzt Zugriff auf die Wahrheit geben, die wir ihnen jahrzehntelang vorenthalten haben könnten. Das hat eine neue Parallelgesellschaft in der digitalen Welt geschaffen.“

Empfänger und Sender nicht auf Augenhöhe

Spannende Dinge passieren in dieser Parallelgesellschaft, auch das wurde bei der Arbeit an dem Film deutlich. Bürger verlangen nach Teilhabe an der Öffentlichkeit, sie melden sich mit Kommentaren zu Wort, Video-Blogger stellen eigene Filme ins Netz, eine neue Diskussionskultur entsteht. Doch Empfänger und Sender tauschen sich natürlich nicht auf Augenhöhe aus, wie sich das Bertold Brecht einst in seiner Radiotheorie erträumte. Nahezu alle Politiker und Journalisten, die ich für den Film interviewen konnte, sind besorgt, dass die Gesellschaft weiter auseinander driftet. Carline Mohr, als Chefin vom Dienst bei SPIEGEL Online auch für sozialen Medien zuständig, hat einen genauen Blick auf die neuartige Meinungsbildung. Sie berichtet: „Während der Flüchtlingskrise gab es nur „Gutmenschen“ und „Nazis“. Was heute passiert, ist eine Folge dieser Entwicklung.“ Auch Tilo Jung, der Polit-Blogger von „Jung & Naiv“, kennt die hermetische Meinungsbildung in sozialen Medien. Sein Befund: „Die Blase wird immer dicker.“

Einige Interviewpartner sprachen gar von einer „Zeitenwende“. Sie standen spürbar unter dem Eindruck des Brexit-Votums und des Wahlsiegs von Donald Trump. Zeitenwende ist ein großes Wort. Ob es für die aktuelle Entwicklung passt, wird sich erst künftig sagen lassen. Schon nach der Präsidentschaftswahl in Frankreich und dem Bundestagswahlkampf werden wir mehr wissen. Die demokratische Öffentlichkeit ist offenkundig anfällig geworden – anfällig für Manipulationen, anfällig für eine Spaltung in „Freunde“ und „Feinde“. Offenkundig ist auch, dass einige Politiker aus dieser Spaltung ihren Nutzen ziehen. Einer von ihnen wohnt jetzt im Weißen Haus.

Videos zu „Nervöse Republik“:

Zum Film:

Die 90-minütige Dokumentation „Nervöse Republik“ wurde von Stephan Lambys Firma ECO Media im Auftrag von NDR und RBB produziert (Redaktion: Dirk Neuhoff, Kuno Haberbusch, Patricia Schlesinger). Das Erste zeigt den Film am 19. April um 22.45 Uhr. Am 29. März wird „Nervöse Republik“ im Berliner Babylon-Kino als Preview gezeigt. Im Anschluss diskutieren einige Protagonisten, moderiert von Anne Will. RBB und Phoenix werden die Diskussion aufzeichnen.

Zum Autor:

Stephan Lamby hat Filme über Angela Merkel, Wolfgang Schäuble, Fidel Castro, Henry Kissinger und die Finanz- und Eurokrise hergestellt. Er wurde u.a. mit dem Deutschen Fernsehpreis und dem Hanns-Joachim-Friedrichspreis ausgezeichnet.