Artikel Glyphosat-Alleingang: So reagieren Politik und das Netz

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat der EU-Zulassung des stark umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat zugestimmt. Ganz ohne Absprache mit der Kanzlerin oder der noch mitregierenden SPD. Das sorgte bei den anderen Parteien, aber auch bei den Bürgern für Ärger.

Deutschland hat in der EU dem Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere fünf Jahre zugestimmt. Das Mittel gilt seit Jahren als krebserregend und wird daher von vielen Umwelt- und Menschenschützern abgelehnt. Verantwortlich für die Entscheidung ist der Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU). Mittlerweile wurde Schmidt von Bundeskanzlerin Angela Merkel für seinen Alleingang gerügt, denn auch sie wurde bei der Entscheidung prompt übergangen. Medien berichten, dass Schmidt die Solo-Entscheidung offenbar schon länger geplant hatte.

Todesstoß für die GroKo?

Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte sich nach eigenen Angaben vor der Abstimmung mit dem Bundeslandwirtschaftsminister gegen Glyphosat ausgesprochen, doch Schmidt überging ihre Meinung ganz radikal.

Die große Frage ist, welche Auswirkungen der Alleingang des CSU-Politikers auf die mögliche Große Koalition hat. Viele, so auch Karl Lauterbach von der SPD, sprechen von einem Vertrauensbruch:

Union hat gegen SPD Veto der Glyphosat Zulassung zugestimmt u SPD Minister übergangen. Ein krasser Vertrauensbruch. Das ist ein Skandal!

— Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) 27. November 2017

Bei der CSU rechtfertigt man die Entscheidung damit, dass sie eh gekommen wäre. Deutschland habe sich immerhin für eine Verschärfung eingesetzt, heißt es vom CSU-Bundestagsabgeordneten Stefan Müller:

#Glyphosat: Durchsichtige Prinzipienreiterei der SPD. Parteipolitischer Landgewinn ist offenbar wichtiger als objektive Verbesserungen in der Sache. EU-Kommission hätte die Zulassung auch ohne dt. Zustimmung verlängert – nur dann eben ohne Verschärfung.

— Stefan Müller (@smuellermdb) 28. November 2017

Christian Schmidt äußerte sich nicht per Soziale Medien. Der Grund: Die Facebook-Seite des Ministers ist ganz plötzlich offline.

Erst genehmigt er #Glyphosat & nun ist er von Facebook verschwunden. Gibts da einen Zuammenhang? Account von Minister Christian Schmidt seit gestern gellöscht: https://t.co/K6VhZru7oP pic.twitter.com/QCQDbY9N30

— Martin Fuchs (@wahl_beobachter) 29. November 2017

Diese Parteien sind gegen Glyphosat

Die Grüne sehen die Entscheidung der CSU als Lobbyismus. Bayer, die erst kürzlich Monsanto (den umstrittenen Glyphosat-Riesen aus der USA) übernommen hatten, profitiert wirtschaftlich von der Solo-Entscheidung des Bundeslandwirtschaftsministers.

#CSU für Bayer statt für Bayern #Glyphosat pic.twitter.com/xeMOU1dAvA

— Konstantin v. Notz (@KonstantinNotz) 28. November 2017

Anton Hofreiter, Grünen-Mitglied im Bundestag, wirft Schmidt in einem öffentlichen Statement auf Facebook Desinteresse an der Umwelt und an der Gesundheit der Menschen vor:

AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel setzt auf Naturnähe. Dazu ein Spruch, der an die jahrzehntelangen Atom-Proteste erinnern soll:

Für die Landwirtschaft muss an einer Alternative zu #Glyphosat geforscht werden.
Wir können nicht weiter tatenlos zusehen, wie auf Kosten der Gesundheit unserer Bürger skrupellos Interessen von Chemiekonzernen vertreten werden!#AfD #GroKo #Schmidt
➡️ https://t.co/PnNOXb6qks pic.twitter.com/HuJv89Ye12

— Dr. Alice Weidel (@Alice_Weidel) 28. November 2017

Auch DIE LINKE appelliert an die Gesundheit und textet wie auf einer Zigarettenpackung:

Es stehen drohenden Schadensersatzklagen von #Monsanto an die EU-Kommission im Raum. Wer sich vom Big Business abhängig macht, der kann keine unabhängige Politik machen. Da bin ich in diesem Fall bei Frankreich, das ein Verbot von #glyphosat bei sich durchsetzen will. pic.twitter.com/YLLdbhtutc

— Bernd Riexinger (@b_riexinger) 28. November 2017

LINKEN-Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht übt nicht nur Kritik an Minister Schmidt, sondern auch an der Reaktion der Bundeskanzlerin. Gleichzeitig warnt sie die SPD vor einer GroKo:

Mit der sanften Rüge für den #Glyphosat-Entscheider Schmidt hat #Merkel die #SPD erneut vorgeführt. Wer demokratische Regeln bricht, kommt mit einer Ermahnung davon, so ihre Botschaft. Es grenzt geradezu an Todessehnsucht, wenn die SPD jetzt erneut eine Große Koalition anstrebt.

— Sahra Wagenknecht (@SWagenknecht) 29. November 2017

Die Stimmung unter den Twitter-Usern

Die CSU muss sich jetzt einige Sticheleien gefallen lassen:

Schmidt weiß vermutlich schon, dass seine Zeit als Minister endet. Mit der #Glyphosat-Entscheidung hat er sich wahrscheinlich einen gutbezahlten Job in der Wirtschaft gesichert.
Typischer CSU-Move. Und sich dann wundern, warum die Leute zu den Populisten laufen.

— Erik Marquardt (@ErikMarquardt) 28. November 2017

Die Sorge bei Imkern und Umweltschützern ist groß:

Ich hab hier paar tausend „Haustiere“, denen euer scheiß Glyphosat so ziemlich auf den Sack geht! pic.twitter.com/U9qGjgm8bp

— Der Waidmann (@h4usmeister) 28. November 2017

Doch es hat auch was Gutes, sagt der User Lucas Guttenberg:

Einen Vorteil hat das #Glyphosat Desaster ja: Die deutsche Presse diskutiert endlich mal ausführlich, dass EU-Regulierung nicht vom Brüsseler Himmel fällt, sondern die Bundesregierung da jedesmal mit abstimmt. Vielleicht kann man da in Zukunft ab und zu auch drüber berichten?

— Lucas Guttenberg (@lucasguttenberg) 28. November 2017

Lachen ist gesund

Die ZDF heute-show betrachtet die Situation von einem anderen Blickwinkel:

Bundeslandwirtschaftsminister #Schmidt (CSU) sagt „ja“ zu #Glyphosat.
Noch ist unklar, wie viel er davon genommen hat.

— ZDF heute-show (@heuteshow) 28. November 2017

Eine gewohnt satirische Umfrage von der extra3-Redaktion zur Zukunft des Landwirtschaftsministers:

Was macht Christian #Schmidt morgen? #Glyphosat

— extra3 (@extra3) 28. November 2017

Das krebserregende Spritzmittel ist doch fast schon deutsche Tradition:

Deutsches Reinheitsgebot wird um Zutat Glyphosat erweitert#Glyphosat https://t.co/4wxegOLBG5

— Der Postillon (@Der_Postillon) 28. November 2017

Veröffentlicht am: 29.11.2017 in Artikel

Zufällige Auswahl

„Worldwide Berlin“ – El Salvador 1/4

Sie dachten, Sie kennen Berlin. Sie werden sich wundern. El Salvador 1/4 (mehr unter www.worldwideberlin.de). Berlin liegt am Meer – in Berlinhafen, Papua-Neuguinea. In Berlin wächst Kaffee – in Berlin, […]

Satire gegen US-Recht: Sacha Baron Cohen präsentiert Waffen für Kinder

Sacha Baron Cohen ist zurück – und das mit einem lauten Knall. Als selbst ernannter „Terrorist Terminator“ Colonel Erran Morrad widmet er sich in seiner unnachahmlich entwaffnenden Art einem der tödlichsten und umstrittensten Rechte der US-amerikanischen Bevölkerung zu: Waffenbesitz.

Sahra Wagenknecht 1/3: Wahlversprechen und Glaubwürdigkeit

Sahra Wagenknecht über Wahlversprechen.

Wir schaffen das! Flüchtlingshilfe in Deutschland (1/3)

Merkels vehementes „Wir schaffen das!“ hat für viele Kontroversen gesorgt. Der Satz ist weniger politisches Kalkül als humanistisches Credo. Und er betrifft, so der Eindruck, in erster Linie die Bürger, denen er Mut zum Handeln zuspricht. Denn während die Politiker streiten, versuchen jeden Tag Tausende Freiwillige, Ordnung ins Chaos zu bringen. Wer sind diese Menschen, die bis zum Rand der Erschöpfung ehrenamtlich arbeiten? Und wie hat das ungewöhnliche Engagement ihr Leben verändert?

Markus Beckedahl (netzpolitik.org) über kritische Blogs

Gegen Markus Beckedahl, Blogger und Gründer von netzpolitik.org, wird wegen Landesverrats ermittelt. Der Vorwurf: Die Veröffentlichung interner Verfassungsschutz-Dokumente. Ein Interview mit dem Chefredakteur und Angeklagten:

Livestream vom Tag der Deutschen Akademie für Fernsehen

Neben der Verleihung des jährlichen Preises der Deutschen Akademie für Fernsehen am Abend überträgt dbate live zwei Diskussionrunden vom Nachmittag.

Weitere dbate Artikel

Schwerpunkt: Reisen

– Videotagebuch: Mein Motorradtrip durch Laos
– Skype-Talk: 12 Städte in 12 Monaten
– Skype-Talk: Mit dem Fahrrad um die Welt
– Videotagebuch: Das Mount Everest-Problem
– Skype-Talk mit Reisebloggern „ErSieWeltreise“

Brasilien: Chapecoense-Fans trauern um ihr Team

Emotional: Fans des brasilianischen Erstligisten AF Chapecoense haben sich in ihrem Stadion versammelt, um den toten Spielern ihres verunglückten Teams zu gedenken. Die Fans sangen und verwandelten das Stadion in ein Lichtermeer. Bei einem Flugzeugabsturz in Kolumbien waren insgesamt 71 Menschen – darunter 19 Spieler des Fußballclubs – ums Leben gekommen.

AfD bis Trump – so instrumentalisieren Populisten den Anschlag in Berlin

Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheid-Platz in Berlin hat die Bundesrepublik schwer erschüttert. Während die Angehörigen um die Opfer trauern, reagiert die europäische Rechte mit Angst schürenden Kommentaren im Netz. Von der AfD bis zu Geert Wilders – die Post und Tweets gegen „Gutmenschen“, Merkel und Flüchtlinge häufen sich einmal mehr. Mit abendländischen Werten hat das nichts mehr zu tun. Hier die Twitter-Reaktionen der Populisten:

„Everysecondcounts“: So antwortet Europa auf Trumps „America First“

Nach der „America First“-Ankündigung des neuen US-Präsidenten Donald Trump antworteten erst die Niederlande mit einem witzigen Vorstellungsvideo, in dem sie Trump in seinen eigenen Worten begrüßen und für „The Netherlands Second“ warben. Das Video entwickelte sich zu einem viralen Internethit, der millionenfach geklickt wurde. Nun ziehen auch andere europäische Länder nach und bewerben auf ironische Art und Weise ihr Land bei Trump als zweitwichtigsten Staat der Welt.

Insel Manus: Polizei stürmt australisches Flüchtlingslager

Der Konflikt in dem australischen Flüchtlingslager auf der Insel Manus eskaliert. Eigentlich wurde das Lager schon vor einigen Wochen geschlossen, doch noch immer leben knapp 400 Männer dort – aus Protest. Jetzt stürmte die Polizei die Unterkunft und soll dabei Menschen verletzt haben.

AfD, Trump – und wir | Etablierte Medien verlieren Deutungshoheit

Es hat ja nun wirklich nicht an kritischen Berichten zur AfD gefehlt. SPIEGEL, STERN, ZEIT, SZ, FAZ, ARD, ZDF, die großen Online-Medien – sie alle haben sich redlich Mühe gegeben, vor den neuen Rechten zu warnen. Das Ergebnis: 1.349.620 Deutsche haben im März die AfD gewählt.

Artikel So bewertet das Netz die Wahl in Niedersachsen

SPD vorne, CDU abgeschlagen, AfD nur knapp im Landtag. Das Wahlergebnis aus Niedersachsen hat mit den Ergebnissen der Bundestagswahl nur wenig gemeinsam. Was das für Reaktionen auf Twitter ausgelöst hat, haben wir uns mal genauer angeschaut. Von überschwänglicher Freude bis großer Ärger ist alles dabei.

Der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil, hat geschafft, was Martin Schulz im September nicht schaffte: Ein Wahlsieg für die SPD. Sie ist stärkste Kraft im niedersächsischen Landtag geworden. Auch noch ein Unterschied zur Bundestagswahl ist, dass die rechtspopulistische AfD zwar den Einzug in den Landtag geschafft hat, aber nur auf knapp sechs Prozent gekommen ist. Für viele ein Zeichen von Schwäche. Die größte Gemeinsamkeit zur BTW17 ist wohl, dass keine zwei Parteien, außer eine GroKo, regierungsfähig sind. Also, Jamaika oder Ampel – oder sogar CDU, FDP, AfD?

Die besten Twitter-Reaktionen zur Wahl in Niedersachsen

Klar, als Wahlsieger ist man aus dem Häuschen. Aber #geilerScheiss? Da war der Social-Media-Experte der Niedersachsen-SPD doch etwas zu überschwänglich:

Wow! Mehr gibt es nicht zu sagen – vielen Dank für euer Vertrauen! #ltwnds17 #geilerScheiss #spd pic.twitter.com/8JWimSyldY

— SPD-LV Niedersachsen (@SPDNDS) 15. Oktober 2017

Bei der Satire-Sendung extra3 ist man sich einig, Martin Schulz hat ganze Arbeit geleistet:

Martin Schulz kann also doch Wahlkämpfe gewinnen. Er darf sich nur nicht daran beteiligen. #ltwnds #ltwnds17

— extra3 (@extra3) 15. Oktober 2017

Die Frage bleibt dennoch, wer jetzt regiert? Heftige Kritik bekam die FDP, da sie keine Koalitionsgespräche mit der SPD führen will:

Ampel in NDS strikt ausschließen, aber der SPD fehlende staatspolitische Verantwortung vorwerfen.

Genau mein Humor. #FDP #ltwnds17

— David Geßner (@dvdgssnr) 15. Oktober 2017

Mit sechs Prozent ist die AfD in den Landtag eingezogen. Und träumt schon von einer Minderheitenkoalition…

#LTWNDS17 Merkel in die Wüste schicken & bürgerliche Koalition bilden? Nach dem Endergebnis sind CDU / FDP / AfD gemeinsam regierungsfähig. https://t.co/Bjz6USYcNg

— AfD Bayern (@AfD_Bayern) 15. Oktober 2017

Angesichts der Entscheidungen von AfD-Politikern in der Vergangenheit, fragt sich dieser User zu recht, wann der nächste die Partei verlässt:

Sind nach der #ltwnds17 schon #AfDler aus ihrer Fraktion ausgetreten oder warten sie bis morgen? Kopf v. #Hampel wird auch schon gefordert.

— Arno Peper (@PeperArno) 15. Oktober 2017

Und tatsächlich lief es nicht ganz rund während der AfD-Wahlparty:

Des Schauspiels nächster Akt: „Landeschef #Hampel verlässt den Saal eilig mit einem Rotweinglas in der Hand“ #AfD #Guth #LTWNDS17 https://t.co/JaMSfNwzYG

— Michael Brakemeier (@soulmib) 15. Oktober 2017

Dieser User kritisiert, dass bei der Wahlparty der CDU über die schlechten Ergebnisse der Linken gejubelt wurde:

Die CDU freut sich, dass die Linke vermutlich raus ist.

Angesichts des Einzugs der AfD, finde ich das ziemlich ekelhaft.#LTWNDS17

— No Kuurwa, Tomek! =] (@BauN3RD) 15. Oktober 2017

Eine kleine Zusammenfassung der Niedersachsen-Wahl:

Die Sozis „feiern“. Die restlichen Bundesländer schämen sich fremd und Merkel liegt in den letzten Zuckungen, wenn man so will. #LTWNDS17

— のᴀƴᴅʀϵᴀʍϵʀ (@Tom_Fox81) 16. Oktober 2017

Es sind die kleinen Freuden im Leben…

Wenigstens hat die AfD in meinem Wahlkreis weniger Stimmen, als Die Linke. #LTWNDS17 pic.twitter.com/fIPVPhx2fd

— Akkina~ (@Akkinamusic) 16. Oktober 2017

Veröffentlicht am: 16.10.2017 in Artikel

Zufällige Auswahl

„They´re shooting back and forth“ – Augenzeugen-Video aus Orlando

Terror in Orlando: Dieses Augenzeugen-Video zeigt dramatische Szenen während der Terror-Attacke im Nachtclub „Pulse“ in Orlando (US-Bundesstaat Florida) am Sonntag. Ein Augenzeuge filmte das Polizeiaufgebot vor dem Nachtclub. Zwischen das Geräusch der Polizei-Sirenen mischen sich plötzlich Schüsse: „They´re shooting back and forth“.

Terror in Paris: Reaktionen aus dem Netz

Die Singer-Songwriterin Katherine Penfold aus British Columbia solidarisiert sich mit den Opfern in Frankreich. Sie hat spontan ein Lied eingesungen und auf YouTube gestellt. Fast ein Jahr nach den Anschlägen auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ wird das Land erneut ins Chaos gestürzt. Das Lied „Pray for Paris“ im Video – eine kleine Gedenkminute aus dem Netz.

Hamburger für Flüchtlinge: „Nicht quatschen – helfen!“

n der Halle B7 gehen jeden Tag dutzende Spenden in Form von Kleidung, Verpflegung und Hygieneartikeln ein, werden von den Helfern vor Ort gesichtet, sortiert und an Flüchtlinge ausgegeben. In der benachbarten Halle B6 sind noch bis Ende September rund 1000 Flüchtlinge untergebracht.

Harald Schumann: „Schuldenschnitt ist notwendig“

Im Skype-Interview mit Denise Jacobs spricht Harald Schumann über Angela Merkels fehlerhafte Krisenpolitik, warum amerikanische Ökonomen nur noch über die Europäer lachen können und weshalb der Gedanke, dass mit Austerität wirtschaftliche Expansion zu erzeugen wäre, eine gefährliche Illusion ist.

Weltklimakonferenz in Bonn: Das sind die Herausforderungen

Was sind die großen Herausforderungen der Weltklimakonferenz 2017 in Bonn? Interview mit Klimaforscher Dirk Notz vom Hamburger Max-Planck-Institut für Meteorologie.

„AfD und Trump wären ohne Social Media nicht möglich gewesen“ – Medienexperte Weichert

Old Media oder Social Media – wer hat die Deutungshoheit? Welche Rolle spielen Google, Facebook und Co. in unserer Meinungsbildung? Fragen an Stephan Weichert, Professor für digitalen Journalismus.

Weitere dbate Artikel

Schwerpunkt: „Körperkult im Netz“

– DIGITAL DIARY: Mein Körper und ich
– FLASH: Geht unter die Haut – lebendige Tattoos

Schwerpunkt: Terror in Paris

– VIDEOTAGEBUCH zu Terror in Paris
– FLASH: Netz-Reaktionen auf Paris-Terror
– SKYPE-TALK: „Die Regierung hat versagt.“
– SKYPE-TALK: „Ihr macht uns keine Angst“
– SKYPE-TALK: Augenzeugen-Bericht aus Fußball-Stadion
– FLASH: Reaktionen aus dem Netz zu #ParisAttacks
– FLASH: Augenzeugenvideo zeigt Szenen direkt nach Anschlag
– FLASH: Obama zu Terror in Paris
– FLASH: Explosionen vor Stadion
– FLASH: Eagles of Death Metal-Konzert (Juni 2015)

„A business deal“ – Pornodarstellerin vs. Präsident

Das CBS-Interview der Pornodarstellerin Stormy Daniels über ihre angebliche Affäre mit Donald Trump ab 2006 schlägt hohe Wellen. Vieles wird jetzt hinterfragt: Wer lügt in dem Skandal – die Pornodarstellerin oder der Präsident? Wurde Mrs. Daniels tatsächlich bedroht und, wenn ja, von wem? Warum zahlte Trumps Anwalt Schweigegeld? Handelte es sich dabei um illegale Wahlkampffinanzierung? Auch das Sexualverhalten von Donald Trump ist Thema in vielen US-Medien.

Tod im Himalaya

Monatelang hatte dbate an einem Film über die Todeszone Mount Everest gearbeitet. Anlass war ein Lawinenunglück, bei dem im Frühjahr 2014 zahlreiche Sherpas starben. Dann kamen vor kurzem über 40 Bergsteiger in einem Schneesturm im Himalaya ums Leben. Das Videotagebuch „Das Mount Everest-Problem“ ist jetzt auf traurige Weise noch aktueller.

25 Jahre WM-Sieg 1990, Grexit, Sterbehilfe

– VIDEOTAGEBUCH: „Meine Nationalmannschaft“
– SKYPE-TALK: „An Griechenland wird ein Exempel statuiert“
– STREITGESPRÄCH: Sterbehilfe – Ja oder Nein?

Die Europawahl aus Sicht des Internets

Bis zum 26. Mai wurde in Europa gewählt. Alle 28 Länder (inklusive des Vereinigten Königreichs, trotz Brexit-Referendums) stimmten ab, um das europäische Parlament für die nächsten 5 Jahre zu bestimmen.