Kommentar zur Bundestagswahl 2017 von Stephan Lamby

Martin Schulz und seine SPD haben sich geirrt. Die Deutschen treibt im Jahr 2017 nicht so sehr die Frage um, ob es im Land gerecht zugeht. Die klassische Soziale-Gerechtigkeits-Kampagne, routiniert abgespult von einer gut ausgestatteten Wahlkampfmaschine, lief spektakulär ins Leere. 12,6 % der Wähler haben sich für die unerfahrene, bis aufs Blut zerstrittene AfD entschieden, nur 8 % weniger als für die SPD mit ihrer 154-jährigen Geschichte. Auch die CDU hat mit ihrer ganz auf Angela Merkel zugeschnittenen, selbstgefälligen Gut-und-Gerne-Kampagne die Stimmung im Land falsch eingeschätzt – und dabei über 1 Millionen Wähler an die AfD verloren.

Und wie bei der Brexit-Entscheidung der Briten und bei der Trump-Wahl in den USA hat es auch in Deutschland nicht an Aufklärung über und Kritik an den neuen Rechten gemangelt. Doch die tapfere journalistische Auseinandersetzung mit der AfD greift ebenso wenig wie die falschen Kampagnen von CDU und SPD.

Riesenangst vor Andersartigkeit

Die AfD hat im Wahlkampf wenig auf klassische Parteithemen gesetzt, das Thema soziale Gerechtigkeit hat sie anderen überlassen, auch um Arbeitsmarkt-, Steuer- oder Rentenpolitik hat sie sich kaum gekümmert. Wie und wo also die AfD stellen? Die AfD bekämpft etwas viel Umfassenderes als Ungerechtigkeit, Altersarmut, Bildungsmisere. Sie bekämpft im Kern etwas, das politisch und journalistisch viel schwerer zu greifen ist und das vielen Deutschen offenbar eine Riesenangst bereitet: Andersartigkeit. Die offene Gesellschaft mit vielfältigen Ethnien, Religionsgemeinschaften und Lebensentwürfen empfinden AfD-Wähler nicht als Bereicherung, sondern als Bedrohung. Mehrere Untersuchungen haben nachgewiesen, dass nicht nur Arbeitslose am Rande der Gesellschaft AfD wählen, sondern auch viele Deutsche mit gutem Einkommen aus der gutbürgerlichen Mitte. Sie sorgen sich weniger um den Verlust von Arbeitsplatz und Einkommen als um ihre kulturelle Identität. Die Ehe für alle ist diesen Deutschen genauso ein Grauen wie ein grenzenloses Europa und Hilfe für Kriegsflüchtlinge. Das Gesellschaftsbild, das die AfD für viele Deutsche so attraktiv macht, ist das der prä-68er-Zeit, ohne Rock’n’Roll, Multikulti, Emanzipation. Mag sein, dass sich ein paar AfD-Funktionäre in der Erinnerung an die NS-Zeit wärmen, in der man stolz auf die Leistungen der deutschen Wehrmacht sein konnte. Das Gros der AfD-Wähler als Nazis zu bezeichnen, würde ihnen aber Unrecht tun.

Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf

Viele AfD-Wähler dürften sich insgeheim nicht in die NS-Zeit zurücksehnen, sondern in die Adenauerära, mit ihrer streng standardisierten deutschen Leitkultur – aufgepeppt höchstens durch ein wenig Dieter Bohlen und Helene Fischer anstelle von Peter Alexander und Heino. Das Adenauer-Deutschland wird selbst von den AfD-Wählern verklärt, die es gar nicht erlebt haben, weil sie entweder zu spät oder im anderen Teil Deutschlands geboren wurden. Das Adenauer-Deutschland ist ein Synonym für ein Land, das sich erfolgreich gegen fremde Einflüsse abschottet (die vielen Gastarbeiter, die ab Mitte der 1950er Jahre in die Bundesrepublik kamen, wurden als billige Arbeitskräfte gebraucht und am Rande der Gesellschaft geduldet. Von einer „Durchmischung des deutschen Volkes“ war damals nicht die Rede). Das Adenauer-Deutschland ist aber auch ein Synonym für ein Land, das sich jedem politischem und gesellschaftlichem Fortschritt widersetzt. AfD-Spitzenkandidat Gauland wurde am Wahlabend gefragt, welches Deutschland er sich wünscht. Seine knappe Antwort: „Ein Deutschland ohne Flüchtlinge“. Mit anderen Worten: Ein Deutschland ohne fremde Einflüsse, ohne Veränderungsdrang. 1957 erzielte die CDU von Konrad Adenauer mit ihrer „Keine Experimente“-Kampagne  die absolute Mehrheit – und verschaffte dem deutschen Spießbürger ein neues Selbstwertgefühl. „Kennen wir nicht – wollen wir nicht“ wurde zur Abwehrhaltung einer Generation gegen alles Neue. 60 Jahre später ist die gesamte gesellschaftspolitische Debatte der AfD letztlich nicht in die Zukunft, sondern in diese Vergangenheit gerichtet: Keine offenen Grenzen, die Deutschen sollen unter sich bleiben, keine Experimente.

Der Bundestagswahlkampf 2017 war auch ein Kulturkampf, der von den etablierten Parteien (siehe oben) arrogant ignoriert wurde. Der AfD-Triumph ist ein Sieg der Spießer.