Video Facebook und Co. müssen härter gegen Hetze vorgehen (probono Magazin)
Video Facebook und Co. müssen härter gegen Hetze vorgehen (probono Magazin)
Justizminister Heiko Maas will endlich gegen Hetze und Bedrohungen im Netz vorgehen. Plattformen wie Facebook und Twitter sollen gemeldete Posts und Kommentare, die unter das Strafrecht fallen, löschen oder sperren. Sonst erwartet sie eine Geldstrafe in Millionenhöhe. Der neue Entwurf hört auf den schönen Namen Netzwerk-Durchsetzungsgesetz. Aber wie realistisch ist das?
Rechtsextreme, sexuell belästigende oder verwerfliche Kommentare im Netz können von Benutzern gemeldet werden. Oft vergehen jedoch Tage bis Wochen bis eine solche Anzeige gegen digitale Straftaten von den Plattform-Betreibern bearbeitet wird. Mitunter werden solche Kommentare, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, noch nicht einmal gesperrt.
Das könnte in Zukunft teuer werden: Bis zu 50 Millionen Euro soll es soziale Plattformen wie Twitter und Facebook kosten, wenn sie es versäumen solche sträflichen Kommentare aus dem Netz zu löschen. Das sieht ein neuer Gesetzesentwurf zum Netzwerk-Durchsetzungsgesetz von Heiko Maas, Minister für Justiz und Verbraucherschutz, vor. Quasi ein Verbot von Hate Speech und Fake News. Doch begrenzt das nicht die Meinungsfreiheit? Laut Heiko Maas nicht, denn „die Meinungsfreiheit endet da, wo das Strafrecht beginnt“. Probono TV nimmt das geplante Gesetz für Euch unter die Lupe.
Was ist das probono-Magazin?
Jede Woche zeigt das probono-Magazin Aktuelles aus Politik, Gesellschaft und Weltgeschehen sowie alltägliche Kuriositäten und Hochkultur aus dem Kölner probono-Büro. Mit an Bord ist die ganze Redaktion samt Chef Friedrich Küppersbusch. dbate zeigt jede Woche eine neue Folge des probono-Magazins – und stellt es zur Diskussion. Die Gastbeiträge geben nicht die Meinung der dbate-Redaktion wieder.
Veröffentlicht am: 23.03.2017 in Video
Related Videos
Göring-Eckardt zu HateCrime: "Lust am Tabubruch"
Unter dem Hashtag #NoHateSpeech ist die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag an die Öffentlichkeit gegangen. Es war eine Flucht nach vorne. Viele Flüchtlingshelfer können das nicht. Auch in ihrem Namen geht Göring-Eckardt in die Offensive. Hetze gegen Flüchtlinge und engagierte Bürger, Drohungen und Aufrufe zu Gewalttaten sind bei Facebook unter vielen Postings zu lesen. Facebook steht in der Kritik, da das soziale Netzwerk nur wenige solcher Beiträge löscht. Bei entblößten Körperteilen geht das deutlich schneller.
Rache-Porno: Emma Holtens "Nackt-Revanche"
2011 - Emma Holten kann weder ihr E-Mail-Postfach noch ihren Facebook-Account öffnen. In der Nacht wurden ihre Zugangsdaten von Unbekannten gehackt. Doch damit nicht genug. In einem Forum werden die Zugangsdaten veröffentlicht und zahlreiche Onliner verschaffen sich Zugang zu Holtens Daten. Als der anonyme Mob in den Emails Nacktbilder der Dänin findet, werden diese verbreitet. Der Schaden für Holtens ist irreversibel. Nie wird sie alle ihre privaten Bilder aus dem Internet löschen können.
Björn Staschen (NDR) zu Fake News: Facebook in die Pflicht nehmen
"Populismus muss man entlarven durch Fakten und Gegenrede". Björn Staschen ist Leiter des „Next News Lab“ des NDR. Im Interview spricht er über die inhaltliche Verantwortung von Facebook und Twitter und über die Bedeutung von Zivilcourage im Netz.
"Keine staatliche Zensur von Fake News" - Markus Beckedahl (netzpolitik.org)
Wahljahr 2017: die Sorge vor einer Beeinflussung durch Fake News bei der anstehenden Bundestagswahl ist groß. Doch die Forderung nach einer staatlichen Kontrolle von Fake News durch eine sogenannte "Abwehrzentrale gegen Desinformation" lässt orwellsche Zustände befürchten. Ein Gespräch mit Netzaktivist Markus Beckedahl (netzpolitik.org) über den Umgang mit Fake News.
"Fight for your digital rights" - Markus Beckedahl (netzpolitik.org)
Welche Rechte haben wir eigentlich im Internet? Und warum bitte soll Vorratsdatenspeicherung so eine große Gefahr sein? Wir zeigen Euch nochmal den spannenden Beitrag von Markus Beckedahl, Chefredakteur von netzpolitik.org, auf der re:publica 2016 in Berlin.
"Rechte Gewalttaten nehmen wieder zu"
Dresden ist die Geburtsstadt der Pegida-Bewegung und war in den letzten Monaten immer wieder Schauplatz von großen Demonstrationen im Zeichen von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Bei sogenannten Montagsdemonstrationen kamen wöchentlich bis zu 25.000 Menschen zusammen, um sich gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ zu wehren. Parallel dazu wurden viele Gegendemonstrationen organisiert, bei denen sich Tausende Teilnehmer zu multikultrellem Zusammenleben und Weltoffenheit bekannten.
#NippelStattHetze-Initiator: "Chillt doch mal!"
Er ist sichtlich genervt. Irgendwie hat Olli Waldhauer die Faxen dicke. Dass seine Protestaktion gegen die kuriose Löschpolitik von Facebook so viral durchstartet, hat er nicht erwartet. Und plötzlich steht er selbst im Rampenlicht – und in der Kritik: die abgelichtete Frau entspreche nicht der deutschen Durchschnittsfrau, er habe die Aktion doch nur als Mittel zur Eigenwerbung gestartet. Und dann sind da natürlich noch die Trolle und Hetzer. "Ich habe konkrete Drohungen erhalten und meine Privatadresse wurde im Internet veröffentlicht", sagt Waldhauer schockiert. Auf die Frage, was er sich für #NippelStattHetze gewünscht hätte, antwortet er schlicht: "Ich hätte mir mehr Intelligenz gewünscht."
Mehr Videos aus dem Bereich Video
Platzverbot - Demonstranten stürmen dennoch Taksim-Platz
Regimegegner haben am 1. Mai 2015 erneut den Taksim-Platz im Zentrum Istanbuls gestürmt. Der Platz war vorab von mehreren tausend Polizisten abgeschottet worden.
Delfin verdreht Kielern den Kopf
Bacardi-Feeling in Norddeutschland: Bei Temperaturen um 30 Grad diskutieren die Norddeutschen, ob sie Palmen anpflanzen sollen. Und dann taucht auch noch ein Delfin in der Kieler Förde auf. Zahlreiche Anwohner haben sich dem Delfin inzwischen schwimmend genähert - und der Gast scheint es zu genießen.
Jerusalem: LKW rast in Soldatengruppe
"Wir zahlen den Preis für den Amri-Skandal"
Marek Lieberberg zu Rock am Ring, Teil 2 Nach der Unterbrechung von Rock am Ring: Veranstalter Marek Lieberberg geht an die Decke. Sichtlich erregt wegen der Terrorwarnung und der folgenschweren Entscheidung, das Festival zu stoppen, schimpft er auch gegen zuständige Politiker: "Ich möchte, dass in diesem Land etwas passiert. Dass Gefährder festgenommen werden".
"Sie sind die erste AfD-Person, mit der ich spreche" | Cemcorder zur NRW-Wahl
NRW-Wahl: Die Intiative "Köln spricht" hat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ein Forum geschaffen, um einen Dialog zwischen Bürgern und Politikern zu ermöglichen. dbate-Kolumnist "Cemcorder" hat sich auf den Weg gemacht und mit Teilnehmern und Politikern vom "Live-Wahl-O-Mat" gesprochen.
Schräge Notstrandung
Frachter strandet mit Schlagseite vor britischer Küste.