Nach der Bundestagswahl 2017: Wie geht‘s weiter? Was sind die Lehren? Interview mit Politikwissenschaftlerin Prof. Ursula Münch über die viel diskutierte SPD-Entscheidung, in die Opposition zu gehen, den Rechtsruck im Bundestag und die Schwierigkeiten einer Jamaika-Koalition.
Der Wahlabend hat viele Fragen aufgeworfen. War die schnelle Entscheidung der SPD, die große Koalition nicht fortführen zu wollen, richtig? Während viele den Weg der Sozialdemokraten hoch loben, kritisieren andere – allen voran die FDP – die für sie vorschnelle Entscheidung. Ursula Münch, Professorin der Politikwissenschaft und Direktorin der Akademie für politische Bildung, kann die Entscheidung verstehen: „Das [eine große Koalition; Anm. d. Red.] wäre meines Erachtens den Mitgliedern der SPD nicht mehr zu verkaufen gewesen. Insofern hat die SPD nun nur verfrüht, Konsequenzen gezogen.“ Mit der Entscheidung der Sozialdemokraten steht aber auch fest, dass es für die Bundesrepublik aktuell nur noch eine Regierungsoption gibt: Die sogenannte Jamaika-Koalition aus den Unionsparteien, den Grünen und der FDP.
Sind die Volksparteien am Ende?
Das liegt vor allem auch daran, dass die Union und SPD gemeinsam rund 14 Prozent verloren haben. Ist das also das häufig beschworene Ende der Volksparteien? „Die Bundestagswahl 2017 war ein ganz, ganz großer Einschnitt und hat vieles verändert – vor allem diese Selbstverständlichkeit der Volksparteien. Insofern: ja“, so Ursula Münch im dbate-Interview.
Im Interview spricht Ursula Münch außerdem über die Chancen einer Jamaika-Koalition und die Schwierigkeit der Unionsparteien sich mit der AfD im Bundestag angemessen nach rechts abzugrenzen.