Zahlreiche Wahlkampf-Auftritte von türkischen Ministern in Deutschland wurden abgesagt. Der türkische Präsident Erdogan hat dies mit „Nazi-Methoden“ verglichen. Hat er das Recht, während in der Türkei Zustände weit entfernt von Demokratie herrschen, ein Redeverbot in Deutschland zu verurteilen. Wir haben uns auf der Straße umgehört.
dbate hat nachgefragt: Sollen türkische Politiker in Deutschland Wahlkampf machen dürfen?
Die Inhaftierung des türkischen WELT-Journalisten Deniz Yücel ist gerade eine Woche her, da gibt es die nächste Zerreißprobe für die deutsch-türkische Freundschaft. Die türkische Regierung hatte einige Wahlkampfveranstaltungen in Deutschland organisiert von denen einige abgesagt wurden – teils wegen unglaubwürdigen Begründungen, wie Brandschutzverfehlung der Veranstaltungsräume. Daraufhin warf der Präsident Recep Tayyip Erdogan Deutschland vor, wie zu Zeiten der Nazis zu handeln.
Hat der türkische Präsident eine Berechtigung diese Verbote zu kritisieren? Oder waren die Auftrittsabsagen richtig?