Interview Hans-Christian Ströbele über Moral und Lügen in der Politik
Interview Hans-Christian Ströbele über Moral und Lügen in der Politik
Hans-Christian Ströbele will seine Zeit im Deutschen Bundestag beenden. Der GRÜNEN-Politiker, der seit 1998 im Bundestag sitzt, will sich nicht noch einmal zur Wahl stellen. Er ist der einzige direkt gewählte Grüne im deutschen Bundestag. 2013 hat sich Ströbele im Interview unangenehmen Fragen gestellt – zu Fraktionszwang, Lügen und Moral in der Politik und den umstrittenen Afghanistan-Einsatz.
Wie werden Bundestagsabgeordnete gedrängt, gegen ihre Überzeugung abzustimmen? Warum gehören Lügen zum politischen Geschäft? Kaum ein Politiker ist so lange dabei wie der GRÜNEN-Politiker Hans-Christian Ströbele. Er hat als Rechtsanwalt RAF-Terroristen verteidigt, er hat Stasi-Vorwürfe überlebt und im Bundestag sogar Joschka Fischer. Vielleicht liegt es an seiner jahrzehntelangen Erfahrung als Außenseiter im politischen Betrieb, vielleicht an seinem Alter – er ist 77 Jahre alt: Jedenfalls spricht der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) so offen wie kaum ein anderer Politiker über seinen Beruf. So hat er sich auch im Jahr 2013 einigen unbequemen Fragen zu politischen Skandalen – auch in seiner Partei – gestellt.
Hans-Christian Ströbele über Fraktionszwang und Lügen in der Politik
Unter anderem geht es in dem Gespräch um das Abstimmungsverhalten der GRÜNEN-Fraktion, als Bundeskanzler Gerhard Schröder im Deutschen Bundestag am 16. November 2001 die Entscheidung zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan mit der Vertrauensfrage verband. Außerdem geht es um die Parteispendenaffäre von Helmut Kohl 1999/2000 und die Frage, ob Ströbele als Politiker selbst einmal die Unwahrheit gesagt hat.
Das Interview wurde für die ARD-Dokumentation „Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort – Lügen und Wahrheit in der Politik“ von Stephan Lamby im Auftrag des NDR geführt.
Mehr dbate-INTERVIEWS gibt´s hier.
Veröffentlicht am: 14.12.2016 in Interview
-
Mentor54
-
dbateRedaktion
-
dbateRedaktion
-
dbateRedaktion
-
dbateRedaktion
Related Videos
Helmut Kohl - das Interview 1/6
Vier Tage, ein Gespräch, im Jahr 2003. Folge 1: Der Altkanzler über seinen Berufswunsch ("Ich wollte Bauer werden"), seinen Aufstieg und Kampf innerhalb der CDU.
Interview: Ströbele fordert mehr Schutz für Whistleblower
Werden Whistleblower, die Missstände und kriminelle Machenschaften aufdecken, in Deutschland genügend geschützt? Nein, meint Hans-Christian Ströbele von Bündnis90/Die Grünen. Bereits 2014 hat er zusammen mit der Grünen-Fraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. Passiert ist bislang nichts. Die mangelnde Gesetzeslage widerspricht laut Ströbele sogar EU-Vorgaben. Als Hemmschuh sieht er vor allem zwei – die Unternehmen und die CDU.
Cannabis-Legalisierung: Ja oder Nein?
Im Streitgespräch diskutieren Wurth und Zeulner über das Für und Wider einer Cannabis-Legalisierung. Für Emmi Zeulner hat der Jugendschutz höchste Priorität. Vor allem auf die Gefahren von Cannabis werde zu wenig hingewiesen. Georg Wurth hingegen verurteilt die Kriminalisierung von Cannabis-Konsumenten, weil es Millionen Menschen auf den Schwarzmarkt treibe – was auch gesundheitliche Risiken mit sich bringt. Seiner Meinung nach, müsse der Markt endlich staatlich reguliert werden
Göring-Eckardt zu HateCrime: "Lust am Tabubruch"
Unter dem Hashtag #NoHateSpeech ist die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag an die Öffentlichkeit gegangen. Es war eine Flucht nach vorne. Viele Flüchtlingshelfer können das nicht. Auch in ihrem Namen geht Göring-Eckardt in die Offensive. Hetze gegen Flüchtlinge und engagierte Bürger, Drohungen und Aufrufe zu Gewalttaten sind bei Facebook unter vielen Postings zu lesen. Facebook steht in der Kritik, da das soziale Netzwerk nur wenige solcher Beiträge löscht. Bei entblößten Körperteilen geht das deutlich schneller.
"Machen alles, was die CDU will" – Gysi über die Krise der SPD
"Sie machen alles mit, was die CDU will", sagt Gregor Gysi (DIE LINKE) über die Krise der SPD. Die jüngsten Wahlen zeigen, dass die Menschen nicht unbedingt Parteien wählen, sondern die Gesichter der Partei. Was bedeutet das für Sigmar Gabriel und die SPD? Gysi ist sich sicher: "Gerade weil die SPD früher für die soziale Frage verantwortlich war, wenn sie dann das Gegenteil davon betreibt, verliert sie vertrauen."
"Ignorieren der AfD bringt nichts!" - Antje Kapek (GRÜNE)
Viele Politiker haben ernsthaft gedacht, das Ignorieren der AfD funktioniere. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz haben sie eines Besseren belehrt. Wenn ignorieren nichts bringt, wie müsste man dann mit der AfD reden? Wir haben mit der Grünen-Politikerin Antje Kapek über die Dialog mit der AfD, die Folgen der Landtagswahlen und die Bundestagswahl 2017 gesprochen.
"AfD ist keine Gefahr für Demokratie" - Robert Habeck (GRÜNE)
Wenn es nach Robert Habeck geht, tritt er als Spitzenkandidat der GRÜNEN bei der Bundestagswahl 2017 an. Vor den Wahlen ist nach den Wahlen - und die konfrontieren Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Habeck mit einem Problem: einer starken AfD. Wir haben mit ihm über den "richtigen Umgang" mit der rechtspopulistischen AfD, die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen und die Bundestagswahl 2017 gesprochen.
Joschka Fischer über Bob Dylan: „Er bringt diese Seite in mir zum Klingen“
Der ehemalige Bundesaußenminister ist großer Bob Dylan-Fan. Er verfolgt den Sänger seit Jahrzehnten, geht zu seinen Konzerten, hört sich zuhause Platten von ihm an. Im Jahr 2005 hatte Stephan Lamby Gelegenheit, mit Joschka Fischer über seine Dylan-Verehrung zu sprechen.
Mehr Videos aus dem Bereich Interview
"Habe Angst vor Terror in Deutschland!" - Augenzeuge der Brüsseler Anschläge
Der Berliner Ralph Usbeck hat die Terroranschläge von Brüssel überlebt. Die Bilder des Anschlags lassen ihn auch einen Monat später nicht los. Er hat Schlafstörungen, manchmal sogar kleine Panikattacken. Wie lebt man mit dem Terror?
Wolfgang Bosbach über seine Krankheit und innerparteiliche Grabenkämpfe
Interview mit Wolfgang Bosbach über seine Krankheit, die Entscheidung, in die Politik zu gehen und über innerparteiliche Grabenkämpfe. Der TV-präsenteste CDU-Politiker kündigte vor kurzem an, dass er nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren wolle: "Mit Ablauf dieser Wahlperiode werde ich meine politische Arbeit endgültig beenden." Die Gründe für seine Entscheidung seien politischer, sowie privater Natur. Jetzt verkündet Unions-Politiker Laschet, dass Bosbach sein Sicherheits-Experte werden soll. dbate zeigt ein Interview mit Bosbach von 2012.
Exoten bei der Bundestagswahl: Partei für Gesundheitsforschung
Krebs, Diabetes, Alzheimer. Vielen Alterskrankheiten könnte mit mehr Investitionen in deren Erforschung vorgebeugt werden, sagt die Partei für Gesundheitsforschung. Felix Werth, der Parteivorsitzende der Ein-Themen-Partei, spricht im dbate-Interview darüber, warum dafür eine eigene Partei gegründet wurde.
Was hat gefehlt? Wer hat gewonnen? - Analyse des TV-Duells
Merkel und Schulz fast auf einer Linie – äußerlich wie inhaltlich. Politikwissenschaftler Gregor Landwehr analysiert für uns das TV-Duell vom Wochenende. Und kritisiert neben Versäumnissen der Kandidaten auch Fehler bei den Moderatoren.
Greenpeace: "Merkel muss Diesel-Ausstieg zur Chefsache machen"
Dieselgate, Dieselgipfel, Abgaskartelle – was steckt eigentlich hinter diesen ganzen Begriffen? Für Benjamin Stephan von Greenpeace eindeutig: Das Versagen der Politik. Im dbate-Interview erklärt er, warum das Thema für Verbaucher wichtig ist und Angela Merkel es nicht unter den Teppich kehren darf.
ifo-Chef Clemens Fuest: "Sehe Chancen für TTIP-Neuauflage"
Die Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen und die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten zeigen, dass das Establishment seine Deutungshoheit zunehmend verliert. Außerdem steckt Europa weiter tief in der Krise. Wie geht’s weiter? Interview mit ifo-Chef Clemens Fuest.