Interview Hans-Christian Ströbele über Moral und Lügen in der Politik
Interview Hans-Christian Ströbele über Moral und Lügen in der Politik
Hans-Christian Ströbele will seine Zeit im Deutschen Bundestag beenden. Der GRÜNEN-Politiker, der seit 1998 im Bundestag sitzt, will sich nicht noch einmal zur Wahl stellen. Er ist der einzige direkt gewählte Grüne im deutschen Bundestag. 2013 hat sich Ströbele im Interview unangenehmen Fragen gestellt – zu Fraktionszwang, Lügen und Moral in der Politik und den umstrittenen Afghanistan-Einsatz.
Wie werden Bundestagsabgeordnete gedrängt, gegen ihre Überzeugung abzustimmen? Warum gehören Lügen zum politischen Geschäft? Kaum ein Politiker ist so lange dabei wie der GRÜNEN-Politiker Hans-Christian Ströbele. Er hat als Rechtsanwalt RAF-Terroristen verteidigt, er hat Stasi-Vorwürfe überlebt und im Bundestag sogar Joschka Fischer. Vielleicht liegt es an seiner jahrzehntelangen Erfahrung als Außenseiter im politischen Betrieb, vielleicht an seinem Alter – er ist 77 Jahre alt: Jedenfalls spricht der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen) so offen wie kaum ein anderer Politiker über seinen Beruf. So hat er sich auch im Jahr 2013 einigen unbequemen Fragen zu politischen Skandalen – auch in seiner Partei – gestellt.
Hans-Christian Ströbele über Fraktionszwang und Lügen in der Politik
Unter anderem geht es in dem Gespräch um das Abstimmungsverhalten der GRÜNEN-Fraktion, als Bundeskanzler Gerhard Schröder im Deutschen Bundestag am 16. November 2001 die Entscheidung zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan mit der Vertrauensfrage verband. Außerdem geht es um die Parteispendenaffäre von Helmut Kohl 1999/2000 und die Frage, ob Ströbele als Politiker selbst einmal die Unwahrheit gesagt hat.
Das Interview wurde für die ARD-Dokumentation „Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort – Lügen und Wahrheit in der Politik“ von Stephan Lamby im Auftrag des NDR geführt.
Mehr dbate-INTERVIEWS gibt´s hier.
Veröffentlicht am: 14.12.2016 in Interview
-
Mentor54
-
dbateRedaktion
-
dbateRedaktion
-
dbateRedaktion
-
dbateRedaktion
Related Videos
Helmut Kohl - das Interview 1/6
Vier Tage, ein Gespräch, im Jahr 2003. Folge 1: Der Altkanzler über seinen Berufswunsch ("Ich wollte Bauer werden"), seinen Aufstieg und Kampf innerhalb der CDU.
Interview: Ströbele fordert mehr Schutz für Whistleblower
Werden Whistleblower, die Missstände und kriminelle Machenschaften aufdecken, in Deutschland genügend geschützt? Nein, meint Hans-Christian Ströbele von Bündnis90/Die Grünen. Bereits 2014 hat er zusammen mit der Grünen-Fraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundestag eingebracht. Passiert ist bislang nichts. Die mangelnde Gesetzeslage widerspricht laut Ströbele sogar EU-Vorgaben. Als Hemmschuh sieht er vor allem zwei – die Unternehmen und die CDU.
Cannabis-Legalisierung: Ja oder Nein?
Im Streitgespräch diskutieren Wurth und Zeulner über das Für und Wider einer Cannabis-Legalisierung. Für Emmi Zeulner hat der Jugendschutz höchste Priorität. Vor allem auf die Gefahren von Cannabis werde zu wenig hingewiesen. Georg Wurth hingegen verurteilt die Kriminalisierung von Cannabis-Konsumenten, weil es Millionen Menschen auf den Schwarzmarkt treibe – was auch gesundheitliche Risiken mit sich bringt. Seiner Meinung nach, müsse der Markt endlich staatlich reguliert werden
Göring-Eckardt zu HateCrime: "Lust am Tabubruch"
Unter dem Hashtag #NoHateSpeech ist die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag an die Öffentlichkeit gegangen. Es war eine Flucht nach vorne. Viele Flüchtlingshelfer können das nicht. Auch in ihrem Namen geht Göring-Eckardt in die Offensive. Hetze gegen Flüchtlinge und engagierte Bürger, Drohungen und Aufrufe zu Gewalttaten sind bei Facebook unter vielen Postings zu lesen. Facebook steht in der Kritik, da das soziale Netzwerk nur wenige solcher Beiträge löscht. Bei entblößten Körperteilen geht das deutlich schneller.
"Machen alles, was die CDU will" – Gysi über die Krise der SPD
"Sie machen alles mit, was die CDU will", sagt Gregor Gysi (DIE LINKE) über die Krise der SPD. Die jüngsten Wahlen zeigen, dass die Menschen nicht unbedingt Parteien wählen, sondern die Gesichter der Partei. Was bedeutet das für Sigmar Gabriel und die SPD? Gysi ist sich sicher: "Gerade weil die SPD früher für die soziale Frage verantwortlich war, wenn sie dann das Gegenteil davon betreibt, verliert sie vertrauen."
"Ignorieren der AfD bringt nichts!" - Antje Kapek (GRÜNE)
Viele Politiker haben ernsthaft gedacht, das Ignorieren der AfD funktioniere. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz haben sie eines Besseren belehrt. Wenn ignorieren nichts bringt, wie müsste man dann mit der AfD reden? Wir haben mit der Grünen-Politikerin Antje Kapek über die Dialog mit der AfD, die Folgen der Landtagswahlen und die Bundestagswahl 2017 gesprochen.
"AfD ist keine Gefahr für Demokratie" - Robert Habeck (GRÜNE)
Wenn es nach Robert Habeck geht, tritt er als Spitzenkandidat der GRÜNEN bei der Bundestagswahl 2017 an. Vor den Wahlen ist nach den Wahlen - und die konfrontieren Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Habeck mit einem Problem: einer starken AfD. Wir haben mit ihm über den "richtigen Umgang" mit der rechtspopulistischen AfD, die Ergebnisse der jüngsten Landtagswahlen und die Bundestagswahl 2017 gesprochen.
Joschka Fischer über Bob Dylan: „Er bringt diese Seite in mir zum Klingen“
Der ehemalige Bundesaußenminister ist großer Bob Dylan-Fan. Er verfolgt den Sänger seit Jahrzehnten, geht zu seinen Konzerten, hört sich zuhause Platten von ihm an. Im Jahr 2005 hatte Stephan Lamby Gelegenheit, mit Joschka Fischer über seine Dylan-Verehrung zu sprechen.
Mehr Videos aus dem Bereich Interview
Jean Ziegler: "Die Schweiz ist eine Räuberhöhle"
Der Schweizer ätzt gegen die Banken seines Landes. Aus der WDR/ARD-Doku "Der große Steuerbetrug", 29.6., Das Erste
"Nafri ist nicht rassistisch" - Chef der Bundespolizeigewerkschaft
Die Kölner Polizei stand nach der Silvesternacht 2015/16 in der Kritik, nicht präsent genug gewesen zu sein. Ein Jahr später ist die Polizei nun wegen der gezielten Kontrollen von nordafrikanisch-aussehenden Männern und einem verhängnisvollem Tweet Rassismusvorwürfen ausgesetzt. Interview mit Ernst G. Walter, Vorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft, zum Einsatz der Kölner Polizei.
"AfD ist kein Ost-Phänomen" - Politikwissenschaftler Minkenberg
Wie erklärt sich der rasante Aufstieg der AfD? Und was bedeutet dieser für die etablierten Parteien? Steht Deutschland vor einem politischen Wandel? Politikwissenschaftler Prof. Michael Minkenberg, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder), beobachtet seit Jahren rechte Parteien in Europa. Interview über den Erfolg der AfD, die Rolle der Medien und die Bundestagswahl 2017.
Sahra Wagenknecht über Populismus und Hass im Netz
"Es gibt eine sehr, sehr hohe Unsicherheit" – so beschreibt Sahra Wagenknecht die derzeitige Stimmung in Deutschland. Das ist ein guter Nährboden für populistische Parteien wie die AfD – oder auch die Linkspartei. Interview mit Sahra Wagenknecht über Politik, Populismus und Hass im Netz.
Amnesty International: „Schafft die Todesstrafe ab!“
Die Todesstrafe wird noch immer weltweit in einem Drittel der Länder eingesetzt. Eines der Hauptargumente ist die Abschreckung für Strafttäter – aber ist das überhaupt so? Für Alexander Bojčević von Amnesty International Deutschland bleibt die Verurteilung zum Tod eine Verletzung der Menschenrechte. Er setzt sich für ihre Abschaffung ein.
Rechtsanwalt Dörfer über Steuerbetrug und Whistleblower
"Der Fall Lutz Otte ist in der Schweiz wie ein Terrorakt behandelt worden." Rechtsanwalt Achim Dörfer hat den Whistleblower Lutz Otte vertreten. Er spricht über Schlupflöcher für Steuerbetrüger, Schwarzgeld und fehlenden Mut deutscher Politiker.