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Göring-Eckardt zu HateCrime: „Lust am Tabubruch“

Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag Katrin Göring-Eckardt zu #NoHateSpeech, 2015.

„Mir war noch drei Stunden später schlecht davon“, sagt Katrin Göring-Eckardt (GRÜNE) über die Hass-Kommentare gegen sie. Sie setzt sich dafür ein, dass Facebook fremdenfeindliche und beleidigende Kommentare schneller löscht und hat eine Auswahl von Kommentaren in einem Internet-Video vorgelesen.

Unter dem Hashtag #NoHateSpeech ist die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag an die Öffentlichkeit gegangen. Es war eine Flucht nach vorne. Viele Flüchtlingshelfer können das nicht. Auch in ihrem Namen geht Göring-Eckardt in die Offensive. Hetze gegen Flüchtlinge und engagierte Bürger, Drohungen und Aufrufe zu Gewalttaten sind bei Facebook unter vielen Postings zu lesen. Facebook steht in der Kritik, da das soziale Netzwerk nur wenige solcher Beiträge löscht. Bei entblößten Körperteilen geht das deutlich schneller.

Für Göring-Eckardt ist das nicht akzeptabel. Nach Gesprächen zwischen Facebook und dem Justizminister Heiko Maas hat das soziale Netzwerk nun Maßnahmen angekündigt. Mit einer Aufklärungskampagne sollen die Nutzer stärker zur „Gegenrede“ aufgefordert werden. Damit gibt Facebook die Verantwortung an die Community ab. Der grünen Politikerin reicht das nicht: „Ich erwarte, dass man sich an Gesetze hält – wie das jede Frittenbude in Deutschland machen muss.“

Sollten die Kommentare also gelöscht werden, ihre Verfasser strafrechtlich verfolgt – oder muss eine demokratische Gesellschaft das aushalten können? Im Skype-Talk mit Denise Jacobs spricht Katrin Göring-Eckardt über Zensur, die Schattenseiten der sozialen Medien und eine zunehmende Lust am Tabubruch.