Die neue Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) kennt Regierungsarbeit in- und auswendig – und allerhand Tricks. Vor einigen Jahren hat sich die neue/alte Ministerin Fragen zu Moral in der Politik gestellt. Interview von 2012.
Was hat Vorrang für Abgeordnete: Loyalität gegenüber der Fraktion oder das eigene Gewissen? Brigitte Zypries ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages und wurde über die Jahre immer wieder mit dieser Frage konfrontiert: „Fraktionszwang hat seine guten Gründe. Ich halte ihn für richtig“, so die SPD-Politikerin im Interview. Doch in welche Gewissenskonflikte geraten Politiker etwa, wenn sie über Militäreinsätze entscheiden müssen? Im Jahr 2001 etwa stellte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder seinen SPD-Abgeordneten die Vertrauensfrage wegen des Militäreinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Bei einem Votum gegen den Bundeswehreinsatz wäre die Regierung wohl geplatzt.
Brigitte Zypries über Gewissenskonflikte und Lügen in der Politik
Das politische Tagesgeschäft im Bundestag sei für Bürgerinnen und Bürger nicht immer nachvollziehbar, gibt Brigitte Zypries zu. Auf die Frage, ob sie selbst schon einmal als Politikerin die Unwahrheit gesagt habe, antwortet Zypries kurz: „Nicht, dass ich’s wüsste.“ Das Interview wurde 2012 für die NDR/ARD-Dokumentation „Ich gebe Ihnen mein Ehrenwort – Lügen und Wahrheit in der Politik“ von Stephan Lamby geführt.