Die Mainzer Staatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen gegen Jan Böhmermann wegen des umstrittenen Schmähgedichts auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eingestellt. Ein Sieg für den Moderator? Ein Sieg gar für die Satire? Böhmermann gab dazu jedenfalls prompt eine YouTube-„Pressekonferenz“ – und teilte wieder aus. Im Interview erklärt Medienanwalt Markus Kompa die juristische Dimension und was die Mainzer Entscheidung für Satire bedeutet.
Die Geschichte ist noch nicht zu Ende. Über die Privatklage Erdogans gegen Böhmermann wird noch entschieden. Doch den ersten wichtigen Sieg hat Böhmermann zu verzeichnen: gegen ihn wird nicht mehr strafrechtlich ermittelt. Was das juristisch bedeutet und ob die Entscheidung der Mainzer Staatsanwaltschaft ein Sieg für die Satire ist, erklärt Medienanwalt Markus Kompa im Interview.
Schmähgedicht: Erdogans Anwalt reicht Beschwerde bei Mainzer Staatsanwaltschaft ein
Bei der Mainzer Staatsanwaltschaft ging unterdessen eine Beschwerde von Erdogans Anwalt Michael-Hubertus von Sprenger gegen die Einstellung der Ermittlungen ein.